Hauptmenü  

   

Themen  

   

Parteien / Organisationen  

   

Historisches  

   

Internationales  

   

Daten/Fakten  

   

LinX - Archiv  

   

LinX Archiv bis 2010  

   
Article Information
Date Published

Bundestagswahl in Kiel:

SPD-Hochburg war einmal

Als diese LinX produziert und des Nachts per E-Mail in die Druckerei geschickt wurde, lag noch kein Endergebnis der Bundestagswahl vor. Der Redaktionsschluss fiel mit der Schließung der Wahllokale zusammen. Klar war nur, dass die FDP aus dem Bundestag geflogen ist, die Rechtspopulisten der AfD es nicht geschafft haben und die Union die relative Mehrheit der Stimmen für die Verteilung der Bundestagssitze knapp verfehlt hat. Doch die Landkarte der Wahlkreise färbte sich schwarz und schwärzer, sodass offen blieb, ob vielleicht Überhangmandate Merkel doch noch zu einer knappen Mehrheit im Bundestag verhelfen würden. Das wäre dann für die Union das erste Mal seit den 1950ern.

Weiterlesen ...

Article Information
Date Published

ver.di-Vertrauensleute am UKSH:

Die Gesundheitsversorgung im UKSH darf nicht durch

Knebelverträge behindert werden!

UKSH PICT1847web

Auf der Demonstration gegen den geplanten Sozialkahlschlag der schwarz-gelben Landesregierung am 16.7.2010 in Kiel. (Bilder: uws)

01. Oktober 2013 Das UKSH hat einen dringenden Sanierungsbedarf – ohne Frage. Die geplante Baumaßnahme wird mit 360 Mio. veranschlagt. Das Land S-H kann das Geld nicht zur Verfügung stellen, weil es der Schuldenbremse unterliegt.Des-halb wird man sich für einen privaten Investor entscheiden und die Baumaßnahme mit ihm nach dem ÖPP-Modell umsetzen.

Weiterlesen ...

Article Information
Date Published

Bürgerbegehren gegen Möbel Kraft:

Der Bau ist noch zu verhindern

01.September2013 Innerhalb der nächsten Monate sammelt die Kieler Initiative „Kiel im Wandel“ unterstützt von Mitgliedern der WählerInnenvereinigung WIR in Kiel, der Piratenpartei, der Linken, der Anwohnerinitiative Schreventeich, des BUND Kiel und vielen weiteren Einzelpersonen rund 8.000 Unterschriften für einen Bürgerentscheid. Die Unterschriften werden einzeln von der Stadt geprüft. Die Unterschrift muss an der vorgegebenen Stelle des Unterschriftenzettels erfolgen und nur für zur Kommunalwahl in Kiel zugelassene BürgerInnen möglich.

Weiterlesen ...

Article Information
Date Published

Bürgerbegehren:

Wenig Begeisterung

01. September 2013 Anlässlich des Starts des Bürgerbegehrens gegen die Planung zu Bau von Möbelkraft fordert die LINKE SPD, CDU und Piraten auf, mehr Begeisterung für Demokratie zu entwickeln. Ratsherr Wieser: „Seit Jahren versuchen wir ‚Mehr Begeisterung für Kommunalpolitik‘ zu wecken, und wenn BürgerInnen sich dann einbringen, schlägt ihnen die geballte Verachtung von SPD, CDU und Piratenfraktion entgegen. Selbst wenn man für den Bau von Möbel Kraft in Kiel ist, sollte man den Willen der BürgerInnen sich aktiv in die Kommunalpolitik einzumischen begrüßen! Die LINKE zumindest unterstützt das Bürgerbegehren und wünscht den Initiatoren viel Erfolg!“

Weiterlesen ...

