Sozialistische Zeitung für Kiel

Aktuelle Ausgabe vom 01. Februar 2015

Fracking

Die Veranstaltung der Kieler Aktionsgemeinschaft gegen Fracking am 22.1.2015 mit Reinhard Knof war ein toller Erfolg. Über 70 TeilnehmerInnen von alt bis jung und sehr vielfältig, diskutierten aufgeregt und waren viele erstaunt über die Auswirkungen auch in Kiel. Auch kritische Geologiestudenten von der Kieler Universität, dich sich Hoffnung auf eine gutbezahlte Karrriere machen, kamen zu Wort und wurden von den Anwesenden auf die nachhaltigen Gefahren für Mensch und Natur hingewiesen und auch, dass es eine Zukunft ohne fossile Ölförderung geben muss. Die neue Internetseite der Initiative ist erreichbar unter: www.stop-fracking-kiel.de (uws)

Aktuell:

Freibad Katzheide muss bleiben!

Katzheide

01. Februar 2015 Vor Beginn der Sitzung der Ratsversammlung am 22. Januar 2015 verteilten Mitglieder der BI „Katzheide JA“ an die Ratsmitglieder und Besucher ein Flugblatt, das noch einmal Argumente für einen dauerhaften Erhalt des Freibades in Gaarden vortrug. „Sozial, kulturell oder gesundheitlich spielt Katzheide eine außergewöhnlich wichtige Rolle. Die Folgen einer Schließung wären unabsehbar. Wir sehen keine Notwendigkeit für eine alternative Nutzung und fordern den Erhalt auch über die Fertigstellung des Zentralbades hinaus!“ heißt es darin.

In der Einwohnerfragestunde zu Beginn der Ratsversammlung stellte Jens Müller von der BI an Stadtrat Gerwin Stöcken (SPD) folgende Fragen: „Welche konkreten Schritte hat die Verwaltung seit der Sitzung des Ortsbeirates Gaarden (26.11.2014) unternommen um die genauen Kosten der Reparatur des Freibades zu ermitteln und wie wollen Sie, bei einer Schließung des Freibades Katzheide, eine gleichwertige Aufenthaltsqualität, speziell für Kinder, in Gaarden aufrecht erhalten?“

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Solidarität mit Griechenland !

01. Februar 2015 Griechenland hat gewählt. Zu Redaktionsschluss machten in Griechenland die Wahllokale zu, und es war noch nicht klar, ob das linke Bündnis Syriza, das kürzlich zu einer Partei umgeformt wurde, nun im Parlament eine Regierungsmehrheit haben oder doch auf eine Bündnispartner angewiesen sein wird. Doch an einem kann es keinen Zweifel geben: Die Troika-Parteien wurden abgewählt, die Mehrheit hat die Spar-Diktate aus Berlin über alle Maßen satt.

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Solidarische Landwirtschaft:

Heute beginnen, was morgen Früchte trägt

Landwirtschaft

01. Februar 2015 Wie ist es möglich, angesichts des globalen Super-Marktes naturbelassene, frische Nahrungsmittel zu bekommen ohne sie selbst anbauen zu müssen?

Wie kann eine bäuerliche, nachhaltige Landwirtschaft erhalten bleiben, die unsere Ökosysteme und unsere Kulturlandschaft erhält und den Lebewesen respektvoll begegnet?

Wo können Kinder und Erwachsene erleben, woher Ihr Essen stammt und gleichzeitig mit den Tieren, Pflanzen und der Erde in Kontakt kommen?

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Für Mindestlohn:

Gewerkschaftsaktion am Kieler Bahnhof

Mindestlohn

01. Februar 2015 Am Kieler Hauptbahnhof gaben DGB-KollegInnen am 12. Januar 2015 an allen drei Ein- bzw. Ausgängen in der Zeit von 6.30 bis 8.00 Uhr den werktätigen Umsteigern noch ein wenig Lektüre mit auf den Arbeitsweg. Der handliche achtseitige Flyer informiert über den am 1. Januar in Kraft getretenen Mindestlohn (8,50 Euro brutto pro Stunde) und bietet zudem Beratung und Unterstützung für alle an, denen die Minimalvergütung von ihren Arbeitgebern verweigert wird. Bei dieser Aktion handelte es sich um den Auftakt einer bundesweiten Informationskampagne des DGB, die zeitgleich an rund 270 stark frequentierten Pendlerbahnhöfen im gesamten Bundesgebiet durchgeführt wurde. 

