Friedensbewegung:

Mehr Vernetzung nötig

Frieden

01. April 2015 Auf dem Kieler Friedenspolitischer Ratschlag am 21.3.2014 stellte Norman Peach die aktuell bedrohliche Situation zum Konflikt in der Ukraine vor ca. 50 Anwesenden in den globalen Zusammenhang. Er warnte vor den US-amerikanischen Kriegsgelüsten und der zunehmenden Umzingelung Russlands durch die NATO. Dass Russland auf die NATO-Manöver und militärische Aufrüstung der angrenzenden Staaten mit der Mobilisierung der Nuklearwaffen reagiert ist eine logische Konsequenz.

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Jan van Aken (Die Linke)

Chemiewaffen – ein deutscher Exportschlager

Es sind jetzt neue Dokumente zum Ursprung des syrischen Chemiewaffen-Programms aufgetaucht.  Es wird immer deutlicher, dass es einmal mehr deutsche Firmen waren, die die Grundstoffe und Produktionsanlagen geliefert haben, mit denen Syrien überhaupt in die Lage kam, ein „heißes“ Chemiewaffenprogramm zu betreiben. Ich hatte vor rund einem Jahr Strafanzeige gegen Unbekannt bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe erstattet. Durch Recherchen des Spiegels (24.01.2015) kommen nun erstmals die Namen von möglicherweise beteiligten deutschen Firmen an die Öffentlichkeit, darunter prominente Namen wie Schott, Kolb, Heraeus, die damalige Hoechst-Tochter Riedel-de Haen, Merck und van Delden. Besonders skandalös ist, dass diese Namen der schwarz-roten Bundesregierung seit mindestens 16 Monaten bekannt sind, sie aber strikt geheim gehalten werden. Ich finde, wer wissentlich an diesem tödlichen Chemiewaffen-Programm mitgearbeitet hat,  gehört in den Knast

 

Fortsetzung –  Deutsche Außenpolitik:

Die „Verantwortung”, die sie meinen, die „Macht”, die sie wollen

EuroFighter

Eurofighter Typhoon der Bundeswehr beim Start (wikipedia, Krasimir Grozev)

01. Februar 2015 In der Januar-Ausgabe der LinX veröffentlichten wir den ersten Teil des Vortrags der Europa AG von Attac-Kiel auf einer Informationsveranstaltung zur geplanten neuen deutschen Außenpolitik. Der Text wurde zuerst veröffentlicht auf dem Blog www.maskenfall.de/?p=7122 und ist dort mit allen Quellenangaben nachzulesen.

TEIL 2: Von der Gefahrenabwehr zum „Risikomangement“

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‘s ist Krieg! ‘s ist Krieg!

Im Wochenend-Journal der „Kieler Nachrichten“ (17.1.15) wird des 200. Todestages Matthias Claudius' auf einer ganzen Seite gedacht (geboren am 15. August 1740 in Reinfeld/Holstein , gestorben am 21. Januar 1815 in Hamburg). Er wird dort als frömmelnder und unpolitischer Zeitgenosse dargestellt, der der Nachwelt allein als Autor des berühmten Abendliedes ( „Der Mond ist ufgegangen...“) im Gedächtnis geblieben ist. Neben dieser Seite gibt es aber auch einen Matthias Claudius, der auch heute durchaus aktuell ist.

Mit dem von ihm herausgegebenen „Wandsbeker Boten“ war er einer der Väter des modernen Journalismus, indem er erstmals in Deutschland Nachrichten mit Unterhaltung (Gedichte) kombinierte. Die Zeitschrift war finanziell zwar ein Fiasko, war zu seiner Zeit aber die angesehenste Zeitschrift Deutschlands und machte die Ideen der französischen Aufklärung und des deutschen Sturm und Drang bekannt, indem dort Texte von Goethe, Schiller, Herder, Lessing und Voß veröffentlicht wurden. Und Claudius warb für Toleranz unter den Religionen und sein anklagendes "Kriegslied" , 1778 verfasst, ist vor dem Hintergrund der aktuellen Politik von höchster Aktualität.

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Friedenswinter 2014/2015:

Gemeinsam für den Frieden – Friedenslogik statt Kriegsrhetorik

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BU: Friedenswinterdemo am 13.12.2014 in Hamburg, Foto: gst

01. Januar 2015 Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf der Friedensbewegung und eines Teils der Montagsmahnwachen für Aktionen gegen die Kriegspolitik von Bundesregierung und NATO. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem der Aachener Friedenspreis, der IPPNW, pax Christi, die ATTAC-AG Globalisierung und Krieg und die DFG-VK.

Wir sind – wie Millionen Menschen in unserem Land und weltweit – tief besorgt. Kriege breiten sich weltweit in einer immensen Geschwindigkeit aus, sie kehren mit dem Krieg in der Ukraine nach Europa zurück.

