Daten/Fakten  

   

Großer Erfolg

Anmerkungen zu den Protesten gegen den G-20-Gipfel

Florian Wilde ist Mitglied der Partei Die Linke und war intensiv an der Vorbereitung des Protests gegen den G-20-Gipfel beteiligt. Die Bilder der gewalttätigen Auseinandersetzungen, die die Berichterstattung über die Proteste gegen den Hamburger G-20-Gipfel prägten und nun für eine breitangelegte Kampagne gegen die gesamte Linke instrumentalisiert werden, dürfen nicht vergessen machen, dass die Proteste ein großer Erfolg waren. Trotz wochenlanger medial befeuerter Angstmache und trotz der Einschüchterung durch einen Polizeistaat ist es gelungen, den größten Protest gegen ein solches Spitzentreffen in der deutschen Geschichte zu organisieren und Zehntausende auf die Straße zu bringen. Die Demonstration »Grenzenlose Solidarität statt G 20« am Samstag, dem 8. Juli, mit 76.000 Teilnehmern, wie die Veranstalter angaben (die Hamburger Morgenpost zählte sogar 100.000) war die größte in Hamburg seit mehr als 30 Jahren.

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DIE LINKE Rendsburg-Eckernförde lehnt Sperrklausel für kleine Parteien bei Kommunalwahlen ab 

Unter dem Vorwand „mehr Handlungsfähigkeit für Kommunalvertretungen“ zu erwirken, hat die schleswig-holsteinische SPD am 10. Juli 2017 auf ihrer Homepage eine Gesetzesinitiative zur Wiedereinführung einer Sperrklausel (2,5 %) bei Kommunalwahlen angekündigt. Angeblich sind Kreistage und örtliche Kommunalparlamente wegen einer „Zersplitterung der kommunalen Vertretungen durch Einzelmandatsträger und Kleinstfraktionen" nicht arbeitsfähig.

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Bürgerbeteiligung im Fall Katzheide endlich ernst nehmen!

01. Juli 2017 Zur geschäftlichen Mitteilung zu den Kieler Bädern erklärt der sportpolitische Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE, Daniel Hofmann: „Ich finde es erfreulich, dass Herr Stöcken im Rahmen dieser Mitteilung nun endlich einmal wenigstens irgendetwas vorlegt, das in Richtung einer Planung in Bezug auf eine Sanierung von Katzheide geht. Das ist aber leider auch fast das einzige Positive, dass ich mit Blick auf das Gaardener Freibad, zu dieser Vorlage sagen kann!“

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Redebeitrag auf der Demo gegen die Militarisierung der Kieler Woche: Zivilklausel für die Kieler Universität die dem Frieden verpflichtet ist ! 

 

„PAX OPTIMA RERUM“ – Frieden ist das höchste Gut. „PAX OPTIMA RERUM“ – so das Motto unserer im Jahre 1665 ge-gründeten Christian-Albrechts-Universität

01. Juli 2017 Der Ursprung aller modernen Technik liegt in der wissenschaftlichen Forschung und Entwicklung. Und aus Kosten-gründen erbringen Unternehmen diese Grundlagenarbeit nicht mehr selber, sondern verlagern dies an die Hochschulen. Dort gibt es die notwendigen Einrichtungen sowie wissbegierige und gut ausgebildete Menschen – und meist auch Verwaltungen, die solch zusätzlichen Forschungsgelder nicht abgeneigt sind. Lässt sich doch in unserem unterfinanzierten Bildungswesen damit auch allerhand querfinanzieren.

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Die Partei Die Linke wird zehn Jahre alt

