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Freiheit und Frieden für alle — nie wieder Krieg!
01. 09. 2011 „Freiheit und Frieden für die ganze Welt“ lautete der Mai-Aufruf des DGB im Jahr 1961. Diese Forderung ist heute, 50 Jahre später, aktueller denn je. Dieses Jahr jährt sich der Kriegsbeginn in Afghanistan zum zehnten Mal. Die Nachrichten über Opfer der Kampfhandlungen erreichen uns fast täglich. Die Bevölkerung braucht Arbeit und Stabilität statt Unsicherheit und Gewalt. Wir fordern die Bundesregierung auf, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zu beenden und die Zivilgesellschaft stärker zu unterstützen!
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Bertelsmann:
Konflikt bei Prinovis weitet sich aus – Solidaritätsstreik im Norden.
01. 09. 2011 Der seit dem 15. August 2011 andauernde dritte Warnstreik von Teilen der Belegschaft der Bertelsmann-Tiefdruckerei Prinovis in Nürnberg wurde nach einer 18-stündigen Unterbrechung fortgesetzt. Die streikenden Mitglieder der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kämpfen für einen Sozialtarifvertrag und die Anerkennung der Tarifverträge für die Branche.
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Sozialistische Zeitung für Kiel
LinX vom 01. September 2011
Das Kleingartengelände, das Möbel-Kraft für die Firmenansiedlung beansprucht. Es gibt andere städtische Gewerbflächen, aber der Konzern will die Nähe zu IKEA für sich nutzen.
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Bildung für alle – zum Wohle aller
Linke Bildungskonferenz am 25.9. in der Pumpe (Kiel)
01. 09. 2011 Bald ist es so weit: In gut fünf Wochen findet die Bildungskonferenz statt. Nach monatelanger Vorbereitung freuen wir uns, dass fast alle angefragten Verbände und Institutionen zugesagt haben, an den Podien und zum Teil auch den Workshops teilzunehmen. Die Landesvorsitzenden der GEW und der Volkhochschulen in Schleswig-Holstein werden sich ebenso ander Konferenz beteiligen, wie die LINKE Bundestagsabgeordnete Agnes Alpers und Henning Nawotki von der Landeselternvertretung der Grund- und Förderschulen. Auf einem weiteren Podium werden VertreterInnen von solid, der DGB-Jugend, dem Bildungsbündnis Kiel und dem SDS diskutieren. Für die Workshops konnten wir parteiinterne und -externe Fachleute gewinnen.
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Eine Mogelpackung
01. 09. 2011 Die BI umweltfreundliche Energieversorgung für die Region Kiel ist keiner Weise mit dem Ratsbeschluss vom 9.6. zum „klimaverträglichen Energie- und Versorgungskonzept für Kiel“ einverstanden. Er bringt keinen Fortschritt für ein umweltfreundliches Energiekonzept in Kiel. Der Beschluss zum möglichen weiteren Ausbau der Fernwärme und die Versorgung über eine Fernwäremeleitung aus Neumünster ist eine Mogelpackung.
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01. 09. 2011 Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) lehnt Ideen der Bundesregierung zum Einsatz privater Sicherheitskräfte gegen Piraterie entschieden ab. „Der Schutz der Seeleute darf nicht auf private Sicherheitskräfte abgeschoben werden“, betont ver.di-Bundesvorstandsmitglied Erhard Ott. „Die Organisation und die Durchführung solcher Einsätze gehört selbstverständlich unter einem internationalen Mandat in staatliche Hände.“ Kriegswaffen würden weder in die Hände der Seeleute zum Kampf gegen Piraten gehören noch in die Hände von privaten Sicherheitskräften. Zuständig seien durch den Staat ausgebildete Soldaten, die der Kontrolle und Organisation des Staates unterlägen. Ott forderte die politisch Verantwortlichen auf, endlich eine lange überfällige Lösung für die Seeleute zu finden, ohne die Verantwortung aus der Hand zu geben. Dauerhaft sei das Problem jedoch nur zu lösen, wenn die eigentlichen Ursachen - die Gewalt und die sozialen Verwerfungen in den Herkunftsländern der Piraten - beseitigt würden. Das sei eine internationale politische Aufgabe.
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Gewerkschaftsticker
01. 09. 2011 Der Jugend gehört die Zukunft? So sollte es sein. Doch vielen bleibt ein fairer Start ins Berufsleben verwehrt. Stattdessen speist man sie mit prekären Jobs ab. Dem setzt die IG Metall ihre Kampagne „Arbeit: sicher und fair“ entgegen. An der Berufsschule Itzehoe zeigt sich, dass sie damit den Nerv der jungen Generation getroffen hat. (IG Metall)
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Wir sagen Nein!
