Daten/Fakten  

   

Varoufakis :

Auf den Bruch vorbereiten.

14.02.2017: Schäuble droht Griechenland mit Rauswurf aus dem Euro * IWF und Eurogruppe einig: zusätzliche Kürzungen * griechischer Oppositionsführer stimmt sich mit Berlin ab * Tsipras: Schäuble soll "nicht mit dem Feuer spielen" * Varoufakis: Keine Angst zeigen! Auf den Bruch vorbereiten * Dokumentiert: Rede von Alexis Tsipras auf der Sitzung des Zentralkomitees von SYRIZA am 11. Februar 2017 (update 16.2.: Rede korrigiert und komplett)

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11. Februar 2017, Athen

Rede von Alexis Tsipras auf der Sitzung des Zentralkomitees der SYRIZA

Genossinnen und Genossen,

unser Zentralkomitee ist - obwohl seine Einberufung immer recht lange dauert -  heute an einem besonders kritischen Zeitpunkt zusammengekommen, und es gibt viele offene Herausforderungen in Griechenland, in Europa und auf der ganzen Welt.

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Der Putsch im Putsch: 

Zur aktuellen Situation in der Türkei und Nord-

kurdistan 

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Über diese hochaktuelle Thematik informierte sehr sachkundig am 18. Januar im CAP3 - Hörsaal 2 Kerem Schamberger, Blogger, Mitglied der marxistischen linken und der DKP München vor etwa 70 Zuhörern. Eingeladen zu dieser Veranstaltung hatten neben der marxistischen linken die Linksjugend [´solid] Kiel, dielinke.SDS Kiel und das Kurdistan Solidaritäts-Komitee Kiel.

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Russland, die Türkei und die KurdInnen

Erdogan-Putin sputniknews

16.01.2017: Nach der Einnahme von Aleppo durch die syrischen Regierungstruppen und ihre Verbündeten werden die Karten auf dem syrischen Schlachtfeld neu gemischt. Noch vor einem Jahr hätte vermutlich schon eine Winzigkeit gereicht, um die Situation zwischen Russland und der Türkei eskalieren zu lassen. Jetzt verändert die rasante und unerwartete Annäherung zwischen den beiden Ländern die Spielregeln. In dem folgenden Artikel analysiert Diliman Abdulkader die veränderten Bündnisbeziehungen und die Auswirkungen auf die KurdInnen:

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http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=6510:

Im harten Griff der AKP:

Wohin driftet die Türkei?

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Bild Ulf Stephan r-mediabase - Faysal Sarıyıldız (rechts)

01. Dezember 2016 Am 18.11.2016 fand im vollbesetzten Hörsaal Chemie II (Otto-Hahn-Platz 5) eine Veranstaltung mit dem HDP-Abgeordneten Faysal Sarıyıldız statt. Der Referent, geboren 1975 in Cizre, Provinz Şırnak, ist Abgeordneter der HDP im türkischen Parlament. Nach der Verhaftung ihrer Führungsriege (unter anderem der beiden Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksedağ) hat die Partei ihre parlamentarische Arbeit nun zunächst eingestellt.

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Börsenverein des Deutschen Buchhandels

Freiheit für Aslı Erdoğan!

neu28.11

25. NOV. 2016 — Die Freude war kurz in dieser Woche: Aslı Erdoğan ist frei – so die Nachricht aus der Türkei. Nach einer Stunde die ernüchternde Klarstellung: Die türkische Autorin bleibt in Haft, es war eine Falschmeldung. Seit mehr als drei Monaten sitzt die Autorin und Journalistin in einer kleinen Gefängniszelle im Istanbuler Stadtteil Bakirköy in Untersuchungshaft.

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Eine Analyse der belgischen Partei der Arbeit (PTB):

Ist es wirklich neu, das „neue CETA“? 

