Daten/Fakten  

   

Europas Werte

Was der Umgang mit Flüchtlingen, mit dem griechischen Volk und mit dem türkischen Ministerpräsidenten über unsere Regierenden aussagt.

1. 2008. Per Ordre Mufti aus Berlin und ein bisschen Paris werden alle EU-Regierungen verdonnert, ihre Zocker-Banken mit viel Staatsknete zu retten. Das dafür nötige Geld muss natürlich geliehen werden, denn drucken geht in Euro-Zeiten nicht mehr. Für einige Staaten wie Griechenland, Portugal oder Irland, die ohnehin schon ein wenig klamm sind, ist das fatal. Sie sind sozusagen über Nacht überschuldet und werden zum Freiwild. An den Finanzmärkten wird gegen ihre Staatsanleihen gewettet. Neues Geld gibt es nur noch für zweistellige Zinsen. (Was meint ihr, was hier los wäre, wenn Deutschland auf seine etwas mehr als zwei Billionen Euro 12 Prozent Zinsen zahlen müsste. 240 Milliarden Euro im Jahr allein an Zinszahlungen. Das wären rund 75 Prozent des Bundeshaushalts.)

 

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"Wieder versuchen. Wieder scheitern. Besser scheitern."

Gedanken zu DiEM25

16.02.2016: Jetzt beginnen die Mühen der Ebene. Denn niemand weiß bislang, wie eine paneuropäische Bewegung organisiert und strukturiert sein muss, die noch dazu "transversal" die eine radikale Linke ebenso erreichen soll wie moderate Linke, Grüne und Liberale. Wie können Selbstorganisierung, lokale Arbeit und ein transnationales Projekt miteinander verbunden werden? Insofern war die Aussage von Yanis Varoufakis in der Berliner Volksbühne "kochen ohne Rezept" mehr als ein Bonmot des Abends. Wie auch die Veranstaltung, bei der Varoufakis und Freunde ihre Bewegung für ein demokratisches Europa (Democracy in Europe Movement – DiEM25) vorstellten, mehr als eine gelungene "Show" war; sie ist Anstoß für weitere Diskussionsprozesse und die Suche nach Übereinstimmung.
 
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SYRIZA zum Generalstreik

Griechenland:

Solidaritätserklärung

In zahlreichen Streiks und Demonstrationen protestieren in Griechenland unterschiedliche Bevölkerungsgruppen gegen die unsozialen Maßnahmen der Regierung. Diese treibt auf Anordnung der EU, besonders auch der deutschen Regierung, immer mehr Menschen in die Armut und in den Ruin:

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Die Türkei im Bürgerkrieg:

Merkel belohnt Unterdrückung und Terror

feuerwehr

01. Februar 2016 Während der türkische Ministerpräsident Ahmet Davotoglu am 22. Januar gemeinsam mit Teilen seines Kabinetts in Berlin mit der Bundesregierung konferierte, herrschte in der Türkei wieder Bürgerkrieg. Ausgelöst hat ihn die Regierung in Ankara, nach dem die Regierungspartei AKP im Sommer bei Parlamentswahlen ihre Mehrheit verloren und kurdische sowie linke türkische Kräfte mit der HDP einen wichtigen Erfolg erzielt hatten. Seit dem kamen Dutzende Zivilisten bei kriegsähnlichen Einsätzen von Polizei und Militär in Städten wie Cizre und Diyarbakir ums Leben. Tausende Häuser wurden durch Granatbeschuss zerstört und mehr als eine Million Menschen Obdachlos.

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Spanien:

Kommt eine »Regierung des Wechsels«?

