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Gemeinsam kämpfen !

01.04.2012  Bekommen wir ein heißes Frühjahr? In Portugal wurde der Frühling mit einem Generalstreik begrüßt. In Europas Südwesten wehrt man sich gegen „Arbeitsmarktreformen“ made in Germany, durchgedrückt über den Umweg der EU-Institutionen von der deutschen Kanzlerin, abgenickt von ihren hiesigen grünen und sozialdemokratischen Möchtegern-Koalitionspartnern. Auf die Opposition ist halt, wenn es um die Durchsetzung der Interessen der deutschen Industrie im Ausland geht, immer noch Verlass.
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Nur die Linkspartei tanzt – zum Glück – aus der Reihe. Am 29. März, nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe, wird der Reigen mit einem Generalstreik in Spanien fortgesetzt. Auch dort wehren sich die Menschen gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf ihre Schultern. Wie in Griechenland sowieso schon seit langem. Selbst in Großbritannien hat es im vergangenen Jahr die mit weiten Abstand größten gewerkschaftlichen Demonstrationen und Streiks seit den schweren Niederlagen der dortigen Arbeiterbewegung in den 1980er Jahren gegeben, auch wenn sich dort die Forderungen vor allem um nationale Probleme rankten, die mit der aktuellen neoliberalen Krisenbewältigung wenig zu tun hatten, obwohl sie im Inhalt durchaus ähnlich waren. Auch auf der Insel soll die Umverteilung von unten nach oben forciert werden.

Nur in Frankreich und Deutschland herrscht noch Ruhe. Ausgerechnet. Immerhin sind Paris und Berlin die treibenden Kräfte hinter dem Frontalangriff auf Einkommen und Arbeiterrechte, der in der derzeit zunächst durch die EU-Peripherie rollt, aber schon bald auch hierzulande seine Wirkung entfalten könnte. Aber vielleicht ist es ja nur eine trügerische Ruhe. Immerhin ist unter der Oberfläche die Unzufriedenheit über jahrelangen Lohn- und Sozialabbau, über Arbeitshetze, ständige Unsicherheit und massenhaft drohende Altersarmut groß. Und auch in Sachen Mobilisierung ist wieder einiges in Gange, nach dem die internationalen Aktionstage rund um die Occupy-Camps im letzten Herbst zunächst eher verpufft sind. Bereits am 31. März, nach Redaktionsschluss, gab es einen EU-weiten, hauptsächlich aus dem linksradikalen Spektrum getragenen Aktionstag mit einem Schwerpunkt in Frankfurt am Main, am Sitz der Europäischen Zentralbank. Und für Mitte Mai ist gleich, wie berichtet, eine ganze Aktionswoche geplant. Wünschenswert wäre natürlich, den Kampf gegen Merkozys Krisenpolitik mit den laufenden Tarifrunden zu verbinden...
(wop)