Daten/Fakten  

   

Offener Brief:

Gemeinsam gegen den fossilen Irrweg – CCS-Gesetz stoppen. Echte Klimaschutzlösungen jetzt.

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Die Klimakrise schreitet voran. Ihre Hauptursache: Das andauernde Verbrennen von Kohle, Öl und Gas. Doch anstatt den dringend notwendigen Ausstieg aus den fossilen Energien fortzuführen, plant die Bundesregierung, Milliarden an Steuergeldern in eine Technik zu investieren, die diesen Ausstieg verhindern oder zumindest stark verschleppen würde: CCS. Die Abkürzung CCS steht für Carbon Capture and Storage – die Abscheidung und unterirdische Deponierung von CO2.

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes) würde es Raffinerien, Kraftwerken, Müllverbrennungsanlagen sowie Produktionsanlagen für Plastik, Düngemittel oder Zement erlauben, CO2-Abscheideanlagen zu errichten und das aufgefangene CO2 über Pipelines, Züge und Schiffe zu Endlagerstätten zu transportieren – in der Nordsee sowie potenziell an Land. Der Gesetzentwurf zielt auf die Entwicklung großer kommerzieller CO2-Abscheideanlagen, die Errichtung von CO2-Deponien und den Bau eines flächendeckenden Pipelinenetzes durch ganz Deutschland, an das jeder
Emittent ein Recht auf Anschluss hätte – unabhängig davon, ob seine CO2-Emissionen nicht auch von vornherein vermieden werden könnten. Das Geschäft mit CCS wird um so profitabler sein, je mehr CO2 entsteht.
Für diesen Plan würde die Londoner Konvention aufgeweicht, ein Meeresschutz-Übereinkommen, welches die Ausfuhr von Abfällen verbietet. Auch Informations-, Beteiligungs- und Klagerechte der Bevölkerung sollen beschnitten und Enteignungen für CO2-Pipelines erleichtert werden. Der Bedarf dieser CO2-Deponien steht laut Gesetzentwurf über dem Meeresschutz. CO2-Pipelines durch das Weltnaturerbe Wattenmeer sollen ermöglicht werden. Dieser Gesetzentwurf leistet keinen Beitrag zum Klimaschutz, sondern stellt im Gegenteil eine Gefahr für echten Klimaschutz dar.
CCS ist eine End-of-Pipe-Technik, die die Vorkettenemissionen aus dem fortgesetzten Einsatz von Erdgas nicht erfasst. Dies gilt insbesondere für das extrem klimaschädliche Methan, das im Zuge der Erdgasproduktion in großen Mengen in die Atmosphäre entlassen wird. Die CO2-Abscheidung ist auch nie vollständig, so dass trotz CCS bedeutende Mengen CO2 weiter in die Atmosphäre ausgestoßen werden. CCS kann daher keinen wirksamen Beitrag zum Klimaschutz leisten.
Die Injektion von hunderten Millionen Tonnen CO2 unter den Meeresboden birgt unkalkulierbare Risiken für Mensch und Umwelt und unvorhersehbare Überwachungsprobleme. Im Fall von Leckagen gefährdet ein Netz von tausenden Kilometern CO2-Pipelines durch dicht besiedelte Gebiete Leben und Gesundheit von Menschen und Tieren. Auf Länder und Kommunen kommen durch den flächenintensiven Infrastrukturzubau enorme Planungskosten zu – ganz zu schweigen von der Naturzerstörung, die damit einher geht.
Der Weltklimarat hält CCS für den teuersten Versuch, den CO2-Ausstoß zu reduzieren. Er bezeichnet die Wirksamkeit als unsicher. Bisherige Erfahrungen zeigen: Weltweit sind CCS-Projekte gescheitert. Der hohe Energieverbrauch, hohe verbleibende Restemissionen und der überwiegende Einsatz in der Erdöl- und Erdgasförderung sorgen dafür, dass CCS dem Klima und der Umwelt schadet. Die Bundesregierung plant jedoch Milliarden-Subventionen für CCS-Anlagen und -Infrastruktur.
Der CCS-Irrweg ist gefährlich für die Menschen und die Umwelt. Er verschlimmert die Klimakrise, belastet die Meere und gefährdet die Energiewende. Profitieren wird vor allem die fossile Industrie. Die Kosten in Milliardenhöhe muss die Gesellschaft tragen.

