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LinX - Archiv  

   

LinX Archiv bis 2010  

   

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Category: Aktuelles
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Last updated on 02. November 2018
Created on 12. November 2013
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Es gibt nur eine Richtung: Nach links

Neukonstituierung der AKL abgeschlossen

Nach fast zweijähriger Diskussion ist die Neuaufstellung der innerparteilichen Strömung „Antikapitalistische Linke“ in der Partei DIE LINKE vorerst abgeschlossen. Eine Bundesmitgliederversammlung beschloss am 9. November 2013 in Hannover einen neuen Grundlagentext zum politischen Selbstverständnis, der den alten Gründungsaufruf der AKL von 2006 ablöst. Der Text „Kapitalismus bedeutet Krieg, Umweltzerstörung und Armut – für eine antikapitalistische Linke“ wurde mit letzten kleineren Änderungen bei nur einer Enthaltung und ohne Gegenstimme angenommen. Gleichzeitig wurden mit Lucy Redler und Thies Gleiss zwei Delegierte zu den Bundesparteitagen der LINKEN in den nächsten zwei Jahren gewählt.

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Category: Uncategorised
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Last updated on 02. November 2018
Created on 22. August 2013
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Bürgerbegehren:

Wenig Begeisterung

01. September 2013 Anlässlich des Starts des Bürgerbegehrens gegen die Planung zu Bau von Möbelkraft fordert die LINKE SPD, CDU und Piraten auf, mehr Begeisterung für Demokratie zu entwickeln. Ratsherr Wieser: „Seit Jahren versuchen wir ‚Mehr Begeisterung für Kommunalpolitik‘ zu wecken, und wenn BürgerInnen sich dann einbringen, schlägt ihnen die geballte Verachtung von SPD, CDU und Piratenfraktion entgegen. Selbst wenn man für den Bau von Möbel Kraft in Kiel ist, sollte man den Willen der BürgerInnen sich aktiv in die Kommunalpolitik einzumischen begrüßen! Die LINKE zumindest unterstützt das Bürgerbegehren und wünscht den Initiatoren viel Erfolg!“

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Last updated on 02. November 2018
Created on 21. August 2013
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Linkspartei beklagt Kürzung bei den kleinen Fraktionen

01. September 2013 Mit ihrem Ansinnen den vier kleinen Fraktionen im Kieler Rat eine Mitarbeiterstelle kürzen zu wollen, erweisen SPD und Grüne der gesamten Kieler Selbstverwaltung einen Bärendienst. Fraktionsvorsitzender Heinz Wieser erklärt dazu: „Die Linke erkennt unumwunden an, dass größere Fraktionen höhere Zuschüsse erhalten als kleinere. Aber der von der Kooperation in diesem Zusammenhang verwendete Begriff der ‚Betreuungsrelation‘ verkürzt das eigentliche Thema in populistischer Weise und buhlt lediglich um Zustimmung in der Öffentlichkeit.“

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Last updated on 02. November 2018
Created on 22. April 2013
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Kommunalwahl:

Aus schlechten Gesetzen das Beste machen

linke

01. Mai 2013 Der Kieler Rechtsanwalt Helge Hildebrandt vertritt seit vielen Jahren erfolgreich Arbeitsuchende gegenüber Behörden, bewirkte eine Änderung der Rechtsprechung zu den Kieler Mietobergrenzen für Grundsicherungsbezieher, schreibt die monatliche Hartz-IV-Kolumne im Straßenmagazin Hempels, betreibt den Blog sozialberatung-kiel.de, unterstützt die Kieler Arbeitsloseninitiativen sowie die derzeitige Ratsfraktion der Linken bei sozial-politischen Themen und tritt am 26. Mai bei der Kommunalwahl als Parteiloser auf Platz 2 der Liste der Linkspartei an. Ein Mitglied dieser Partei sprach mit ihm für die LinX über seine politischen Ziele.
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Category: Aktuelles
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Last updated on 02. November 2018
Created on 22. Januar 2013
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Trauer und Solidarität in Hannover

seyran

Seyran Papo

01.Februar 2013 6000 Menschen protestierten am 12.Januar in Hannover gegen den politischen Mord an den drei kurdischen Freiheitskämpferinnen Sakine Cansiz, Fidan Dogan und Leyla Söylemez am 09.01.2013 in Paris.  Es war eine der größten Demonstrationen, die Hannover erlebte. Die Kieler Kreissprecherin Seyran Papo, die sich an diesem Wochenende zur Wahlkampfunterstützung in Hannover aufhielt, begleitete die Bundestagsabgeordnete aus Hannover Heidrun Dittrich, und die Mitglieder des Kreis- und Landesvorstands der Partei DIE LINKE Niedersachsen auf dem Trauerzug.

