Sozialistische Zeitung für Kiel
Aktuelle Ausgabe vom 01. November 2014
Solidaritätsdemonstration für die gegen die IS-Faschisten kämpfenden syrischen Kurden am 11. Oktober 2014 in Kiel
Von IS-Faschisten bedrängt:
Sozialismus oder Barbarei
01. November 2014 Halt Stand revolutionäres Rojava!, Hoch die Internationale Solidarität!, Weg mit dem PKK-Verbot!“ Unter diesen Losungen demonstrierten am 11. Oktober mehrere Hundert Kieler Bürger durch die Innenstadt. Seit dem Bekanntwerden der Schreckensnachricht vom Einfall des IS in Kobanê Anfang Oktober gehen europaweit in unzähligen Städten täglich Menschen in Solidarität mit der bedrohten Stadt auf die Straße. In der Türkei kam es dabei zu heftigen Kämpfen mit der Polizei, die dort teils mit Faschisten und IS-Anhängern paktiert. Mehrere Menschen starben bereits. Auch in Deutschland fanden allerorts Solidaritätsbekundungen statt. In Kiel demonstrierten am 6.10. spontan etwa 300 Menschen zum NDR-Gebäude, tags darauf versammelten sich 400 Demonstrant_innen vor dem Landeshaus.
Ganz normale Faschisten
01. November 2014 Es ist kein Zufall, dass der sogenannte Islamische Staat mit solch großer Hartnäckigkeit die kurdischen Autonomiegebiete in Syrien angreift, mit einer Hartnäckigkeit und Energie, die er auf keinen anderen Gegner verwendet, weder auf das syrische Regime, noch auf die USA, die der Propaganda der Islamisten zu Folge ihr großer Feind sind (und die in der Tat für das ganze Elend im Irak verantwortlich sind, das erst den Nährboden für den IS bereitet hat). Eher im Gegenteil: Sie handeln quasi im Auftrag des NATO-Mitglieds Türkei, wurden lange von diesen gestützt und gepäppelt und können sich noch immer, selbst nach den Bildern von ihren Mordtaten, nach der Versklavung von Frauen, den Massakern an Andersgläubigen – Moslems, Christen und Jesiden – und selbst nach dem die Belagerung von Kobane seit Wochen anhält, frei im türkischen Grenzgebiet bewegen.Während türkische Soldaten Kurden nach Kräften davon abhalten, die Verteidiger Kobanes zu unterstützen und dringend benötigte Waffen und Munition dorthin zu bringen, hat der IS wenig Schwierigkeiten, neue Rekruten über die Türkei nach Syrien zu bringen.
Gegen transatlantischen Freihandel:
Auch in Kiel Aktionen gegen TTIP, CETA und TiSA
Foto: r-mediabase
01. November 2014 Hunderttausende in ganz Europa sind am 11. Oktober auf die Straßen gegangen, um laut NEIN zu sagen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU. Allein in Deutschland gab es in mehr als 150 Städten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen gegen TTIP, CETA und TiSA. Darüber hinaus haben europaweit bereits mehr als 730.000 Menschen die selbst organisierte Europäische Bürgerinitiative des Bündnisses "Stop TTiP" unterzeichnet (Stand 24.10.14).
Erfolgreicher zweiter stadtpolitischer Ratschlag:
Wem gehört die Stadt?
01. November 2014 Knapp dreißig TeilnehmerInnen trafen sich am Sa., d. 18.10 zu einem vierstündigen Workshop, um über Probleme neoliberaler Stadtentwicklung zu reden. Darüber hinaus ging es um Interventionsmöglichkeiten, die sich an den Interessen der Bevölkerung und nicht an denen von Investoren orientieren. Natürlich sind diese Interessen,wie die Bevölkerung einer Stadt, nicht homogen sondern vielfältig.
Pressemitteilung des DGB:
DGB verurteilt Überfall auf Landesverband der Sinti und Roma: Vorurteile abbauen
01. November 2014 Mit Fassungslosigkeit und Entsetzen reagiert der Deutsche Gewerkschaftsbund auf den gewaltsamen Übergriff auf die Landesgeschäftsstelle der Sinti und Roma in Kiel. DGB Regionsgeschäftsführer Frank Hornschu verurteilt den Angriff aufs Schärfste und bekräftigt die Solidarität des DGB mit den Opfern des Überfalls: „Auch wenn es bisher noch keine eindeutigen Hinweise auf einen fremdenfeindlichen Hintergrund des Anschlags gibt, so müssen wir ihn als ernste Warnung und Aufruf zur erhöhten Wachsamkeit begreifen.“ Eine erst jüngst veröffentlichte Forsa-Umfrage verdeutlicht nach Auffassung Frank Hornschus die Brisanz des Übergriffs in der Kieler Landeshauptstadt.
Die Studie „ Zwischen Gleichgültigkeit und Ablehnung – Bevölkerungseinstellungen gegenüber Sinti und Roma“ kommt zu dem erschreckenden Ergebnis, dass es in unserer Gesellschaft immer noch einen weit verbreiteten und hohen Grad an Ablehnung und Vorurteilen gegenüber den Sinti und Roma gibt. Die Menschen wissen anscheinend wenig bis gar nichts über sie. „Das zeigt mir, dass in Bezug auf diese Bevölkerungsgruppe noch viel Integrationsarbeit zu leisten ist. Was wir dringend brauchen, sind mehr öffentliche Kampagnen, die für das Thema Ausgrenzung sensibilisieren und über Sinti und Roma informieren , um tiefsitzende Vorurteile abbauen zu helfen. Was wir jetzt ganz sicher nicht brauchen, ist Gleichgültigkeit und einen schnellen Übergang zur Tagesordnung“, so Frank Hornschu.
Solidarität mit den Sinti und Roma
01. November 2014 Wir erklären uns solidarisch mit dem Landesverband der Sinti und Roma in Schleswig-Holstein, dessen Geschäftsstelle am Dienstag, den 30.09.2014 von unbekannten Tätern überfallen wurde. Glücklicherweise wurde bei dem Angriff niemand verletzt. Den Angreifenden ging es offenbar nicht um Raub oder Diebstahl. Sie zerstörten Büroinventar: u.a. Computer, Monitore, einen Drucker und Kopierer. Nach Angaben in den Kieler Nachrichten vom 2.10.14 geht die Polizei „derzeit nicht davon aus, dass er (der Anschlag) politisch oder fremdenfeindlich motiviert war“. Es werde in „alle Richtungen“ ermittelt, so die Mitteilung. Unserer Meinung nach zeugt diese Aussage der Behörde von großer Unkenntnis über das Auftreten von Rassisten und Faschisten und deren Anhänger. Polizeisprecher Matthias Arends begründet sie mit: „Es wurden aber zum Beispiel keine Männer mit rasiertem Kopf gesehen“.
Kohlekraftwerk Ost:
Wer gefährdet die Arbeitsplätze?
01. November 2014 Die Kieler Nachrichten haben über den Verlust von Arbeitsplätzen im Gemeinschaftskraftwerk Ost in Dietrichsdorf geklagt. Ein Mitglied der Bürgerinitiative „Umweltfreundliche Energieversorgung“ hat darauf in einem Leserbrief geantwortet. Der wurde allerdings von der Zeitung nicht veröffentlicht, weshalb wir ihn dokumentieren. Die Sorgen der Mitarbeiter um den Arbeitsplatz ist selbstverständlich nachvollziehbar, aber sie suchen den falschen Sündenbock.
