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LinX - Archiv  

   

LinX Archiv bis 2010  

   
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Date Published
Last updated on 25. Januar 2019
Created on 04. Oktober 2011
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Sozialistische Zeitung für Kiel
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LinX vom 01. Oktober 2011
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Ulrich Busch neben einem Bild seines Vater Ernst Busch, dem im Kiel geborenen
Kommunisten, Schauspieler und Sänger. Fotos pewe, Arbeiterfotografie
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Date Published
Last updated on 03. März 2019
Created on 04. Oktober 2011
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Stadt ehrt endlich Ernst Busch:

Vorwärts  und nicht vergessen

01. Oktober 2011  Das jahrzehntelange Engagement fortschrittlicher Kieler Bürger, dem großen Sohn der Stadt, Ernst Busch, endlich seine gebührende öffentliche Würdigung zuteil kommen zu lassen, hatte endlich Erfolg. Am 2. September wurde der so genannte Wasserplatz am Germaniahafen auf der Gaardener Seite der Hörn in Ernst-Busch-Platz umbenannt. Unter den Anwesenden der Zeremonie waren viele, die bereits vor 11 Jahren, zu Ernst Buschs 100. Geburtstag gehofft hatten, dass die Stadt über ihren antikommunistischen Schatten springen möge: Allen voran die Mitglieder des Kieler Ernst-Busch-Chores, des Motorradclubs „Kuhle Wampe“, Gewerkschafter, Sozialdemokraten, Sozialisten (Die LINKE), Kommunisten (DKP). Wenn ein wenig Kritik an die Teilnehmer gerichtet werden sollte: Ein wenig mehr rote Fahnen hätte Ernst Busch bestimmt gefallen. Nun gut – wir werden`s irgendwann bestimmt nachholen.

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Date Published
Last updated on 03. März 2019
Created on 03. Oktober 2011
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CCS-Gesetz ausgebremst

01. Oktober 2011  Dumm gelaufen für die Stromkonzerne und deren Bundesregierung. Der Bundesrat hat am 23. September das sogenannte CCS-Gesetz in den Orkus geschickt. Mit dem sollten die rechtlichen Voraussetzungen für die Abscheidung von Kohlendioxid (CO2) aus den Abgasen der Kohlekraftwerke sowie seiner anschließenden Einlagerung im Untergrund geschaffen werden. Dagegen hatte es in den letzten Jahren unter anderem in Nordfriesland massive Proteste gegeben, so erfolgreich, dass mancherorts die Landespolitiker zurückrudern mussten. Nun hat das Gesetz nur noch eine Chance, wenn die Bundesregierung den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anruft und dieser einen neuen Kompromiss findet.
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Last updated on 03. März 2019
Created on 03. Oktober 2011
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Hände weg vom Streikrecht !!

01. Oktober 2011  Am Samstag, den 10. September 2011, fand in Kassel eine Tagung "Hände weg vom Streikrecht - für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit", statt. Wir veröffentlichen hier die einstimmig verabschiedete "Kasseler Erklärung". (hg)
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Last updated on 03. März 2019
Created on 02. Oktober 2011
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Palästina beantragt UNO-Mitgliedschaft

Eine Chance für den Frieden

01. Oktober 2011  Die palästinensische Autonomiebehörde hat unter dem Beifall der großen Mehrheit der Staaten die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen beantragt. Die USA kündigten allerdings an, im Sicherheitsrat dagegen ein Veto einlegen zu wollen. Auch die deutsche Regierung mag den Antrag nicht offen unterstützen. Die in Israel und Palästina tätige Hilfsorganisation medico international sieht in dem Antrag hingegen eine Chance für den Frieden. In einer von ihr herausgegbenen Pressemitteilung heißt es:
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Last updated on 03. März 2019
Created on 02. Oktober 2011
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Umbau der Stromnetze:


Wer kontrolliert die Netze?

01. Oktober 2011  Wer glaubt, in die Debatte um die künftige Stromversorgung sei mit der Grundsatzentscheidung gegen die Atomenergie Ruhe eingekehrt, hat sich ge- täuscht. Eine der Baustellen, die das Land in den nächsten Jahren beschäftigen wird, sind die Stromnetze. Wobei man bei diesen unterscheiden muss. Zum einen gibt es die niedrig- und Mittelspannungsnetze, die der regionalen und lokalen Verteilung dienen. Bei vielen dieser örtlichen Netze laufen in den nächsten Jahren die Konzessionsverträge aus. Mancherorts versuchen Bürgerinitiativen und Parteien wie der  SSW, die Linke und örtlich zum Teil auch die Grünen, die Gelegenheit zu nutzen, die Netze wieder in kommunale Hände zu bekommen. In Hamburg hat sich zu diesem Zweck das Bündnis „Unser Netz“ gegründet, dass ein entsprechendes Volksbegehren anstrebt. Auch in Berlin gibt es derartige Überlegungen.

 

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Date Published
Last updated on 03. März 2019
Created on 02. Oktober 2011
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Auswirkungen der Bundeswehrreform in Kiel:

Konzept für Konversion gefordert

01. Oktober 2011  Kiel muss jetzt in die Lage versetzt werden auf die möglichen Standortentscheidungen des Verteidigungsministeriums zu reagieren. „Die Bundeswehrreform ist da. Ein Hauptziel ist die Verschlankung der Armee. Das bedeutet: Bundeswehrstandorte wie Kiel stehen zur Disposition. Kiel ist darauf derzeit nicht vorbereitet. Statt sich zu überlegen, wie man im Fall der Fälle eine Konversion organisiert und gute Konzepte entwickeln kann, sehen der Oberbürgermeister und die Kooperation aus SPD und Grünen einmal mehr zu, wie das Kind in den Brunnen fällt.“, so der Fraktionsvorsitzende Florian Jansen.
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Last updated on 03. März 2019
Created on 01. Oktober 2011
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Gewerkschaftsticker

01. Oktober 2011  Michael Sommer: Europa braucht klaren Kurs. Durch eine Inflation von Gipfeln und halbherzigen Versprechungen lassen sich weder die Finanzkrise noch die Krise der Eurozone überwinden. Von der Kanzlerin erwartet der DGB-Vorsitzende Michael Sommer „eine klare, verlässliche Linie“ und erinnert daran, dass bereits der G20-Gipfel 2009 in London ein umfassendes Programm zur Regulierung der Finanzmärkte vorgelegt hat – ohne Folgen. (DGB)

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Last updated on 03. März 2019
Created on 30. September 2011
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Auf ins Wendland

01. Oktober 2011  Voraussichtlich Ende November rollt wieder ein Atommülltransport ins Wendland. In diesem Jahr soll Lüneburg erneut zu einem Zentrum des Protests werden. Norbert Röttgen spricht von Dialog und Transparenz, outete sich aber im Schnelldurchgang als Basta-Politiker, heißt es einer Erklärung der örtlichen Nürgerinitiative: Gorleben soll als Atommüll-Endlager ausgebaut werden, ohne Vorgespräche, alternativlos, ohne eine formale rechtliche Beteiligung der Bevölkerung. „Das nennen wir institutionelle Gewalt“, kommentiert dieses Verhalten Wolfgang Ehmke, Sprecher der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI).