- Article Information
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 05. Juli 2015
- Hits: 2535
Solidarität mit Griechenland geht anders!
- Article Information
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 04. Juli 2015
- Hits: 3125
Euro-Länder versuchten IWF-Bericht zu stoppen
Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters haben Regierungen von Euro-Staaten versucht, die Veröffentlichung eines Berichts des Internationalen Währungsfonds über die Schuldenlast Griechenlands zu stoppen - offenbar, weil der Bericht die Forderung der griechischen Regierung nach einer Schuldenerleichterung unterstützt. Der IWF hatte am Donnerstag eine Analyse zur Schuldentragfähigkeit Griechenlands veröffentlicht, in der auch die Notwendigkeit eines Schuldenerlass erläutert wird. Premier Alexis Tsipras hatte den Bericht als eine »großartige Bestätigung für die griechische Regierung« bezeichnet. Reuters zufolge hat es über die Veröffentlichung hinter den Kulissen einen Streit zwischen IWF und Euro-Staaten gegeben. Bei einem Treffen am Mittwoch, in dem es auch um den Zeitpunkt gegangen sei. Während die Europäer auf die Bremse treten wollten, und eine Veröffentlichung vor dem Referendum ablehnten, weil die Fakten auch politischen Rückenwind für die Nein-Empfehlung von Tsipras bedeuten könnte, plädierten unter anderem die USA auf eine frühere Veröffentlichung gedrängt. »Die EU muss verstehen, dass nicht alles auf der Grundlage ihrer eigenen Vorstellungen entschieden werden kann«, wird eine IWF-Quelle in dem Bericht zitiert. Man könne die Fakten nicht »verstecken«, nur weil sie politisch genutzt werden könnten. (ND vom 4.7.2015)
- Article Information
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 03. Juli 2015
- Hits: 3131
Operation Regime Change
Die "Slipsträgerputschisten" (Bildmontage: hg)
Mittlerweile ist offenkundig, dass es Deutschland und den anderen Mächten Europas nicht ausreicht, die griechische Regierung nur in die Knie zu zwingen. Sie wollen einen Regimewechsel, mit weniger geben sie sich nicht zufrieden. Natürlich nicht mit militärischer Gewalt, die Operation wird schließlich von Berlin und Brüssel aus geleitet – und nicht aus Washington. (Der Freitag vom 3.Juli 2015)
Gregor Gysi: »Sie wollen die linke Regierung in Griechenland beseitigen«
"Die Art, wie sie sich beweihräuchern, ist völlig daneben", sagte Gregor Gysi zu Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble in der Debatte zur griechischen Schuldenkrise. Die Kürzungspolitik der Bundesregierung und der Troika sei gescheitert, die Versprechen hätten sich nicht erfüllt, die dramatischen sozialen Folgen habe die Bundesregierung mitzuverantworten. "Die Kernfrage ist nicht die Frage der Schulden und auch nicht die Frage des Geldes", sagte Gysi, "sondern es geht um Macht und Demokratie." Es sei verantwortungslos, dass die Bundesregierung nur noch auf den Sturz der Regierung in Griechenland hoffe.
Es reicht, Martin Schulz!
"Martin Schulz hat die Katze aus dem Sack gelassen. Den europäischen Institutionen geht es in Griechenland um nichts anders als ein Scheitern der demokratisch gewählten Regierung Tsipras. Ein Kompromiss mit Syriza war offensichtlich nie gewollt", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, zu Äußerungen des Präsidenten des Europaparlaments, der auf eine Ablösung der Regierung Tsipras durch Neuwahlen hofft und für die Zwischenzeit einer technischen Übergangsregierung das Wort redet. Bartsch weiter:
"Offensichtlich war Martin Schulz‘ eigener Wahlkampf einer mit Übergangslosungen. Er hatte für ein Europa der Demokratie, nicht der Bevormundung geworben. Sein Geschwätz von gestern interessiert Martin Schulz nun nicht mehr. Diese direkte Einmischung in eine innergriechische Auseinandersetzung, der unverhohlene Angriff auf eine demokratisch gewählte Regierung ist eines Präsidenten des Europäischen Parlaments schlicht unwürdig. Es reicht, Martin Schulz!"
