- Article Information
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 21. Januar 2013
- Hits: 2219
Wohnungsbau:
Gaschke muss die Fehler ihrer Partei aufarbeiten!
01. Februar 2013 Die Ratsfraktion DIE LINKE hofft, dass der wohnungspolitische Tatendrang von Oberbürgermeisterin Gaschke mehr als Wahlgetöse ist, muss sie doch gravierende Fehler, die ihre Partei in der Vergangenheit begangen hat, bereinigen. „Frau Gaschke muss ganz gewaltig auf die Tube drücken, wenn sie die Fehler ihrer Partei und Vorgänger korrigieren will. Die Wohnungsknappheit ist da, der Markt funktioniert immer schlechter. Schuld daran ist eine SPD, die die städtischen Wohnungen 1999 zum Discounterpreis verschleudert hat. Schuld ist eine SPD, die in den vergangenen Jahren beharrlich die Anträge der LINKEN desavouiert hat, die eine Besserung hätten bringen können. Die SPD hat mindestens seit 2007 gepennt, als ein Gutachten ab 2012 einen Mangel prognostizierte. Hätte DIE LINKE nicht Druck gemacht, vermutlich schliefe sie noch heute“, so der wohnungspolitische Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE Marco Höne.
- Article Information
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 21. Januar 2013
- Hits: 1845
Kiel:
Hindenburgufer umbenennen ohne Geldverschwendung
01. Februar Die Ratsfraktion DIE LINKE freut sich mit ihrer Initiative zur Umbenennung des Hindenburgufers eine sinnvolle Debatte angestoßen zu haben, die leider nicht von Entscheidungsfreudigkeit geprägt war. „Hindenburg war ein Totengräber der Demokratie. So ein Mann gebührt keine Ehre. Es ist gut, dass im Grundsatz alle Parteien das so sehen. Warum man sich das dann aber nochmal teuer erklären lassen muss, was von der Forschung bereits umfangreich vorgelegt wurde, ist mir unbegreiflich“, so Ratsherr Stefan Rudau.
- Article Information
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 23. Oktober 2012
- Hits: 2292
Wohngeld:
Sparen auf Kosten der Schwächsten
01. November 2012 Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet die Leistungsempfänger in Kiel ihre Mietkostenzuschüsse überprüfen zu lassen.„Es ist doch eine Dreistigkeit ohne Beispiel, dass die Stadt Mietkostenzuschüsse zurückhalten will. Wir ermuntern Betroffene deswegen seit längerem ihre Bescheide überprüfen zu lassen, schließlich spekulieren SPD, Grüne, SSW, CDU und FDP darauf, dass die bedürftigen Menschen das nicht mitbekommen. Das ist Sparen auf Kosten der Schwächsten in dieser Stadt!“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Rudau.
- Article Information
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 20. Oktober 2012
- Hits: 2439
Aktuelles aus Kiel
Ein Haushaltsdefizit von 77,2 Mio. Euro für 2012 hat die Stadt Kiel u. a.
dem erneuten Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen zu verdanken.
01. November 2012 Damit wachsen die Schulden auf 427,7 Mio. Euro, worüber sich die Banken freuen, während sie auf der anderen Seite für den Ausfall bei der Gewerbesteuer verantwortlich sind. Man munkelt es sei den Verlusten der HSH-Nordbank zuzuschreiben. Wir hatten bereits in der LinX 01-2012 über die Auswirkungen der neuen Konzernbuchführung der Stadt Kiel geschrieben und vor einem Banktrott spätestens im Jahre 2018 gewarnt. Seit der doppischen Konzernbuchführung wird das jährliche Defizit der Stadt mit dem Vermögen und Besitz der Stadt Kiel („Eigenkapital“, eigentlich das Eigentum aller Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kiel) gegengerechnet.
- Article Information
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 20. September 2012
- Hits: 2264
Konzept gegen soziale Spaltung:
Bezahlbarer Wohnraum interessiert niemanden
01.10.2012 Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert die anderen im Rat vertretenen Parteien auf, sich endlich für die Mieterinnen und Mieter in Kiel stark zu machen. „Nur DIE LINKE interessiert sich offenbar ernsthaft für bezahlbares Wohnen in Kiel. Ein Beispiel: SPD, Grüne und SSW freuen sich aktuell über ein neues Vier-Sterne-Hotel am Bootshafen. Am 30.03. hatte die SPD noch per Presse verkündet, dass dort die Schaffung von Wohnraum denkbar wäre. Sollte diese Scheinheiligkeit eine Folge von mangelnder Kompetenz sein, so hoffen wir, dass man sich dankbar unserer aktuellen Vorlage anschließt“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Rudau.
- Article Information
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 19. September 2012
- Hits: 2215
Rekorddefizit im Haushalt:
Eine eigenständige Entschuldung ist gescheitert
01.10.2012 Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht im neuerlichen Rekorddefizit die Möglichkeiten der Verwaltung erschöpft. „Kiel kann sich nicht selbst entschulden. Wer damit Sparmaßnahmen begründen will, lügt den Menschen etwas vor. Besonders Personaleinsparungen sind nichts weiter als ein blendendes Leuchtfeuer. Sicher ist das der größte Topf im Haushalt, aber zugleich ist die Arbeitsbelastung bereits jetzt sehr hoch. Die Krankenstände bei der Stadt Kiel haben besorgnis-erregende Höchststände erreicht. Der Gesamtpersonalrat spricht von einer unhaltbaren Dauerbelastung“, so der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende und Mitglied der Haushaltsstrukturkommission Stefan Rudau.