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- Written by Uwe Stahl
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- Last updated on 01. Mai 2019
- Created on 01. Mai 2019
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Attac-AG Globalisierung und Krieg und PG Europa:
Die EU – ein Friedensprojekt oder
kriegstreibende Union?
Ist mit den EU-Verträgen Frieden zu machen?
War schon im Lissabon-Vertrag von 2009 der Zwang zu Aufrüstung festgeschrieben, so wurde 2018 mit PESCO (1) ein rasanter Militarisierungsschub beschlossen. Auf deutschfranzösischem Vorstoß soll ein militarisiertes Kerneuropa geschaffen werden, eine gemeinsame Militär-Architektur Europas hergestellt, ein EU-Heer aufgebaut und eine militärische Großmacht mit „Schnell-Eingreiftruppen“ einsatzbereit gestellt werden. Entscheidend für das jetzige rasante Verstärken des PESCO-Projekts war der Austritt Großbritanniens aus der EU, die ein europäisches Militär-Projekt stets blockierte. (2)
Darunter ist eine Verpflichtung der EU-Staaten zur NATO-Forderung, 2% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für den Militärhaushalt auszugeben. Für Deutschland bedeutet das eine Steigerung der Militärausgaben von 38,5 Mrd. 2018 auf ca. 60 Mrd. € bis 2025!
Zusätzlich werden über einen EU-Rüstungshaushalt 2021 bis 2027 noch einmal 65 Mrd. € mobilisiert.
Durch die Unterzeichnung des deutschfranzösischen Èlysée-Vertrages in Aachen (3) wurde die gemeinsame Waffenproduktion und ein Ausbau von Waffenexporten eingefädelt, der besonders in Krisengebiete erleichtert werden soll. Die Rüstungsexporte bedienen auf der einen Seite die Profitinteressen der Rüstungskonzerne.
Auf der anderen Seite werden Diktaturen wie Saudi-Arabien und Türkei gestärkt und Kriege wie im Jemen oder Syrien unterstützt, die verantwortlich sind für die Flucht von Millionen Menschen, für Verelendung, Hunger und Massenmord.
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Erklärung von Attac Frankreich zur Rede Emmanuel Macrons an die Nation
Nebelkerzen, um Steuerungerechtigkeit und Geschenke an die Reichen zu retten
Während das ganze Land mehr soziale und Steuergerechtigkeit fordert, hat sich Emmanuel Macron nach drei Wochen Schweigen endlich zu Wort gemeldet. Er weigert sich allerdings, seinen Kurs zu ändern. Mit einigen "sozialen" Maßnahmen tarnt er Sozialabbau und die Ablehnung von generellen Lohnerhöhungen. Vor allem hat er die drei wichtigen Steuergeschenke an die Superreichen bekräftigt, ebenso wie Fortsetzung seiner neoliberalen Agenda (Reform der Renten, des öffentliche Dienstes und der Arbeitslosenversicherung) und die weitere Kürzung der öffentlichen Ausgaben zu Lasten von Verfügbarkeit und Qualität öffentlicher Dienstleistungen.
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Veranstaltung des Griechenlandsolikomittes Kiel:
Karl Heinz Roth stellte sein Buch „Reparationsschuld“ vor Nur gemeinsamer Druck von unten kann etwas bewirken!
01. Juli 2017 Am 15. Juni 2017 stellte Karl Heinz Roth sein Buch „Reparationsschuld. Hypotheken der deutschen Besatzungs-herrschaft in Griechenland und Europa“ auf einer Veranstaltung in der pumpe vor. Eingeladen hatte das Griechenlandsolikomitee Kiel in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung und anderen linken Kräften.
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Trump als Schmiermittel für ein deutsches Europa
01. Juli 2017 Seit Monaten wird uns Trump von Politik und Medien ausgiebig mit seinen diversen unangenehmen Facetten serviert. Kein Tag ohne Trump. Trump als Egomane und Egozentriker, Trump als Vertreter des Großkapitals, Trump als unberechenbarer Schwachkopf, Trump, der insgeheim mit Russland dealt, Trump als Feind des Freihandels. Um Missverständnisse zu vermeiden, möchte ich vorausschicken, dass ich kein Trump-Fan bin und einige dieser Zuschreibungen auch zutreffend finde. Natürlich ist Trump ein gefährlicher, unberechenbarer Politiker, der vor allem die Interessen der reichen Oberschicht in den USA vertritt, Bomben werfen lässt und mit Kriegseinsätzen droht. Doch hier geht es darum, inwieweit das Feindbild „Trump“ besonders in Deutschland für eine eigene politische Strategie instrumentalisiert wird.