IWF plädiert für Schuldenschnitt – Merkel juckt das nicht.
Die Syriza-Regierung verhandelte vergangene Woche bis zum Schluss, doch von Schuldenschnitt oder wenigstens einer Umschuldung wollten die Geldeintreiber um Wolfgang Schäuble nichts wissen. Nun bestätigt auch der IWF, dass das Land einen Schuldenschnitt braucht. Und Merkel? An der perlt jede ökonomische Vernunft ab. So viel Ignoranz ist unbegreiflich und katastrophal für die Zukunft Europas.
Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Die Syriza-Regierung verhandelte vergangene Woche bis zum Schluss, doch von Schuldenschnitt oder wenigstens einer Umschuldung wollten die Geldeintreiber um Wolfgang Schäuble nichts wissen. Stattdessen stellten die Institutionen der griechischen Regierung ein Ultimatum, worauf Ministerpräsident Alexis Tsipras konsequent mit der Verkündung eines Referendums reagierte. Nun bestätigt auch der IWF, dass das Land einen Schuldenschnitt braucht.Und Merkel? An der perlt jede ökonomische Vernunft ab. So viel Ignoranz ist unbegreiflich und katastrophal für die Zukunft Europas.
- Article Information
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 01. Juli 2015
- Hits: 2101
Spendenaufruf:
Eine Feuerwehr für Rojava
01. Juli 2015 Seit mehreren Jahren herrscht in Syrien ein zerstörerischer Krieg, der insbesondere für die Zivilbevölkerung verheerende Folgen hat: Es gibt unzählige Todesopfer, ein großer Teil der Infrastruktur wurde zerstört und fast die Hälfte der syrischen Bevölkerung (etwa zehn Millionen Menschen) ist auf der Flucht. Im vorwiegend von Kurdinnen und Kurden bewohnten Norden des Landes haben die Menschen beschlossen, ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen. Seit 2011 wird in Rojava, eine Region an der Grenze zur Türkei und dem Irak, der Aufbau kommunaler Selbstverwaltungsstrukturen vorangetrieben. Die Menschen vor Ort entwickeln so einen praktischen Gegenentwurf zu den von Gewalt, Ausgrenzung und althergebrachten Machtansprüchen geprägten Strukturen. Zugleich müssen sie sich aber gegen die Angriffe des klerikal-faschistischen IS („Islamischer Staat“) erwehren und konnten gegen diesen in den vergangenen Monaten wichtige Erfolge erzielen.
- Article Information
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 01. Juli 2015
- Hits: 2905
Wollen CDU und SPD die SYRIZA-Regierung wegputschen?
Niemals ein Deal mit SYRIZA-Regierung
Laut der britischen »The Times« wird die Bundesregierung jede Einigung mit Griechenland solange torpedieren, wie dort SYRIZA an der Regierung ist. Die Zeitung schreibt unter Berufung auf einen Unions-Politiker, der »einer der einflussreichsten Politiker Europas« sein soll, Berlin werde keinen Cent mehr in ein Stabilitätsprogramm oder Kredite für Griechenland geben, solange dort Alexis Tsipras und Yanis Varoufakis in der Regierung säßen. »Heute ist die Frage, ob wir Tsipras und Varoufakis trauen«, wird der Politiker zitiert. Die Antwort sei: Nein. Laut der Zeitung deutete der Politiker auch an, dass die Europäische Union die SYRIZA-geführte Regierung aus der Regierung drängen wolle, egal wie das Referendum ausgehe. Selbst wenn die Griechen am Sonntag mit Ja zu den Gläubiger-Bedingungen stimmen würden, werde es kein neues Kreditprogramm geben, sollten Tsipras und Varoufakis im Amt blieben.