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Gewerkschaftsticker

01. Februar 2015 Die IG Metall und ihre Mitglieder engagieren sich für Demokratie, Freiheit und Toleranz. Ausgrenzung und Fremdenhass haben bei uns keinen Platz. Metaller zeigen auf Kundgebungen und bei Demonstrationen Gesicht und beziehen Position - gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Auch an der Küste gibt es in den nächsten Wochen viele Aktionen gegen Rassismus, die die IG Metall unterstützt. (IG Metall Küste)

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Deutsche Post:

Lohnabsenkungen von bis zu 20 Prozent für befristet Beschäftigte geplant

01. Februar 2015 Die Ankündigung der Deutschen Post AG, einen Teil der bislang zum Haustarif befristet angestellten Beschäftigten in deutlich niedriger tarifierte neu gegründete Firmen abzuschieben, kritisiert ver.di als „sozialpolitischen Skandal ersten Ranges“. Der Post gehe es wirtschaftlich prächtig, so die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Andrea Kocsis. Anleger und Investoren würden mit äußerst positiven Prognosen gelockt, die schwächsten Beschäftigten sollen dafür zahlen. „Die Ankündigung der Post, angeblich 10.000 neue Arbeitsplätze schaffen zu wollen, ist ein klarer Fall von Tarif- und Mitbestimmungsflucht und eine Aushöhlung bestehender Verträge“, sagt Kocsis.

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VORSCHAU:

„Wir weigern uns Feinde zu sein“

Reiseeindrücke Palästina/Israel im April und Mai 2014 Mi., 04.03.2015, 19 Uhr, Pumpe, Galerie

Basierend auf zwei unabhängigen Reisen geben die ReferentInnen Eindrücke in die unterschiedlichen Welten Israels und der Westbank. Einige der vielen Aspekte sind Betrachtungen über Jerusalem, Hebron, der Mauer, der Checkpoints sowie des Problems der Wasserverteilung.

Veranstalter: Attac-Kiel und IPPNW

Atommüll:

Aus für Zwischenlager in Brunsbüttel

Va

01. Februar 2015 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 16.1.2015 letztinstanzlich entschieden, dass die Genehmigung für das atomare Zwischenlager am Atomkraftwerk Brunsbüttel (Kreis Dithmarschen) nichtig ist. Damit dürfen hoch radioaktive Brennelemente dort nicht gelagert werden. Das Gericht bestätigte damit die Aufhebung der Genehmigung durch das Oberverwaltungsgericht Schleswig (OVG) vom Juni 2013.

In dem Verfahren vor dem OVG vor knapp zwei Jahren ging es um eine bereits 2003 erteilte Genehmigung, dort abgebrannte Brennelemente zwischenzulagern. Gleich hinter dem Reaktorgebäude des AKW steht das Zwischenlager am Rand des Werksgeländes. Ein senffarbener Block mit Wänden aus 1,20 Meter dickem Stahlbeton. Ab 2006 wurden hier die ersten Behälter eingelagert. Die Genehmigung war vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) erteilt worden. Dagegen hatte ein Anwohner geklagt – und vor dem OVG Recht bekommen. Die Richter urteilten damals, dass nicht ausreichend geprüft wurde, ob das Lager am AKW Brunsbüttel sicher vor terroristischen Angriffen ist. Außerdem kritisierten sie, dass die Risiken eines gezielten Absturzes eines großen Flugzeuges wie des Airbus A380 ausgeblendet worden seien. 

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Glosse:

Mutti macht das schon! Jeder Mensch hat eine Mutti und gemeinsam haben wir Angela.

Merkel

01. Februar 2015 Während um uns herum Krisen und Kriege toben, Flüchtlingswellen gegen die Mauern unseres Abendlandes branden, führt uns Mutti Angela mit sicherer Hand durch all diese Wirrnis. Bei ihr können wir uns geborgen fühlen. So weist sie gemeinsam mit unseren amerikanischen Freunden den bösen, machtbesessenen Putin mit harten Strafen in die Schranken. Schließlich geht es dabei um die Verteidigung unserer „Westlichen Wertegemeinschaft“. Leider müssen diese Werte auch manchmal, wenn es hart auf hart kommt, mit Kriegen und Geheimdienstaktionen (z. B. Vietnam, Jugoslawien, Irak, Chile, Kuba) mit Folter, elektronischer Massenüberwachung (NSA) und tödlichen Drohneneinsätzen verteidigt werden.