GUTE SEITEN – SCHLECHTE SEITEN: EINE GRATULATION UND FEHLERDIAGNOSE

Als 1989/90 die Deutsche Demokratische Republik an ihren inneren gesellschaftlichen Widersprüchen und der ökonomischen wie politischen Umzingelung durch den imperialistischen Westen zugrunde ging und in einem beispiellosen Abwickel- und Unterwerfungsakt in das kapitalistische Westdeutschland zwangseingegliedert wurde, da hinterließ die DDR der BRD – dem Musterschüler der Nato und Stammland des Antikommunismus – eine linke Massenpartei mit damals noch 100.000 Mitgliedern und einem großen Parteiapparat. Das hatte die politische Linke in Westdeutschland nie fertiggebracht: Den Aufbau einer sozialistischen Großpartei – trotz eines breiten linken, emanzipatorischen Aufbruchs Ende der 60er Jahre; trotz einer Antikriegs-Bewegung, die hunderttausende auf die Straße brachte; trotz einer Gewerkschaftsbewegung, die spätestens seit der Regierung unter Helmut Schmidt regelmäßig in eine Katerstimmung gegenüber ihrer traditionellen Haus- und Hofpartei SPD verfiel; trotz einer umfassenden Umwelt- und vor allem Anti-AKW-Bewegung, auf deren Hintergrund sich eine neue, links von der Sozialdemokratie angesiedelte Partei, Die Grünen, entwickeln konnte und natürlich auch trotz verschiedener kleiner Einigungsversuche verschiedener linker Gruppen, die alle erfolglos blieben.

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Keiner hat die Absicht Autobahnen zu privatisieren. 

Billige SPD-Trickserei und mutwillige Täuschung der Öffentlichkeit

Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel  wollte die Finanzierung öffentlicher Infrastruktur durch private Investoren ermöglichen. Für das Wachstum in der Bundesrepublik sei das unerlässlich, meinte Gabriel. Im Bundestag wurde am 1.Juni 2017 die erste Privatisierung, die angeblich gar keine sein soll., beschlossen. Noch nie haben Abgeordnete der SPD , wider besseren Wissens , geleugnet , dass sie eine Privatisierung beschließen.

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Zukünftiges Kieler Möbel-Kraft-Areal besetzt

01. Juni 2017 Wir, die Wagengruppe Prüner Schlagloch, haben  die Ausgleichsfläche des geplanten Möbel-Kraft-Marktes auf dem Gelände Prüner Schlag besetzt! Ihr findet uns direkt am Hasseldieksdammer Weg.Wir freuen uns über eure Unterstützung! 

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Ein Halleluja für die  Linke (PDL)

Lutherzitate zu und über Frauen

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Die größte Ehre, die das Weib hat, ist allzumal, dass die Männer durch sie geboren werden.

Die Ordnung fordert Zucht und eher, dass Weiber schweigen, wenn die Männer reden.

Die Zauberinnen sollst du nicht leben lassen… Es ist ein gerechtes Gesetz, dass sie getötet werden, sie richten viel Schaden an. 

Weibern mangelt es an Stärke und Kräften des Leibes und am Verstand.

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Pressemitteilung:

DIE LINKE Rendsburg-Eckernförde

Auf ihrer Mitgliederversammlung am 20.05.2017 hat DIE LINKE Rendsburg-Eckernförde ihren Kreisvorstand neu gewählt. Im Amt bestätigt wurden Rainer Beuthel (Kreissprecher), Stefan Karstens (Beisitzer), Samuel Rothberger (Schatzmeister) und Frank Affeldt (Beisitzer). Als Beisitzer neu gewählt wurden Dominik Strathmann und Paul Grimm (von links nach rechts auf dem Foto).

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Oskar Lafontaine:

Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.

Nach der Wahlniederlage in Schleswig-Holstein erklärte der linke (!) stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner: „Dass die Linkspartei nicht in den Landtag gekommen ist, das war ja unser Ziel. Das ist uns schon gelungen.“ Durch diese politische Instinktlosigkeit befeuert, sprang Hannelore Kraft über das Stöckchen, das die CDU und die Medien ihr hingehalten haben und erklärte: „Mit mir als Ministerpräsidentin, sage ich klar, wird es keine Regierung mit Beteiligung der Linken geben.“

Extern ! nachDenkSeiten.de

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http://www.nachdenkseiten.de/?p=38296#more-38296

Landtagswahlen in Schleswig - Holstein

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Schwere Schlappe für die Partei der " Sozialen Gerechtigkeit" . Die SPD wurde mit 27,2 Prozent nur zweitstärkste Kraft - hinter den Christdemokraten mit 32 Prozent. CDU-Spitzenkandidat Günther strebt ein Bündnis mit Grünen und FDP an. Rechnerisch ist jedoch auch die GroKo, sowie eine Koalition von SPD, Grünen und FDP möglich. "Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Stegner hält es noch nicht für ausgemacht, dass die schleswig-holsteinische Landesregierung künftig von der CDU geführt wird. Wer Ministerpräsident werde, sei nach der gestrigen Landtagswahl noch vollkommen offen, sagte er im Deutschlandfunk. Auch die SPD werde sich an Gesprächen beteiligen. " DLF vom 8.5.2017

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Volksinitiative gegen CETA: Wir reichen ein!

