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Sozialistische Zeitung für Kiel
LinX vom 01. Juli 2011
Foto: Ruben Neugebauer/Nick Jaussi (visual-rebellion.com) auf www.x-tausendmalquer.de
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Blockaden in Brokdorf:
AKW-Betrieb behindert
01. Juli 2011 Nach 24 Stunden haben Mitglieder der Initiative X-tausendmal quer und andere am Vormittag des 19. Juni die Blockade des AKW Brokdorf beendet. Eon hatte nach Angaben der Initiative dreimal die Tore von der Polizei räumen lassen, um die am vier Tage zuvor begonnenen Revisionsarbeiten im AKW weiterführen zu können – die Blockierer waren jedes Mal zurückgekehrt. Bis zu 250 Menschen hatten an der gewaltfreien Sitzblockade teilgenommen und teilweise vor den Toren geschlafen.
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Europas Schande
01. Juli 2011 Rund 1800 Menschen sind seit Jahresbeginn an den Südküsten Europas auf der Flucht vor Elend und vor allem vor Krieg ertrunken. Die meisten davon versuchten dem libyschen Bürgerkrieg zu entkommen, wie aus einem Bericht aus italienischen Kirchenkreisen hervorgeht. Die meisten sind also in einem Meeresgebiet ums Leben gekommen, in dem es von NATO-Kriegsschiffen wimmelt. Wer will uns weiß machen, diese könnten nicht eingreifen, könnten mit ihren Nachtsichtgeräten, mit ihrer Satellitenunterstützung und all ihrer Technik nicht den Schiffbrüchigen zur Hilfe kommen?
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Aktuelles aus Kiel
01. Juli 2011 Die diesjährige Kieler Woche hat ihren militaristischen Charakter weiter verstärkt. 2.300 Soldaten mit 20 Schiffen aus zwölf Ländern besetzten am ersten Samstag der Kieler Woche den Tirpitzhafen. Darunter auch wieder große US-amerikanische Kriegsschiffe („Mount Whitney“ und „Phillipine Sea“), die erstmalig nach dem 11.Sept.2001 zur Besichtigung freigegeben wurden. Dieses Jahr fanden die Kriegsschiffbesichtigungen gleich an drei Tagen statt und wieder war die Kieler Woche auch Schlusspunkt des seit 39 Jahren stattfindenden NATO-Manövers „US Baltops“, wie der Name schön verrät, unter Führung der US-Marine. Mittlerweile finden diese Militärübungen in der Ostsee mit Beteiligung des ehemaligen kommunistischen Hauptfeindes Sowjetunion statt. Kontrolle von Handelsschiffen und Abwehr von Piratenangriffen sind heutzutage aber Teil einer weltweiten Partnerschaft um die militärische Vorherrschaft des Westens zu sichern. Und mal wieder spielt die Stadt Kiel den Friedensengel, während gleichzeitig in Libyen ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg der NATO durchgeführt wird.
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01. Juli 2011 Nicht viel anders geht es mit dem Marineschulschiff „Gorch Fock“. Nach achtmonatiger Untersuchung des Unfalltodes einer Offiziersanwärterin wurden die Ermittlungen ohne Konsequenzen eingestellt. Kein Wort mehr von der Meuterei der Offiziersanwärter wegen Druck, Drill, Schikane und Hänselei. Befehl und Gehorsam gehören eben zu den wichtigsten Errungenschaften beim Militär.
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01. Juli 2011 „Platz der Kieler Matrosen“ so heißt die „revolutionäre“ Namensgebung des östlichen Bahnhofvorplatzes zu Beginn der Kieler Woche. Eigentlich war der Kieler Matrosenaufstand gemeint, aber das wäre zu eindeutig gewesen. Dabei ist es doch so einfach, es so zu nennen, wie sich die revolutionären Matrosen 1918 tatsächlich genannt haben, nämlich die „Roten Matrosen“.
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Arbeiterfotografie auf der Kieler Woche
01. Juli 2011 Zur Kieler Woche 2011 stellte die AG Arbeiterfotografie in Zusammenarbeit mit dem ver.di Bezirk Kiel-Plön Bilder im Gewerkschaftshaus Kiel aus. Die Landeshauptstadt ist mehr als die Kieler Woche. Knapp 200.000 Menschen Leben und Arbeiten in Kiel. Mit der Ausstellung wurde ein Bogen geschlagen zwischen der maritimen Stadt mit dem großen Segel- und Volksfest, der Arbeit und dem fortwährendem Kampf um gute Arbeits- und Lebensbedingungen. Die Ausstellung startete am Montag, den 20. Juni 2011. Sie war zu sehen die Bilder in den Räumen von ver.di Kiel-Plön.
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Gemeinsame Initiative von DGB und BDA zur gesetzlichen Tarifeinheit abgelehnt
01. Juli 2011 Beschluss: Der ver.di-Gewerkschaftsrat hat in seiner Sitzung im September 2010 beschlossen, dass die Tarifeinheitsinitiative, die der DGB gemeinsam mit der BDA ergriffen hat, bei sorgfältiger Abwägung der Vor- und Nachteile zum Gegenstand einer breiten Diskussion in ver.di gemacht werden soll.
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Spanische Rebellion gegen die Krise:
„Reale Demokratie jetzt!“
01. Juli 2011 Wir sind keine Handelsware in den Händen der Politiker und Banker“ und „Die Krise sollen deren Verursacher bezahlen!“. Auf die in Spanien andauernde schwere Wirtschaftskrise antwortet die Bewegung der Empörten seit Mitte Mai 2011 mit diesen Parolen. Die Bewegung, die in Spanien auch 15-M genannt wird, nach dem Datum der ersten großen Demonstrationen, und sich selbst den Namen „Reale Demokratie jetzt“ gegeben hat, wird von vielen Teilnehmenden auch „spanish revolution“ genannt.
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Trinkerszene:
Bedarfsgerechte Lösungsansätze für Kiels multikulturelle Mitte
01. Juli 2011 In der aktuellen Debatte speziell um die Situation am SKY-Markt Karlstal begrüßt die Ratsfraktion DIE LINKE den Weg des bedarfsgerechten Lösungsansatzes für einen Stadtteil, der besser als sein Ruf ist.
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Gewerkschaftsticker
01. Juli 2011 Während die Arbeitslosigkeit insgesamt rückläufig ist, sind immer mehr Ältere ohne Beschäftigung. In den neuen Bundesländern ist gar jeder dritte Erwerbslose über 50. Statt gezielt für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Arbeitsmarktinitiativen anzustoßen, kürzt die Bundesregierung in dieser Situation mit dem Rasenmäher. Sowohl in der Arbeitslosenversicherung als auch im Hartz IV-System müssen in diesem und in den kommenden Jahren Milliardenbeträge bei arbeitsmarktpolitischen Fördermaßnahmen „eingespart“ werden.