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Sozialistische Zeitung für Kiel

Aktuelle Ausgabe vom 01. Mai 2016

Hannover TTIP 23-04-2016

Die Vorspeise war bitter für die TTIP-Fans: 90.000 Menschen demonstrierten am 23. April 2016 in Hannover – viel mehr als erwartet. Foto: gst

 

Demonstration in Hannover: 

90.000 fordern „TTIP & CETA stoppen“

 

Hannover TTIP 23-04-2016 02

 

 

01. Mai 2016 Am Vortag des Treffens zwischen US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Messe in Hannover haben heute (23. April) unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ 90.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU mit den USA (TTIP) sowie mit Kanada (CETA) protestiert.

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Merkels türkische Freunde

01. Mai 2016 Bundeskanzlerin Merkel war am vorletzten April-Wochenende auf Staatsbesuch in der Türkei. Nicht etwa, um die türkische Regierung wegen ihrer Unterstützung der Klerikal-Faschisten vom „Islamischen Staat“ (IS) zu kritisieren oder wegen des wiederholten Artilleriebeschusses der syrischen Kurden durch das türkische Militär. Nein, um die türkische Flüchtlingspolitik, zu loben. Ja, tatsächlich Merkel soll voll des Lobes gewesen sein. Schließlich bezahlen sie und die EU – mit unseren Steuergeldern, versteht sich – Ankara ja auch seit neuestem dafür, dass es Flüchtlinge von Europa fern hält.

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Leserbrief/Kommentar:

Eine Welt jenseits von TTIP, CETA & Co ist regional?

01. Mai 2016 Am 13.04.2016 fand in der Kieler Pumpe die Veranstaltung „Alternative Handelspolitik: Eine Welt jenseits von TTIP, CETA & Co ist möglich“ mit Günter Sölken als Referenten statt. Und ich muss sagen: Endlich eine Veranstaltung in der man über mögliche Alternativen diskutiert hat! Klar, wir alle sind dagegen… Es hat sich ein sehr breites Bündnis dagegen formiert in dem auch die Partei, wo ich noch Mitglied bin (Piratenpartei), dabei ist. Nach Ansicht einiger ist das Bündnis inzwischen zu breit. Rechte Gruppierungen sind längst auf den Zug aufgesprungen und auch dagegen und schüren Angst vor dem Verlust „Nationaler Souveränität und Identität“. Umso anregender war es sich mal Gedanken darüber zu machen wofür man eigentlich ist.

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NATO-Konferenz während der Kieler Woche:

War starts here – Der Krieg beginnt hier!

01. Mai 2016 In der Ostsee löst ein Militärmanöver das andere ab. Provokationen amerikanischer Marineeinheiten vor russischen Stützpunkten, Scheinangriffe russischer Flugzeuge auf amerikanische Zerstörer: Die Ostsee ist zu einem Brennpunkt der Einkreisungspolitik gegen Russland und von Kriegsvorbereitungen der NATO geworden. 

 

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ver.di zur Personalsituation in den Krankenhäusern:

Medizinische Versorgung muss im Mittelpunkt stehen!

Tag-der-Pflege-Aktionstag-12.05.2016

 

01. Mai 2016 Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sieht das Patientenwohl in den Krankenhäusern gefährdet, wenn bei der dramatischen Personalsituation - vor allem im Pflegebereich – nicht energisch gegengesteuert wird. Das betrifft auch die Krankenhäuser in Schleswig-Holstein – unabhängig von der jeweiligen Trägerschaft. Als Grund für die prekäre Situation sieht ver.di die schwierige Finanzierungslage sowie eine Renditeorientierung, die dem medizinischen Auftrag widerspricht.

 

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Zukunftsfähige Ernte:

Die Solidarische Landwirtschaft 

Schinkeler Höfe geht in ihr zweites Jahr

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01. Mai 2016 Vier Betriebe aus der Region Schinkel und private Haushalte im Umland haben sich zu einem Verbund Solidarischer Landwirtschaft zusammengeschlossen. Gemeinsam wollen Sie die Betriebe, die Böden und die Landschaft für die Zukunft erhalten und eine große Vielfalt regionaler Lebensmittel unter hohen ökologischen Standards erzeugen. Kosten und Risiko der landwirtschaftlichen Produktion und die Ernte werden von allen Mitgliedern geteilt. Die AbnehmerInnen verpflichten sich – jeweils für ein Jahr – die landwirtschaftliche Erzeugung mit festen monatlichen Beträgen zu sichern. Sie erhalten im Gegenzug Gemüse, Brot, Milcherzeugnisse, Eier und Fleisch.

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ver.di Kiel/Plön:

Warnstreik im Öffentlichen Dienst

Warnstreik Kiel-04-2016

 

01. Mai 2016 Am 21. April 2016 sind in Kiel 1.500 Beschäftigte aus dem Öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen dem Streikaufruf von ver.di gefolgt, um den Tarifforderungen öffentlich sichtbar Nachdruck zu verleihen. Denn die Tarifrunde, in der ver.di für die Beschäftigten 6% mehr Lohn sowie 100 Euro mehr für die Auszubildenden fordert, scheint nach nach zwei Verhandlungsrunden und einem Arbeitgeberangebot, das unterm Strich 1,8% für zwei Jahre bedeutet, nicht recht voran zu kommen. Aus Sicht der Streikenden ist das Verhalten der Arbeitgeber völlig inakzeptabel, da diese neben der viel zu geringen Gehaltssteigerung zudem ihrerseits auch durch einen Angriff auf die Zusatzversorgung die Tarifverhandlungen belastet haben. 