PSOE, Podemos und Izquierda Unida offen für Bündnis / Konservativer Rajoy verzichtet auf Regierungsbildung - und lauert auf ein Scheitern von Mitte-Links / Varoufakis warnt Podemos vor Regierungseintritt

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http://www.neues-deutschland.de/artikel/999161.spanien-kommt-eine-regierung-des-wechsels.html

Spanien: Rajoy wirft Handtuch –

Iglesias schlägt "Regierung des Wechsels" vor

23.01.2016: Der bisherige konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy hat im Ringen um eine Regierung aufgegeben. Pablo Igelsias von Podemos ergriff sofort die Initiative und schlägt der Sozialistischen Partei eine "Regierung des Wechsels" vor, mit ihm als Vizepräsidenten. Auch die Vereinigte Linke will er in der Regierung sehen. Die Verhandlungen sollen noch an diesem Wochenende beginnen.

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http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=6060&Itemid=278 

Rolf Becker – Solidarität mit Griechenland

rolf Becker Wasserturmfest 2015 dkp elmshorn16.01.2016: „Schauspieler Rolf Becker hat ein Herz für Griechenland“ – so titelte das Hamburger Abendblatt im letzten Jahr einen Artikel über sein Engagement für soziale Projekte in Griechenland. In der Einladung zur großen Geburtstagsfeier zu seinem 80. Geburtstag war zu lesen: es geht „naturgemäß um Rolf Becker, aber ebensosehr auch um die Solidarität mit Griechenland“. Seit 2012 fährt ver.di-Mitglied Rolf Becker jedes Jahr mit einer Gruppe von GewerkschafterInnen nach Griechenland. „"Wir haben beschlossen, als Zeichen der Solidarität nach Griechenland zu fahren. Wir wollen uns selbst ein Bild machen von den verheerenden sozialen Zuständen. Wir wollen Kontakte vertiefen und neue aufbauen mit denjenigen, die sich seit zwei Jahren gegen die von der "Troika" verordneten Spardiktate zur Wehr setzen. Wir wollen ihnen zeigen, dass es auch im relativ ruhigen Deutschland KollegInnen gibt, die sie unterstützen. Nach unserer Rückkehr werden wir die gewonnenen Erfahrungen weitergeben – damit die Idee der grenzübergreifenden Solidarität stärker wird und sich ausbreitet". Auf vielen Veranstaltungen hat er zur Solidarität mit Griechenland gesprochen. Auf dem Wasserturmfest der DKP Elmshorn (Foto) baten wir ihn, für uns einen Beitrag zu schreiben.Kde

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Staatsterror gegen KurdInnen

Türkische Armee fällt in kurdische Großstädte ein * Mehr als 100 Tote in einer Woche * Auseinandersetzungen in Nordkurdistan schlimmer als in den 90er Jahren * Die Weltgemeinschaft schweigt. 24.12.2015: Nach dem AKP-Wahlsieg Anfang November in der Türkei ist das Gegenteil des Versprechens von Präsident Erdogan eingetreten. Nicht Ruhe und Ordnung sind in das Land eingekehrt, sondern Krieg, Gewalt und Leid. Bei Angriffen der türkischen Armee und Spezialeinheiten der Polizei sind nach unterschiedlichen Quellen allein in einer Woche (16.-23.12.) mehr als 100 Menschen getötet worden. Wie viele davon ZivilistInnen, PKK-KämpferInnen und sog. türkische Sicherheitskräfte sind, ist unklar.

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http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=6028:

Weitere Tote in Erdogans Krieg gegen die Kurden

Türkisches Regime setzt Angriffe auf Bevölkerung und militante Gruppen fort / Wieder Meldungen über mehrere zivile Opfer / Linke HDP protestiert gegen Belagerung von Städten

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http://www.neues-deutschland.de/artikel/995976.weitere-tote-in-erdogans-krieg-gegen-die-kurden.html

In Portugal beginnt eine neue Phase der nationalen Politik 

27.11.2015: „Nun ist eine neue Phase in der nationalen Politik eröffnet, die in der Lage ist, viele der drängenden Probleme der Arbeiter und des portugiesischen Volkes zu beantworten“. Diese Einschätzung traf der Generalsekretär der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) in einer Erklärung vom 25. November.

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http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=5994&Itemid=278