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Demo in Hamburg:

01. Januar 2015 An die tausend Friedensbewegte haben sich am 13.12.2014 in Hamburg an der Demo im Rahmen der bundesweiten Kampagne des Friedenswinters beteiligt. Dazu aufgerufen hatten u.a. auch das Kieler Friedensforum und der Zusammenarbeitsausschuss der schleswig-holsteinischen Friedensbewegung.(ZAA). Im Vorfeld der Demonstrationen hatte es auch innerhalb der Friedens- und Antifa-Bewegung erhebliche Diskussionen gegeben, inwieweit in dieser Kampagne durch die teilnehmenden „Friedens-Mahnwachen“ der sog. „neuen Friedensbewegung“ ein Einfallstor und eine ideologische Plattform für rechtes Gedankengut ermöglicht werden könne.

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Jan van Aken (Die Linke)

Außenpolitik mit dem Panzer im Kopf

Anfang Dezember wurde der Haushalt für das Jahr 2015 debattiert und verabschiedet. Wieder einmal werden 33 Milliarden für das Militär ausgegeben – die zivile Konfliktbearbeitung dagegen muss wieder einmal mit weniger als einer Milliarde zufrieden auskommen. Für mich zeigt sich in der Bereitstellung finanzieller Mittel auch die politische Haltung dieser Bundesregierung. Sie macht Außenpolitik mit dem Panzer im Kopf und der Waffe in der Hand.

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Gemeinsam für den Frieden - Friedenslogik statt Kriegsrhetorik

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An die tausend Friedensbewegte haben sich am 13. 12. in Hamburg an der Demo im Rahmen der bundesweiten Kampagne des Friedenswinters beteiligt. Dazu aufgerufen hatten u.a. auch das Kieler Friedensforum und der Zusammenarbeitsausschuss der schleswig-holsteinischen Friedensbewegung.(ZAA). Im Vorfeld der Demonstrationen hatte es auch innerhalb der Friedens- und Antifa-Bewegung erhebliche Diskussionen gegeben, inwieweit in dieser Kampagne durch die teilnehmenden „Friedens-Mahnwachen“ der sog. „neuen Friedensbewegung“ ein Einfallstor und eine ideologische Plattform für rechtes Gedankengut ermöglicht werden könne.

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Jan van Aken (Die Linke)

Rüstungsexporte

Manchmal hilft es, auch ausländische Zeitungen zu lesen. Am 19. Oktober lohnte sich ein Blick in die israelische Haaretz. Dort stand nicht nur zu lesen, dass Israel drei Kriegsschiffe aus Deutschland im Wert von rund € 900 Millionen beziehen wird. Sondern auch, dass die Bundesregierung diesen Kauf mit € 300 Millionen unterstützen wird. Mit anderen Worten: Die Bundesregierung subventioniert die deutschen Kriegsschiffwerften mit Steuergeldern. Das ist nicht das erste Mal. Seit den 90er Jahren wurden Israel zwei U-Boote geschenkt, eins zur Hälfte finanziert und drei weitere zu einem Drittel. Absurd wird es, wenn man nun in der Haaretz liest, dass die neuen Kriegsschiffe zum Schutz von Offshore-Gasfeldern genutzt werden sollen. Mit dem Gewinn aus diesen Feldern sollte Israel die Schiffe eigentlich selbst bezahlen können (mal abgesehen davon, dass die Schiffe meinetwegen gar nicht geliefert werden sollten). Der Blick in ausländische Zeitungen ist also nicht nur hilfreich. Angesichts einer mauernden und intransparenten Regierung ist er manchmal sogar die einzige Hilfe, um über deutsche Waffenexporte im Bilde zu bleiben.

 

Lafontaine gegen linke Unterstützung von Militäreinsätzen

Ex-Vorsitzender der Linkspartei wirft Gysi und anderen vor,

friedenspolitische Grundsätze entsorgen zu wollen

 

Der LINKE-Politiker und frühere Parteivorsitzende Oskar Lafontaine hat sich entschieden gegen friedenserzwingende Militäreinsätze aus-gesprochen. Er wendet sich damit auch gegen Stimmen aus der Linkspartei, die für eine militärische Unterstützung der Kurden im Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat plädieren.

Extern!! ND (neues deutschland)

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http://www.neues-deutschland.de/artikel/948823.lafontaine-gegen-linke-unterstuetzung-von-militaereinsaetzen.html

Antikriegstag:

Der Krieg beginnt hier! Gegen den Rüstungsstandort Kiel!

Oktober01

Foto: Pewe/R-Mediabase

01. Oktober 2014 Vor 75 Jahren wurde vom deutschen Faschismus mit dem Beschuss der polnischen Garnison auf der Westernplatte vor Danzig durch das Kriegsschiff „Schleswig-Holstein“ der Zweite Weltkrieg ausgelöst.

Ca. 250 KielerInnen folgten dem Kieler Aufruf von Gewerkschaften, Friedensbewegung und linken Organisationen am 1. September, dem Antikriegstag, und demonstrierten durch die Kieler Innenstadt, um an den Beginn von erstem und zweitem Weltkrieg zu erinnern und aktuell ihren Protest gegen die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung zum Ausdruck zu bringen und grundsätzliche Kritik am Rüstungsstandort Kiel zu üben. Zusätzliche Aktualität erhielt der Protest durch die am selben Tag im Bundestag abgesegnete Waffenlieferung in den Nordirak.

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