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Der Putsch im Putsch: 

Zur aktuellen Situation in der Türkei und Nord-

kurdistan 

Über diese hochaktuelle Thematik informierte sehr sachkundig am 18. Januar im CAP3 - Hörsaal 2 Kerem Schamberger, Blogger, Mitglied der marxistischen linken und der DKP München vor etwa 70 Zuhörern. Eingeladen zu dieser Veranstaltung hatten neben der marxistischen linken die Linksjugend [´solid] Kiel, dielinke.SDS Kiel und das Kurdistan Solidaritäts-Komitee Kiel.

Mit dem Putschversuch von Teilen des Militärs und seiner Niederschlagung durch AKP-treue Spezialeinheiten und Polizei, begann in der Türkei und in Nordkurdistan eine neue Ära. Sämtliche Konkurrenten der Regierungspartei in den Behörden, Ministerien, Universitäten und im Militär wurden seit dem 15. Juli 2016 ausgeschaltet. Mehr als 150.000 Entlassungen und Suspendierungen, mehrere zehntausend Inhaftierungen und eine komplette Umstrukturierung des Militärs sprechen für sich. Die faschistische Partei der Grauen Wölfe, MHP, und rechts- nationalistische Teile der Republikanischen Volkspartei CHP stehen in einer "Koalition der Nationalen Einheit" in zentralen Fragen hinter der AKP und Staatspräsident Erdogan. Das verbindende Element dabei ist Nationalismus und Kurdenhass. Dieser äußerte sich zuletzt vor allem in der Inhaftierung tausender HDP- und DBP- PolitikerInnen, darunter 12 gewählte Parlamentsabgeordnete und der Zerstörung dutzender HDP Parteibüros. Zudem gibt es so gut wie keine kurdischen und pro-demokratischen Medien mehr. Derzeit arbeitet die "Koalition der Nationalen Einheit" an einer tiefgreifenden Verfassungsänderung, die das Land nun auch formal in eine Präsidialdiktatur verwandeln wird. De facto ist dies bereits geschehen. Die einzigen, die noch Widerstand leisten sind auf parlamentarischer Ebene die HDP (Demokratische Partei der Völker) und die kurdische Freiheitsbewegung in Nordkurdistan sowie die schwach verankerte gewerkschaftliche Bewegung in der Türkei. 

Große Hoffnungen auf breiten Widerstand gegen den Weg der Türkei „in eine faschistoide AKP-Diktatur“ (O-Ton Schamberger) hegte der Referent – auf kurze Sicht gesehen – nicht. Angesichts der intensiven Diskussion über die innere Situation der Türkei blieben an diesem Abend die internationalen Aspekte (Verhältnis der Türkei zu EU/USA/Russsland/arabische Nachbarn) ebenso unterbelichtet wie Fragen der internationalen Solidarität mit den türkischen und kurdischen Demokraten.

 (gst)