Sozialistische Zeitung für Kiel

Ausgabe vom 01. Mai 2013
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Aus Anlass des 27.Jahrestages der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl gab es am m 21. April vor dem Atomkraftwerk Brokdorf eine „Protest- und Kulturmeile“ an der sich zahlreiche Künstlerinnen und Künstler beteiligen. Zeitgleich wurde auch vor dem AKW Grafenrheinfeld demonstriert.

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge:

Rückblick auf den Aktionstag „Umfairteilen“

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Bilder: Ulf Stephan

01. Mai 2013 Für den 13. April hatte das Bündnis Umfairteilen zu einem bundesweiten Aktionstag aufgerufen. Dazu fanden in etwa hundert Städten Aktionen statt. Dem Bündnis aus Gewerkschaften, Wohlfahrtverbänden und NGO’s, wie ATTAC, geht es dabei vor allem darum, einen gesellschaftlichen Widerstand gegen die sich seit Jahrzehnten vollziehende Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben zu entwickeln. Es richtet sich dabei auch gegen die neoliberale Strategie, mit der nach deutscher Vorgabe in ganz Europa unter den Titeln “Haushaltskonsolidierung“, “Wettbewerbsfähigkeit“ ein sozialer Kahlschlag betrieben wird.

Die nächste Krise

01. Mai 2013 Europa steuert auf eine veritable Auto-Krise zu. Die Zahl der Neuzulassung lag im Euro-Raum im ersten Quartal knapp zehn Prozent unter dem Vorjahresniveau und damit auf dem niedrigsten Stand seit 20 Jahren. Aus der Sicht des Klimaschutzes und lärmgeplagter Städter sind das natürlich nicht unbedingt schlechte Nachrichten, aber ökonomisch und politisch gesehen heißt das, dass bewegte Zeiten vor uns liegen. Vorsichtig ausgedrückt.

Kommunalwahl:

Aus schlechten Gesetzen das Beste machen

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01. Mai 2013 Der Kieler Rechtsanwalt Helge Hildebrandt vertritt seit vielen Jahren erfolgreich Arbeitsuchende gegenüber Behörden, bewirkte eine Änderung der Rechtsprechung zu den Kieler Mietobergrenzen für Grundsicherungsbezieher, schreibt die monatliche Hartz-IV-Kolumne im Straßenmagazin Hempels, betreibt den Blog sozialberatung-kiel.de, unterstützt die Kieler Arbeitsloseninitiativen sowie die derzeitige Ratsfraktion der Linken bei sozial-politischen Themen und tritt am 26. Mai bei der Kommunalwahl als Parteiloser auf Platz 2 der Liste der Linkspartei an. Ein Mitglied dieser Partei sprach mit ihm für die LinX über seine politischen Ziele.

Tschernobyl-Jahrestag:

Protest-Kultur am AKW Brokdorf

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01. Mai 2013 Von der Bühne ist Musik zu hören, an den Infoständen wird angeregt diskutiert, ein Jongleur unterhält eine große um ihn versammelte Menschentraube und Robin Wood bietet Schnupperklettern an. Die anlässlich des 27. Jahrestages der Katastrophe von Tschernobyl stattfindende Protest- und Kulturmeile um das Atomkraftwerk Brokdorf hat bei bestem Wetter viel zu bieten.

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Ostermarsch in Kiel:

Hartnäckig für den Frieden

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Pewe R-Mediabase

01. Mai 2013 Krieg ist keine Lösung" lautete das diesjährige Motto des Kieler Ostermarsches. 150 unverdrossene  Friedens" marschierer" zogen mit Transparenten, Sandwitches und Fahnen "bewaffnet" durch die Holstenstraße zum "Platz der Kieler Matrosen" am Hauptbahnhof und wieder zurück zum Asmus-Bremer-Platz. Seit nunmehr über 50 Jahren finden alljährlich die Osteraktionen der bundesdeutschen / deutschen Friedensbewegung statt – mit höchst unterschiedlicher Beteiligung. Von hundert Demonstranten beim Ostermarsch 1962 bis zu 300.000 im Jahr1968 und einem ähnlich hohen Mobilisierungsgrad Anfang bis Mitte der 80er Jahre im Zusammenhang mit der sog. "Nachrüstungsdebatte". Ausreißer nach oben gab es dann wieder 1991 (Zweiter Golfkrieg) und 2003 (Irakkrieg).