Article Information
Date Published

Linkspartei beklagt Kürzung bei den kleinen Fraktionen

01. September 2013 Mit ihrem Ansinnen den vier kleinen Fraktionen im Kieler Rat eine Mitarbeiterstelle kürzen zu wollen, erweisen SPD und Grüne der gesamten Kieler Selbstverwaltung einen Bärendienst. Fraktionsvorsitzender Heinz Wieser erklärt dazu: „Die Linke erkennt unumwunden an, dass größere Fraktionen höhere Zuschüsse erhalten als kleinere. Aber der von der Kooperation in diesem Zusammenhang verwendete Begriff der ‚Betreuungsrelation‘ verkürzt das eigentliche Thema in populistischer Weise und buhlt lediglich um Zustimmung in der Öffentlichkeit.“

Weiterlesen ...

Article Information
Date Published

Kieler Woche

Protest gegen Bundeswehrwerbung

01. August 2013  2011 hat der Bundestag die Aussetzung der Wehrpflicht beschlossen, sodass niemand mehr ohne seine Zustimmung zur Bundeswehr einberufen werden kann. Ein geringfügiger Erfolg für die Friedensbewegung, die in all den Jahrzehnten junge Menschen bei der Kriegsdienstverweigerung beraten hatte. Doch die Bundeswehr hat einen hohen Bedarf an NachwuchssoldatInnen, immerhin ist sie beispielsweise in Afghanistan, an der türkisch-syrischen Grenze und vor der somalischen Küste stationiert. Alles Einsätze, die der Sicherung deutscher Profitinteressen – sprich: Rohstoff- und Absatzmärkte – dienen.

Weiterlesen ...

Article Information
Date Published

Blockupy ist überall !

Kieler Demo gegen Polizeiwillkür und Polizeigewalt

in Frankfurt und Istanbul

 

demo01

150 Demonstranten folgten am Donnerststag in Kiel dem Aufruf der Linksjugend ['solid] zu einer Solidaritäts-Demo gegen Polizeiwillkür und Polizeigewalt im Zusammenhang mit den am Wochenende stattgefundenen kapitalismuskritischen Protesten in Frankfurt und Istanbul. Im Demo-Zug von Gaarden zum Hauptbahnhof sah man viele Gesichter von der Linksjugend, von avanti, den Autonomen, von Linkspartei, der DKP und von attac wieder, die am Wochenende in Frankfurt im Kessel oder dahinter an die neun Stunden der Polizeiwillkür ausgesetzt waren. Die Kundgebungsrednerinnen von Linksjugend ['solid], Linkspartei, Autonomen und DKP verwiesen auf die politischen Dimensionen und Hintergründe der brutalen Polizeiaktionen in Frankfurt und Istanbul.
 

Weiterlesen ...

Article Information
Date Published

Kieler Ratsversammlung:

Kein Platz für Nazis

 

bettina-juergensen

Bettina Jürgensen  Foto: Ulf Stephan, Mediabase

01. Juli 2013 Bei den Kommunalwahlen am 26. Mai 2013 sind in Schleswig-Holstein in einigen Orten auch Nazis in die Ortsparlamente eingezogen. Trotz der Tatsache, das überall dort, wo sie auf der Kandidatenliste standen, Initiativen verschiedener Art durchgeführt wurden, um z. B. mit der Aussage „Keine Stimme den Nazis!“ gegen eine Stimmabgabe für Rassisten und Faschisten zu werben, bzw. mit einer inhaltlichen Aufklärung die Gefahr von Rechts aufzuzeigen. Erfreulich war in diesem Jahr, dass es nicht nur die antifaschistischen Initiativen und Organisationen wie die VVN-BdA waren, die gegen einen möglichen Einzug von NPD-Mitgliedern in die Kommunalparlamente aktiv geworden sind. Angeregt durch ein landesweites Treffen von Initiativen gegen Rechts haben sich Parteien in einigen Kommunen zusammengeschlossen, um mit Plakaten wie „Bunt statt Braun – Wählen gehen“ zumindest einen Ansatz von gemeinsamem Auftreten gegen Nazis herzustellen.---

Weiterlesen ...

