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Bundeswehr abziehen

01. Januar 2016 2016 war das Jahr, in dem Deutschland erstmals im größeren Umfang Flüchtlinge in den afghanischen Bürgerkrieg abschob, in dem in Ermangelung legaler Fluchtwege so viele Flüchtlinge wie nie zuvor an den Außengrenzen der EU im Mittelmeer ertranken. Und es war das Jahr, in der das menschliche Leid im syrischen Bürgerkrieg einen neuen Höhepunkt erreichte. Im Dezember nahmen die Regierungs-truppen den bisher von islamistischen Milizen gehaltenen Osten Aleppos ein, begleitet von einem schweren Bombardement durch die russische Luftwaffe.

Verlässliche Angaben über die sehr wahrscheinlich hohen zivilen Opferzahlen gibt es nicht, doch es fehlte nicht an heuchlerischen Anklagen hiesiger bürgerlicher Politiker und Journalisten bis weit ins grüne Milieu hinein, das ohnehin emsig am neuen Feindbild Russland strickt, noch an apologetischen Erklärungen aus dem Lager des auf Staaten und Geopolitik fixierten Teil der Linken, der die „Befreiung“ Aleppos feierte. Kaum zu sagen, was davon schwerer zu ertragen ist.

Die Lage in Syrien mag verworren erscheinen, aber eines sollte doch ziemlich deutlich sein: In dem Konflikte spielen demokratische Kräfte – sieht man einmal von den Kurden und der mit ihnen verbündeten Gruppen ab – nur noch eine marginale Rolle. Vor allem tobt dort ein Stellvertreterkrieg zwischen der NATO auf der einen und Russland auf der anderen Seite, in dem verschiedene Regionalmächte wie die Türkei, Saudi Arabien und der Iran ihre jeweils eigenen Interessen verfolgen. In diesem Krieg gibt es keine gerechte Seite und keinem der auswärtigen Mächte geht es dabei um die Interessen der Syrer, um eine demokratische und friedliche Lösung des Konflikts.

Das sollte jeder bedenken, der unreflektiert in das Geschimpfe auf Russland einstimmt, aber auch jeder, der immer noch meint, der Leitspruch „Der Feind meines Feindes ist mein Freund“ sei in einer komplexen Welt eine brauchbare Orientierung. Wer derweil hierzulande wirklich zu einer gerechten Lösung des Konflikts und zum Frieden für die Menschen in Syrien beitragen will, der müsste sich zu aller erst für den Abzug der Bundeswehraufklärungseinheiten aus dem Südosten der Türkei einsetzen. Diese beliefern den NATO-Partner Türkei mit Daten, die diese für ihre gemeinsam mit Al-Kaida-Verbänden begangenen Angriffe auf die syrisch-kurdischen Autonomiegebiete nutzen. Alles andere erweist sich letztlich nur als Beitrag im anschwellenden Propagandakonzert gegen Russland, als Vorbereitung neuer, womöglich noch viel größerer Kriege.

(wop)