01. 09. 2011 Die Beschäftigten in den Marinearsenal-Betrieben in Wilhelmshaven und Kiel sorgen sich um ihre Arbeitsplätze. Allein im Kieler Betrieb droht der Abbau von 200 bis 300 Stellen. Darüber hinaus wurden Pläne für eine Privatisierung der durch die Arsenale bisher im Öffentlichen Dienst erledigten Arbeiten bekannt.
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Möbel Kraft sagt wo es langgeht
Mitten in der Sommerpause ließ Oberbürgermeister Albig die Bombe platzen. Möbel Kraft kommt mit Sconto nach Kiel. Direkt gegenüber des Möbelriesen IKEA sollen also zwei weitere Giganten der Branche ihre Kunden finden. Nun wird die Selbstverwaltung in Kiel massiv unter Druck gesetzt.
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Schockstrategie
Es hätte alles ganz einfach sein können, wären die sogenannten Euro-Bonds, von denen jetzt alles redet, und gegen die sich die Bundesregierung noch immer mit Händen und Füßen wehrt, bereits 2010 eingeführt worden. Damals, als Ratingagenturen und Finanzmärkte begannen, Griechenland in den Schwitzkasten zu nehmen. Das hätte den südeuropäischen Ländern und auch Irland viel Geld und Ärger ersparen können. Doch insbesondere die Berliner Regierung aber auch einige andere haben es vorgezogen, lieber Stimmung gegen die griechische Bevölkerung zu schüren und die Hände in den Schoß zu legen.
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Ein Vortrag von Andreas Meyer (Attac-Kiel)
Staatsverschuldungen und soziale Demontage in der Europäischen Union
Die hohen Verschuldungen südeuropäischer EU-Staaten werden in Politik und Medien häufig chauvinistisch kommentiert. So titelte die Bildzeitung am 27.10.2010: „Verkauft doch eure Inseln, ihr Pleite-Griechen“. Frau Merkel spielt sich wie eine Gouvernante auf und erklärt den Regierungen anderer EU-Staaten, wie sie ihre „Hausaufgaben“ zu machen haben. Doch die weit verbreitete Erzählung von den „faulen Südländern“, die über ihre Verhältnisse leben und für deren Schulden die „fleißigen Deutschen“ aufkommen müssen, ist nicht nur absurd sondern sie verschleiert auch wesentliche Mechanismen und Akteure in der sog. Eurokrise.
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- Created on 29. August 2011
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Streikende erkämpfen Einigung
01. 09. 2011 Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), der DJV und der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) haben sich auf eine Tarifeinigung für die rund 14.000 Redakteurinnen und Redakteure sowie die freien Journalistinnen und Journalisten, wenn sie bei Tageszeitungen beschäftigt sind ,verständigt.
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Unser Netz
01. 09. 2011 Nur drei Wochen hatten die Hamburger Initiatoren der Kampagne „Unser Hamburg – Unser Netz“ Zeit, um die nötigen Unterschriften für die Rekommunalisierung der Versorgungsinfrastruktur in der Hansestadt zu sammeln. Dennoch schafften sie das Ziel mit Bravur. 116.000 Menschen unterschrieben, am 19. Juli gab das Landeswahlamt bekannt, dass damit das Soll von 62.732 gültigen Unterschriften erreicht ist. Nun hat die Hamburger Bürgerschaft bis Ende des Jahres Zeit, entweder das Anliegen des Volksbegehrens zu übernehmen oder einen Volksentscheid einzuleiten.
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So geht es auch! Ein vorbildlicher Beschluss an einer Schule:
Käthe-Kollwitz-Schule in Offenbach lehnt eine Zusammenarbeit
mit der Bundeswehr ab
01. 09. 2011 Die Schulkonferenz beschließt, den Antrag der Gesamtkonferenz vom 23.3.2011 gegen die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Hessischen Kultusministerium und der Bundeswehr zu unterstützen, und begründet dies wie folgt:Die Bundeswehr ist keine Verteidigungsarmee mehr, wie vom Grundgesetz vorgesehen. Sie ist eine Armee im Einsatz und dient den Interessen der Wirtschaft, wie der „Sicherung der Rohstoff- und Warenströme, der Transportwege“ und vielem mehr – so als offizielle Regierungspolitik festgeschrieben im Weissbuch der Bundesregierung im Jahre 2006.