Article Information
Date Published

Pressemitteilung:

runder tisch

Kein Platz für Nazis

Auch 2013 mussten bereits Aktivitäten gegen das Auftreten von Nazis in verschiedener Form durchgeführt werden, wie z.B. eine antifaschistische Demonstration in Gaarden gegen das von Nazis betriebene PLS- Geschäft. Mit der Ausstellung "Neofaschismus in Deutschland" im Gewerkschaftshaus und einer Informationsveranstaltung zu den Hintergründen der NSU-Morde mit der Verbindung zum Verfassungsschutz hat der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus einen Beitrag zur Debatte über aktuelle Fragen der antifaschistischen Arbeit geleistet. Auch der DGB und seine Einzelgewerkschaften sowie Parteien der Ratsversammlung in der Landeshauptstadt Kiel hatten aufgerufen, den Wiedereinzug des NPD-Mitglieds Hermann Gutsche zu verhindern.

Weiterlesen ...

Article Information
Date Published

Kommunalwahl 2013:

Linkspartei stürzt ab, Wahlbeteiligung auch

01. Juni 2013 Schleswig-Holstein hat mal wieder gewählt, das heißt, einige haben gewählt. Landesweit ist die Beteiligung a der Kommunalwahlen am 26. Mai gegenüber 2008 noch einmal um 2,7 Prozentpunkte auf nur noch 46,7 Prozent zurückgegangen. Einzig SPD und Grüne haben in absoluten Wählerzahlen leicht (SPD) bzw. deutlich (Grüne) zugelegt. Die FDP hat hingegen ihre Wählerschaft knapp halbiert und am größten war das Desaster für die Linkspartei. Ihr kehrten 65 Prozent ihrer Wähler den Rücken. In Kiel stürzte sie von 11,1 auf 3,5 Prozent. Das kommt dabei heraus, wenn man sich ausschließlich mit sich selbst beschäftigt.
Article Information
Date Published

Impressionen vom Kieler 1.Mai

„Avanti Popolo“

04mai

Bild: gst

Etwa 3.000 Teilnehmer zählte die diesjährige traditionellen Kieler Mai-Demonstration vom Wilhelmsplatz zum Gewerkschaftshaus. Unter der zentralen DGB-Losung "Gute Arbeit.Sichere Rente. Soziales Europa."bewegte sich der bunte Zug angeführt vom Leittransparent - getragen von den SPD-Granden Albig, Kietzer, Gaschke – durch die Stadt. Als aktive Gewerkschafter hätte man sich wohl gewünscht, dass stattdessen die in Tarif- und betrieblichen Kämpfen stehenden KollegInnen aus Metallbetrieben, des Einzelhandels oder des Uni-Klinikums diese "Vorträger-Rolle" übernommen hätten.
Article Information
Date Published

Antifaschistische Demo in Gaarden:

Der Nazi-Laden muss weg!

nazi01
Bild: gst

Am 4.Mai demonstrierten über 600 Kieler AntifaschistInnen in Gaarden für einen solidarischen und kulturell vielfältigen Stadtteil – ohne Neonazis und ihrer rassistischen, antisemitischen und nationalistischen Ideologie. Der Kieler "Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus" hatte zu dieser Demonstration aufgerufen, um der Forderung nach Schließung des Nazi-Ladengeschäfts "PLS-Werkzeuge" im Zentrum Gaardens Nachdruck zu verleihen.
Article Information
Date Published

Jahrestag der Bücherverbrennung:

Mahnendes Erinnern

Vor 80 Jahren brannten in Deutschland im Mai allerorten Bücher. Auch in Kiel ließen die Hitlerfaschisten am 10. Mai 1933 auf dem Wilhelmplatz Bücher "wider den undeutschen Geist" in die Flammen werfen. Und es sollte sich wenige Jahre später das bewahrheiten, was Heinrich Heine 100 Jahre zuvor geschrieben hatte: "Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen." Aus diesem Anlass hatten der Verband der Schriftsteller Schleswig-Holsteins (VS) in Zusammenarbeit mit ver.di, IG Metall, GEW und Wilhelm-Strech-Fonds für Toleranz und Solidarität und die Landeszentrale für politische Bildung am 10. Mai zu einer Mahnverstanstaltung ins Literaturhaus Schwanenweg geladen, auf der aus "verbrannten Büchern" gelesen und über das Schicksal ihrer Autoren informiert wurde.
Article Information
Date Published

