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Sozialistische Zeitung für Kiel---
Ausgabe vom 1. November 2012
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Aufbruchstimmung
01.11.2011 Der internationale Aktionstag am 15. Oktober war ein voller Erfolg. Rund um den Globus gingen in 82 Ländern und 952 Städten die Menschen auf die Straße, weil sie nicht länger für die Krise der Finanzmärkte den Kopf hinhalten wollen. In Deutschland haben sich nach Angaben von ATTAC rund 40.000 Menschen an den Aktionen beteiligt, was angesichts der kurzen Vorbereitungszeit ziemlich beachtlich war. Auch in Kiel versammelten sich 100 Teilnehmer zu einer Kundgebung (siehe Artikel auf der nächsten Seite).
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Zu früh gefreut ?
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Ratsversammlung will Möbel Kraft ansiedeln:
Albigs Wahlkampfopfer
01.11.2011 Wie mehrfach berichtet, soll am Westring zwischen Autobahn und Hasseldieksdammer Weg das dortige Kleingartengelände einem neuen Möbelmarkt weichen. Möbel Kraft will sich dort ansiedeln. Dort und nur dort, denn das erklärte Ziel ist der Konkurrenzkampf mit Ikea. Die Kleingärtner sind, wie man sich denken kann, wenig begeistert. Auch die Umweltschützer vom BUND schlagen Alarm, weil ein ökologisches Kleinod zerstört und der städtische Grüngürtel weiter beschädigt würde.
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Wie Möbel Kraft heuert und feuert: Arbeitsplätze?
01.11.2011 Iris Rosenbaum, Beisitzerin im Kreisvorstand der Kieler Linkspartei, war eine der Rednerin auf der Kundgebung gegen den geplanten Kahlschlag am Westring für die Ansiedlung von Möbel Kraft. Wir dokumentieren hier im Folgenden ihren Beitrag auf der Kundgebung am 20.9.2011 auf dem Kieler Rathausplatz.
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Geplante Ansiedlung eines Möbel-Kraft-Hauses in Kiel
01.11.2011 Guten Tag, Herr Kurt Krieger,
DIE LINKE Kiel freut sich, dass Sie Ihr Herz für Kiel entdeckt haben und nun hier gerne, für einen endlichen Zeitraum, Ihre Zelte aufschlagen möchten. Nur allzu verständlich, denn Kiel bietet neben aufgeschlossenen, selbstbewussten Bürgern ja jede Menge Vorzüge: saubere Luft, einen weiten Himmel, das Meer, grüne Gürtel, und eine hervorragende Infrastruktur. Damit dieses alles so erhalten bleiben kann, sollten Gäste bestimmte Grundsätze beherzigen, die wir Ihnen gerne erläutern: Grüngürtel, wie z. B. Kleingartenanlagen, dienen nicht nur der Freizeitbeschäftigung und Erholung einiger Bürger, sondern sind wichtige Bausteine einer ökologisch ausgerichteten Urbanität und haben darüberhinaus eine nicht zu unterschätzende soziale Funktion.
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Gewerkschaftsticker
01.11.2011 „Rote Laterne“ für Schleswig-Holstein. Tariftreueregelungen bei öffentlicher Auftragsvergabe schießen jetzt in den Bundesländern wie Pilze aus dem Boden. Vor wenigen Tagen hat auch der Ministerpräsident von Baden-Württemberg angekündigt, noch in diesem Jahr ein Tariftreuegesetz auf den Weg zu bringen. Von den westlichen Bundesländern haben Schleswig-Holstein und Bayern die „Rote Laterne“. „Ich hoffe, dass nach der Landtags-wahl im Mai 2012 der schleswig-holsteinische Landtag endlich auch ein Tariftreue- und Vergabegesetz verabschiedet, damit bei öffentlichen Aufträgen Schluss mit Lohndumping ist“, erklärt der Bezirksvorsitzende des DGB Nord, Uwe Polkaehn, in Hamburg. „Löhne unter 8,50 Euro Stundenlohn darf es nicht mehr geben“. Auf positive Resonanz ist die Ankündigung der zukünftigen Schweriner Regierungspartner von SPD und CDU gestoßen, dass bei allen öffentlichen Aufträgen in Mecklenburg-Vorpommern eine Lohnuntergrenze von 8,50 Euro pro Stunde galten soll. Auch die Einhaltung des Mindestlohns bei Investitionshilfen an die Kommunen und an mit Steuergeldern geförderte Unternehmen werde begrüßt. (DGB Nord)
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- Created on 28. Oktober 2011
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Die Fernwärmeleitung aus Neumünster ist eine Mogelpackung
01.11.2011 Die „BürgerInneninitiative umweltfreundliche Energieversorgung für die Region Kiel“ hält den Beschluss zum möglichen weiteren Ausbau der Fernwärme und die Versorgung über eine Fernwärmeleitung aus Neumünster für eine Mogelpackung.
Hierbei wird weiterhin auf Kohlekraft gesetzt. Für eine eigenständige dezentrale Energieversorgung z. B. über ein Gas- und Dampf-Kraftwerk gibt es keine konkrete Planung. Stattdessen ist zu befürchten, dass bedarfsgerechte Gas- und Dampf- oder Blockheizkraftwerke auf ewig verschoben werden, weil Stadtwerke/MVV daran wirtschaftlich kein Interesse haben und die Stadt Kiel dies aus eigenen Mitteln nicht leisten kann. Die BI wendet sich deshalb gegen den Ratsbeschluss vom 9.6.2011 zum „klimaverträglichen Energie- und Versorgungskonzept für Kiel“ und fordert die Fortsetzung der öffentlichen Diskussion über ein umweltfreundliches Energiekonzept für Kiel.
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Düsternbrook:
Kiel braucht kein Wohlstandsghetto!