Attac:

Es gibt eine Alternative zu Sparzwang und Dauerrezession

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac sieht in dem Wahlergebnis in Griechenland eine Chance auf einen echten Neuanfang nicht nur für Griechen- land, sondern für ganz Europa. "Wenn Griechenland die Abkehr vom verheerenden Austeritätsdogma bundesdeutscher Prägung gelingt, ist das  ein Signal für ganz Europa: Es gibt eine Alternative zu Sparzwang und Dauerrezession", sagte Werner Rätz vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Die Bevölkerung Griechenlands hat die Verarmungspolitik der Troika abgewählt. Die Memoranden der Troika sind nicht nur sozial- und wirtschaftspolitisch fatal, sondern auch demokratisch nicht legitimierbar." Dies müsse auch die Bundesregierung akzeptieren, die bisher die Kürzungspolitik maßgeblich vorangetrieben hat. 

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Nach dem Wahlsieg von Syriza: Alles muss man selber machen!

Dabei bleibt es, und bei der Entwicklung des Widerstandes kann die Existenz einer Syriza geführten Regierung hilfreich sein. Dabei ist es nicht besonders wesentlich, welche Parteien sich alle wo an den Sonnenstrahlen aus Griechenland wärmen wollen: Wesent-lich ist, dass die GriechInnen der Austeritätspolitik eine denkbar klare Absage gegeben haben – und dass mit Spanien durchaus ein weiteres solches Ergebnis möglich ist und dies auf Europa Auswirkungen hat. Auch die Frage der äusserst seltsamen Koalition ist in dieser Sichtweise nicht entscheidend – der Umgang mit nationalistischen Kräften ist ausserdem keineswegs nur in der griechischen Linken umstritten. „A historic victory in Greece, a message to Europe“ heisst die englische Übersetzung (von Christos Triantafyllou) des Leitartikels der Zeitung I Avgi am 26. Januar 2015 bei Analyse Greece und unabhängig von allem Weiteren trifft sowohl der historische Wahlsieg für Griechenland als auch das Signal nach Europa zu.

Labournet.de

Macht mit im Griechenland-Solidaritätskomitee Kiel

Solidarität mit der griechischen  Linken !

Grie01

Bei den Parlamentswahlen am 25. Januar kann das linke Bündnis SYRIZA stärkste politische Kraft in Griechenland werden. Die Bundesregierung und die EU-Kommission blasen vor den griechischen Wahlen zum Kampf. Die Partei SYRIZA, die das katastrophale EU-Regime von Kürzungen und Sozialabbau infrage stellt, hat Chancen, die Wahlen zu gewinnen. Mit einer Droh- und Angstkampagne mischen sich EU Kommission und Bundesregierung völlig ungeniert in die inneren Angelegenheiten Griechenlands ein. Sie scheinen Griechenland, wie auch andere südeuropäische EU Länder, bereits als ihren Hinterhof zu betrachten. Vor diesem Hintergrund ist es gerade hier eine besondere Aufgabe, das Recht der Griechinnen und Griechen auf demokratische Selbstbestimmung zu verteidigen und sie in ihrem Kampf gegen Sozialabbau und Verarmung zu unterstützen. Schließlich ist unsere Regierung eine treibende Kraft für diese Entwicklung in der ganzen EU. Dabri geht es ihr vor allem darum, europaweit durch Lohnkürzungen, Deregulierungen der Arbeitsmärkte und durch Sozialabbau die Profitmöglichkeiten für Kapitalinvestitionen auf Kosten breiter Bevölkerungsschichten zu erhöhen.

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Griechenland:

Liebe FreundInnen und Freunde, liebe politisch Interessierte,

wir haben uns überlegt, dass wir angesichts der aktuellen Hetze gegenüber einer möglichen linken Regierung in Griechenland gerne vor der Wahl am 25. Januar eine Anzeige in der griechischen – im Zusammenhang der Krise entstandenen - „Zeitung der Redakteure“ (http://www.efsyn.gr/) schalten wollen, in der wir und hoffentlich viele andere erklären, dass wir dies auf’s Schärfste kritisieren und einen Politikwechsel angesichts der Katastrophen, die die Sparpolitik angerichtet hat, begrüßen. Der Text musste auf die Schnelle entstehen und ist sicher verbesserungswürdig – dessen sind wir uns bewusst. Wir werden ihn ins Griechische übersetzen lassen und ich schicke Euch bei Interesse selbstverständlich auch die Übersetzung. Natürlich werden wir die Anzeige mit den Unterschriften auch an die deutsche Presse schicken.