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge:

Rückblick auf den Aktionstag „Umfairteilen“

umfairteilen1-ulf stephan

Bilder: Ulf Stephan

01. Mai 2013 Für den 13. April hatte das Bündnis Umfairteilen zu einem bundesweiten Aktionstag aufgerufen. Dazu fanden in etwa hundert Städten Aktionen statt. Dem Bündnis aus Gewerkschaften, Wohlfahrtverbänden und NGO’s, wie ATTAC, geht es dabei vor allem darum, einen gesellschaftlichen Widerstand gegen die sich seit Jahrzehnten vollziehende Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben zu entwickeln. Es richtet sich dabei auch gegen die neoliberale Strategie, mit der nach deutscher Vorgabe in ganz Europa unter den Titeln “Haushaltskonsolidierung“, “Wettbewerbsfähigkeit“ ein sozialer Kahlschlag betrieben wird.
Article Information
Date Published

Kommunalwahl:

Aus schlechten Gesetzen das Beste machen

linke

01. Mai 2013 Der Kieler Rechtsanwalt Helge Hildebrandt vertritt seit vielen Jahren erfolgreich Arbeitsuchende gegenüber Behörden, bewirkte eine Änderung der Rechtsprechung zu den Kieler Mietobergrenzen für Grundsicherungsbezieher, schreibt die monatliche Hartz-IV-Kolumne im Straßenmagazin Hempels, betreibt den Blog sozialberatung-kiel.de, unterstützt die Kieler Arbeitsloseninitiativen sowie die derzeitige Ratsfraktion der Linken bei sozial-politischen Themen und tritt am 26. Mai bei der Kommunalwahl als Parteiloser auf Platz 2 der Liste der Linkspartei an. Ein Mitglied dieser Partei sprach mit ihm für die LinX über seine politischen Ziele.
Article Information
Date Published

Ostermarsch in Kiel:

Hartnäckig für den Frieden

ostermarsch3-pewe r-mediabase

Pewe R-Mediabase

01. Mai 2013 Krieg ist keine Lösung" lautete das diesjährige Motto des Kieler Ostermarsches. 150 unverdrossene  Friedens" marschierer" zogen mit Transparenten, Sandwitches und Fahnen "bewaffnet" durch die Holstenstraße zum "Platz der Kieler Matrosen" am Hauptbahnhof und wieder zurück zum Asmus-Bremer-Platz. Seit nunmehr über 50 Jahren finden alljährlich die Osteraktionen der bundesdeutschen / deutschen Friedensbewegung statt – mit höchst unterschiedlicher Beteiligung. Von hundert Demonstranten beim Ostermarsch 1962 bis zu 300.000 im Jahr1968 und einem ähnlich hohen Mobilisierungsgrad Anfang bis Mitte der 80er Jahre im Zusammenhang mit der sog. "Nachrüstungsdebatte". Ausreißer nach oben gab es dann wieder 1991 (Zweiter Golfkrieg) und 2003 (Irakkrieg).

Weiterlesen ...

Weitere Artikel:

  1. Wasser-Quelle des Lebens
  2. Anti-AKW-Bewegung erinnert an Fukushima
  3. 13. April – Aktionstag
  4. Bundeswehr raus aus Schulen und Berufsmessen!
  5. Gegen die Privatisierung des Kieler Wassers
  6. Fragen des Bündnis Kielwasser an die Verwaltung der Stadt Kiel und an die Fraktionen der Ratsparteien.
  7. Mehr als nur der Rechenschieber
  8. Treffen des Kieler Bündnisses Umfairteilen
  9. Das Kieler Bündnis Umfairteilen macht weiter!
  10. 20 Jahre nach den Morden von Mölln: Wehret den Fortsetzungen