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Sozialistische Zeitung für Kiel-
LinX vom 01. Juni 2011
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Druck machen für die Abschaltung aller AKW:
Brokdorf blockieren
01. Juni 2011 Mitte Juni läuft das Moratorium der Bundesregierung aus. Dann könnten, sollte der politische Druck nachlassen, die derzeit stillstehenden sieben Alt-AKW wieder anlaufen. Derzeit sind noch weiter AKW vom Netz, wegen technischer Probleme, wie Krümmel, oder wegen Brennelementewechsel und jährlicher Revision.
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Solidarität mit Spanien
01. Juni 2011 Als 1989/90 der Ostblock kollabierte, haben es viele vorausgesagt, auch jene, die im verstaubten autoritären System der DDR nie eine Alternative sahen: Nun kann das Kapital ohne Hemmungen seine Interessen durchsetzen. Zuvor, als in Westdeutschland Unternehmer und ihre Regierungen noch fürchten mussten, es könnten vielleicht doch mal größere Teile der Bevölkerung die soziale Absicherung in der DDR attraktiver finden, waren enorme Erfolge der Arbeiterbewegung möglich. In den 1950ern bis in die späten 1970ern wurden nicht nur beachtliche Lohnerhöhungen sondern auch Sechs-Tage-Woche und Lohnfortzahlung bei Krankheit durchgesetzt.
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Klimaschutzstadt Kiel:
Stadtwerke/MVV verweigern Umsetzung des Energiekonzeptes
01. Juni 2011 Am 10. Mai 2011 stellte das Umweltamt erstmalig das klimaverträgliche Energiekonzept für Kiel öffentlich zur Diskussion. Den ca. 100 TeilnehmerInnen im Kieler Ratssaal wurden die Ergebnisse der von der Stadt in Auftrag gegebenen Gutachten vorgestellt. Grundlage der Gutachten war der Beschluss der Ratsversammlung aus dem Jahre 2008: „In Kiel wird kein neues Kohlekraft gebaut“ und stattdessen ein Energiekonzept mit dezentrale Energieversorgung und Nutzung erneuerbarer Energien umzusetzen.
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Berufsschulen:
Public Private Partnership (PPP) oder: Wem gehören unsere Schulen?
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Strike back! – gemeinsam kämpfen, gemeinsam feiern!
Pfingstcamp: SDAJ-Wasserkante am Falckensteiner Strand
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Öffentlicher Nahverkehr:
Volle Busse, leere Kassen
01. Juni 2011 Es ist morgens 7.15 Uhr, ich stehe an der Haltestelle und warte auf den Bus mit dem ich zur Schule fahren will. Es ist soweit. Der Bus kommt und ist völlig überfüllt mit SchülerInnen, Auszubildenden und allen anderen, die noch vor acht Uhr entweder bei der Arbeit oder in der Schule sein müssen. So muss auch ich diesen Bus nehmen, wenn ich pünktlich in der Schule sein will.
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Rettet Katzheide:
Zentralbad wird deutlich teurer als vermutet
01. Juni 2011 Nun ist es raus: Wie bereits vorher absehbar, kann das Zentralbad nicht zu den ursprünglich anvisierten 17 Millionen Euro gebaut werden (vgl. KN-Artikel v. 13.5.11 „Freizeitbad an der Hörn Architekten-Entwürfe sprengen den Kostenrahmen“). Damit sind die bisherigen Beschlüsse hinfällig. Denn auch eine Einsparung ist nicht ohne weiteres möglich, da die bisherigen Beschlüsse auch z.B. den Umfang von acht Bahnen vorschreiben.
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Bildungspaket:
Tatenlose Kommunalpolitik
01. Juni 2011 Die Ratsfraktion DIE LINKE versucht das ungenügende Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung bestmöglich umzusetzen und steht dabei alleine.
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Kommunales
„Erste Gewitterwolken im beginnenden Demokratie-Sommer?“
01. Juni 2011 Torsten Albig, SPD-Spitzenkandidat und amtierender Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel läutet den Wahlkampf ein. Bürgerbeteiligung wird großgeschrieben, es soll „ein Sommer der Demokratie“ werden. Was darunter zu verstehen ist, können vor allem Eltern von Kita- und Grundschulkindern zurzeit in Kiel erleben.
