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Deutscher Herbst für Flüchtlinge:

Abschiebe-Camps und „Rückführung“ von Flüchtlingen

Demonstration in Kiel zur Eröffnung der Interkulturellen Woche 2014

01. November 2015 Schluss mit dem Sommermärchen der Willkommenskultur für Flüchtlinge. Nachdem das Asylbeschleunigungsgesetz ruckzuck durch Bundestag und Bundesrat geschleust wurde, wird ab sofort auf „Verabschiedungskultur“ (so die Sprachschöpfung des schleswig-holsteinischen CDU-Vorsitzenden Liebing) gesetzt, wie dies Pegidisten und die Scharfmacher von CSU und CDU seit Wochen lautstark fordern. Bereits ab 26.10.2015 soll im großem Stil abgeschoben werden. In enger Abstimmung zwischen Bund und Ländern wird an sogenannten „Rückführungslisten“ gearbeitet. Und der Widerstand der SPD gegen geplante Abschiebe-Camps in Grenznähe, verharmlosend als Transitzonen bezeichnet, scheint auch gebrochen.

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Westliche Werte

01. November 2015 Die Bundesregierung will schneller abschieben, insbesondere auch nach Afghanistan, das unter tatkräftiger Mithilfe der Bundeswehr destabilisiert wurde, sodass es sich noch immer in einem Bürgerkrieg befindet. Gleichzeitig werden weiter jede Menge Fluchtursachen exportiert. Nicht nur ganz allgemein, vermittelt durch den deutschen Beitrag zum Klimawandel und durch eine aggressive Exportpolitik, die anderswo lokale Wirtschaft zerstört und somit Armut erzeugt, sondern auch ganz konkret: Der Kriegswaffenproduzent Krauss-Maffei-Wegener hat ein erstes Paket von vier Leopard-2-Panzern sowie 24 Haubitzen an Katar geliefert. Weiteres Kriegsgerät soll folgen. Insgesamt lautet der Vertrag über Material im Wert von zwei Milliarden Euro. Unter anderem werden 58 weitere Panzer an den Golf geliefert werden.

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Glosse: Jetzt muss es auch mal gut sein!

01. November 2015 Einen schönen Sommermonat lang haben wir der Welt mit unserer Willkommenskultur demonstriert, wie toll wir sind. So viel Ausländerfreundlichkeit haben unsere europäischen Nachbarn nach der Griechenlandkrise völlig überrascht. Da übersieht man Gott sei Dank schnell brennende Flüchtlingsunterkünfte.

Unsere Kanzlerin wird „Mama Merkel“ genannt. An ihre Brust wollen neben vielen Deutschen nun auch noch Flüchtlinge. Das ist rührend, aber es wird dann leider auch eng. Das schöne Bild von der Willkommenskultur sollte man in der Außendarstellung der Deutschen ruhig so stehen lassen, denn wir haben ja nach innen noch die Herren Seehofer, de Maizière, Gabriel, Oppermann und andere harte Jungs. Die sorgen jetzt erst einmal dafür, dass nach der „Willkommen-Besoffenheit“ Ernüchterung einkehrt und legen den Schalter von „Willkommen“ auf „Abwehr“ um. Besser kann man „Good-Cop / Bad -Cop“ gar nicht spielen. Die gute Mama Angela auf der einen Seite, und die harten Sheriffs, die für Ordnung sorgen, auf der anderen. So lässt künftig auch Pegida & Co integrieren.

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Wiederholungstäter

01. November 2015 Wir erinnern uns an die jüngere Geschichte, als das Grundrecht auf Asyl 1993 per Gesetz in diesem Land beendet wurde. Im davor stattfindenden Bundestagswahlkampf 1990 wird mit Begriffen wie „Asylmissbrauch“ und „Scheinasylanten“ auf Stimmenfang gegangen. Ab 1992/93 nimmt rassistische Gewalt dermaßen zu, dass bei den Brandanschlägen und Pogromen von Rostock-Lichtenhagen, Hoyerswerda, Mölln und Solingen Menschen ermordet wurden.