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Weltwassertag in Kiel:

Wasser-Quelle des Lebens

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01. Mai 2013 Die gemeinsame Aktion zum Weltwassertag in Kiel am 22.3.2013 war von eisigem Wind begleitet. Die TeilnehmerInnen beendeten nach eineinhalb Stunden die Aktion. Trotzdem war die Beteiligung zu diesem Thema sehr gut. Der Fachbereich Versorgung und Verkehr von ver.di Kiel/Plön und die verdi-Jugend beteiligten sich mit ca. 10 Personen, einem Pavillion und der Unterschriftensammlung gegen die Wasser-Privatisierungsabsichten der EU.

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Nach fast sechs Monaten Streik bei Neupack:

Opfert IG BCE Streik-Aktivisten ?

01. Mai 2013 Durchbruch erzielt: Neupack verzichtet auf Maßregelungen", meldet die IG BCE-Führung in ihrem neuesten Streik-Info. Weiter unten steht: "Ausgenommen davon sind einige Sachverhalte nach den Strafgesetzbuch, die im weiteren Sinne Offizialdelikte darstellen. Hier müssen die Gerichte entscheiden". Diese "Offizialdelikte" haben Murat Günes (BR-Vorsitzender) und fünf weitere StreikaktivistInnen aus Stellingen und Rotenburg begangen. Welche waren das? Murat soll angeblich eine Körperverletzung bei einer Rangelei am Tor mit einem Abteilungsleiter begangen haben. Den anderen wird Beleidigung, Spucken etc. vorgeworfen.

Gewerkschaftsticker

01. Mai 2013 Rund 1.500 Postbedienstete demonstrierten am 18. April durch die Kieler Innenstadt. In kämpferischer Manier nutzten sie damit die Mittagspause ihrer Betriebsversammlung in der Ostseehalle, um ihren geballten Unmut über die Arbeitsbedingungen beim Postkonzern zum Ausdruck zu bringen und ihren gewerkschaftlichen Lohnforderungen Nachdruck zu verleihen. Hauptthema der Betriebs- versammlung war die laufende, in zahlreichen Bundesländern von Warnstreiks begleitete Tarifrunde. Verdi fordert sechs Prozent Lohnerhöhung, mindestens aber 140 Euro mehr im Monat sowie 65 Euro mehr für Auszubildende und für Postbeamte den Fortbestand des 13. Gehalts. Die Friedenspflicht des zum 1. April ausgelaufenen Tarifvertrages besteht nicht mehr. Die Post hat bisher kein Angebot vorgelegt. (gst)

"Sozial ist was Arbeit schafft" ?

8.480 "Multi-Jobber" in Kiel

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01. Mai 2013 Nach einer Untersuchung, die das Pestel-Institut im Auftrag von ver.di und der NGG, geht hervor, das immer mehr KollegInnen in Kiel einen Zweitjob benötigen. Mehr als 8480 KollegInnen waren im letzten Jahr auf einen zusätzlichen Mini-Job angewiesen. Seit zehn Jahren gab es einen Zuwachs von 117 Prozent. "Im letzten Jahr hätten nahezu neun Prozent der Beschäftigten in Kiel sich mit einem 400-Euro-Job nebenher etwas dazuverdient", sagte Studienleiter Matthias Günther vom Pestel-Institut „Wir haben das Phänomen der Multi-Jobber. Das sind Menschen, die mit dem Geld, das sie in ihrem Hauptjob verdienen, nicht mehr auskommen. Deshalb müssen sie auf einen oder mehrere Nebenjobs ausweichen, um überhaupt noch über die Runden zu kommen. Aus der puren Lust an einer 55- oder 60-Stunden-Woche macht das jedenfalls keiner“, sagt die Geschäftsführerin des ver.di-Bezirks Kiel-Plön, Susanne Schöttke. Verantwortlich sind neben den Niedriglöhnen, die stetig steigenden Lebens- haltungskosten. (Heizungs- und Stromkosten, Lebensmittel ect.) "----

