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Ostermarsch 2011

Es ist Krieg – entrüstet euch!

01. April 2011 Das Jahr 2010 war vor allem für die Menschen in Afghanistan, besonders für die Zivilbevölkerung, aber auch für die NATO-Truppen das verlustreichste Jahr seit dem Kriegsbeginn vor zehn Jahren. Die Prognose für 2011 ist nicht besser. Es ist schon lange klar, dass es für Afghanistan keine militärische Lösung geben kann. Die NATO-Truppen wollen aber nicht als geschlagene Allianz vom Hindukusch abziehen. Die Bundeswehr ist mit 4250 Soldaten im Kriegseinsatz.

Hieß es am Anfang noch, der Einsatz diene der „Stabilisierung“ der Karzai-Regierung in Kabul, änderten sich im Verlauf der Jahre die Kriegsziele, von denen keines wirklich erreicht wurde. Terroristische Aktivitäten weltweit wurden nicht eingeschränkt, Menschen- und Frauenrechte nicht erkämpft, die bisherigen Wahlen in Afghanistan sprechen demokratischen Grundsätzen Hohn, von Wiederaufbau und Entwicklung des Landes kann keine Rede sein. Die Kriegsbilanz ist verheerend: Nach Schätzungen fielen dem Krieg bisher mindestens 70.000 Menschen zum Opfer, der größere Teil davon Zivilpersonen. Die NATO hat mehr als 2000 getötete Soldaten zu beklagen, die Bundeswehr 48 Männer und Frauen. Die Wirtschaft des Landes liegt am Boden, Landwirtschaft – der wichtigste Wirtschaftszweig des Landes – ist wegen der Millionen von Minen nur sehr eingeschränkt möglich. Je länger dieser Krieg dauert, desto mehr Opfer sind zu beklagen!

Weder die NATO noch die Bundesregierung haben bisher die wahren Gründe für ihren aussichtslosen Krieg in Afghanistan genannt. Alle Welt weiß aber, dass es in dieser Region der Welt um Rohstoffe, um Pipelines für das zentralasiatische Öl und Erdgas sowie um geostrategische Positionen im Kampf um die Weltmacht geht. Originalton Guttenberg: „Die Sicherung der Handelswege und der Rohstoffquellen sind ohne Zweifel unter militärischen und globalstrategischen Gesichtspunkten zu betrachten“ (Rede am 9. Nov. 2010 in Berlin).

Alle reden vom Abzug –

beginnt endlich damit!

Über 70 Prozent der Bevölkerung hier zu Lande lehnen den Afghanistan-Einsatz ab und fordern die Rückkehr der Bundeswehr – je eher desto besser. Die Bundesregierung und die Mehrheit des Bundestages ignorieren die Wünsche ihrer Bürger/innen und beschließen regelmäßig die Verlängerung des Kriegseinsatzes. Der letzte Verlängerungsbeschluss wird der Öffentlichkeit als „Abzugsplan“ verkauft. Bis 2014 soll die „Sicherheitsverantwortung“ in die Hände afghanischer Streitkräfte gelegt werden, sodass dann Teile der NATO-Truppen das Land verlassen können – aber nur, „falls“ die Sicherheitslage es zulässt. Das ist kein Abzug, sondern die Verlängerung des Krieges.

Wir verlangen dagegen einen sofortigen Waffenstillstand und den sofortigen Beginn des Abzugs der Bundeswehr. Mit dem Rückzug des Militärs muss die Verstärkung der ausschließlich zivilen Hilfe einhergehen. Das sind wir dem geschundenen Volk in Afghanistan schuldig.

Bundeswehr raus aus den Schulen!

Derweil geht der Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Berufsarmee weiter. Mit Söldnern, deren einziger Beruf der Krieg sein wird, glauben die Strategen an der Staatsspitze ihre Ziele effektiver zu erreichen. Noch fehlen den Generalen tausende von Rekruten, die bereit sind, Leib und Leben für deren Kriegsziele herzugeben. Deshalb soll in den nächsten Monaten ein umfangreiches Werbeprogramm – insbesondere an Schulen und Hochschulen – für den Dienst in der Bundeswehr gestartet werden.

Wir zählen auf die Vernunft der jungen Menschen in unseren Land und hoffen, dass sich nur wenige bereit erklären werden, beim Töten und Getötet werden dabei zu sein

Atomwaffen abschaffen

Eine große Gefahr für die Menschheit geht immer noch von den über 20.000 existierenden Atomwaffen aus. Das jüngste START-Abrüstungsabkommen zwischen Russland und der USA über die Reduzierung strategischer Atomwaffen ist zu begrüßen. Aber: die Bestrebungen der USA und anderer NATO-Staaten, in Europa ein Raketenabwehrsystem zu installieren, kann das Erreichte wieder in Frage stellen und neues Wettrüsten anheizen. Deshalb fordern wir den Abzug der in Deutschland noch verbliebenen amerikanischen atomaren Sprengköpfe und weitergehende Maßnahmen, um die Spannungen zu verringern.

Eine andere Welt ist notwendig und machbar

Die Ausbeutung der Welt durch die neoliberale Wirtschaftspolitik führt zu Hunger und Armut, Klimaschäden und Ressourcenkriegen, Flucht und Migration. Aber die Herausforderungen unserer Zeit sind nicht militärisch lösbar. Armut, Krankheit, Arbeitslosigkeit, drohende Umweltkatastrophen können nur mit zivilen Mitteln gelöst werden. Dafür ist Geld notwendig, viel Geld – Geld, das nicht in militärische Abenteuer fließen darf.

Gehen Sie mit uns am 23. April 2011 zum Ostermarsch in Kiel!

Der Ostermarsch Kiel unterstützt die Protestaktionen anlässlich des Jahrestages von Tschernobyl am 25.4.2011 in Brunsbüttel und Krümmel.

Veranstalter: Kieler Friedensforum (Gesprächskreis für christliche Friedensarbeit, Ärzte gegen Atomkrieg (IPPNW), Frauen für den Frieden, Hiroshima-Arbeitsgemeinschaft, Friedensinitiative Dietrichsdorf, Friedensinitiative Kiel-Hassee)

Mit Unterstützung durch: Attac AG GlobKrieg, DGB Region KERN, Ver.di Kiel, ver.di - Ortsverein Neumünster, Die Linke Kiel, DFG-VK Kiel, Rosa Luxemburg Stiftung / Regionalbüro Schleswig-Holstein, Deutscher Freidenkerverband LV Nord, Arbeit-Zukunft.

Ostersonnabend, 23. April 2011

Asmus Bremer Platz, Kiel

11 Uhr, Auftaktkundgebung

Bernd Meimberg, ZAA, Sirksfelde

Luise Albers, Vikarin, Rendsburg,

Gottfried Müller, DFG-VK Kiel

13 Uhr, Abschlusskundgebung

Erik Frotscher: Lieder gegen Krieg und Gewalt

Fenja Schneider, Schauspielerin:

Texte gegen Krieg und Gewalt

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(Ostermarsch 2010, Pewe, Arbeiterfotografie, Kiel)