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Kommunalwahl in Schleswig-Holstein:
Eine erste Einschätzung
LinX-Archiv hg
01. Juni 2018 Wir dokumentieren im Folgenden eine Analyse der Kommunalwahlen aus den reihen der Linkspartei, die sich va.a mit deren Abschneiden auseinandersetzt.
Der Dank geht zuerst an alle Wähler*innen und Wahlkämpfer*innen. Wir haben in Schleswig-Holstein einen sehr engagierten Wahlkampf erlebt, trotz der beiden Wahlkämpfe im letzten Jahr, mit vielen Aktionen, die über traditionelle Infostände hinausgehen. Auch der „Miet-Hai“ war wieder mit an Bord. Für uns haben viele Menschen kandidiert, die das erste Mal sich für Die Linke stark gemacht haben, darunter viele jüngere unter 35 Jahren. Dabei haben in den meisten Kreisen auf unseren Listen und in den Wahlkreisen auch Menschen kandidiert, die nicht Mitglieder der Linken sind, aber mit unseren Zielen sympathisieren. Gewerkschafter*innen, Menschen aus Initiativen vor Ort, aus der Erwerbslosen-, Umwelt- oder Friedensbewegung. Insgesamt haben in Schleswig-Holstein über 600 Menschen für uns kandidiert.
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Nicht in unserem Namen!
Erklärung des AKL-Länderrats zum Beschluss der Fraktion Die Linke zu " 70 Jahre Staat Israel" vom 25.4.2018.
Extern !! AKL
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Die Linke, Ortsverband Rendsburg
Wahl für die Rendsburger Ratsversammlung
Bild von links nach rechts: Mario Meß (Listenpatz 2), Leon Weber (Listenplatz 1) und Samuel Rothberger (Listenplatz 3)
Rendsburg. Am 2. Februar hat DIE LINKE ihre Kandidaten zur Wahl für die Rendsburger Ratsversammlung am 6. Mai 2018 aufgestellt. Mit einem jungen Spitzenteam, bestehend aus Leon Weber (18) und Mario Meß (24), hofft die Partei frischen Wind in die Kommunalpolitik bringen zu können.
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Mietobergrenze:
Pleiten, Pech und Pannen
01. Februar 2018 Auf der Januar-Sitzung der Ratsversammlung wurde die neue Fassung der Mietobergrenzen beschlossen. Dazu erklärt Ratsherr Stefan Rudau: „Die Anpassung der Mietobergrenzen entwickelt sich langsam zu einer unendlichen Geschichte des Scheiterns. Die Aneinanderreihung von Problemen, Pannen und Fehlern der Verwaltung in dieser Sache ist schon beachtlich!“
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DIE LINKE in Rendsburg kämpft für ein klares „JA!“ für die „Neue Heimat“.
Rendsburg. Am 11. Februar findet ein Bürgerentscheid in Rendsburg statt. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt dürfen darüber abstimmen, ob die Seniorenwohnanlage „Neue Heimat“ auch zukünftig ausschließlich in städtischer Hand bleibt.
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Kieler Stadthaushalt:
Linke für Investitionen in Wohnen, Mobilität und Kinderbetreuung
„Investitionen in Wohnen, Mobilität und Kinderbetreuung wären wichtiger, als sinnfreie Rituale zur Haushaltsberatung“
Ratsversammlung bei der Arbeit Foto:gst
01. Januar 2018 Aus der Rede Stefan Rudaus (Die LINKE) am 14.12.17 in der Kieler Ratsversammlung zum Haushaltsplan 2018: „Zuerst möchte ich mich, auch für DIE LINKE, ganz ausdrücklich bei den Mitarbeiter*innen der Verwaltung und insbesondere der Kämmerei für den vorgelegten Haushalt bedanken. Schon die sperrigen Ausmaße dieser Drucksache lassen ahnen, wieviel Arbeitszeit da drinsteckt.
Ich möchte auch den Mitarbeiter*innen und Vertreter*innen der Eigenbetriebe danken, die heute hier her gekommen sind um an den Haushaltsberatungen teilzunehmen.
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Verdrängung der Polizei ungenehmer Personen:
Kreativität im Dienste der Repression
01. Dezember 2017 Björn Thoroe, Mitglied im Polizeibeirat für DIE LINKE, kritisiert die Überlegung von Ordnungsamt und Polizei „dauerhaftes Lagern an einem Ort“ als Sondernutzung einzustufen als „völlig absurd und obrigkeits- staatliches Denken“.
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Die Linke in Rendsburg hat neuen Ortsvorstand gewählt
Bild von links nach rechts: Dirk Rave, Maximilian Reimers, Mario Meß, Samuel Rothberger, Till Hüser
Rendsburg. Am 11. November 2017 hat DIE LINKE auf Ihrer Ortsmitgliederversammlung in Rendsburg einen neuen Ortsvorstand gewählt. Als Ortsprecher wurde Samuel Rothberger (41, Diplom-Volkswirt) gewählt. Außerdem wählte die Versammlung folgende Beisitzer: Dirk Rave (57, Rentner), Maximilian Reimers (18, Student für Wirtschaftsingenieurwesen), Mario Meß (24, Auszubildender zum Mediengestalter) und Till Hüser (17, Schüler). Samuel Rothberger und Dirk Rave gehörten bereits dem vorigen Ortsvorstand an.
