NATO-Sicherheitskonferenz in Kiel: 

Planen für den nächsten Krieg

01. Juli 2016 Während der Kieler Woche richtet das Institut für Sicherheitspolitik Kiel (ISPK) gemeinsam mit der NATO zum zweiten Mal die „Kiel Conference“ aus. Experten aus Militär, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft beraten dort über strategische, ökonomische und militärische Interessen im Ostseeraum; vor allem aber ist dieses Treffen geprägt durch hochrangiges Militär aus den NATO-Mitgliedsstaaten. Im vergangenen Jahr, zur Konferenzpremiere und im Zeichen der „Ukraine-Krise“, wurde auf der Kiel Conference über die zukünftige Rolle der Seestreitkräfte in der Ostsee diskutiert, den neuen Herausforderungen und Möglichkeiten der Kriegsführung. Quasi als Begleitmusik dazu fanden und finden fortlaufend in der Ostsee NATO-Militärmanöver statt.

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Rüstungsproduktion:

Auftrag bei ThyssenKrupp im Kieler U-Bootsbau gescheitert

01. Juli 2016 Peter Seeger, Geschäftsführer der IG Metall Kiel-Neumünster und stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender von ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) hat Kritik an „seiner“ Konzernführung geübt. „Ich erwarte von der Geschäftsführung eine bessere Planung und Abarbeitung der vorhandenen Aufträge und für die Zukunft eine deutlich bessere Kostenkalkulation.“ Die Geschäftsführung müsse ihren Job besser machen. 

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 75. Jahrestag des "Unternehmens Barbarossa"

Am 22. Juni 1941 fiel die deutsche Wehrmacht in die Sowjetunion ein, um dem Nazi-Regime und den hinter ihm stehenden Führungseliten aus Wirtschaft und Gesellschaft „das Tor zur Weltherrschaft“ aufzustoßen. Kernstück dieser seit Beginn des 20. Jahrhunderts verfolgten Zielsetzung des deutschen Imperialismus ( „Der Griff nach der Weltmacht“- so der Historiker Fritz Fischer) hieß nun „Operation Barbarossa“.

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Planen für den nächsten Krieg

Kommentar:

NATO zieht es gen Osten 

01. Juni 2016 Oder habe ich da etwas durcheinander gebracht? Franz Josef Strauß sagte 1949: „Wer noch einmal das Gewehr in die Hand nehmen will, dem soll die Hand abfallen.“ Und der damalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher schrieb am 10. Februar 1990 einen Aktenvermerk nach dem Gespräch mit dem sowjetischen Amtskollegen Eduard Schewardnadse: „Uns sei bewusst, dass die Zugehörigkeit eines vereinten Deutschlands zur NATO komplizierte Fragen aufwerfe. Für uns stehe aber fest: Die NATO werde sich nicht nach Osten ausdehnen.“ 

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NATO-Konferenz während der Kieler Woche:

War starts here – Der Krieg beginnt hier!

01. Mai 2016 In der Ostsee löst ein Militärmanöver das andere ab. Provokationen amerikanischer Marineeinheiten vor russischen Stützpunkten, Scheinangriffe russischer Flugzeuge auf amerikanische Zerstörer: Die Ostsee ist zu einem Brennpunkt der Einkreisungspolitik gegen Russland und von Kriegsvorbereitungen der NATO geworden. 

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Erfolgreiche Demo gegen Syrienkrieg in Kiel:

Nein zu Krieg und Rassismus!

Gegen Krieg und Rassismus am 20.2 .2016 in Kiel. Foto: gst

01. März 2016 Dass zu einer wirksamen Flüchtlingspolitik auch die Auseinandersetzung mit Fluchtursachen gehört, dass die Friedensbewegung nur stärker und wirkungsvoller werden kann, wenn sie sich in die aktuellen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen einbringt, waren Ausgangspunkte des Bündnisses, das eine Demonstration für den 20. Februar in Kiel vorbereitete. Trotz Kieler Schietwetters demonstrierten 400 bis 500 Menschen unter dem Motto „Nein zu Krieg und Rassismus“. Dabei waren Personen aus dem antirassistischen, antifaschistischen und antimilitaristischen Spektrum anwesend, ebenso wie aus der Flüchtlingsarbeit und der traditionellen Friedensbewegung.

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Kieler Friedenspolitischer Ratschlag 2016:

Kriegsursachen bekämpfen

01. März 2016 Aus vielen Teilen der Welt fliehen Menschen vor Krieg und Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen. Jahr für Jahr werden es mehr: Nach Angaben der UN-Flüchtlings- Hilfsorganisation waren es weltweit in 2013 bereits 45 Mio. Menschen, in 2014 60 Mio. Menschen. Die meisten sind Binnenflüchtende in ihrem eigenen Land oder fliehen in benachbarte Länder, vor allem aus den Kriegsherden Ukraine, dem Nahen Osten, Syrien, Libyen sowie Afghanistan/Pakistan. Mit der Entsendung der Bundeswehr an diese Brennpunkte ist Deutschland zumindest mittelbar an den Kriegsfluchtursachen beteiligt.

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Ostermarsch in Kiel:

Fluchtursachen erkennen – Kriegsursachen beseitigen!

01. März 2016 Hunderttausende von Menschen suchen gegenwärtig in unserem Land Zuflucht, weil ihre Heimatländer durch Kriege und Terror unbewohnbar geworden sind. Es wird von einer „Flüchtlingskrise“ gesprochen, als wären die Flüchtlinge Schuld an den Verhältnissen, vor denen sie fliehen. Die wahren Fluchtursachen sind die fortgesetzten Kriege, beispielsweise in Somalia, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien.

Für die Fluchtursachen ist auch Deutschland mit verantwortlich. Am deutlichsten wird das bei den unverminderten deutschen Rüstungsexporten für Oman, Katar und Saudi-Arabien. Jede Waffe, die aus Deutschland geliefert wird, heizt kriegerische Auseinandersetzungen in der Region weiter an. 

Wir wollen keine Rüstungsexporte, schon gar nicht in Krisengebiete oder in Länder, in denen Menschenrechte verletzt werden.

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Nach der Sicherheitskonferenz in München:

Friedensbewegung berät über weitere Aktionen

01. März 2016 Münchener Aktivisten gaben auf einem gemeinsamen Treffen der Friedensbewegung eine erste Einschätzung der erfolgreichen Aktionen gegen die „NATO-Sicherheitskonferenz“ am 13.2.2016. Die Demonstration, an der 4.000 Protestierende aus verschiedenen Bundesländern teilnahmen und die Menschenkette um den Bayrischen Hof (Tagungsstätte der „Sicherheitskonferenz“) wurden als gelungener Protest gegen die neuen Aufrüstungs- und Militarisierungsforderungen von Politik, Militär und Waffenindustrie bewertet. Als wiederholungswürdig wurde den Zug der Demonstranten durch die Fußgängerzone bezeichnet, die mit Umhängeschildern die Hauptanliegen der Demonstration den Passanten näherbrachten. Die Anzahl von Teilnehmern wurde als stabil und die Haltung der Polizei als ruhig beurteilt.

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