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Last updated on 02. November 2018
Created on 21. Januar 2013
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Wohnungsbau:

Gaschke muss die Fehler ihrer Partei aufarbeiten!

01. Februar 2013 Die Ratsfraktion DIE LINKE hofft, dass der wohnungspolitische Tatendrang von Oberbürgermeisterin Gaschke mehr als Wahlgetöse ist, muss sie doch gravierende Fehler, die ihre Partei in der Vergangenheit begangen hat, bereinigen. „Frau Gaschke muss ganz gewaltig auf die Tube drücken, wenn sie die Fehler ihrer Partei und Vorgänger korrigieren will. Die Wohnungsknappheit ist da, der Markt funktioniert immer schlechter. Schuld daran ist eine SPD, die die städtischen Wohnungen 1999 zum Discounterpreis verschleudert hat.  Schuld ist eine SPD, die in den vergangenen Jahren beharrlich die Anträge der LINKEN desavouiert hat, die eine Besserung hätten bringen können. Die SPD hat mindestens seit 2007 gepennt, als ein Gutachten ab 2012 einen Mangel prognostizierte. Hätte DIE LINKE nicht Druck gemacht, vermutlich schliefe sie noch heute“, so der wohnungspolitische Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE Marco Höne.

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Last updated on 02. November 2018
Created on 21. Januar 2013
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Kiel:

Hindenburgufer umbenennen ohne Geldverschwendung

01. Februar Die Ratsfraktion DIE LINKE freut sich mit ihrer Initiative zur Umbenennung des Hindenburgufers eine sinnvolle Debatte angestoßen zu haben, die leider nicht von Entscheidungsfreudigkeit geprägt war. „Hindenburg war ein Totengräber der Demokratie. So ein Mann gebührt keine Ehre. Es ist gut, dass im Grundsatz alle Parteien das so sehen. Warum man sich das dann aber nochmal teuer erklären lassen muss, was von der Forschung bereits umfangreich vorgelegt wurde, ist mir unbegreiflich“, so Ratsherr Stefan Rudau. 

Einig waren sich alle Parteien darin, dass Hindenburgs Würdigung in der Stadt äußerst kritisch zu sehen ist. Grüne und SPD haben in ihren Parteien bereits entsprechende Beschlüsse gefasst. Dank der LINKEN ist das Thema nun auch wirklich in Bearbeitung, wenngleich die aufgeblähten Verzögerungen nicht nachvollziehbar sind. „Für mich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass wir nicht die gleichen Helden wie Nazis haben“, so Ratsherr Rudau abschließend.

Ratsfraktion DIE LINKE.Kiel
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Category: Aktuelles
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Last updated on 02. November 2018
Created on 21. Januar 2013
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Kommunalpolitik als Teil des Ganzen-

Vorankündigung der kommunalpolitischen Konferenz im März

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01. Februar 2013  Der passiv politisch interessierte Mensch sitzt allabendlich vor der Tagesschau und bewundert den Zirkus der Eitelkeiten unter der Berliner Käseglocke. Er echauffiert sich über Steinbrücks Weinvorlieben, Merkels Schweigsamkeit und vieles mehr. Und sicher: Im Berliner Reichstag geht es ums Ganze. Dort stellen die Volksvertreter die Weichen für Krieg und Frieden, treffen die Entscheidung zwischen einem neoliberalen Nachtwächterstaat oder einer sozialen Interventionspolitik. Oftmals spürt man die Entscheidung dann auf dem Lohnsteuerzettel, dem Hartz-IV-Bescheid oder auf der Stromrechnung.