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AKTUELLES AUS KIEL
Marthastraße: Wünsch-dir-was für Investoren geht weiter
01. November 2017 Anlässlich der Entscheidung des Bauausschusses zum städtebaulichen Vertrag zur Erschließung für die künftige Wohnbebauung an der verlängerten Marthastraße erklärt Ratsherr Stefan Rudau:
„Es ist ein Trauerspiel, wie sich die Ratsmehrheit im Bauausschuss im vorauseilenden Gehorsam zum Erfüllungsgehilfen für Privatinvestoren gemacht hat. Mal wieder wurde ein Großprojekt mit NULL Prozent geförderten Wohnraum beschlossen. Die unsoziale Wohnungspolitik von Gerwin Stöcken und der Kieler SPD der letzten Jahre setzt sich somit nahtlos fort. Die Bedürfnisse der Kieler Bevölkerung und die städtebaulichen Ziele der Stadt spielten – mal wieder – keine Rolle!“
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„Das war der Gipfel der Ungerechtigkeit“
Foto:wop
01. August 2017 Conni Möhring, Bundestagsabgeordnete der schleswig-holsteinischen Linkspartei im Interview mit Gaston Kirsche
Was war für Dich der Höhepunkt der Gipfelproteste?
Conni Möhring: Die Demonstration „Grenzenlose Solidarität statt G20“ am 8. Juli war sicherlich das Highlight und hat auch mir richtig Spaß gemacht. Der bunte Protest, die Vielfalt an Teilnehmenden, Familien, Ältere, Jüngere, völlig unterschiedliche politische Gruppen und Initiativen – geeint in Solidarität, fast 80.000 Menschen. Das war toll!
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Koalition plant Grundeinkommen:
Das Kuckucksei
01. August 2017 Zur Ankündigung der Jamaika-Koalition, allen Menschen in Schleswig-Holstein ein Grundeinkommen zu sichern, erklärt Lorenz Gösta Beutin, Landessprecher der LINKEN Schleswig-Holstein und Spitzenkandidat der Linkspartei für die Bundestagswahl:
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- Created on 21. Juli 2017
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Großer Erfolg
Anmerkungen zu den Protesten gegen den G-20-Gipfel
Florian Wilde ist Mitglied der Partei Die Linke und war intensiv an der Vorbereitung des Protests gegen den G-20-Gipfel beteiligt. Die Bilder der gewalttätigen Auseinandersetzungen, die die Berichterstattung über die Proteste gegen den Hamburger G-20-Gipfel prägten und nun für eine breitangelegte Kampagne gegen die gesamte Linke instrumentalisiert werden, dürfen nicht vergessen machen, dass die Proteste ein großer Erfolg waren. Trotz wochenlanger medial befeuerter Angstmache und trotz der Einschüchterung durch einen Polizeistaat ist es gelungen, den größten Protest gegen ein solches Spitzentreffen in der deutschen Geschichte zu organisieren und Zehntausende auf die Straße zu bringen. Die Demonstration »Grenzenlose Solidarität statt G 20« am Samstag, dem 8. Juli, mit 76.000 Teilnehmern, wie die Veranstalter angaben (die Hamburger Morgenpost zählte sogar 100.000) war die größte in Hamburg seit mehr als 30 Jahren.
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- Created on 20. Juli 2017
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DIE LINKE Rendsburg-Eckernförde lehnt Sperrklausel für kleine Parteien bei Kommunalwahlen ab
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Bürgerbeteiligung im Fall Katzheide endlich ernst nehmen!
01. Juli 2017 Zur geschäftlichen Mitteilung zu den Kieler Bädern erklärt der sportpolitische Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE, Daniel Hofmann: „Ich finde es erfreulich, dass Herr Stöcken im Rahmen dieser Mitteilung nun endlich einmal wenigstens irgendetwas vorlegt, das in Richtung einer Planung in Bezug auf eine Sanierung von Katzheide geht. Das ist aber leider auch fast das einzige Positive, dass ich mit Blick auf das Gaardener Freibad, zu dieser Vorlage sagen kann!“
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Redebeitrag auf der Demo gegen die Militarisierung der Kieler Woche: Zivilklausel für die Kieler Universität die dem Frieden verpflichtet ist !