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Stellungnahme von Gauche Revolutionnaire

Für das Recht auf Meinungsfreiheit! Wir lassen uns nicht spalten!

Die Attacke durch schwer bewaffnete Männer auf die französische Zeitschrift Charlie Hebdo und die Ermordung von 12 Personen in den Räumlichkeiten der Zeitschrift diesen Mittwoch den 7. Januar 2015 ist ein dramatisches Ereignis. Wir verurteilen entschieden diesen feigen und barbarischen Angriff. So brillante Zeichner wie Wolinski, Charb’, Tignous oder Cabu haben auf vielfältige Art und Weise Intoleranz, Rassismus und Zensur bekämpft. Dass sie unter den Kugeln blindwütiger, rassistischer und intoleranter Verrückter sterben, entsetzt uns. Ebenso sind bei diesem Angriff aber auch viele „einfache“ und unbekanntere Angestellte der Zeitschrift gestorben.

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Attac fordert Teil-Schuldenerlass für Griechenland

06. Januar 2015 Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Einlassungen aus der Bundesregierung und aus den Parteien zur Euro-Mitgliedschaft Griechenlands als empörende und undemokratische Einmischung in den griechischen Wahlkampf kritisiert. "Wenn Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble droht, Griechenland aus der Gemeinschaftswährung ausscheiden zu lassen, riskiert er einen Bankrun und damit den Staatsbankrott Griechenlands. Auch die unverhohlene Drohung von EU-Kommissar Jean-Claude Juncker gegenüber den griechischen Wählerinnen und Wählern ist unerträglich", sagte Roland Süß vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. 

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Neuwahlen in Griechenland: Eine Chance für die Demokratie

Attac: Nicht Alternativen destabilisieren, sondern die Austeritätspolitik

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt das endgültige Scheitern der Präsidentschaftswahl im griechischen Parlament und die daraus folgenden Parlamentswahlen als Chance für einen demokratisch durchgesetzten Kurswechsel, weg von der Umsetzung der Troikapolitik. "Die griechische Bevölkerung hat nun die Möglichkeit, dem neoliberalen Austeritätsspuk ein Ende zu machen. Erstmals in einem der von der Krise am stärksten betroffenen Länder kann eine Regierung gewählt werden, die Alternativen zu den aufgezwungenen Einsparprogrammen der Troika durchsetzt", saget Werner Rätz vom bundesweiten Attac Koordinierungskreis. "Nicht diese Alternativen destabilisieren. Im  Gegenteil, sie sind dringend, denn die Austeritätspolitik gefährdet Millionen, zerstört Demokratie und Wirtschaft." 

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Deutsche Außenpolitik:

Die „Verantwortung”, die sie meinen, die „Macht”, die sie wollen

01. Januar 2015 Am 19.11.2014 hatte die Europa AG von attac Kiel eine Informationsveranstaltung zur geplanten neuen deutschen Außenpolitik durchgeführt, die momentan von Eliten aus dem außenpolitischen Spektrum umzusetzen versucht wird. Kernpunkte sind der stärkere Einsatz militärischer Gewalt, sowie die Verankerung eines neuen „Sicherheits“begriffs, der sich als „Risikomanagement“ versteht. Die Veranstaltung diente als Grundlage für den nachfolgenden Text, der das Strategiepapier „Neue Macht Neue Verantwortung“ aus dem die Ideen stammen, in seinen Inhalten darstellt. Der Text wurde zuerst veröffentlicht auf dem Blog Maskenfall.de

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Ecuador setzt Deutschland vor die Türe

25.12.2014: Ecuador hat die Zusammenarbeit mit Deutschland im Bereich des Umweltschutzes aufgekündigt. „Wenn die deutsche Regierung glaubt, dass sie, weil sie Geld für die Zusammenarbeit gibt, das Recht hätte, hierher zu kommen und die Lage zu kontrollieren sowie das Wort der Behörden Ecuadors über den Yasuní-Nationalpark in Zweifel zu ziehen, ziehen wir es vor, ihr das Geld zurückzugeben“, sagte der Außenminister des südamerikanischen Landes,Ricardo Patiño. Ecuador werde die sieben Millionen Euro an die Bundesregierung zurückgeben, welche diese in dem südamerikanischen Land in gemeinsame Umweltschutzprojekte investiert hatte. Und er fügte hinzu: „mit Zinsen“.

Extern !! kommunisten.de (DKP)

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http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=5328:

Griechenland: Politischer Wechsel für Ende der Kürzungspolitik nötig

Attac warnt vor weiterer Angst- und Hetzkampagne gegen Syriza 

Vor dem ersten Wahlgang für die Präsidentenwahl im griechischen Parlament am heutigen Mittwochabend hat sich das globalisierungskritische Netzwerk Attac für einen politischen Wechsel und ein Ende der Kürzungspolitik in Griechenland und den anderen so genannten südeuropäischen Krisenländern ausgesprochen. "Es wäre gut, wenn politische Kräfte mit einem Programm, das der tödlichen Austeritätspolitik eine klare Absage erteilt, europäische Regierungen stellen würden. Mit Syriza gibt es in Griechenland eine solche Regierungsalternative, die dazu beitragen kann, den Kreis aus falscher Politik, scheinbarere Alternativlosigkeit und noch mehr falscher Politik zu durchbrechen", sagte Werner Rätz vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. 

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Von IS-Faschisten bedrängt:

Sozialismus  oder Barbarei

01. November 2014 Halt Stand revolutionäres Rojava!, Hoch die Internationale Solidarität!, Weg mit dem PKK-Verbot!“ Unter diesen Losungen demonstrierten am 11. Oktober mehrere Hundert Kieler Bürger durch die Innenstadt. Seit dem Bekanntwerden der Schreckensnachricht vom Einfall des IS in Kobanê Anfang Oktober gehen europaweit in unzähligen Städten täglich Menschen in Solidarität mit der bedrohten Stadt auf die Straße. In der Türkei kam es dabei zu heftigen Kämpfen mit der Polizei, die dort teils mit Faschisten und IS-Anhängern paktiert. Mehrere Menschen starben bereits. Auch in Deutschland fanden allerorts Solidaritätsbekundungen statt. In Kiel demonstrierten am 6.10. spontan etwa 300 Menschen zum NDR-Gebäude, tags darauf versammelten sich 400 Demonstrant_innen vor dem Landeshaus. 

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„Die Ameise“ in Athen:

Solidarität mit Griechenland

Griechenland

01. November 2014 Am 24. September berichtete Christos Giovanopoulos aus Athen auf einer Veranstaltung des Kieler Soli-Komitees über die vielfältigen Netzwerke der praktischen Solidarität in Griechenland. Soziale Arztpraxen und Apotheken, soziale Lebensmittelgeschäfte, kostenlose Lebensmittelverteilung, Produzenten- und Konsumentennetzwerke, solidarische Nachhilfeunterrichtskurse, Orte und Treffpunkte alternativer Unterhaltung und Strukturen juristischer Unterstützung sind entstanden. „solidarity4all“ hat sich nicht als Ziel gesetzt, die vielfältigen Strukturen und die Aktionen der sozialen Solidarität zu vertreten oder deren einzige Stimme zu sein, sondern will einen landesweiten Knotenpunkt darstellen.

Es hat den Ehrgeiz, einen kleinen Beitrag zum Kampf für ein Leben ohne Memoranda und Troika, ohne Armut, Ausbeutung, Rassismus und Faschismus zu leisten; einen kleinen Beitrag für eine radikale und effektive soziale Opposition. Nach Auffassung von Christos stellen diese sozialen Netzwerke nicht nur überlebensnotwendige Hilfen für einen Großteil der griechischen Bevölkerung dar sondern können auch Keimformen für eine grundlegende andere Gesellschaft sein. Wenige Wochen nach der Veranstaltung besuchte Thrassyvoulos vom Kieler Griechenland-Solidaritätskomite das Soliprojekt, das die Kieler Gruppe seit einem Jahr unterstützt.            