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01. Mai 2017 Geschafft! Pünktlich zur Landtagswahl hat das breite Bündnis „Volksinitiative SH stoppt CETA“ ihre Unterschriftensammlung erfolgreich abgeschlossen. Damit die neue Landesregierung sich zügig auf ein „Nein“ zu CETA festlegt, wird das Bündnis die Unterschriften rechtzeitig zu den Koalitionsverhandlungen beim Landtag einreichen.

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Rendsburg / Jagel.  Am Karfreitag findet ein Ostermarsch von Schleswig über Busdorf nach Jagel statt. Treffpunkt ist am 14. April 2017 um 11:57 Uhr am Schleswiger Bahnhof. Die Abschlussver-anstaltung ist gegen 14 Uhr am Fliegerhorst in Jagel  Dieser Ostermarsch wird  unter anderem von der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK) organisiert. 

„Wir rufen die Menschen dazu auf, sich an dem Ostermarsch zu beteiligen. Der Fliegerhorst in Jagel ist Standort von Drohnen und Tornados, die von dort den Tod in die Welt tragen. Dies ist eine Schande für Schleswig-Holstein“, so Samuel Rothberger, Mitglied des Kreisvorstands aus Rendsburg.

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Linke ratsfraktion

Stellungnahme der Ratsfraktion Die Linke  zur Abberufung von Michael Schmöckel 

Uns liegt inzwischen nur eine Stellungnahme der Ratsfraktion Die Linke vom 20.03.2017 vor. Herr Schmökel hat uns gegenüber bisher keine Stellungnahme  abggegeben. Zwischen dem Kreisvorstand,der Ratsfraktion und Michael Schmöckel ist es anscheinend schon öfters aufgrund des Auftretens im Ortsbeirat und dem Ton seiner Artikel in der Vergangenheit zu Unstimmigkeiten gekommen. (hg)

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Kinderstation im Eckernförder Krankenhaus wiedereröffnen, Geburtshilfe erhalten!

Die Tatsache, dass Krankenhäuser wie Wirtschaftsunternehmen geführt werden, bewirkt immer häufiger, dass medizinische Einrichtungen unter Renditezwang geraten und aufgrund rein betriebswirtschaftlicher Erwägungen in ihrer Existenz bedroht sind. Medizinische Versorgung aber muss Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge sein und bleiben, wohnortnah und leicht zu erreichen. Gesundheit ist ein Menschenrecht und darf keinem Sparzwang untergeordnet werden.

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Nein zur Autobahn-Privatisierung! 

DGB-Petition gegen Autobahnprivatisierung

Ich bin im Bundestag ja einiges an heuchlerischer und verlogener Politik gewohnt, aber manchmal bin ich dann doch über die immensen Ausmaße überrascht – aktuell beispielsweise beim Thema Autobahnprivatisierung! Nach dem Sturm der Entrüstung in der Öffentlichkeit, als die Pläne im letzten Herbst erstmals bekannter wurden, schworen die Politiker der Großen Koalition schnell heilige Eide, dass sie von diesem Vorhaben dann doch die Finger lassen würden.

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…und monatlich grüßen die Murmeltiere!

Liebe Suchsdorfer*innen, liebe Klausbrooker*innen.

Kennen Sie den schon? Was sagt der überrumpelte, nichtsahnende Suchsdorfer, wenn er von einem ihm völlig unbekannten Vorhaben erfährt, an dem er nicht beteiligt wurde? Er sagt: „Muß wohl vom SPD/CDU-Ortsbeirat Suchsdorf kommen!“ Das Durchdrücken von irgendwelchen Vorhaben ohne Bürger*innen-Beteiligung an den Suchsdorfern vorbei, hat für SPD und CDU im Ortsbeirat Suchsdorf nämlich leider schon eine große und lange Tradition, denken wir nur ans Jahr 2016 und die Stichworte: Containerdorf, Neubau an der Au, Rotenbek... Und nun?