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Aktuelles aus Kiel:

Solidarische Landwirtschaft in Kiel gestartet    

Gründungsfest der Kieler Solawi in der Alten Muthesiusschule am 5. September 2015 

01. November 2015 Knapp ein halbes Jahr nach der Veranstaltung mit Wolfgang Stränz vom Buschberghof mit Informationen über die Möglichkeiten einer Solidarischen Landwirtschaft (wir berichteten in der LinX 04-2015) ist am 1.Oktober 2015 die erste Kieler Solawi gestartet. In Zusammenarbeit mit drei Höfen und einer Bäckerei aus der Ökoregion Schinkel wurde diese mit ca. 50 AktivistInnen in den Räumen der Alten Muthesiusschule in Kiel gegründet. Es soll zunächst ein Aufbaujahr mit einer begrenzten Anzahl von UnterstützerInnen („Mit-Solawis“) gestartet werden. Seitdem läuft alles erfolgreich, wobei sehr viel Diskussion und Austausch mit den Höfen nötig ist, die aber mit Begeisterung dabei sind. Bisher findet die Verteilung über selbstorganisierte Depots statt; zwei in Kiel, jeweils eins in Altenholz, Schinkel und Eckernförde. Das Ziel ist es u. a. die Existenz der biologisch wirtschaftenden und kleinbäuerlichen Strukturen zu erhalten, sie von den zerstörerischen Marktmechanismen unabhängig zu machen und direkt zu unterstützen. Und natürlich eine gesunde Ernährung und gute Arbeitsbedingungen für alle. Eine neue Form von Solidarisches Landwirtschaft ist hierbei die Kooperation von vier Betrieben, unter dem Namen „Schinkeler Höfe“. Weitere Informationen finden sich zukünftig auf der Internetseite www.schinkeler-hoefe.de

(uws)

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Aktuelles aus Kiel:

     Flughafen Holtenau braucht neue Gutachten    

01. November 2015 Eine „finale“ Entscheidung über die Zukunft des Verkehrslandeplatzes Kiel-Holtenau will die Landeshauptstadt Kiel jetzt treffen. Dazu soll ein regionalwirtschaftliches Gutachten erstellt werden. Zuletzt wurde 2001 eine sogenannte Potenzialanalyse erstellt in der für 2006 die Fluggastzahlen von 250.000 Passagieren vorausgesagt wurden, weswegen ein Flughafenausbau mit Startbahnverlängerung erfolgen sollte, was starke Proteste aus dem Kieler Umland zur Folge hatte. Die Startbahnverlängerung wurde durch eine Bürgervereinigung verhindert. Die tatsächliche Entwicklung war dann auch so, dass immer mehr Fluglinien eingestellt wurden und die letzte Linie der Cimber-Air nach München wurde 2006 eingestellt.

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Demokratische Krise in der EU und die Perspektiven

Prof. Andreas Fisahn, Universität Bielefeld (Öffentliches Recht) 

- Freitag, 6. November 2015, 19 Uhr Die Pumpe (Galerie), Haßstr. 22, Kiel

01. November 2015 Seit 2008 stecken große Teile der EU, insbesondere der Süden, in einer ökonomischen Krise. Die Länder weisen Quoten allein bei der Jugendarbeitslosigkeit von 35 bis 50% auf. Portugal und Irland sind von einer Auswanderungswelle erfasst. Auch in Frankreich wird die politische Stimmung zunehmend angespannter. Marine Le Pen vom rechtsextremen Front National führt die Meinungsumfragen zur Präsidentschaftswahl 201 7 an. Die EU reagiert auf die Finanzkrise mit dem Ausnahmezustand und verfolgt eine Politik, die keine Rücksicht auf den demokratisch artikulierten Willen der besonders betroffenen Bevölkerungen nimmt, auch wenn die sog. Reformprogramme die sozialen und ökonomischen Probleme sogar teils dramatisch verschärft haben.

