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Occupy und die Linke
01. 12. 2011 Nach der ersten Demonstration gegen die „Macht der Finanzmärkte“ in Kiel hat sich am Kleinen Kiel ein Occupy-Camp angesiedelt, das ständig wächst und das sich im Rahmen der bisherigen Proteste zu einem wichtigen Informations- und Kommunikationszentrum entwickelt hat. Während sich im Camp vorübergehende Passenten neugierig informieren und viele Kieler das Camp mit Sach- und Geldspenden tatkräftig unterstützen, verhält sich die organisierte Linke gegenüber den Occupies eher ratlos. Sie scheint nicht zu wissen, was sie mit diesem “bunten Haufen“ anfangen soll.
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Wer hat die Mörder gedeckt ?
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Wogegen protestieren? Wofür kämpfen?
01.12. 2011 Die Befürchtungen der Beschäftigten des Kieler Marinearsenals, im Zuge der Bundeswehrreform könnten 200 bis 300 ihrer Arbeitsplätze gefährdet sein, sind weit übertroffen worden: Der gesamte Betrieb mit seinen etwa 750 Stellen und 120 Ausbildungsplätzen soll innerhalb der nächsten vier bis sechs Jahre abgewickelt werden. Nur das Arsenal in Wilhelmshaven soll erhalten bleiben. Da die Marine die Ostsee nicht als Einsatzgebiet aufgibt und also auch hier weiterhin Dienstleistungen wie Wartung und Instandsetzung benötigen wird, ist mit einer Vergabe der entsprechenden Arbeiten an privatkapitalistisch geleitete Werftbetriebe zu rechnen. Dass all dies in Wilhelmshaven geleistet werden soll oder kann, daran glaubt nicht einmal die Marineführung.
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Dank Ratsmehrheit steht Kiel ohne Konzept da
01. 12. 2011 Die Bekanntmachungen des Verteidigungsministeriums, bezüglich der Reduzierung von Bundeswehrstandorten macht deutlich wie nötig der Antrag der LINKEN Ratsfraktion zur Konversion war. "Nun ist das passiert, wovor wir schon seit einigen Jahren immer wieder gewarnt haben. Die Entscheidung zur Zukunft der Bundeswehrstandorte liegt auf dem Tisch: In Kiel fallen 1.700 Stellen weg, das Marinearsenal wird komplett geschlossen und wir haben noch kein Konzept wie nun geordnet darauf reagiert werden kann.", erklärt Fraktionsvorsitzender Florian Jansen. "Auch wenn wir Reduzierungen bei der Bundeswehr natürlich grundsätzlich begrüßen, ist die Lage, in der sich Kiel durch die heutige Entscheidung und das Zögern der Ratsmehrheit jetzt befindet, äußerst bedenklich", so Jansen weiter.
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Gedenken, erinnern – und handeln!
Gedenkveranstaltung zur Reichsprogromnacht in Kiel am 9.11.2011.
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Wir geben nicht auf !
01. 12. 2011 Am Montag, dem 24. Oktober, trafen sich auf Initiative der Kieler Ratsfraktion DIE LINKE erneut viele KleingärtnerInnen, interessierte BürgerInnen und AnwohnerInnen, um bei einer Podiumsdiskussion über die Ansiedlung von „Möbel Kraft“, insbesondere über die Tarifstruktur und Arbeitsbedingungen bei dem Unternehmen zu diskutieren.
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Energiewende unter Beschuss:
Atomlobby wirft Nebelkerzen
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Unser Genosse Franz Josef Degenhardt ist tot
01. 12. 2011 Er hätte sich sicher gefreut über die Feiern, die zu seinem Geburtstag geplant waren. Nicht nur wegen der Auftritte der mit ihm verbundenen Künstlerinnen und Künstler, sie wären auch ein Beispiel politisch bewegender Kunst geworden. Jetzt werden die Feste einen anderen Charakter bekommen, hoffentlich im Sinne Degenhardts immer noch mit einem bissigen Blick und Wort, das unsere gesellschaftlichen Verhältnisse auf- und angreift. Mit Worten und Meinungen, die die Wünsche und Hoffnungen der Menschen auf eine andere Welt, die ein gleichberechtigtes Leben in Frieden und mit sozialer Gerechtigkeit darstellen.
