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Solidarität mit Spanien
01. Juni 2011 Als 1989/90 der Ostblock kollabierte, haben es viele vorausgesagt, auch jene, die im verstaubten autoritären System der DDR nie eine Alternative sahen: Nun kann das Kapital ohne Hemmungen seine Interessen durchsetzen. Zuvor, als in Westdeutschland Unternehmer und ihre Regierungen noch fürchten mussten, es könnten vielleicht doch mal größere Teile der Bevölkerung die soziale Absicherung in der DDR attraktiver finden, waren enorme Erfolge der Arbeiterbewegung möglich. In den 1950ern bis in die späten 1970ern wurden nicht nur beachtliche Lohnerhöhungen sondern auch Sechs-Tage-Woche und Lohnfortzahlung bei Krankheit durchgesetzt.
Die gleiche Politik, nur in verschärfter Form, setzt die Bundesregierung auch innerhalb des Euro-Raums durch. Irland, Spanien, Portugal und Griechenland werden massive Sparprogramme aufgezwungen, die eine einzige Lohn- und Sozialraubpolitik zum Wohle der Banken der reicheren Länder darstellen. Während Rentner und Arbeiter bluten müssen, treibt Merkel die Zinsen für die Staatsschulden dieser Länder in immer neue Höhen, und Joe Ackermann kann wieder strahlen.
Spanien und Griechenland sind inzwischen im hellen Aufruhr und es höchste Zeit, dass auch hierzulande diese Politik auf Widerstand stößt. Nötig wäre eine EU-weite Initiative für Mindestlöhne, Arbeitszeitverkürzung und ähnliches. Solidarität mit den jüngsten Aktionen der Spanier könnte ein Anfang sein.
(wop)