Stoppen wir gemeinsam das CCS-Gesetz und damit den CCS-Irrweg der Bundesregierung!

Wir fordern die Mitglieder des Bundestags und die Landesregierungen auf:

• Keine Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

• Schnellstmöglicher Ausstieg aus Erdgas, Kohle und Erdöl gerade auch in der Industrie

• Kein Aufweichen der Meeresschutzvereinbarungen London Protokoll und Hohe-See-Einbringungsgesetz für CCS

• Alle Kraft in Energieeinsparung und Energiesuffizienz, den naturverträglichen Ausbau der erneuerbaren Energien bis zu 100%, eine ressourcenschonende Produktion, Kreislaufwirtschaft und Priorität für natürlichen Klimaschutz.

STAND 13.11.2024: Der Offene Brief wird von 70 Organisationen und Bürgerinitiativen unterstützt.
Unterstützer siehe unter:
https://keinco2endlager.de/offener-brief-gemeinsam-gegen-den-fossilen-irrweg-ccs-gesetzstoppen-echte-klimaschutzloesungen-jetzt/

Kieler Bündnis „Vorfahrt für den Klimagürtel“ begrüßt Brief von Kieler OB an Volker Wissing zu B404-Ausbau

IHK-Funktionäre sollten endlich in der Realität des Klimawandels ankommen

Das Kieler Bündnis „Vorfahrt für den Klimagürtel“ begrüßt den Brief von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Stadträtin Alke Voss an Bundesverkehrsminister Wissing, in dem der Ausbau der B404 zwischen Wellsee und Barkauer Kreuz nur als 4-spurige Bundesstraße gefordert wird.

Damit setzt der Oberbürgermeister den Beschluss der Ratsversammlung vom 12.05.24 um und hält im Gegensatz zu früheren Äußerungen an demokratischen Beschlüssen fest, die auch eine breite Zustimmung in der Stadtgesellschaft haben. Außerdem setzt er sich damit für eine kostengünstige und umweltschonende Variante ein. Denn mit dem Ausbau der A21 bis zum Barkauer Kreuz würden auf die Steuerzahlenden wesentlich höhere Kosten zukommen. Mit dem Bau inklusive der Nebenstrecke wären zudem große Eingriffe in den Kieler Grüngürtel verbunden, die auch aus verkehrlicher Sicht völlig sinnlos wären und zusätzlich für eine Verschlechterung des ÖPNV-Angebots in Gaarden-Süd sorgen würden.
Dass der Kieler IHK-Präsident Knud Hansen den Brief stark kritisiert, ist nicht überraschend und steht in der langen Tradition entsprechender Kommentierungen von IHK-Funktionären bei Autobahnprojekten. Es ist aus Sicht des Bündnisses aber trotzdem erschütternd, wie die IHK immer noch die Folgen des Klimawandels ignoriert und an völlig veralteten Verkehrskonzepten aus dem letzten Jahrtausend festhält.
Denn auf lange Sicht schaden diese auch dem Wirtschaftsstandort Kiel. Die Wissenschaft weltweit ist sich einig, dass es günstiger ist, Klimaschutzmaßnahmen sofort umzusetzen, als die Folgeschäden verbunden mit sehr hohen Kosten später zu bezahlen.
Für das Klimagürtel-Bündnis formuliert Niklas Hielscher, einer der Sprecher: „Es wird Zeit, dass sich bei der IHK auch auf Funktionärsebene eine neue Generation etabliert, die zukunftsorientiert denkt und ein Interesse an einer modernen und zukunftsfähigen Wirtschaft hat. Denn nur mit einem Wandel in der Wirtschaft werden langfristig Arbeitsplätze gesichert“.
Kiel, den 22.11.2024