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Fortsetzung –  Deutsche Außenpolitik:

Die „Verantwortung”, die sie meinen, die „Macht”, die sie wollen

EuroFighter

Eurofighter Typhoon der Bundeswehr beim Start (wikipedia, Krasimir Grozev)

01. Februar 2015 In der Januar-Ausgabe der LinX veröffentlichten wir den ersten Teil des Vortrags der Europa AG von Attac-Kiel auf einer Informationsveranstaltung zur geplanten neuen deutschen Außenpolitik. Der Text wurde zuerst veröffentlicht auf dem Blog www.maskenfall.de/?p=7122 und ist dort mit allen Quellenangaben nachzulesen.

TEIL 2: Von der Gefahrenabwehr zum „Risikomangement“

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Weitere Aktivitäten zum Stop von CETA/TTIP geplant

TTIP

01. Februar 2015 Am 24. Januar 2015 fand in der Pumpe ein Workshop der Kieler Stop TTIP Aktivisten statt, die im Oktober vergangenen Jahres in Kiel den Aktionstag gestaltet hatten. Hunderttausende waren am 11. Oktober 2014 europaweit auf die Straßen gegangen, um laut NEIN zu sagen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU. Allein in Deutschland gab es in mehr als 150 Städten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen gegen TTIP, CETA und TiSA.

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TERMINE

Di., 03.02., 19 Uhr, Pumpe, Gruppenraum 2

       BI umweltfreundliche Energieversorgung

Sa., 07.02., Kiel

       Demo für Aufhebung des PKK-Verbots

Di., 10.2., 19 Uhr, Pumpe, Gastronomie

       Redaktion LinX

Mi., 11.2., 20.00 Uhr, Kino Hansastr. 48

       Film: "Wer rettet wen?"

       Veranstalter: Griechenland Solidaritätskomitee Kiel + Attac-Kiel

Do., 12.2., 19.00 Uhr, Pumpe, Galerie

       Griechenland nach den Wahlen mit unserem griechischen Kollegen Thrassyvoulos. Veranstalter: Griechenland Solidaritätskomitee Kiel

Di., 17.02., 19 Uhr, Pumpe, Gruppenraum 2

       Bündnis Kielwasser, (Attac AG)

Do., 19.02., 19 Uhr, Pumpe, Gruppenraum 1

       Aktionsgemeinschaft „Stoppt Fracking im Großraum Kiel“

       www.stop-fracking-kiel.de

So., 22.02., 18 Uhr

       Redaktionsschluss LinX

Mi., 25.02., 19 Uhr, Galerie, Pumpe

       Solidarische Landwirtschaft - Heute beginnen, was morgen Früchte trägt

       mit Wolfgang Stränz, Mitbegründer des Buschberghofes im südlichen Schleswig-Holstein. Infos: solawi@kielimwandel.de

Mi., 04.03., 19 Uhr, Pumpe, Galerie

       „Wir weigern uns Feinde zu sein“

       Reiseeindrücke Palästina/Israel im April und Mai 2014

       Veranstalter: Attac-Kiel und IPPNW

Sa., 21.03., 11- 17.00 Uhr, Gewerkschaftshaus Kiel, Legienstraße

       Politik für den Frieden - statt permanenten Krieg! Friedenpolitischer Ratschlag

       Veranstalter: Kieler Friedensforum

Mi., 25.03., 19 Uhr, Legienhof, Legienstr. 22

       „Die Vorsorgelüge“, Referent: Holger Balodis.

Veranstalter: Attac-Kiel, IG Metall Kiel und ver.di Kiel/Plön

Jeden Montag 18 - 19 Uhr, Holstenplatz.

Mahnwache gegen Atomanlagen,

       BI Kiel gegen Atomanlagen

       www.bi-kiel.blogspot.de

Weitere aktuelle Termine unter:

       www.kiel-alternativ.de

       www.sh.rosalux.de/veranstaltungen.html