Dafür ist er mit seinen künstlerischen Mitteln aufgetreten. Vielen Menschen hat er mit seiner Stimme, seiner Musik, seinen Büchern nachdenkliche, aber auch streitbare, aufmunternde und kämpferische Stunden bereitet. Und Franz Josef lebte, was er in „Zwischentönen“ und direkt vermittelte. Einfach hatte er es sich – und damit auch seiner Familie – nicht gemacht. Als geachteter Künstler und Rechtsanwalt ist er gegen die Berufsverbote in den 70er Jahren angetreten. Die SPD hat ihn 1971 ausgeschlossen, weil er zur Wahl der DKP für den Landtag in Schleswig-Holstein aufgerufen hatte. Eine Konsequenz war sein Eintritt in die DKP. Wohlwissend, dass er als Künstler nun ähnliche Erfahrungen machen musste, wie die von ihm vertretenen Berufsverbotsopfer. Degenhardt wurde aus den bürgerlichen Medien verbannt. Es ist denen nicht ganz gelungen, die Kunst Degenhardts wurde zu sehr geschätzt. Er blieb und bleibt einer der größten politischen Kulturschaffenden in diesem Land. Müßig eigentlich, die Frage zu stellen, welche Achtung ihm und seiner Arbeit entgegengebracht würde, wäre er nicht Kommunist geworden: von der einen Seite hätte er vielleicht mehr Aufmerksamkeit für sein Schaffen erhalten. Für uns zählte seine Parteilichkeit, die damit verbundene Menschlichkeit und der Mut für neue Ideen. Er war und bleibt unser Genosse mit dem aufrechten Gang. Wir sind mit seiner Familie traurig, dass er nicht mehr lebt. Doch er wird uns auch in Zukunft mit seinen Liedern bei unseren Festen und bei unseren Kämpfen für eine sozial gerechte und friedliche Welt begleiten. Farewell, Franz Josef!- Article Information
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Fernwärmeprojekt mit Neumünster gestorben
Albig kräftig blamiert
01. 12. 2011 Aus der Fernwärmeleitung, die Oberbürgermeister Torsten Albig vom Kraftwerk Neumünster nach Kiel legen lassen wollte. Man darf gespannt sein, ob nun endlich energiepolitische Vernunft einkehrt. Die Linksfraktion im Rathaus hat zu dem Vorgang eine Presseerklärung voll ätzender Kritik am Walhkämpfer Albig abgegeben: „Aus Sicht der Ratsfraktion der Partei Die Linke hat sich der Wahlkämpfer Albig einmal mehr als gnadenloser Schlagzeilenproduzent ohne Inhalt entlarvt.“ so Ratsherr Stefan Rudau.
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Für eine neue Drogenpolitik:
Prävention statt Repression
01. 12. 2011 Im Oktober 2011 beschloss DIE LINKE ihr Parteiprogramm mit großer Mehrheit. Wie üblich stürzten sich die Medien nicht auf allgemeine Inhalte, sondern zerrten einen kleinen Aspekt ans Licht, der ihnen als der größte Aufreger erschien; DIE LINKE will die Drogen freigeben! Hat sie jetzt vollständig den Verstand verloren?
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Gewerkschaftsticker
01.12. 2011 Die rechtsradikale Terrorzelle aus Zwickau versetzt Politik und Öffentlichkeit in Aufregung. Die IG Metall hat schon Anfang der 90er Jahre vor möglichem Terror aus dem rechtsradikalen Neonazi-Milieu gewarnt. Es ist auch dem Engagement der IG Metall zu verdanken, dass die rechte Szene heute in Jena kaum noch eine Rolle spielt. Den rechten "Rattenfängern" stellten sich Anfang der 90er Jahre nur wenige in den Weg. Besonders stark gegen Rechts engagiert: Die IG Metall. Sie ist heute fester Bestandteil des zivil-gesellschaftlichen Engagements gegen Rechts. Politik und staatliche Organe haben lange Zeit die Augen verschlossen, Bürgermeister fürchteten um den Ruf ihrer Stadt, konservative Politiker setzten rechten Terror gegen Menschen mit Migrationshintergrund linksradikal motivierten Brandanschlägen auf Autos gleich. (IG-Metall)
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Landesparteitag der Linkspartei:
Linke Politik für Frauen
01. 12. 2011 Am 12. und 13. November tagte in Elmshorn der Landesparteitag der Partei Die Linke und verabschiedete unter anderem ein neues Wahlprogramm. (Siehe auch Interview mit der Landesvorsitzenden auf den Gegenwindseiten.) Im nachfolgenden geben wir einen Bericht einer Kieler Delegiert wieder, die sich vor allem auf die frauenpolitischen Aspekte konzentriert. Unsere frauenpolitischen Forderungen haben wir als Querschnitt durch das gesamte Parteiprogramm hindurch aufgeführt, weil für uns feministische Politik keine Nischenpolitik ist. Wir wollen für und mit Frauen eine echte Gleichstellung in allen Bereichen erkämpfen.
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- Created on 23. November 2011
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Diskussionsveranstaltung
mit chinesischen Arbeitsrechtlerinnen
Donnerstag, 1. Dezember 2011, 19 Uhr, Gewerkschaftshaus, Legienstr. 22, Kiel, Garbe-Saal
Wir laden Sie herzlich ein zum Gespräch unter dem Motto: „Ein Lohn zum Leben, asienweit … weltweit!“
mit May Wong und Rena Lau, Arbeitsrechtlerinnen aus Hongkong
Im Rahmen ihrer Rundreise auf Einladung des INKOTA-Netzwerks, Berlin durch Europa berichten zwei Aktivistinnen über Arbeitsbedingungen in der Bekleidungsindustrie in China. Sie möchten mit Menschen in Europa diskutieren, um Globalisierung gerecht zu gestalten.
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- Created on 23. November 2011
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Georgina Alfonso Gonzalez
lehrt an der Philosophischen Fakultät der Universität von Havana und ist Mitarbeiterin der Arbeitsgruppe soziale Bewegungen in Lateinamerika. Am 28. Oktober war sie auf Einladung der DKP zu einem Austausch über Denken, Praxis und Erfahrungen der sozialen Bewegungen in Lateinamerika und in Europa im Club M.