- Article Information
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 01. Januar 2018
- Hits: 1703
Kieler Stadthaushalt:
Linke für Investitionen in Wohnen, Mobilität und Kinderbetreuung
„Investitionen in Wohnen, Mobilität und Kinderbetreuung wären wichtiger, als sinnfreie Rituale zur Haushaltsberatung“
Ratsversammlung bei der Arbeit Foto:gst
01. Januar 2018 Aus der Rede Stefan Rudaus (Die LINKE) am 14.12.17 in der Kieler Ratsversammlung zum Haushaltsplan 2018: „Zuerst möchte ich mich, auch für DIE LINKE, ganz ausdrücklich bei den Mitarbeiter*innen der Verwaltung und insbesondere der Kämmerei für den vorgelegten Haushalt bedanken. Schon die sperrigen Ausmaße dieser Drucksache lassen ahnen, wieviel Arbeitszeit da drinsteckt.
Ich möchte auch den Mitarbeiter*innen und Vertreter*innen der Eigenbetriebe danken, die heute hier her gekommen sind um an den Haushaltsberatungen teilzunehmen.
- Article Information
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 01. Januar 2018
- Hits: 1573
Kieler Stadthaushalt:
Aktiv werden – Act Local!
01. Januar 2018 Bei einer zu erwartenden Gesamtverschuldung von 1.053,6 Mio. im nächsten Jahr hilft auch keine Schönfärberei. Der Anteil der Einkommensteuer an den Gesamtausgaben der Stadt Kiel liegt knapp über 10 %. Die Abhängigkeit der Stadt von der Gewerbesteuer, wird immer größer, gerade weil auch diese Einnahmen zurückgehen. Die Konzerne gehen dorthin, wo sie am besten Gewinne machen können und wo ihnen die Infrastruktur kostenlos zur Verfügung gestellt wird. So auch in Kiel in Hafenanlagen, Grundstücken, Straßen, Netzen und billige Angebote an Gewerbeflächen, wie z. B. für Möbelkraft. Während es in Kiel viele leerstehende Industriebrachen gibt, werden gleichzeitig Naturlandschaft, Kleingärten und Erholungsgebiete unwiderruflich zerstört.
- Article Information
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 02. August 2017
- Hits: 1603
Dokumentiert:
Die Zukunft am Wasser - MFG 5 Areal in Kiel-Holtenau
Planungsentwurf zum MFG5: Gewerbe oder Wohnungsbau
01. August 2017 Beschlossen auf der Sitzung der Ratsversammlung am 21.4.2016: Einleitung einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme nach Besonderem Städtebaurecht - (Drucksache 0234/2016)
„• Die Konversion des MFG 5 Areals in Kiel-Holtenau wird auf Grundlage der Ergebnisse der mit Drs. 146/2016 vorgelegten Vorbereitenden Untersuchung der S.T:E.R.N. GmbH (VU) unter Inanspruchnahme von Städtebauförderungsmitteln aus dem Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau West“ und Anwendung der Regelungen des Besonderen Städtebaurechts des Baugesetzbuchs (BauGB) fortgesetzt.
- Article Information
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 01. August 2016
- Hits: 2102
Ratsversammlung:
Kein Schutz für Kieler Mieter
01. August 2016 Zur Ablehnung des Antrags der Ratsfraktion det Linkspartei in der Kieler Ratsversammlung am 21. Juli 2016 zur Aufnahme in die Kappungsgrenzenverordnung erklärt deren Fraktionsvorsitzender Heinz Wieser:
- Article Information
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 02. April 2016
- Hits: 2232
Bürgeranfrage in der Ratsversammlung:
Rekommunalisierung thematisiert
01. April 2016 Auf der Ratsversammlung am 17. März 2016 wurde im Rahmen der Fragestunde für EinwohnerInnen von Wolfgang Buck, u.a. Mitglied des Bündnis Kielwasser von Attac-Kiel, darauf hingewiesen, dass die Stadt Kiel für die Daseinsvorsorge verantwortlich ist und dass sie in kommunaler Hand sein sollte.
- Article Information
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 02. Februar 2016
- Hits: 2439
Wohnungsmangel in Kiel:
Stadt will selbst bauen
01. Februar 2016 In der Landeshauptstadt Kiel ist wie in anderen deutschen Großstädten: Es fehlt an bezahlbaren Wohnraum. Mit dem Einstampfen des sozialen Wohnungsbaus, dem Verkauf der Kieler Wohnungsbaugesellschaft (KWG) vor 16 Jahren und der damit betriebenen Umsetzung sogenannter „Sparmaßnahmen“ im Sinne neoliberaler Politik, wurde der Wohnungsnotstand bis in heutige Tage hinein wieder ein Thema. Und immer Anlass für linke und sozial engagierte Menschen und Organisationen die Forderungen nach bezahlbarem Wohnraum zu stellen. Getan hatte sich bisher wenig.
- Article Information
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 30. November 2015
- Hits: 2114
Olympiabewerbung 2024:
Die erste Million ist schon verpulvert!