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Resolution der LINKEN Niedersachsen zur Bundestagswahl 2017

Das kapitalistische Weltwirtschaftssystem ist in der Krise: Standortkonkurrenz und der Kampf um knappe Ressourcen liefern ganze Kontinente und große Teile der erwerbstätigenBevölkerung einem hemmungslosen Unterbietungswettbewerb, dem Sozialabbau und der Ausplünderung aus. Mehr als 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vorUmweltzerstörung, Landraub, Elend und Krieg. Hierzulande wird die Zahl der Erwerbstätigen mit Tarifvertrag immer kleiner und die Zahl der prekär Beschäftigten, der Leiharbeiter*innen und Langzeiterwerbslosen wächst. Es wird immer offensichtlicher: Die globalen Herrschaftseliten entscheiden nicht im Interesse der großen Mehrheit der Weltbevölkerung.

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Linksregierungen in Europa haben versagt

Die linken Erfahrungen beim Mitregieren sind weitgehend ernüchternd bis enttäuschend

Die Beteiligung einer linken Partei an einer Regierung erscheint oft als naheliegendster Weg, um einzelne Reformschritte und Verbesserungen innerhalb des Bestehenden durchsetzen zu können. Und um vielleicht sogar Brüche mit dem Neoliberalismus einzuleiten, zumindest anzudeuten. Häufig wird sie auch mit der Logik des »kleineren Übels« begründet: Es wird schon nicht ganz so schlimm kommen, wenn Linke mit in der Regierung sitzen. Vielleicht können wenigstens die schlimmsten Angriffe abgemildert und durch Regierungsbeteiligungen von links zumindest die Bildung einer weiter rechts stehenden Regierung verhindert werden, so die Hoffnung.

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Amtszeitbegrenzung und Politikverdrossenheit:

Das System stellt die Systemfrage

01. Februar 2017 Ein Wesensmerkmal der Demokratie ist es, dass Macht und Herrschaft lediglich auf Zeit vergeben werden. Und bei näherem Hinsehen muss sich auch jeder/jedem geradezu aufdrängen, dass das Element der zeitlichen Begrenzung der Macht eben das Unterscheidungsmerkmal zu anderen Staatsformen, und nach Meinung des Autors insbesondere auch zu Diktaturen darstellt. Hätten wir durchgängig durch alle Ebenen eine Begrenzung der Amtszeit für alle politischen Ämter, wir hätten ein Weniger an verkrusteten, eingefahrenen Strukturen. Filz und Seilschaften, wie wir sie auch in der Kieler Kommunalpolitik nur zu gut erkennen können, wären damit zumindest ein Stück weit Einhalt geboten. Denn wie sieht die Realität vielfach aus? Da lesen wir zum Beispiel vor wenigen Monaten in der Tagespresse, dass die „Schwarze Null“ in Berlin, der inzwischen 73jährige Wolfgang Schäuble (CDU) bereits seit 1972 ununterbrochen im Bundestag sitzt. Bedeutet summa summarum seit 45 Jahren. Und dieser Herr Schäuble (CDU) möchte gerne für eine weitere Legislatur-Periode in den Bundestag einziehen; er käme dann im Jahre 2021 auf sage und schreibe nahezu 50 Jahre Bundestag.

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Fake News

Liebe Suchsdorfer*innen, liebe Klausbrooker*innen,

der Suchsdorfer Ortsbeirat ist – wie auch die Ortsbeiräte der anderen Stadtteile – qua seiner Stellung im politischen Gefüge glasklar ein politisches Gremium. Hier streiten wir um politische Lösungen.W enn manche nun meinen, dass wir dort immer die selben Themen ansprechen und es für ihn ganz persönlich zu langweilig und verschenkte Zeit wäre, sich zu den Ortsbeiratssitzungen zu bequemen – dann sage ich ganz ehrlich dazu: dann bleiben Sie bitteschön zu Hause bzw. lesen Sie diese Artikel im SUCHSDORFER nicht!

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