Attac-Veranstaltung am Mi., 26. Okt. mit Dieter Kolenda

Ungleichheit macht krank! - Plädoyer für eine gerechte und solidarische Gesundheitsversorgung

Gesundheit und Soziales gehören zusammen, doch haben sie sich in der Vergangenheit immer weiter voneinander entfernt. Schon seit vielen Jahren lässt sich auch hierzulande beobachten, wie Gesundheitsfragen mehr und mehr in den Verantwortungsbereich des Einzelnen verlagert werden. Allgemeine Gesundheitsleistungen werden unter dem Diktat verknappter Kassen gekürzt, Zusatzzahlungen steigen und es bildet sich immer stärker eine Tendenz zur Zwei-Klassen-Medizin heraus.

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Freihandelsabkommen:

 

WAS IST CETA? Ein trojanisches Pferd namens CETA

 

 

01. Juli 2016 Seit 2009 hat die EU-Kommission mit Kanada unter strenger Geheimhaltung über ein Handels- und Investitionsschutzabkommen verhandelt: CETA, das „Comprehensive Economic and Trade Agreement“. Während Öffentlichkeit und Parlamente ausgeschlossen blieben, erhielten Wirtschaftslobbyisten erheblichen Einfluss auf den Vertragstext, der erst 2014 nach Verhandlungsabschluss veröffentlicht wurde. Ähnlich wie beim TTIP-Abkommen zwischen den USA und der EU droht auch mit CETA ein massiver Abbau von Demokratie, öffentlicher Daseinsvorsorge und Umweltschutz.

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Auseritätspolitik beenden

An die Mitglieder der Euro-Gruppe und der Arbeitsgruppe „Euro-Gruppe“

Im Herbst letzten Jahres wurde von einigen der unterzeichnenden Organisationen eine Petition überreicht, die von 53 weiteren Organisationen aus 15 europäischen Ländern unterstützt und von mehr als 100.000 Personen unterzeichnet wurde und in der die Streichung der griechischen Schulden gefordert wurde. Außerdem wurden die Beendigung der erzwungenen Austeritätspolitik und neue globale Regeln für eine rasche, gerechte und menschenrechtskonforme Lösung von Schuldenkrisen gefordert. Wir stellen erfreut fest, dass die Bewältigung des griechischen Schuldenproblems nun auf der Tagesordnung steht.

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Pressemitteilung Attac Deutschland 

Attac kritisiert deutschen Kriegseinsatz in Syrien. 

Frankfurt am Main / Berlin, 04. Dezember 2015  Der Beschluss des Bundestages zum deutschen Kriegseinsatz ist verantwortungslos, bewertet das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Hier fand kein demokratischer Prozess der Meinungsbildung statt. Trotz überaus komplizierter und unüberschaubarer Konfliktlage wurde der Beschluss im Eiltempo durchgedrückt. Dieser grundgesetz- und völkerrechts-widrige Einsatz wird nicht zur Entspannung der Situation oder der Bekämpfung des Terrors führen. Die Erfahrung der letzten 14 Jahre in den Kriegen in Afghanistan oder Irak zeigen Zerstörung,

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Krieg ist Terror

Attac Deutschland lehnt Militärintervention in Syrien ab

Der französische Präsident Francois Hollande hat nach den barbarischen Attentaten in Paris eine neue Runde des "Krieges gegen den Terror" erklärt, der seit 2001 in Afghanistan/Pakistan, Irak, Libyen, Jemen und zuletzt in Syrien den Nahen und Mittleren Osten destabilisiert. Die Zahl der zivilen Todesopfer wird auf über 1,3 Millionen geschätzt – viele Millionen Menschen sind auf der Flucht. Selbst der ehemalige britische Premierminister Tony Blair hat kürzlich eingeräumt, dass der von ihm mit zu verantwortende Krieg gegen den Irak die Entstehung des terroristischen "Islamischen Staates" erheblich mit verursacht hat. Nun soll auch die deutsche Bundeswehr in diesen Krieg ziehen. Friede wird so nicht erreicht. Wir lehnen alle militärischen Interventionen ab. Der von der Bundesregierung angestrebte Kriegseinsatz ist völkerrechtswidrig. Wir fordern den Stopp aller Rüstungsexporte und die Trockenlegung aller Finanzierungsquellen des "Islamischen Staates" sowie anderer terroristischer Milizen. Dieser Krieg zerstört nicht nur die Lebensgrundlagen der Menschen im Nahen und Mittleren Osten. Er untergräbt auch die mühsam erkämpften Freiheitsrechte in Europa. Die Opfer von Terroranschlägen und unsere Trauer um sie dürfen nicht instrumentalisiert werden, nicht für neue Überwachungsapparate, nicht für Kriege. Attac ruft dazu auf, gegen die Kriegseinsätze zu protestieren und appelliert an die Abgeordneten des Bundestages, gegen die militärische Intervention in Syrien zu stimmen.