DGB:
Armuts-Risiko von Kindern in Kiel nimmt wieder zu
01. November 2014 Mehr als 8.000 Kinder unter 15 Jahren leben in Kiel in Armut, so stellt es das Netzwerk gegen Kinderarmut in Kiel fest: „Ende 2013 leben in Kiel 28,7%, d.h. fast jedes dritte Kind unter 15 Jahren von Sozialgeld. Hinzu kommen zahlreiche Kinder aus Familien, die mit prekären Arbeitsbedingungen, Wohngeldbezügen, gesundheitlichen und psychischen Problemen oder anderen Belastungssituationen konfrontiert sind. Damit ist Kiel eine Stadt mit einer überdurchschnittlichen hohen Kinderarmut (Bundesrepublik durchschnittlich: 15,2%)“ (1). Arbeitslosigkeit belastet Eltern - und damit auch die Kinder .
Lokführerstreik:
Was will die GDL?
01. November 2014 Lokführerstreik droht Deutschland ins Chaos zu stürzen. Gewerkschaft läuft Amok“, so titelte am 18.10. eine bundesweit verbreitete Zeitung über den Streik der Lokführer. Doch es ist nicht die BLÖD-Zeitung, die diese Schlagzeile lieferte sondern die „seriöse“ Frankfurter Allgemeine (FAZ). Sie sieht in dem Streikaktionen eine nationale „Bedrohung“ und fordert als Konsequenz des unbotmäßigen Verhaltens von Lokführern und Bahn-Begleitpersonal, dass „das Streikrecht einer Eingrenzung bedarf, die sich an den Aufgaben und den Auswirkungen auf die Allgemeinheit orientiert.“ Ähnliches hat Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) im Sinn: Sie kündigte an, Anfang November ein Gesetz zur Tarifeinheit vorzulegen, damit künftig Arbeitskämpfe wie die der GDL (Gewerkschaft der Lokführer) und von Cockpit (Gewerkschaft der Piloten und Flugingenieure) verhindert werden können.
Gewerkschaftsticker
01. November 2014 ver.di lehnt jeden gesetzlichen Eingriff ins Streikrecht ab“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske. Er reagierte damit auf Vorstöße von Arbeitgebern und CDU-Wirtschaftsrat, die sich für gesetzlich verpflichtende Schlichtungsverfahren im Bereich der Daseinsvorsorge ausgesprochen hatten. „Eine solche Zwangs-schlichtung darf es nicht geben. Schlichtungsverfahren müssen im Rahmen der Tarifautonomie den Tarifvertragsparteien überlassen bleiben“, betonte Bsirske. ver.di werde sich gegen alle Versuche von Arbeitgebern und arbeitgebernahen Juristen wehren, das Arbeitskampfrecht einzuschränken und insbesondere für die Bereiche der Daseinsvorsorge Eingriffe ins Streikrecht durchsetzen zu wollen. „Ein Zwei-Klassen-Arbeitsrecht in Deutschland lehnen wir ab“, so der ver.di-Vorsitzende. (ver.di)
Hände weg vom Streikrecht. Nicht nur Arbeitgeber und arbeitgebernahe Juristen fordern gesetzliche Eingriffe in das Streikrecht. Auch die SPD macht mal wieder die Drecksarbeit für die Arbeitgeber, indem sie ein Gesetz zur betrieblichen Tarifeinheit vorbereitet. Nahles will weiterhin, verfassungswidrig, den Einfluss kleiner Gewerkschaften begrenzen bzw. verbieten. (hg)
„Die Ameise“ in Athen:
Solidarität mit Griechenland
01. November 2014 Am 24. September berichtete Christos Giovanopoulos aus Athen auf einer Veranstaltung des Kieler Soli-Komitees über die vielfältigen Netzwerke der praktischen Solidarität in Griechenland. Soziale Arztpraxen und Apotheken, soziale Lebensmittelgeschäfte, kostenlose Lebensmittelverteilung, Produzenten- und Konsumentennetzwerke, solidarische Nachhilfeunterrichtskurse, Orte und Treffpunkte alternativer Unterhaltung und Strukturen juristischer Unterstützung sind entstanden. „solidarity4all“ hat sich nicht als Ziel gesetzt, die vielfältigen Strukturen und die Aktionen der sozialen Solidarität zu vertreten oder deren einzige Stimme zu sein, sondern will einen landesweiten Knotenpunkt darstellen.