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Kieler Stadtentwicklung:
Gaardener Arbeitslose als Werkzeuge
01. Juni 2011 Nun kommt auch in Kiel die Bürgerarbeit (basiert auf „Workfare“-Vorbildern) an. Man hat sich seitens der Stadt dazu entschlossen insbesondere in Kiel-Gaarden mit einem eigenen Programm zu starten. Das Programm BIWAQ (www.biwaq.de) wird vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung betreut. Es versucht eine „Verzahnung von Stadtentwicklungs- und Arbeitsmarktpolitik“. Man folgt dabei dem sogenannten „Integrierten Handlungsansatz“ um Ziele der Stadtteilentwicklung („Quartiersarbeit“) in Gaarden voranzutreiben.
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Kinderbetreuung:
Im Kieler Rathaus regiert die Ignoranz
01. Juni 2011 Bei der Kontroverse um die Kinderbetreuung bzw. die Kindertagesstättenbedarfs- planung provoziert die Politik wieder den Wutbürger. Die Ratsfraktion DIE LINKE stand als soziale Opposition zur Seite und forderte eine Vertagung.
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Mietobergrenzen:
Die Ratsversammlung verzögert weiter
01. Juni 2011 Obwohl die Kooperation bei der Frage der Berechnung der Mietobergrenzen für ALG II Bezieher 2009 noch angab, die nun erfolgte Entscheidung des Landessozialgerichts berücksichtigen zu wollen, verschiebt sie den folgerichtigen Antrag der LINKEN.
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Verhärtete Fronten
Tarifverhandlungen der Drucker fortgesetzt. Ver.di rechnet mit langem Konflikt.
01. Juni 2011 Die Tarifverhandlungen für die rund 160.000 Beschäftigten der deutschen Druckindustrie sind am Dienstag in Frankfurt am Main in die dritte Runde gegangen. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di fordert eine Lohnerhöhung von 5,5 Prozent für zwölf Monate sowie die Rückkehr zum von den Unternehmern gekündigten Manteltarifvertrag. Der Bundesverband Druck und Medien (bvdm) bezeichnete dieses Ziel bislang als »völlig überzogen«, da die Branche derzeit »gravierende strukturelle Veränderungen« erlebe.
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Tarifauseinandersetzungen – ver.di:
An allen Fronten
01. Juni 2011 Ver.di muß sich in verschiedenen Branchen Kürzungsforderungen der Unternehmer erwehren. Zeitungsverlage, Einzelhandel und Versicherungen steuern auf Streiks zu. Ver.di ist in der Defensive. Trotz guter Konjunktur und satter Gewinne trifft die Dienstleistungsgewerkschaft in den laufenden Tarifrunden verschiedener Branchen auf massiven Widerstand. Weder die Einzelhandelskonzerne noch die Versicherungsgesellschaften, weder Druckereibetreiber noch Verleger wollen ihren Beschäftigten angemessene Gehaltserhöhungen zugestehen.
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Warnstreik im Druckzentrum und Verlag der Kieler Nachrichten am 12./13.05.2011
01. Juni 2011 Die Beschäftigten der Druckindustrie protestieren in Kiel und bundesweit mit Arbeitsniederlegungen gegen die von den Arbeitgebern geforderten Verschlechterungen ihrer Arbeitsbedingungen.
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Thailand/Kambodscha
Der "kleine Krieg" in Fernost
01. Juni 2011 Im Schatten der Ereignisse in Nordafrika und im Nahen Osten bahnt sich nahezu unbemerkt ein militärischer Konflikt zwischen Thailand und Kambodscha an. Derzeit herrscht eine fragile Waffenruhe zwischen den Konfliktparteien. Unter dem Pseudonym Mark Teufel berichtet ein thailändischer Blogger seit Jahren aus der Region. Wir geben seinen Blogeintrag hier – der besseren Lesbarkeit wegen geringfügig redaktionell überarbeitet und leicht gekürzt – nachstehend wieder:
(csk)