Kassel, 29. November 2015

Veranstaltung:

Mittwoch, 09. Dezember 2015, 19 Uhr Die Pumpe (Galerie), Haßstr. 22, Kiel

Unterwerfung als Freiheit Leben im Neoliberalismus

Dr. Patrick Schreiner (Politikwissenschaftler, Gewerkschafter, Publizist)

patrick schreiner buch

01. Dezember 2015 Weit über Politik und Wirtschaft hinaus hat sich der Neoliberalismus in unserem Denken und im Alltagsleben verankert. Patrick Schreiner fragt nach den sozialen und ideologischen Mechanismen, durch die Menschen neoliberale Ansätze und Ideen als gut, angemessen und alternativlos akzeptieren. Dazu nimmt er das Bildungswesen, Ratgeberliteratur, Esoterik, Sport und Fitness, Stars, das Fernsehen, Soziale Netzwerke sowie Konsum und Lifestyle in den Blick.

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Gegen Kriegseinsätze protestieren

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

das globalisierungskritische Netzwerk Attac ruft dazu auf, gegen Kriegseinsätze in Syrien zu protestieren und appelliert an die Abgeordneten des Budestages, gegen die militärische Intervention zu stimmen. Eine entsprechende Erklärung hat der Rat von Attac Deutschland bei seinem Treffen am Wochenende in Kassel verabschiedet. Sie finden die Stellungnahme unten im Wortlaut. Das Kabinett will am morgigen Dienstag die Mandatsvorlage für einen Bundeswehreinsatz in Syrien beschließen. Sie soll schon in dieser Woche vom Bundestag beraten und beschlossen werden.

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Attac fordert Spielraum für soziale Reformen in Griechenland   Andernfalls droht Erstarken rechter Kräfte in südlichen EU-Staaten

Nach der Verlängerung des so genannten Hilfspakets für Griechenland müssen die Bundesregierung und die bisherigen Troika-Institutionen der griechischen Regierung ausreichend Spielraum geben, ihr Programm umzusetzen, fordert das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Die griechische Regierung müsse die ersten Schritte unternehmen können, um die katastrophalen Folgen der brutalen Sparpolitik zu bekämpfen. Gleiches gelte für andere EU-Staaten wie zum Beispiel Spanien, wo noch in diesem Jahr gewählt wird. "Wenn die Bundesregierung weiter jede soziale Perspektive für die so genannten Krisenländer verhindert, riskiert sie nicht nur das europäische Projekt, sondern auch das Erstarken rechtsradikaler Kräfte in den betroffenen Staaten.

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Hardliner Deutschland: Bundesregierung erteilt sozialerem Europa Absage

Positionspapier für Eurogruppen-Verhandlungen zeigt Beharren auf bisheriger Kürzungspolitik in Griechenland

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die deutsche Verhandlungsposition gegenüber der neuen griechischen Regierung als klare Absage an ein sozialeres Europa kritisiert. Grundlage ist ein Attac vorliegendes Positionspapier der Bundesregierung für die Eurogruppen-Treffen, in dem sie ihre Ansprüche an eine Verhandlungslösung formuliert (http://t1p.de/BReg-on-Greece-eurogroup). "In den Eurogruppen-Verhandlungen beharrt Deutschland auf der Beibehaltung der undemokratischen Troika-Struktur und widerspricht sämtlichen Maßnahmen der neuen griechischen Regierung zur Überwindung der humanitären Krise in Griechenland", stellte Steffen Stierle von der Attac-Projektgruppe Eurokrise fest.

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Fortsetzung –  Deutsche Außenpolitik:

Die „Verantwortung”, die sie meinen, die „Macht”, die sie wollen

EuroFighter

Eurofighter Typhoon der Bundeswehr beim Start (wikipedia, Krasimir Grozev)

01. Februar 2015 In der Januar-Ausgabe der LinX veröffentlichten wir den ersten Teil des Vortrags der Europa AG von Attac-Kiel auf einer Informationsveranstaltung zur geplanten neuen deutschen Außenpolitik. Der Text wurde zuerst veröffentlicht auf dem Blog www.maskenfall.de/?p=7122 und ist dort mit allen Quellenangaben nachzulesen.

TEIL 2: Von der Gefahrenabwehr zum „Risikomangement“

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Attac:

Es gibt eine Alternative zu Sparzwang und Dauerrezession

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac sieht in dem Wahlergebnis in Griechenland eine Chance auf einen echten Neuanfang nicht nur für Griechen- land, sondern für ganz Europa. "Wenn Griechenland die Abkehr vom verheerenden Austeritätsdogma bundesdeutscher Prägung gelingt, ist das  ein Signal für ganz Europa: Es gibt eine Alternative zu Sparzwang und Dauerrezession", sagte Werner Rätz vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Die Bevölkerung Griechenlands hat die Verarmungspolitik der Troika abgewählt. Die Memoranden der Troika sind nicht nur sozial- und wirtschaftspolitisch fatal, sondern auch demokratisch nicht legitimierbar." Dies müsse auch die Bundesregierung akzeptieren, die bisher die Kürzungspolitik maßgeblich vorangetrieben hat. 

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