Es hat den Ehrgeiz, einen kleinen Beitrag zum Kampf für ein Leben ohne Memoranda und Troika, ohne Armut, Ausbeutung, Rassismus und Faschismus zu leisten; einen kleinen Beitrag für eine radikale und effektive soziale Opposition. Nach Auffassung von Christos stellen diese sozialen Netzwerke nicht nur überlebensnotwendige Hilfen für einen Großteil der griechischen Bevölkerung dar sondern können auch Keimformen für eine grundlegende andere Gesellschaft sein. Wenige Wochen nach der Veranstaltung besuchte Thrassyvoulos vom Kieler Griechenland-Solidaritätskomite das Soliprojekt, das die Kieler Gruppe seit einem Jahr unterstützt.
(gst)
Bildervortrag:
Auf den Spuren von Militär und Rüstung in Kiel - Ein virtueller Stadtrundgang
01. November 2014 Die antimilitäristischen Spuren der Kieler Vergangenheit stehen beim virtuellen Stadtrundgang im Mittelpunkt und fordern zu einer kritischen Betrachtung der Geschichte Kiels auf. Anhand eines virtuellen Stadtrundganges stellt „Die Kieler Initiative der Antimilitaristischen Stadtrundfahrt“ ihre neu aufgelegte und überarbeitete Broschüre über Geschichte und Gegenwart von Militarismus und Rüstungsproduktion in Kiel vor. Hingewiesen werden soll auf die Bestrebungen für eine Welt ohne Militär und Kriege und auf die Forderung, die Rüstungsexporte zu stoppen. Auch die Aufrüstungsprogramme und militärischen Bestrebungen von BRD und EU werden unter die Lupe genommen.
Dies alles anhand von konkreten Bezugspunkten rund um die Kieler Förde: Denkmal für die Novemberrevolution 1918, HDW / U-Bootsbau, Marinearsenal, Marinestützpunkt, U-Bootsbunker Kilian, Landeshaus, Institut für Weltwirtschaft, Kieler Yacht Club, Kanal/Schleusen, MAK/Rheinmetall, Raytheon, Thales, EADS u.a., Kriegs-Denkmale in Möltenort und Laboe, Denkmal zur Novemberrevolution 1918. Mittwoch, 19.11.2014, 19:00 Uhr, Hansa48 Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung SH in Zusammenarbeit mit der Kieler Initiative der Antimilitaristischen Stadtrundfahrt
Ukraine:
IWF finanziert den Bürgerkrieg
01. November 2014 Der Bürgerkrieg in der Ukraine schwelt trotz Waffenstillstands weiter vor sich hin. Am 21.10. berichtete zum Beispiel die Baseler Zeitung, dass ein Schweizer Rotkreuz-Mitarbeiter am 2.10. von einer Streubombe getötet worden sei, die von Regierungstruppen abgeschossen wurde. Er habe im Zentrum der Stadt vor dem Büro der Roten Kreuzes gestanden, als in seiner Nähe eine Bombe explodierte. Die Zeitung beruft sich auf die Organisation Human Rights Watch, die angibt „überwältigend klare“ Hinweise für die Verantwortung Kiews gesammelt zu haben. Auch die Gegenseite setze solche, von vielen Ländern geächteten Waffen ein, aber die Gruppe konnte für den fraglichen Tag drei Geschosse, vermutlich Raketen, identifizieren, die Regierungstruppen auf das dicht bewohnte Stadtzentrum von Donezk abgeschossen hatten.
ATTAC-Veranstaltung , Mittwoch, d. 19.11. 19.00 Uhr Pumpe
Neue deutsche Außenpolitik – Mit Waffen Frieden schaffen?