 

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IG Metall:

Vor harten Auseinandersetzungen in der Tarifrunde

01.Mai 2016 Pünktlich zu Beginn Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie sehen die Unternehmer und ihre Interessenvertreter dunkle Wolken und schwere See an ihrem Profithorizont heraufziehen und fordern die in ihrem Boot sitzenden Ruderer vorsorglich schon mal auf, Ballast (sprich: Lohnforderungen) abzuwerfen.

 

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Gewerkschaftsticker

01. Mai 2016 Der öffentliche Dienst braucht mehr. Jahrelang wurde am öffentlichen Dienst gespart. Zuviel Personal wurde abgebaut, zu wenig für Qualifikation getan. Für immer mehr Beschäftigte ist physisch und psychisch die Belastungsgrenze erreicht oder schon überschritten. Und die Bezahlung? Die Einkommen sind im Vergleich zu anderen Branchen nicht immer (wirklich) attraktiv. Wie falsch der rigide Sparkurs war, zeigt sich heute überdeutlich angesichts der riesigen Herausforderungen, vor denen unser Land und damit auch der öffentliche Dienst stehen. 

 

ver.di’s Forderungen

 

- deutliches Lohnplus von 6 Prozent

- Sicherung der Altersversorgung

- Keine sachgrundlosen Befristungen mehr!

- Übernahme aller erfolgreich Ausgebildeten!

- Mehr Personal für wachsende Aufgaben!

 

Es geht um viel mehr. Nirgendwo werden so viele Menschen befristet eingestellt wie im öffentlichen Dienst. Bei den Neueinstellungen sind es schon 60 Prozent. Dabei benötigt der ÖD mehr denn je mehr Personal, mehr Weiterbildung, mehr gute Arbeit und vor allem mehr Geld.  (ver.di)

 

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Wohnungsunternehmen Vonovia: 

Gewerkschaftliche Betätigung nicht erwünscht

01. Mai 2016 Deutschlands größtes Wohnungsunternehmen Vonovia (ehemals Deutsche Annington, Bochum, red.) bzw. dessen Tochtergesellschaft, die Immobilienservice Nordost, schlägt zunehmend einen beschäftigten- und gewerkschaftsfeindlichen Kurs ein. 

 

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Offener Brief an Herrn Minister Dr. Habeck:

Betr: Ölförderung in Angeln –  Hauptbetriebsplan am 7.9.2015

angeliter bohren nach 

 

Sehr geehrter Herr Dr. Habeck,

 

in Ihrem Interview gegenüber dem NDR haben Sie Verständnis dafür gezeigt, daß unsere BürgerInneninitiative Ihnen vorwirft, das LBEG nicht „im Griff“ zu haben und sinngemäß betont, dass Schleswig-Holstein das LBEG nun mit Argusaugen beobachten werde.

 

Allerdings ist die Handlungsweise Ihres Ministeriums nicht minder kritikwürdig.

 

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Ölförderung in Schwedeneck? 

Öffentliche Veranstaltung mit Umweltminister Dr. Habeck auf Gut Hohenhain in Schwedeneck

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01. Mai 2016 Die Bürgerinitiative „Hände weg von Schwedeneck“ lädt Sie herzlich zu einer öffentlichen Veranstaltung am Mo., 9. Mai 2016 um 19.00 Uhr auf Gut Hohenhain ein. Umweltminister Dr. Habeck will bei dieser Gelegenheit seine Sicht auf die erteilte Bewilligung zur Ölförderung in Schwedeneck-See darstellen und auf Fragen der Öffentlichkeit antworten. 

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TERMINE

 

So., 1. Mai 2016, 10 Uhr, Wilhelmplatz, Kiel  

Internationaler Kampftag der Arbeiterklasse – Zeit für mehr Solidarität

 

Di., 03.05.,19 Uhr, Gruppenraum 2, Pumpe

BI umweltfreundliche Energieversorgung

 

Mo., 9.5., 19 Uhr, 

Gut Hohenhain, Schwedeneck

Ölförderung in Schwedeneck? Veranstaltung mit Umweltminister Dr. Habeck

www.haendewegvonschwedeneck.

wordpress.com

 

Mi., 11.05., 19 Uhr, Galerie, Pumpe

Attac-Plenum 

www.attac-kiel.de

 

Do., 12.5., 16 Uhr, 

Asmus-Bremer-Platz, Kiel

Demo: Der Norden steht auf für Pflege

www.gesundheit-soziales.verdi.de

 

So., 22.05, 18 Uhr

Redaktionsschluss LinX

www.linx-kiel.de

 

Di., 24.05., 19 Uhr, Pumpe, Haßstraße 22

Infoveranstaltung 

Solidarische Landwirtschaft

www.schinkeler-hoefe.de

 

Mi., 25.05., 19 Uhr, Galerie, Pumpe

Attac-Thema: Die Folgen von Hartz IV

www.attac-kiel.de