Neues Deutschland.de
- Article Information
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 30. Juni 2015
- Hits: 5281
NEIN zur Erpressung Griechenlands durch IWF, EU und Berliner Regierung
- Article Information
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 28. Juni 2015
- Hits: 2761
A.Tsipras Fernsehansprache zum Referendum
Für die Souveränität und Würde unseres Volks.
Liebe Griechen und Griechinnen,
seit sechs Monaten kämpft die griechische Regierung darum, unter den Bedingungen eines beispiellosen wirtschaftlichen Würgegriffs, das Mandat umzusetzen, das ihr uns gegeben habt.Ihr habt uns den Auftrag gegeben, in Verhandlungen mit unseren europäischen Partnern die Austeritätspolitik zu beenden, damit Wohlstand und soziale Gerechtigkeit in unser Land zurückkehren können. Es war ein Mandat für ein nachhaltiges Abkommen, das sowohl unsere Demokratie als auch die gemeinsamen europäischen Regeln respektiert und das es uns endlich ermöglicht, die Krise zu überwinden. Während der gesamten Phase der Verhandlungen wurde von uns verlangt, dass wir das von der letzten Regierung akzeptierte Memorandum umsetzen sollen, obwohl dieses von den Griechinnen und Griechen bei den letzen Wahlen kategorisch abgelehnt worden war. Doch nicht eine Minute lang haben wir daran gedacht, uns zu unterwerfen und euer Vertrauen zu verraten. Nach fünf Monaten harter Verhandlungen haben unsere PartnerInnen vorgestern schließlich ein Ultimatum an die griechische Demokratie und die Menschen in Griechenland gerichtet. Ein Ultimatum, welches den Grundwerten Europas, den Werten unseres gemeinsamen europäischen Projekts widerspricht.
- Article Information
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 22. Juni 2015
- Hits: 2869
Für ein anderes Europa
Nein zu Abschottung vor Flüchtlingen und zu Kürzungsprogrammen für Griechenland / Proteste auch in Rom, Paris, London und Brüssel
Bilder: gst
Rund 5000 Menschen – die Veranstalter haben 6000 gezählt – beteiligten sich am 20. Juni in Berlin an einer bundesweiten Demonstration. Anlass waren ein internationaler Aktionstag für die Solidarität mit Griechenland und der UN-Weltflüchtlingstag. Zum Abschluss habe es vor dem Brandenburger Tor ein Konzert, zu dem einige Tausend zusätzliche Zuschauer gekommen waren. Aus Kiel waren mehrere Wagen mit zusammen 17 Leuten u.a. von ATTAC und vom Griechenland-Solidaritätskomitee gefahren. Trotz zahlreicher Gruppen, die zu der Aktion aufgerufen hatten, darunter die Linkspartei, die Interventionistische Linke und das Blockupy Bündnis, war die Mobilisation offensichtlich sehr schlecht gelaufen und stand in keinem Verhältnis der massiven Angriffe seitens u.a. der Bundesregierung auf die Lebensbedingungen der großen Mehrheit der griechischen Bevölkerung. Ähnliche Demonstrationen fanden zur gleichen Zeit auch in London, Paris und Rom statt. Auch in Griechenland und verschiedenen spanischen Städten gab es Aktionen. (wop)
- Article Information
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 11. Juni 2015
- Hits: 3703
Kobane und wir
Gedanken zu einer radikal-linken Praxis der Solidarität mit der kurdischen Autonomiebewegung in Rojava/Nordsyrien
Im Folgenden wird eine programmatische Reflexion zum Thema ‚Solidarität mit X‘ vorgenommen, wobei X u.a. mit Kobane/Rojava/PYD/YPG/YPJ usw. ausgefüllt wird. Dieses Vorhaben ist sich seiner Banalität und seiner Subjektivität wohl bewusst: Hier wird eine individuelle, grundsätzlich polemische Reflexion zur Solidarität mit X vorgenommen. Das Projekt Rojava wird vom Autor zwar grundsätzlich befürwortet Bei der Reflexion einer radikal linken Praxis der Solidarität am Beispiel des revolutionären Projektes Rojava, stellen sich folgende: Warum ist die Solidarität mit Kobane und dem ‚Projekt Rojava‘ zu befürworten? Welche praktischen Effekte lassen sich für beide Seiten, d.h. für die unmittelbar Betroffenen in Kobane und Rojava und die hiesige Linke erzielen? Welchen Sinn macht Solidaritätskampagnen in welcher Form? Über die bloße Begründung von Solidarität hinaus, wird nach den praktischen Konsequenzen von Solidarität oder auch nach der konkreten Form einer solidarischen Praxis im Zusammenhang einer radikalen Linken gefragt. Es geht folglich nicht um Solidarität im Sinne blinder Wiederholungen, sondern um eine differenzierte, verallgemeinerbare und zugleich praxisorientierte Reflexion zum Thema ‚Solidarität mit Kobane/Rojava‘.
