Linksjugend (´solid)

Offener Brief zu den "Bundeswehr - Adventure Camps 2012"

01. November 2012 Sehr geehrte BRAVO-Redaktion, sehr geehrtes Bundeswehrpresseamt, der BundessprecherInnenrat der Linksjugend['solid] kritisiert den von der Jugendzeitschrift Bravo auf ihrer Youtube-Präsenz in Kooperation mit der Bundeswehr veröffentlichten Werbespot „Bw-Adventure Camps 2012“ auf entschiedenste Weise.

Wohnungsmarkt:

Die Rückkehr der Wohnungsnot in Schleswig-Holstein

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01.10.2012  Eine Wohnung gehört zu den Grundbedürfnissen, die ein Mensch zum Leben und für seine Würde braucht. Deswegen muss man es dramatisch nennen, was auf dem Wohnungsmarkt passiert. Zwei Widersprüche sind ausschlaggebend:

DIE LINKE.Kiel: Kiel will Vermögenssteuer

Ein Aufruf der Verzweifelung

Eine gezielte Besteuerung der hohen Vermögen ist nicht nur ein Gebot der Gerechtigkeit sondern auch eines der klammen Kassen. Die Zeche für die Krise müssen die dafür Verantwortlichen zahlen. DIE LINKE forderte die Wiedereinführung der Vermögensteuer.

Konzept gegen soziale Spaltung:

Bezahlbarer Wohnraum interessiert niemanden

 

01.10.2012 Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert die anderen im Rat vertretenen Parteien auf, sich endlich für die Mieterinnen und Mieter in Kiel stark  zu machen. „Nur DIE LINKE interessiert sich offenbar ernsthaft für bezahlbares Wohnen in Kiel. Ein Beispiel: SPD, Grüne und SSW freuen sich aktuell über ein neues Vier-Sterne-Hotel am Bootshafen. Am 30.03. hatte die SPD noch per Presse verkündet, dass dort die Schaffung von Wohnraum denkbar wäre. Sollte diese Scheinheiligkeit eine Folge von mangelnder Kompetenz sein, so hoffen wir, dass man sich dankbar unserer aktuellen Vorlage anschließt“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Rudau.

Occupy geräumt:

Pyrrhussieg für den grünen Rambo

01.10.2012 Die Ratsfraktion DIE LINKE ist bestürzt über die Räumung des Occupy Camps. „Öffentlicher Protest gegen die Finanzkrise wird in Kiel nicht länger geduldet. Entsprechen machte sich der grüne Rambo Todeskino heute Morgen ans Werk und ließ das Occupy-Camp am Lorenzendamm zwangsräumen. Hier wird versucht einen legitimen politischen Protest mit den Mitteln des Ordnungsrechts zu ersticken“, so Ratsherr Stefan Rudau.

KielNet Demo vor dem Rathaus: Fürsorgepflicht für Beschäftigte wahren.

Die Ratsfraktion Die Linke solidarisiert sich mit den Beschäftigten von KielNET.

01.10.2012  „Die Stadt als indirekte Miteigentümerin hat in der derzeit ungewissen Zukunft der Mitarbeiter von KielNET eine besondere Fürsorgepflicht gegenüber den Beschäftigten. Anstatt wie heute in der Ratsversammlung diskutiert, mit öffentlichen Geldern Arbeitsplätze bei Unternehmen zu subventionieren, gilt es die zu erhalten, die am Markt funktionieren“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Rudau.

Kurden demonstrieren in Kiel: Eine Minderheit schreit nach Anerkennung

Die Ratsfraktion Die Linke heißt den kurdischen "Friedensbus" in Kiel

herzlich willkommen.

01.10.2012  „Die kurdische Minderheit schreit mit Recht nach Anerkennung. In der Ratsversammlung wird aktuell wieder ein toller Bericht zur Lage der dänischen sowie der Minderheit von Sinti und Roma vorgelegt. So etwas gab es für Kurden noch nie, aber auch ein Volk ohne Heimat hat ein Recht auf Anerkennung“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ayse Fehimli.
 

Rekorddefizit im Haushalt:

Eine eigenständige Entschuldung ist gescheitert

01.10.2012  Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht im neuerlichen Rekorddefizit die Möglichkeiten der Verwaltung erschöpft. „Kiel kann sich nicht selbst entschulden. Wer damit Sparmaßnahmen begründen will, lügt den Menschen etwas vor. Besonders Personaleinsparungen sind nichts weiter als ein blendendes Leuchtfeuer. Sicher ist das der größte Topf im Haushalt, aber zugleich ist die Arbeitsbelastung bereits jetzt sehr hoch. Die Krankenstände bei der Stadt Kiel haben besorgnis-erregende Höchststände erreicht. Der Gesamtpersonalrat spricht von einer unhaltbaren Dauerbelastung“, so der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende und Mitglied der Haushaltsstrukturkommission Stefan Rudau.

Occupy Kiel muss bleiben –

Aufruf zum friedlichen Widerstand
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Foto: Pewe R-Mediabase.com

01.08.2012 Der neue Kreisvorstand der LINKEN in Kiel ruft seine Mitglieder für den 1.9.2012 zur Teilnahme am "friedlichen Widerstand" an der vom grünen Bürgermeister Todeskino angekündigten Räumung des Kieler Occupy Camps auf.
Möbel Kraft:

Gärten nicht kündigen!
 
01.08.2012 Die Ratsfraktion DIE LINKE kritisiert die begonnen Schätzungen der Kleingärten auf dem vermeintlichen Bauland von Möbel Kraft und fordert alle PächterInnen auf ihre Parzelle nicht zu kündigen!
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Kiel Pass:

Ohne Mobilität zu kurz gedacht

01.08.2012 Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt das optimierte Angebot des Kiel Passes, weist aber auf den Widerspruch hin, der sich durch einen fehlenden Sozialtarif im öffentlichen Nahverkehr ergibt.
Fahrpreiserhöhungen:

Quo vadis Mobilität?

01.08.2012 Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht in den neuerlichen Steigerungen der Preise für den öffentlichen Nahverkehr ihre von SPD, Grünen, CDU und FDP abgelehnte Forderung nach einem Mobilitätsticket bestätigt.

Occupy Kiel muss bleiben

 

 

Aufruf zum friedlichen Widerstand

 

Kiel. Der neue Kreisvorstand der LINKEN in Kiel ruft seine Mitglieder für den 1.9.2012 zur Teilnahme am "friedlichen Widerstand" an der vom grünen Bürgermeister Todeskino angekündigten Räumung des Kieler Occupy Camps auf.

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