CETA, das Freihandelsabkommen mit Kanada, soll nun wirklich im Schweinsgalopp bereits am Sonntag, den 30 Oktober, offiziell unterzeichnet werden, nachdem das wallonische Regionalparlament und das Parlament der Region Brüssel nach tagelangen hartnäckigen Verhandlungen ihr Nein aufgaben und der belgischen Regierung die Genehmigung zur Unterzeichnung erteilten.

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Rote Hilfe e.V. protestiert gegen willkürliche Festnahme einer Kieler Aktivistin in der Türkei 

Freiheit für Yüksel, Bilen und Cemal!

Yksel Canli 

 

Seit dem 27. August 2016 befindet sich unsere Genossin Yüksel aus Kiel in der Türkei in Untersuchungshaft. Yüksel Canlı ist 51 Jahre alt, lebtseit 1974 in Deutschland und hat die deutsche Staats-bürgerschaft. Sie wurde am Samstagmorgen während ihres Urlaubs in der ägäischen StadtEdremit mit zwei weiteren GenossInnen, Bilen Ceyran aus Belgien undCemal Altınsu aus Frankreich, in einer Ferienwohnung brutal festgenommenund auf das Polizeipräsidium in Balıkesir verschleppt. Bis zum 30.August haben die türkischen Behörden die Kontaktaufnahme mit den vor Ortausharrenden Anwältinnen und Familienangehörigen verweigert.

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Diskussion:

Europa, der Brexit und die Linken

 

01. September 2016 Krisen der Real- und Finanzwirtschaft, Brexit in Großbritannien und die parlamentarische und außerparlamentarische Linke haben kein Programm (Plan) um einen „linken“ Ausweg aus den Krisen aufzuzeigen. Der Brexit war und ist auch von einem Grundton von Nationalismus und Ausländerfeindlichkeit getragen. In England selbst hat er die Büchse der Pandora des Rassismus und britischen Chauvinismus geöffnet. Polnische Kulturzentren und Moscheen wurden mit rassistischen Parolen beschmiert. Kinder, die für MigrantInnenkinder gehalten werden, wurden auf Schulhöfen beschimpft oder misshandelt, Erwachsene auf der Straße angegriffen. Die Polizei berichtet von einem alarmierenden Anstieg von Hassverbrechen. Außerdem will die „neue Regierung“ die Aufenthaltsgenehmigungen europäischer „Gastarbeiter“ nicht verlängern.

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Britannien: Das Referendum über den Brexit und seine Nachwirkungen

Internationales Sekretariat der Liga für die Fünfte Internationale, 28. Juni 2016

Der Sieg des „Brexit“, des britischen Austritts aus der Europäischen Union, vom 23. Juni hat Schockwellen nicht nur in Europa, sondern auf der ganzen Welt zur Folge. Börsen stürzten ab; manche erlitten größere Einbrüche als nach dem Zusammenbruch der Lehman Brothers 2008. Auch wenn die erste Panik verfliegen mag, so ist das nur ein Vorgeschmack darauf, was passiert, wenn die wirtschaftlichen Konsequenzen des Verlassens der größten Handelszone der Welt offenkundig werden. Während die führenden europäischen PolitikerInnen erklären, dass die EU überleben wird und keine weiteren Staaten dem britischen Beispiel folgen werden, haben populistische PolitikerInnen wie Marine Le Pen den Sieg des Brexit gefeiert und rufen zu einer Volksabstimmung in Frankreich auf. In Britannien selbst hat er die Büchse der Pandora des Rassismus und britischen Chauvinismus geöffnet.

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Eurexit

 

Eine Alternative zum Euro

Der BREXIT hat gezeigt, dass die EU nicht weitermachen kann wie bisher. Es ist an der Zeit, grundlegend umzusteuern. Wenn dies nicht geschieht, wird es zu unkontrollierten, konfrontativen oder gar explosiven Brüchen kommen. Um dem vorzubeugen, ist auch eine Klärung der Währungsfrage dringend und unumgänglich. Das ist eine Schlüsselfrage für die Zukunft der EU, wenn auch nicht die einzige – so die Botschaft des folgenden Aufrufs, der noch vor der BREXIT-Entscheidung formuliert wurde.

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