- Article Information
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 06. Juni 2015
- Hits: 2370
Dokumentiert: Exklusivbeitrag von Alexis Tsipras in „Le Monde“
01.06.2015: Der Exklusivbeitrag des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras in der führenden französischen Tageszeitung „Le Monde“ vom 31. Mai 2015 ist in den deutschen Medien überwiegend mit abfälligen Untertönen kommentiert worden (Spiegel: „Tsipras sucht die Schuld wieder bei den anderen“, ARD: „Tsipras gibt Gläubigern Schuld am Stillstand“). Die Berichterstattung unterschlug dabei die präzisen Angaben des griechischen Regierungschefs zu den von seiner Regierung in die Verhandlungen eingebrachten Vorschlägen und zu den im Interesse einer Einigung von ihr zugestandenen Konzessionen weitgehend. Auch die Kernaussage des Artikels, dass es bei den Verhandlungen Griechenlands mit den „Institutionen“ nicht allein um Griechenland geht, sondern um die künftige Entwicklungsrichtung für die gesamte EU, nämlich um die Frage, welche von zwei entgegengesetzten Strategien die Oberhand gewinnt, die eines Europas der Solidarität, der Gleichheit der Völker und der Demokratie oder die des Bruchs und schließlich der Spaltung, wurde nur in Fragementen referiert.
Extern! kommunisten.de
http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=5541&Itemid=67
- Article Information
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 06. Juni 2015
- Hits: 2403
SYRIZA: "Die Forderungen der Kreditgeber sind provokativ"
06.06.2015: Noch kurz vor dem G7-Gipfel haben Merkel, Hollande, Draghi, Lagarde und Juncker auf höchster politischer Ebene ihre Verhandlungsposition gegenüber Griechenland abgestimmt. Als 'ultimativ letztes Angebot'. Alexis Tsipras hat am Freitagabend vor dem Parlament die Forderungen der internationalen Kreditgeber als absurd zurückgewiesen. Zuvor hatte das Politische Sekretariat von SYRIZA von einer nicht zu akzeptierenden Provokation gesprochen. Auf dem Tisch liegt seit Montag (1.6.) auch ein Kompromissangebot der griechischen Seite.
Extern! kommunisten.de
http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=5550&Itemid=67
- Article Information
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 24. April 2015
- Hits: 2660
Zurückzahlen!
Deutschland muss endlich seine bestehenden Kreditschulden an Griechenland begleichen.
Wir fordern den Bundestag auf zu beschließen, dass die Bundesrepublik Deutschland den Kredit, den Griechenland während der Besatzung durch Nazideutschland in den Jahren 1942 – 1944 unter Zwang dem Deutschen Reich gewähren musste, samt Zinsen und Wertausgleich zurückzahlt.
- Article Information
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 01. März 2015
- Hits: 2038
Griechenland:
Europa verändern
01. März 2015 Schluss mit dem EU-Diktat gegenüber Griechenland! Verändern wir Europa - Griechenland kann der Anfang sein!” Unter dieser Losung hatte das Kieler Griechenland-Solidaritätskomitee am Freitag, dem 20.Februar zu einer Kundgebung mit anschließender Demo aufgerufen. Anlass war das am gleichen Tag in Brüssel stattfindende Eurogruppen-Treffen um das Kreditprogramm für Griechenland und die umstrittenen Kürzungsauflagen der Troika.