Maritime Wirtschaft:

Frischer Wind von backboard wäre nötig

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01. Mai 2013 Zwei Tage lang diskutierten am 8. und 9. April rund 800 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in Kiel auf der 8. Nationalen Maritimen Konferenz über ein breites Themenspektrum: Die anhaltende Krise in der Schifffahrt und auf den Werften, die veraltete Infrastruktur in den Häfen, der marode Zustand des Nord-Ostsee-Kanals, der stockende Ausbau der Offshore-Windenergie sind nur einige der Themen – von den ökologischen Verwerfungen an der Küste und der Meere ganz zu schweigen. Am Ende der Konferenz sollten konkrete Handlungsempfehlungen stehen. Doch außer schönen Worten der anwesenden Regierenden - ob sie nun Merkel (CDU) oder Albig (SPD) hießen und der maritimen "Wirtschaftskapitäne" ist für die norddeutschen Beschäftigen von diesem Treffen nicht herausgekommen. 

Termine:


Mi., 01.05., Tag der Arbeit, Kampftag der Arbeiterklasse, 9.30 Uhr, Kiel, Wilhelmplatz, Demonstration 10.30 Uhr, Gewerkschaftshaus, Kundgebung

Sa., 04.05.,13 Uhr, Alfons-Jonas-Platz (Elisabethstraße/Jägerstraße), Gaarden, Antifaschistische Demonstration: Keine Geschäfte mit Neonazis - "PLS-Werkzeuge" dichtmachen!

Di., 07.05., 19 Uhr, Pumpe, Gruppenraum 1 Thema: Genossenschaftsmodell für Kiel BI umweltfreundliche Energieversorgung

Mi., 8.05., 19 Uhr, Pumpe, Galerie Attac-orga-Plenum

Mi.-So., 8.-12.05., Hamburg/Volksdorf, Stadtteilschule Walddörfer, Attac-Aktionsakademie, www.aktionsakademie.de

Mi., 22.05., 19 Uhr, Pumpe, Galerie, Attac-Themenplenum, siehe www.attac-ki.de

Fr./Sa., 24./25. Mai 2013, Bürgerhaus Wilhelmsburg, Hamburg, 4. Gewerkschaftspolitische Konferenz der LINKEN

Fr.-So., 24.-26.05., TU Berlin Kongress "Umverteilen. Macht. Gerechtigkeit." Attac, ver.di, Paritätischer u.a. http://www.umverteilen-macht-gerechtigkeit.eu/

So., 26.05., Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein Di.,

28.05., 19 Uhr, Pumpe, Gruppenraum 2, Bündnis Kielwasser Fr./Sa.,

31.05.-1.06., Frankfurt am Main, Blockupy Frankfurt https://blockupy-frankfurt.org

Di., 11.06., 19 Uhr, Pumpe, Bündnis Umfairteilen

Jeden Freitag, 17 Uhr, Dreiecksplatz Kiel im Wandel: Treffen am Gemüsebeet www.kielimwandel.de Jeden Montag,

18-19 Uhr, Mahnwache gegen Atomkraft, Holstenplatz vor Rossmann, BI Kiel gegen Atomanlagen: www.bi-kiel.blogspot.de

Weitere aktuelle Termine unter: www.kiel-alternativ.de

www.sh.rosalux.de/veranstaltungen.html