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4.000 am 1. Mai in Kiel:

„Wir sind viele – wir sind eins!“

CETA

01. Juni 2017 Alle Erfolge, die Gewerkschaften in den vergangenen Jahrzehnten erreicht haben, leben hieraus: Wir sind viele, wir sind eins! Wir sind viele: Wir sind Junge und Alte, Frauen und Männer, Migrantinnen und Migranten, Beschäftigte, Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner. Wir sind eins: Wir kämpfen für mehr soziale Gerechtigkeit und stehen für eine Gesellschaft, die die Würde der Menschen auch in der Arbeitswelt respektiert und schützt. Wir demonstrieren am 1. Mai für eine soziale, tolerante, demokratische und solidarische Gesellschaft in Deutschland und in Europa. Wir demonstrieren für mehr soziale Gerechtigkeit!“ so der Aufruf des DGB zum diesjährigen 1. Mai. In ihrem Leitartikel des Wirtschaftsteils (29.4.17) empörte sich die „Frankfurter Allgemeine“ darüber, dass die Gewerkschaften zunehmend „wirkungsvoll auf der Klaviatur der Erregungsdemokratie spielen, und damit die Grenzen zwischen grundgesetzlich geschützter Tarifautonomie und profanem Lobbyismus verwischen.“ 

So war erfreulich, dass die Mai-Demonstrationen und - Kundgebungen in Schleswig-Holstein in diesem Jahr deutlich mehr Teilnehmer*innen als in den Vorjahren mobilisierten: Allein in Kiel trafen sich in Anschluss an den Demozug rund 4000 Kolleg*innen vor dem Gewerkschaftshaus. Positiv dabei die große Zahl jüngerer Kolleg*innen und deren kämpferischer „Jugendblock“ während der Demo.

Auf der Kundgebung forderten Frank Hornschu,Vorsitzender der DGB Kiel Region und Michaela Rosenberger, Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mehr soziale Gerechtigkeit ein und warnten vor rechtem Populismus. Hornschu: „In diesen Tagen und Wochen zeigen gerade die Gewerkschaftsmitglieder Haltung und klare Kante: Unser Land braucht keine Rechtspopulisten. Deshalb werben die Gewerkschaften für die Wahl einer demokratischen Partei, die sich klar für mehr Rechte der Arbeitnehmer*innen und für mehr soziale Gerechtigkeit ausspricht.“

Und er forderte einen „Masterplan Gute Arbeit für die Region Kiel“: „Die Wirtschaft scheint robust und dennoch nimmt die Zahl der Zurückgelassenen, der atypisch oder prekär Beschäftigten und der Langzeiterwerbssuchenden zu. Allein in Kiel arbeiten von rund 125.000 Beschäftigten mehr als 70.000 atypisch. Sie sind entweder befristet, in Leih- und Zeitarbeit oder in Werkverträgen, sie arbeiten als Schein-Selbstständige oder unfreiwillig in Teilzeit oder in Minijobs, und das als Hauptverdienstquelle. Rund 31.000 Menschen leben in Kiel dauerhaft von Hartz IV und die Altersarmut wächst.

Und über 3000 junge Frauen und Männer finden keinen Ausbildungsplatz, obwohl deren Ausbildungsreife vorliegt”, kritisierte Hornschu und resümierte:  „Für unser Gemeinwohl ist es unabdingbar, dass der Grundsatz 'Eigentum verpflichtet' tatsächlich wieder Realität wird. Die Schere zwischen arm und reich muss geschlossen werden. Die Balance zur soziale Gerechtigkeit ist herzustellen.“

Gut sichtbar während der Demo waren Transparente, auf denen sich Gewerkschafter gegen das sogenannte Freihandelsabkommen CETA aussprachen (Aktivisten der „Volksinitiative SH stoppt CETA“ sammelten derweil die letzten noch fehlenden Unterschriften) und für einen Abschiebestopp von Geflüchteten nach Afghanistan eintraten.       

   (gst)