Das Kieler Bündnis „Vorfahrt für den Klimagürtel“ besteht aus 20 Verbänden und Initiativen inkl. NABU Kiel, BUND Kreisgruppe, VCD Kiel und Fridays For Future, die sich für den vollständigen Erhalt des noch verbliebenen Kieler Grüngürtels und eine klimafreundliche Mobilitätswende einsetzen.
Quelle + Infos: www.klimaguertel-kiel.de

UN-Klimakonferenz:

Ungebremst in die Katastrophe

Ab dem 11. November 2024 wird mal wieder über internationalen Klimaschutz verhandelt. Zum 29. Mal trifft man sich zur Vertragsstaatenkonferenz der UN-Klimaschutzrahmenkonvention, zur CoP29, wie es im Diplomaten-Jargon heißt. Gastgeber ist der Ölstaat Aserbaidschan, der noch vor kurzem Krieg gegen Armenien geführt und den größten Teil seiner armenischen Bürgerinnen und Bürger aus dem Land getrieben hat. Letztlich geht es bei dem seit den 1980ern schwelenden Konflikt darum, dass die herrschende Elite, die Pfründe aus den reichen aserbaidschanischen Ölvorkommen nicht teilen möchte.

Derlei Leute sind derzeit für den internationalen Verhandlungsprozess verantwortlich, den sie als Gastgeber der Klimakonferenz eigentlich vorantreiben sollen. Im Jahr davor war es Katar – die mit dem Erdgas, vor dessen Prinzen Robert Habeck so gerne dienert –, und entsprechend schlecht ist es um den Verhandlungsprozess bestellt.
Das Treibhausgas CO2, das unter anderem bei der Verbrennung von Erdgas und Erdölprodukten freigesetzt wird, reichert sich derweil weiter in der Atmosphäre an. Und das sogar immer schneller, wie die Grafik zeigt. Dargestellt ist die jährliche Zunahme der CO2-Konzentration in der Luft, wie sie seit den 1950er Jahren auf dem hawaiianischen Vulkan Mauna Loa gemessen wird. Angegeben ist sie in ppm, das heißt, in Millionstel Volumenanteilen. Wie man sieht, steigt die Konzentration, mit Ausnahme der 1990er Jahre, von Jahrzehnt zu Jahrzehnt schneller an. 2023 wurde der bisher größte jährliche Zuwachs verzeichnet. Dieses Treibhausgas wird nun für mehrere Jahrtausende in der Atmosphäre verbleiben und das globale Klima nachträglich verändern. Aber die Profite der Energie- und Automobilkonzerne, der aserbaidschanischen Kriegsherren, die Dividenden der Porsche-Piëch- und Quandt-Clans sind weiter gesichert. (wop)

Kommentar:

Klimaschutz? Scheißegal

Erst die Flüssiggasterminals, mit denen künftig Frackinggas aus den USA importiert werden soll, dann wird dem Klimaschutzgesetz der letzte Zahn gezogen, um den fortgesetzten Gesetzesbruch des Klimaschutz verweigernden Bundesverkehrsministers zu decken, und jetzt auch noch Gasförderung im Wattenmeer vor Borkum. Die Grünen – in diesem Fall in der Hannoveraner Landesregierung – machen alles mit. Klimaschutz ist nur noch was für Sonntagsreden. Im Alltag sorgt man vor allem für den reibungslosen Betrieb der fossilen Wirtschaft und das Ölen der Kriegsmaschine, vertröstet bestenfalls noch darauf, dass die LNG-Infrastruktur auch für Wasserstoff genutzt werden könnte. Vielleicht. Irgendwann mal.
Dass die anderen Parteien nicht besser sind, ist wohl wahr, doch kein Argument für gar nichts. Die Linkspartei hat vielleicht noch ein besseres Programm, als die grüne Praxis, ist aber noch immer ebenso we diese aufs Mitregieren scharf. Das heißt, man ist jederzeit bereit, die eigene Programmatik zur Disposition zu stellen. Im Zweifelsfall ist da der Klimaschutz scheißegal, denn keine Regierung, die nicht auf schärfste Konflikte vorbereitet ist, kann es hierzulande wagen, die weiter sprudelnden heiligen Profite der Automobil- und Energiekonzern infrage zu stellen. Es wird also die Aufgabe gesellschaftlicher Bewegungen bleiben, realen Klimaschutz zu erzwingen. Doch mit diesen ist es nach dem Abebben der Fridyas-for-Future-Bewegung nicht besonders gut bestellt.