01. Dezember 2015 Die Landeshauptstadt Kiel rechnet damit, bis Ende des Jahres die erste Million an Bewerbungskosten für die Olympischen Segelwettbewerbe 2024 ausgegeben zu haben. „Wenn man das Personalkostenvolumen dazurechnet, dass durch Verlagerung der Arbeitsschwerpunkte erbracht worden ist, dann kommt man sogar auf knapp 1,4 Millionen Euro – damit haben sich die bis Ende des Jahres eingeplanten Olympiakosten fast verdoppelt. Wenn man diesen Maßstab auch an die Kostenschätzungen für die Ausrichtung der Olympischen Segelwettbewerbe selbst anlegt, dann blüht Kiel ein ganz böses Erwachen!“, so Ulrich Schippels, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN.
- Article Information
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 19. September 2015
- Hits: 3294
„Willkommen in Kiel, einer offenen, hilfsbereiten und solidarischen Stadt für alle“
Foto:gst
So das Thema der „Aktuellen Stunde“ zu Beginn der Kieler Ratsversammlung am 17.9.2015, das die Fraktionen von SPD, Grünen und SSW auf die Tagesordnung gesetzt hatten. Damit die Diskussion über Flüchtlinge und die „Kieler Willkommenskultur“ nicht auch ins Grundsätzliche auszuufern drohte, wurden die Zuschauer-Tribünen zunächst einmal von antirassistischen Flüchtlingsaktivist*innen geräumt, die auf Transparenten und Flugblättern auf Fluchtursachen hinwiesen. „Während vor Krieg geflüchtete Menschen im Kieler Bahnhof stranden, verlassen Kriegsschiffe aus Kieler Werften den Hafen. Und Deutschland zerstört mit seiner aggressiven und ausbeuterischen Handelspolitik Wirtschaften weltweit. Die westliche Wirtschaftspolitik beruht auf der Ausplünderung des globalen Südens und ist damit eine unmittelbare Ursache von Flucht,“ so hieß es u.a.im verteilten Flugblatt.
- Article Information
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 31. März 2015
- Hits: 2403
Freibad Katzheide:
Schließung alternativlos?
01. April 2015 Wie die LinX in ihrer Februar-Ausgabe berichtete hat sich in Gaarden, aber auch darüber hinaus Widerstand gegen die Schließung des Freibades Katzheide formiert. Zur Vorgeschichte: Die Stadt Kiel hat beschlossen, dass das Freibad Katzheide bis 2017 in Betrieb bleiben soll. Wenn das Zentralbad in der Hörn eröffnet wird, soll Katzheide geschlossen werden. Ende des letzten Jahres verkündete die Stadt, dass es einen Sanierungsbedarf von bis zu 750.000 Euro für das Freibad Katzheide gäbe. Würde diese Summe nicht investiert, könne das Freibad nicht eröffnet werden, da die Sicherheit für die Badegäste nicht mehr gewährleistet werden kann.
- Article Information
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 01. Juli 2014
- Hits: 2738
Beschluss der Ratsversammlung:
Kein Fracking in der Region Kiel
Die Aktionsgemeinschaft „Stoppt Fracking im Großraum Kiel – für eine postfossile Zukunft!“ trifft sich regelmäßig an jedem dritten Do. im Monat in der Pumpe. Nächster Termin: Do., 17.07., 19 Uhr, Pumpe, Gruppenraum 1
01. Juli 2014 Betreff: Kein Fracking in der Region Kiel Antrag (GRÜNE/SSW/SPD): (mehrheitlich beschlossen) Die Kieler Ratsversammlung lehnt das Fracking mit umwelttoxischen Stoffen zur Förderung von Kohlenwasserstoffen generell und besonders in der Kieler Region ab.Die Kieler Ratsversammlung unterstützt den Vorstoß der Landesregierung von Schleswig-Holstein zur Reform des Bergrechtes mit dem Ziel, das Fracking mit umwelttoxischen Stoffen in Deutschland zu verbieten.
- Article Information
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 01. Juli 2014
- Hits: 2543
DIE LINKE Ratsfraktion Kiel:
Auch seriöse Investoren wollen Geld verdienen!
01. Juli 2014 Für die Ratsfraktion DIE LINKE ist das Angebot der MVV Energie, den 51%igen Anteil an den Stadtwerken für 197 Mio. EURO an die Stadt Kiel zurückveräußern zu wollen, völlig abwegig und indiskutabel. Fraktionsvorsitzender Heinz Wieser: „Diese Offerte ist maßlos, unverschämt und nahezu sittenwidrig. Zweck dieses Vorstoßes ist es wohl, bei den Verantwortlichen der Stadt Kiel für möglichst viel Verunsicherung zu sorgen. Wir erwarten vom Kieler Oberbürgermeister Dr. Kämpfer jetzt nicht die Nerven zu verlieren und Optionen, wie die Rekommunalisierung, nicht vorschnell öffentlich zu verwerfen – zumal ihm diese Entscheidung gar nicht zusteht!“
Weitere Artikel:
- Rekommunalisierung der Stadtwerke Kiel
- Komplizierte Lage – raus aus der Hilflosigkeit
- Das Geld dort holen, wo es ist.
- Kieler Haushalt
- Das will DIE LINKE
- Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Heinz Wieser, Die Linke
- Nazis den Zutritt verweigert !
- Wenig Begeisterung
- Linkspartei beklagt Kürzung bei den kleinen Fraktionen
- Kein Platz für Nazis