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                   (gst)

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Ukraine:

IWF finanziert den Bürgerkrieg

01. November 2014 Der Bürgerkrieg in der Ukraine schwelt trotz Waffenstillstands weiter vor sich hin. Am 21.10. berichtete zum Beispiel die Baseler Zeitung, dass ein Schweizer Rotkreuz-Mitarbeiter am 2.10. von einer Streubombe getötet worden sei, die von Regierungstruppen abgeschossen wurde. Er habe im Zentrum der Stadt vor dem Büro der Roten Kreuzes gestanden, als in seiner Nähe eine Bombe explodierte. Die Zeitung beruft sich auf die Organisation Human Rights Watch, die angibt „überwältigend klare“ Hinweise für die Verantwortung Kiews gesammelt zu haben. Auch die Gegenseite setze solche, von vielen Ländern geächteten Waffen ein, aber die Gruppe konnte für den fraglichen Tag drei Geschosse, vermutlich Raketen, identifizieren, die Regierungstruppen auf das dicht bewohnte Stadtzentrum von Donezk abgeschossen hatten. 

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Kurdische Familie in Flensburg bangt um ihre Verwandten in Kobane

Kobane

Bangen um ihre Verwandten in Kobane: Mahieddin Abdi, Sardar Moro und Ibrahim Abdi vor dem Flensburger Haus mit Transparent.

Sehr geehrte Damen und Herren von der schleswig-holsteinischen Presse,

den hier beigefügten, bis dato unveröffentlichten Artikel über eine Flensburger Familie, die aus der derzeit umkämpften Stadt Kobane im Nordirak stammt, hat Wolfgang Borm, freier Journalist aus Flensburg (T. 0461-6029, m. 0177 60 29 164, bborm@t-online.de), dem Flüchtlingsrat zur Verfügung gestellt. Wir halten diesen Text einer Veröffentlichung für unbedingt wert. Spiegelt er doch in authentischer Weise wider, in welcher belasteten Situation sich hierzulande Menschen befinden, deren Herkunftland aktuell von Krieg, Zerstörung und menschenverachtender Gewalt gekennzeichnet ist. Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie den Beitrag im Rahmen Ihrer redaktionellen Möglichkeiten veröffentlichen könnten. Rückfragen beantworten wir und der Autor gern.

Mit Dank und freundlichen Grüßen

Martin Link  (Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V.)

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11. Oktober 2014:

Europaweiter Aktionstag „Konzerne zurückdrängen!

Mensch und Umwelt vor Profit"

Oktober07

Das Bündnis TTIP Unfairhandelbar ruft gemeinsam mit der EU-weiten Koalition gegen TTIP am 11. Oktober 2014 zu einem Aktionstag auf, um die laufenden Verhandlungen zu TTIP (Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA), CETA ( Freihandels- und Investitionsabkommen mit Kanada) und TiSA (Freihandelsabkommen zum Handel mit Dienstleistungen) zu stoppen.

Auch in Kiel hat sich ein Vorbereitungskreis zusammengefunden, um den Protest am 11.10. ideenreich an die Öffentlichkeit zu tragen. Es wird an mindestens sieben Orten in der Stadt Infostände und Aktionen geben ( organisiert von ver.di/IG Metall, attac, BUND, Greenpace, BIs gegen CO2-Endlager/Atomanlagen, DFG/VK, Piratenpartei) die dann in eine gemeinsame zentrale Abschlussaktion und Kundgebung münden werden.

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SOLIDARITÄT MIT ROJAVA:

WAFFEN FÜR DIE YPG/YPJ!


Die Milizen der selbsternannten „Gotteskrieger“ des islamischen Staates stehen direkt vor den Toren der kurdischen Metropole Kobanê – es droht ein Massaker falls es ihnen gelingen sollte die Stadt einzunehmen. Zusätzlich wird die kurdische Selbstverwaltung in Rojava (Westkurdistan/Nordsyrien) durch einen am Donnerstag vom Parlament in Ankara genehmigten Einmarsch der türkischen Streitkräfte bedroht. Die Kämpfer_innen der kurdischen Selbstverteidigungskräfte YPG und der Frauenverteidigungskräfte YPJ geben seit Tagen alles, um Kobanê gegen den Ansturm des übermächtigen und hochgerüsteten Feindes zu verteidigen. Mit veralten Waffen, Mut und sehr viel Kreativität gelang es ihnen bisher die Stellungen gegen den IS zu halten, doch die Situation wird von Stunde zu Stunde kritischer. Dabei verteidigen die Kämpfer_innen der YPG/YPJ zur Stunde in Kobanê nicht nur die kurdische Selbstverwaltung und deren emanzipatorischen Errungenschaften wie Basisdemokratie und Frauenpartizipation. Sie verteidigen das Gewissen der gesamten Menschheit gegen die von der Nah-Ost-Politik des Imperialismus erzeugte Barbarei: den islamischen Staat (IS).

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