Nun kann man an dieser Stelle anmerken, dass zumindest der Ausbau der Solarenergie sehr gut läuft und auch wieder mehr Windkraftanlagen aufgestellt werden. Allein: Es geht noch immer nicht schnell genug, um die Treibhausgasemissionen wirklich so drastisch zu senken, wie es die Eindämmung der planetaren Erhitzung erfordern würde. Außerdem ist der Stromsektor nur ein Teil des Problems, während beim Verkehr gar nichts passiert und bei der Gebäudewärme viel zu wenig.

Derweil wartet die Klimakrise nicht auf die deutsche Politik. Im August mussten über 100.000 Menschen im Sudan und dem angrenzenden Tschad vor Überschwemmungen fliehen, wobei Dutzende starben. Auch im Jemen sorgten fast gleichzeitig dramatischen Wolkenbrüche für 57 weitere Tote und Rekordniederschläge wurden in Tagen vor Redaktionsschluss auch aus Toronto, dem südöstlichen Australien und Wien gemeldet. Doch, wie gesagt, alles nur ein Thema für Sonntagsreden. (wop)

Siehe dazu: Krieg und Umwelt: Der alltägliche Wahnsinn

Krieg und Umwelt:

Der alltägliche Wahnsinn

Militär und Krieg sind nicht nur eine Beleidigung der Vernunft und eine Tragödie für das Zusammenleben auf unserem kleinen, an Problemen nicht armen Planeten. – Sie sind auch eine ungeheure Verschwendung von Ressourcen und zudem eine gewaltige Belastung für die Umwelt: 2.443 Milliarden US-Dollar (2,219 Billionen Euro) wurden 2023 weltweit für Rüstung, Militärapparate und Kriege ausgegeben, schreibt das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) in seinem Jahresbericht 2024. Grob geschätzt wurden davon 1,3 Billionen Euro von den USA und ihren Verbündeten aufgebracht. Würde diese Summe jährlich für die Anpassung an den Klimawandel und zur Verhinderung der weiteren Erhitzung des Planeten aufgewendet, so wäre das Problem binnen weniger Jahrzehnte aus der Welt geschafft und vermutlich zugleich auch noch Armut und Hunger.

Davon abgesehen tragen auch die Militärapparate direkt zum Problem bei, wenn auch nicht in so großem Umfang, wie in der hiesigen Friedensbewegung manchmal angenommen. Die Bundesregierung schreibt in ihren Klimaberichten an das Sekretariat der UN-Klimaschutzrahmenkonvention von jährlich 282.000 bis 482.000 Tonnen CO2-Äquivalenten für den Zeitraum 2018 bis 2020. Nicht enthalten darin sind Emissionen der Bundeswehr im Ausland, zum Beispiel auf ihren Kanonenbootfahrten vor die chinesische Küste.

Derweil kommt eine vom britischen Think-Tank Common Wealth gemeinsam mit dem US-amerikanischen Climate and Community Project durchgeführte Studie zu dem Ergebnis, dass das britische und das US-amerikanische Militär zwischen 2015 und 2022 474 Millionen Tonnen CO2 verursacht haben. Zum Vergleich: Das wäre rund 70 Prozent der deutschen Treibhausgasproduktion in 2023. Allerdings verteilen sich die genannten Militäremissionen über acht Jahre. Sie sind also nicht gerade exorbitant groß, aber auch nicht zu vernachlässigen. Für den Schaden, den eine Tonne CO2 anrichtet, setzte die Studie 234 US-Dollar an und kommt damit zu dem Schluss, dass die USA und Großbritannien den Ländern des Südens 111 Milliarden US-Dollar (101 Milliarden Euro) an Kompensation schuldet.