- Article Information
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 27. Februar 2015
- Hits: 2877
Blockupy: „Das Krisenregime wackelt – der Kampf für ein solidarisches Europa geht in die Verlängerung“
"Mehr Athen, weniger Berlin. BILD lügt."
Anlässlich der heutigen Abstimmung im Bundestag über die Vereinbarung der neuen griechischen Regierung mit der Euro-Gruppe, ruft das Blockupy-Bündnis auf "jetzt erst recht" den Widerstand gegen die deutsche Erpressungspolitik und die gesellschaftliche Spaltung am 18.03. in Frankfurt auf die Straße zu tragen. Entgegen der von Bundesregierung und der von der Bild-Zeitung gestarteten Hetzkampagne liegt das zentrale Problem nicht in Griechenland, sondern an der neoliberalen Politik Deutschlands. „Der Versuch, die ganze Welt kaputt zu sparen und alle Lebensbereiche der Wettbewerbslogik zu unterwerfen ist absurd. Damit werden nur die Kosten für die Sanierung des europäischen Kapitalismus auf dem Rücken der Menschen hier und in Südeuropa abgeladen“, erklärte Thomas Occupy von Blockupy. „Mediale Schützenhilfe für die Spaltung zwischen Griechen und Deutschen gibt mal wieder die Bild. Ihrer Hetzkampagne treten wir mit einer eigene Kampagne entgegen: Mehr Athen! Weniger Berlin! Bild lügt!“
- Article Information
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 27. Februar 2015
- Hits: 3162
Offener Brief an die LINKE
Liebe GenossInnen,
Wir wollen Euch und die Partei “Die Linke” über den Inhalt des provisorischen Vertrags zwischen der griechischen Regierung und der Führung der Eurozone am 20.2015 informieren – zumindest darüber, wie wir ihn gelesen haben. Gleichzeitig wollen wir Euch eine kurze Einschätzung des Inhaltes der Reformliste geben, die unser Finanzminister Gianis Varoufakis an die Eurogruppe geschickt hat.
- Article Information
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 21. Februar 2015
- Hits: 2606
Griechenland und die Eurogruppe –
Der Anfang vom Ende des fiscal waterboarding?
Der Journalist Paul Mason, der über die Verhandlungen zwischen Griechenland und der Eurogruppe berichtet, und dabei im Gegensatz zu vielen KollegInnen hinter die pseudoorientierende Benutzeroberfläche blicken lässt, gibt seine Einschätzung zur gestern erzielten Erklärung zwischen Griechenland und der Eurogruppe ab:
Extern: maskenfall.de
Weitere Artikel:
- Rodney Reed rehabilitieren!
- Griechenland braucht unsere Solidarität !
- Verhandlungen zeigt Beharren auf bisheriger Kürzungspolitik in Griechenland
- Polizei schiesst auf streikende Bergarbeiter im Süden Polens
- Griechenland nach der Wahl − Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa
- Streik verboten – türkische Metaller im Widerstand
- Die „Verantwortung”, die sie meinen, die „Macht”, die sie wollen
- SYRIZAs Dilemma und die verlogenen Reaktionen in Deutschland
- Es gibt eine Alternative zu Sparzwang und Dauerrezession
- Nach dem Wahlsieg von Syriza: Alles muss man selber machen!
- Solidarität mit der griechischen Linken !
- Liebe FreundInnen und Freunde, liebe politisch Interessierte,
- Für das Recht auf Meinungsfreiheit! Wir lassen uns nicht spalten!
- Attac fordert Teil-Schuldenerlass für Griechenland
- Neuwahlen in Griechenland: Eine Chance für die Demokratie
- Die „Verantwortung”, die sie meinen, die „Macht”, die sie wollen
- Ecuador setzt Deutschland vor die Türe
- Attac warnt vor weiterer Angst- und Hetzkampagne gegen Syriza
- Sozialismus oder Barbarei
- Solidarität mit Griechenland – aber wie?