01. November 2014 Besonders seit der Ukraine Krise wird von unserem politischen „Spitzenpersonal“ und in den Medien die Parole “neue Macht, neue Verantwortung für Deutschland in der Welt“ propagiert. Merkel, Steinmeier, Gauk, Gabriel und von der Leyen werden nicht müde, auf die Notwendigkeit verstärkter weltweiter Militäreinsätze der Bundeswehr hinzuweisen. Diese Armee wird bereits seit Jahren von einer “Verteidigungsarmee“ zu einer Interventionsarmee umgerüstet. Noch nie befanden sich nach 1945 so viele deutsche Soldaten in Auslandseinsätzen wie heute. Doch das scheint den “Verantwortungsbefürwortern“ immer noch nicht zu reichen.
"Ich ging umher und fand nur zerstörte Körper… "
Nato-Angriffskrieg gegen Jugoslawien vor 15 Jahren, Fotoausstellung und Buchvorstellung: Die Brücke von Varvarin 17. November 2014, 17:30 Uhr, Gewerkschaftshaus, Legienstraße 22-24 Begrüßung: Peter Werner (AG Arbeiterfotografie Kiel) Eröffnung: Benno Staun (Sprecher des Kieler Friedensforums) Einführung: Gabriele Sengt, Fotojournalistin (Berlin)
Termine
Di., 04.11., 18 Uhr, Gewerkschaftshaus: Aktionseinheitstreffen gegen TTIP
19 Uhr, Pumpe, Gruppenraum 2: BI umweltfreundliche Energieversorgung
Mi., 05. 11., 19.30 Uhr, Ratssaal des Kieler Rathauses, Eingang Waisenhofstraße: Gemeingüter wie Commons und Gardening-Projekte - Potentiale für Menschen in der Krise, Melanie Groß, FH Kiel.
Fr., 07.11., Gewerkschaftshaus Kiel, Emma - Sorgenfrei – Foyer: Filmvorführung: „Kuhle Wampe oder wem gehört die Welt“
So., 09.11., 11 Uhr, Ratsdienergarten, Revolutionsdenkmal Breuste, Lorentzendamm: Kranzniederlegung des DGB Anschließend Ehrung auf dem Eichhof
Mi., 12.11., 19 Uhr, Pumpe: Attac – Org.-Plenum
19 Uhr, Gewerkschaftshaus, Legienstraße, Garbesaal: Kieler Friedens Forum
Mo. 17.11., 17.30 Uhr, Gewerkschaftshaus, Emma-Sorgenfrey-Foyer: Ausstellungseröffnung der Arbeiterfotografie „Target - Die Brücke von Varvarin“ in Anwesenheit der Fotografin Gabriele Senft
Mi., 19.11., 19 Uhr, Pumpe, Galerie: Neue Deutsche Außenpolitik - mit Waffen Frieden schaffen? Attac-Veranstaltung
19 Uhr, Hansastraße 48: Auf den Spuren von Militär und Rüstung in Kiel, Ein virtueller Stadtrundgang, Rosa-Luxemburg-Stiftung SH,Initiative der Antimilitaristischen Stadtrundfahrt
Do., 20.11., 19 Uhr, Pumpe, Gruppenraum 1: AG „Stoppt Fracking im Großraum Kiel“
Sa., 22.11., 14 Uhr, voraussichtlich ZBBS, Sophienblatt 64 a, stadtpolitischer Ratschlag
So., 23.11., 18 Uhr, Redaktionsschluss LinX
Mi., 26.11., 19.30 Uhr, Ratssaal des Kieler Rathauses, Eingang Waisenhofstraße: Die Zukunft des Ozeans. Chancen und Herausforderungen für die nachhaltige Entwicklung der Menschheit, Martin Visbeck, GEOMAR
Weitere Termine:
www.kiel-alternativ.de
www.sh.rosalux.de/veranstaltungen.html