„PAX OPTIMA RERUM“ – Frieden ist das höchste Gut. „PAX OPTIMA RERUM“ – so das Motto unserer im Jahre 1665 ge-gründeten Christian-Albrechts-Universität
01. Juli 2017 Der Ursprung aller modernen Technik liegt in der wissenschaftlichen Forschung und Entwicklung. Und aus Kosten-gründen erbringen Unternehmen diese Grundlagenarbeit nicht mehr selber, sondern verlagern dies an die Hochschulen. Dort gibt es die notwendigen Einrichtungen sowie wissbegierige und gut ausgebildete Menschen – und meist auch Verwaltungen, die solch zusätzlichen Forschungsgelder nicht abgeneigt sind. Lässt sich doch in unserem unterfinanzierten Bildungswesen damit auch allerhand querfinanzieren.
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- Created on 14. Juni 2017
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Die Partei Die Linke wird zehn Jahre alt
GUTE SEITEN – SCHLECHTE SEITEN: EINE GRATULATION UND FEHLERDIAGNOSE
Als 1989/90 die Deutsche Demokratische Republik an ihren inneren gesellschaftlichen Widersprüchen und der ökonomischen wie politischen Umzingelung durch den imperialistischen Westen zugrunde ging und in einem beispiellosen Abwickel- und Unterwerfungsakt in das kapitalistische Westdeutschland zwangseingegliedert wurde, da hinterließ die DDR der BRD – dem Musterschüler der Nato und Stammland des Antikommunismus – eine linke Massenpartei mit damals noch 100.000 Mitgliedern und einem großen Parteiapparat. Das hatte die politische Linke in Westdeutschland nie fertiggebracht: Den Aufbau einer sozialistischen Großpartei – trotz eines breiten linken, emanzipatorischen Aufbruchs Ende der 60er Jahre; trotz einer Antikriegs-Bewegung, die hunderttausende auf die Straße brachte; trotz einer Gewerkschaftsbewegung, die spätestens seit der Regierung unter Helmut Schmidt regelmäßig in eine Katerstimmung gegenüber ihrer traditionellen Haus- und Hofpartei SPD verfiel; trotz einer umfassenden Umwelt- und vor allem Anti-AKW-Bewegung, auf deren Hintergrund sich eine neue, links von der Sozialdemokratie angesiedelte Partei, Die Grünen, entwickeln konnte und natürlich auch trotz verschiedener kleiner Einigungsversuche verschiedener linker Gruppen, die alle erfolglos blieben.
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- Created on 02. Juni 2017
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Keiner hat die Absicht Autobahnen zu privatisieren.
Billige SPD-Trickserei und mutwillige Täuschung der Öffentlichkeit
Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wollte die Finanzierung öffentlicher Infrastruktur durch private Investoren ermöglichen. Für das Wachstum in der Bundesrepublik sei das unerlässlich, meinte Gabriel. Im Bundestag wurde am 1.Juni 2017 die erste Privatisierung, die angeblich gar keine sein soll., beschlossen. Noch nie haben Abgeordnete der SPD , wider besseren Wissens , geleugnet , dass sie eine Privatisierung beschließen.
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- Created on 29. Mai 2017
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Zukünftiges Kieler Möbel-Kraft-Areal besetzt
01. Juni 2017 Wir, die Wagengruppe Prüner Schlagloch, haben die Ausgleichsfläche des geplanten Möbel-Kraft-Marktes auf dem Gelände Prüner Schlag besetzt! Ihr findet uns direkt am Hasseldieksdammer Weg.Wir freuen uns über eure Unterstützung!
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- Created on 26. Mai 2017
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Ein Halleluja für die Linke (PDL)
Lutherzitate zu und über Frauen
Die größte Ehre, die das Weib hat, ist allzumal, dass die Männer durch sie geboren werden.
Die Ordnung fordert Zucht und eher, dass Weiber schweigen, wenn die Männer reden.
Die Zauberinnen sollst du nicht leben lassen… Es ist ein gerechtes Gesetz, dass sie getötet werden, sie richten viel Schaden an.
Weibern mangelt es an Stärke und Kräften des Leibes und am Verstand.
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Pressemitteilung:
DIE LINKE Rendsburg-Eckernförde
Auf ihrer Mitgliederversammlung am 20.05.2017 hat DIE LINKE Rendsburg-Eckernförde ihren Kreisvorstand neu gewählt. Im Amt bestätigt wurden Rainer Beuthel (Kreissprecher), Stefan Karstens (Beisitzer), Samuel Rothberger (Schatzmeister) und Frank Affeldt (Beisitzer). Als Beisitzer neu gewählt wurden Dominik Strathmann und Paul Grimm (von links nach rechts auf dem Foto).
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- Created on 16. Mai 2017
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Oskar Lafontaine:
Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.
Nach der Wahlniederlage in Schleswig-Holstein erklärte der linke (!) stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner: „Dass die Linkspartei nicht in den Landtag gekommen ist, das war ja unser Ziel. Das ist uns schon gelungen.“ Durch diese politische Instinktlosigkeit befeuert, sprang Hannelore Kraft über das Stöckchen, das die CDU und die Medien ihr hingehalten haben und erklärte: „Mit mir als Ministerpräsidentin, sage ich klar, wird es keine Regierung mit Beteiligung der Linken geben.“
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