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Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau:

Die Waffen nieder!

01. August 2016 Die Vorbereitungen für eine bundesweite - hoffentlich große - Friedensdemonstration am 8. Oktober in Berlin sind angelaufen. Anhand der Ereignisse der letzten Wochen ist die Notwendigkeit für eine große Aktion der Friedensbewegung noch einmal deutlich geworden:

- Die Ergebnisse des NATO-Gipfels sind eine Festschreibung, ja Intensivierung der Konfrontation mit Russland und schreiben eine ungehemmte Aufrüstung fort.

- Das am Mittwoch vorgestellte Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik ist ein Dokument umfassender innerer und äußerer Militarisierung. Die Kooperation für den Frieden hat dazu ein „alternatives Friedensweißbuch“ vorgestellt, das unter www.koop-frieden.de eingesehen werden kann. Der Bundeshaushalt 2016 beinhaltet schon eine Erhöhung der Militärausgaben um 6 Milliarden Euro.

- Die europäische Militarisierung nimmt nach dem Brexit-Beschluss der britischen Bevölkerung an Fahrt zu und wird sicher eines der großen Themen der nächsten Jahre sein.                      

(uws)