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Veranstaltung mit Karl Heinz Roth zu seinem Buch „Reparationsschuld“:
Nur gemeinsamer Druck von unten kann etwas bewirken!
Am 15. Juni 2017 stellte Karl Heinz Roth das Buch mit dem Untertitel „Hypotheken der deutschen Besatzungsherrschaft in Griechenland und Europa“ vor, eingeladen hatte das Griechenlandsolikomitee Kiel in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung und anderen linken Kräften.
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Schäuble und das Gedächtnis des Goldfisches
05.06.2017: Er habe Mitleid mit den griechischen Menschen, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble beim Europaforum 2017. Dann griff er den griechischen Premier Alexis Tsipras an, der die Lasten einseitig auf die Schwächeren abladen würde. Er, Schäuble, würde das anders machen. Aber er dürfe ja nicht, klagte er. Vorher hatte er IWF, EZB und den neuen französischen Staatspräsidenten in einem Rundumschlag abgefertigt. Griechische Kommentatoren attestierten dem deutschen Finanzminister daraufhin das Gedächtnis eines Goldfisches.
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Varoufakis :
Auf den Bruch vorbereiten.
14.02.2017: Schäuble droht Griechenland mit Rauswurf aus dem Euro * IWF und Eurogruppe einig: zusätzliche Kürzungen * griechischer Oppositionsführer stimmt sich mit Berlin ab * Tsipras: Schäuble soll "nicht mit dem Feuer spielen" * Varoufakis: Keine Angst zeigen! Auf den Bruch vorbereiten * Dokumentiert: Rede von Alexis Tsipras auf der Sitzung des Zentralkomitees von SYRIZA am 11. Februar 2017 (update 16.2.: Rede korrigiert und komplett)
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11. Februar 2017, Athen
Rede von Alexis Tsipras auf der Sitzung des Zentralkomitees der SYRIZA
Genossinnen und Genossen,
unser Zentralkomitee ist - obwohl seine Einberufung immer recht lange dauert - heute an einem besonders kritischen Zeitpunkt zusammengekommen, und es gibt viele offene Herausforderungen in Griechenland, in Europa und auf der ganzen Welt.
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Der Putsch im Putsch:
Zur aktuellen Situation in der Türkei und Nord-
kurdistan
Über diese hochaktuelle Thematik informierte sehr sachkundig am 18. Januar im CAP3 - Hörsaal 2 Kerem Schamberger, Blogger, Mitglied der marxistischen linken und der DKP München vor etwa 70 Zuhörern. Eingeladen zu dieser Veranstaltung hatten neben der marxistischen linken die Linksjugend [´solid] Kiel, dielinke.SDS Kiel und das Kurdistan Solidaritäts-Komitee Kiel.
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- Created on 16. Januar 2017
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Russland, die Türkei und die KurdInnen
16.01.2017: Nach der Einnahme von Aleppo durch die syrischen Regierungstruppen und ihre Verbündeten werden die Karten auf dem syrischen Schlachtfeld neu gemischt. Noch vor einem Jahr hätte vermutlich schon eine Winzigkeit gereicht, um die Situation zwischen Russland und der Türkei eskalieren zu lassen. Jetzt verändert die rasante und unerwartete Annäherung zwischen den beiden Ländern die Spielregeln. In dem folgenden Artikel analysiert Diliman Abdulkader die veränderten Bündnisbeziehungen und die Auswirkungen auf die KurdInnen:
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- Created on 29. November 2016
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Im harten Griff der AKP:
Wohin driftet die Türkei?
Bild Ulf Stephan r-mediabase - Faysal Sarıyıldız (rechts)
01. Dezember 2016 Am 18.11.2016 fand im vollbesetzten Hörsaal Chemie II (Otto-Hahn-Platz 5) eine Veranstaltung mit dem HDP-Abgeordneten Faysal Sarıyıldız statt. Der Referent, geboren 1975 in Cizre, Provinz Şırnak, ist Abgeordneter der HDP im türkischen Parlament. Nach der Verhaftung ihrer Führungsriege (unter anderem der beiden Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksedağ) hat die Partei ihre parlamentarische Arbeit nun zunächst eingestellt.
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