Derweil schaden Militär und Kriege nicht nur dem Klima, sondern verseuchen zum Beispiel Landschaften durch Atombombenversuche, wie sie die USA auf dem Bikini-Atoll oder Frankreich in Algerien oder unter dem Muroroa-Atoll unternommen haben. Auch die zahllosen Militärstützpunkte, die vor allem die USA aber auch Großbritannien und Frankreich in aller Welt unterhalten – zusammen sind es rund 900 –, sind oft mit massiven Umweltzerstörungen verbunden. In der Nachbarschaft des US-Stützpunktes Vieques auf Puerto Rico führen zum Beispiel jahrzehntelange Verschmutzung der Umwelt mit Chemikalien unter den Anwohnern zu einem Anstieg der Herzkreislauf- und Atemwegserkrankungen, wie die britische Zeitung „Guardian“ berichtet.

Manchmal wird auch einfach die Bevölkerung für die Stützpunkte vertrieben, sodass keiner mitbekommt, was die Militärs treiben und wo sie ihre nicht selten giftigen Abfälle lassen. So geschehen etwa auf der Insel Diego Garcia im Indischen Ozean, die Großbritannien seit den 1970ern an die USA verpachtet hat, nachdem die örtliche Bevölkerung zwangsweise umgesiedelt wurde. Auf der japanischen Insel Okinawa, wo die USA rund 30.000 Soldaten unmittelbar vor der chinesischen Küste stationiert haben, ist es nicht ganz so einfach. Dort wehrt sich die Bevölkerung schon seit mehr als zwei Jahrzehnten gegen einen neuen Stützpunkt, der unter anderem wichtige Korallenriffe zerstören würde.
Besonders schlimm sind für die Umwelt natürlich die Auswirkungen von Kriegen. Als im Juni 2023 in der Ukraine der Kachowkadamm am Dnieper gesprengt wurde – woran sich seinerzeit die Konfliktparteien gegenseitig die Schuld gaben – kam es am Unterlauf zu weitreichenden Überschwemmungen. Betroffen waren auch allerlei Fabriken, Tankstellen, Müllhalden, Kläranlagen und ähnliches, sodass sich ein wahrer Giftcocktail ergab.

Ob der allerdings mit den Hinterlassenschaften der US- und NATO-Kriege auf dem Balkan und im Irak – an letzterem beteiligte sich auch die Ukraine – mithalten kann, ist fraglich. Truppen Großbritanniens und vor allem der USA verschossen dort in großem Umfang besonders durchschlagskräftige Munition, die mit abgereichertem Uran ummantelt war. Dies ist zwar nur relativ schwach radioaktiv, verteilt sich jedoch beim Aufprall sehr fein und kann daher eingeatmet werden. Entsprechend haben im Irak die Krebsraten nach dem Krieg zugenommen und der Sender „Al Jazeeras“ berichtet, dass dortige Ärzte die Hinterlassenschaften der neuartigen Munition mit Missbildungen von Neugeborenen und einer Reihe neu auftretender Erkrankungen der inneren Organe und des Immunsystems in Verbindung bringen.

Das alles ist jedoch nichts im Vergleich zu einem nuklearen Winter, den ein Atomkrieg auslösen könnte. Neuere Studien zeigen, dass schon ein begrenzter Schlagabtausch zwischen Indien und Pakistan die Temperaturen über weiten Teilen Eurasiens und Nordamerika für mindestens ein Jahr um 10 Grad und mehr absenken würde, mit den entsprechend katastrophalen Folgen für die Welternährung. Ein nuklearer Krieg zwischen der NATO und Russland würde die Welt für mehrere Jahre zu einem Eisplaneten machen. Die großen Mengen bis in die Stratosphäre aufgewirbelten Staubs würden das Sonnenlicht so weit abschirmen, dass auch im Sommer die Temperaturen nicht über null Grad Celsius stiegen. (wop)