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Created on 20. Januar 2013
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Gesundheitswesen:

Freie Arztwahl ohne Praxisgebühr

01. Februar 2013  Das neue Jahr fängt in einem Punkt gut an. Wer in diesen Tagen zum Arzt geht, zum Beispiel wegen Grippe, Erkältung oder Ohrenschmerzen, muss keine Praxisgebühr mehr zahlen. Die jahrelange Beharrlichkeit der Linken hat am Ende dazu geführt, dass das 10-Euro-Eintrittsgeld gekippt wurde. Der Bundestag hat dies in namentlicher Abstimmung beschlossen. Einstimmig! 2004 wurde die Praxisgebühr von Rot-Grün eingeführt. Sie war Resultat eines Geschacher zwischen der damaligen SPD-Ministerin Ulla Schmid und Horst Seehofer. Nur die beiden PDS-Abgeordneten stellten sich damals dagegen.
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Created on 18. Dezember 2012
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Die Linke:

Recht auf Wohnen muss Grundrecht werden

01. Januar 2013  Anlässlich der wohnungspolitischen Konferenz der LINKEN, die Anfang Dezember in Göttingen unter dem Motto "Damit Wohnen bezahlbar bleibt, Mieten deckeln, sozialer Wohnungsbau jetzt!" tagte, erklärte der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger: “Zur gesellschaftlichen Realität in Deutschland gehören inzwischen besonders in Groß- und Universitätsstädten sowie Ballungszentren Mietpreis-Explosionen, Notstand an bezahlbarem Wohnraum und in Folge dessen eine wachsende Zahl von wohnungs- und obdachlosen Menschen.
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Created on 23. Oktober 2012
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Wohngeld:

Sparen auf Kosten der Schwächsten

01. November 2012  Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet die Leistungsempfänger in Kiel ihre Mietkostenzuschüsse überprüfen zu lassen.„Es ist doch eine Dreistigkeit ohne Beispiel, dass die Stadt Mietkostenzuschüsse zurückhalten will. Wir ermuntern Betroffene deswegen seit längerem ihre Bescheide überprüfen zu lassen, schließlich spekulieren SPD, Grüne, SSW, CDU und FDP darauf, dass die bedürftigen Menschen das nicht mitbekommen. Das ist Sparen auf Kosten der Schwächsten in dieser Stadt!“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Rudau.

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Created on 17. Oktober 2012
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Linksjugend (´solid)

Offener Brief zu den "Bundeswehr - Adventure Camps 2012"

01. November 2012 Sehr geehrte BRAVO-Redaktion, sehr geehrtes Bundeswehrpresseamt, der BundessprecherInnenrat der Linksjugend['solid] kritisiert den von der Jugendzeitschrift Bravo auf ihrer Youtube-Präsenz in Kooperation mit der Bundeswehr veröffentlichten Werbespot „Bw-Adventure Camps 2012“ auf entschiedenste Weise.
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Created on 22. September 2012
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Wohnungsmarkt:

Die Rückkehr der Wohnungsnot in Schleswig-Holstein

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Jens Märker_pixelio.de

01.10.2012  Eine Wohnung gehört zu den Grundbedürfnissen, die ein Mensch zum Leben und für seine Würde braucht. Deswegen muss man es dramatisch nennen, was auf dem Wohnungsmarkt passiert. Zwei Widersprüche sind ausschlaggebend:
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Created on 21. September 2012
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DIE LINKE.Kiel: Kiel will Vermögenssteuer

Ein Aufruf der Verzweifelung

Eine gezielte Besteuerung der hohen Vermögen ist nicht nur ein Gebot der Gerechtigkeit sondern auch eines der klammen Kassen. Die Zeche für die Krise müssen die dafür Verantwortlichen zahlen. DIE LINKE forderte die Wiedereinführung der Vermögensteuer.
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Created on 20. September 2012
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Konzept gegen soziale Spaltung:

Bezahlbarer Wohnraum interessiert niemanden

 

01.10.2012 Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert die anderen im Rat vertretenen Parteien auf, sich endlich für die Mieterinnen und Mieter in Kiel stark  zu machen. „Nur DIE LINKE interessiert sich offenbar ernsthaft für bezahlbares Wohnen in Kiel. Ein Beispiel: SPD, Grüne und SSW freuen sich aktuell über ein neues Vier-Sterne-Hotel am Bootshafen. Am 30.03. hatte die SPD noch per Presse verkündet, dass dort die Schaffung von Wohnraum denkbar wäre. Sollte diese Scheinheiligkeit eine Folge von mangelnder Kompetenz sein, so hoffen wir, dass man sich dankbar unserer aktuellen Vorlage anschließt“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Rudau.

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Created on 20. September 2012
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Occupy geräumt:

Pyrrhussieg für den grünen Rambo

01.10.2012 Die Ratsfraktion DIE LINKE ist bestürzt über die Räumung des Occupy Camps. „Öffentlicher Protest gegen die Finanzkrise wird in Kiel nicht länger geduldet. Entsprechen machte sich der grüne Rambo Todeskino heute Morgen ans Werk und ließ das Occupy-Camp am Lorenzendamm zwangsräumen. Hier wird versucht einen legitimen politischen Protest mit den Mitteln des Ordnungsrechts zu ersticken“, so Ratsherr Stefan Rudau.
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Created on 19. September 2012
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KielNet Demo vor dem Rathaus: Fürsorgepflicht für Beschäftigte wahren.

Die Ratsfraktion Die Linke solidarisiert sich mit den Beschäftigten von KielNET.

01.10.2012  „Die Stadt als indirekte Miteigentümerin hat in der derzeit ungewissen Zukunft der Mitarbeiter von KielNET eine besondere Fürsorgepflicht gegenüber den Beschäftigten. Anstatt wie heute in der Ratsversammlung diskutiert, mit öffentlichen Geldern Arbeitsplätze bei Unternehmen zu subventionieren, gilt es die zu erhalten, die am Markt funktionieren“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Rudau.
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Created on 19. September 2012
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Kurden demonstrieren in Kiel: Eine Minderheit schreit nach Anerkennung

Die Ratsfraktion Die Linke heißt den kurdischen "Friedensbus" in Kiel

herzlich willkommen.

01.10.2012  „Die kurdische Minderheit schreit mit Recht nach Anerkennung. In der Ratsversammlung wird aktuell wieder ein toller Bericht zur Lage der dänischen sowie der Minderheit von Sinti und Roma vorgelegt. So etwas gab es für Kurden noch nie, aber auch ein Volk ohne Heimat hat ein Recht auf Anerkennung“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ayse Fehimli.
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Created on 19. September 2012
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Rekorddefizit im Haushalt:

Eine eigenständige Entschuldung ist gescheitert

01.10.2012  Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht im neuerlichen Rekorddefizit die Möglichkeiten der Verwaltung erschöpft. „Kiel kann sich nicht selbst entschulden. Wer damit Sparmaßnahmen begründen will, lügt den Menschen etwas vor. Besonders Personaleinsparungen sind nichts weiter als ein blendendes Leuchtfeuer. Sicher ist das der größte Topf im Haushalt, aber zugleich ist die Arbeitsbelastung bereits jetzt sehr hoch. Die Krankenstände bei der Stadt Kiel haben besorgnis-erregende Höchststände erreicht. Der Gesamtpersonalrat spricht von einer unhaltbaren Dauerbelastung“, so der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende und Mitglied der Haushaltsstrukturkommission Stefan Rudau.

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Created on 26. Juli 2012
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Occupy Kiel muss bleiben –

Aufruf zum friedlichen Widerstand
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Foto: Pewe R-Mediabase.com

01.08.2012 Der neue Kreisvorstand der LINKEN in Kiel ruft seine Mitglieder für den 1.9.2012 zur Teilnahme am "friedlichen Widerstand" an der vom grünen Bürgermeister Todeskino angekündigten Räumung des Kieler Occupy Camps auf.
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Created on 18. Juli 2012
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Möbel Kraft:

Gärten nicht kündigen!
 
01.08.2012 Die Ratsfraktion DIE LINKE kritisiert die begonnen Schätzungen der Kleingärten auf dem vermeintlichen Bauland von Möbel Kraft und fordert alle PächterInnen auf ihre Parzelle nicht zu kündigen!
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Weitere Artikel:

  1. Ohne Mobilität zu kurz gedacht
  2. Quo vadis Mobilität?
  3. Aufruf zum friedlichen Widerstand