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Revolution in Kiel:

2-stündiger Rundgang auf den Spuren der Ereignisse am 3.11.1918

„Feuer aus den Kesseln“ oder „Wie macht man eine Revolution?“ Kosten: 8 Eur Erw., 4 Eur ermäßigt Verantwortlich: Eva Börnig,

Geo step by step Umweltbildungsveren e. V.

- Sonntag, 08.11.2015 10.30 Uhr Treffen Eingang Eichhofstraße Kranzniederlegung an der Ruhestätte der Opfer der Revolution auf dem Kieler Eichhoffriedhof

Traditionelle Veranstaltung der Linken in Kiel mit Redebeiträgen zu den Ereignissen vor 97 Jahren mit aktuellem Bezug zu Krieg, Flucht und deren Ursachen heute und dem gemeinsamen antimilitaristischen Kampf und der Friedenssehnsucht die uns verbindet. Zitate aus dem Tagebuch von Ernst Busch und „erdachten“ Berichte von jugendlichen Gefallenen vom 3.11.18

Verantwortlich: DKP Kreis Kiel und SDAJ Kiel, Eva Börnig

- Montag, 09.11. 2015, 11.30 Uhr Goethestr./Ecke Humboldtstraße Gedenkfeier an der ehemaligen Synagoge

Im Anschluss findet um ca. 12.30 Uhr eine kostenlose Stadtrundfahrt mit Eckhard Colmorgen vom Arbeitskreis zur Erforschung des Nationalsozialismus in Schleswig-Holstein zu der Thematik ,,Kiel im Nationalsozialismus“ statt. Treffpunkt ist die Haltestelle „Kunsthochschule“ am Knooper Weg.

- Sonntag, 15.11. 2015, 11.30 Uhr Zuweg von der Rendsburger Landstr./Höhe Achterwehrer Str. Kranzniederlegung an der Dokumentations- und Gedenkstätte „Arbeitserziehungslager Nordmark“

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Busfahrer:

Urabstimmung für unbefristeten Streik

Warnstreik bei Autokraft: „Nach Vorstellung der Arbeitgeber sollen Busfahrerinnen und Busfahrer für 36 Monate von der allgemeinen Einkommensentwicklung abgehängt werden und zuschauen, wie durch Minimalanhebungen von durchschnittlich unter 1,7 % in drei Jahren die finanziellen Handlungsspielräume immer enger werden. Wir haben angeboten, innerhalb einer sehr kurzen Zeit wieder zu verhandeln. Das haben die Arbeitgeber abgelehnt und auf den 23. September verwiesen. Das bedeutet für uns, nun bis dahin über weitere Warnstreikaktivitäten den Druck so zu erhöhen, dass eine Aussitzstrategie verhindert wird“.

01. November 2015 Busfahrer votieren in Urabstimmung für unbefristeten Streik – ver.di beschließt aber vorerst Streikmoratorium. Wie die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di Nord) am 22.10.2015 mitteilte, wurde nach der Stimmenauszählung der Urabstimmung im privaten Omnibusgewerbe des Landes, die im Zeitraum vom 12.-15.10.2015 stattfand, ein Ergebnis mit einer überwältigenden Mehrheit für unbefristete Streiks erzielt.

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Gewerkschaftsticker

01. Novembert 2015 Canadian Labour Congress und DGB: CETA nicht ratifizieren. Nach dem Regierungswechsel in Kanada fordern der Vorsitzende des Canadian Labour Congress (CLC) Hassan Yussuf und der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann in einer gemeinsamen Erklärung, das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU, Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) nicht weiterzuverfolgen. (DGB)

Gesetzliche Krankenversicherung: Arbeitnehmer schnell entlasten. Im kommenden Jahr droht die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge – die Mehrbelastung geht alleine auf Kosten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Der DGB fordert deshalb erneut die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Beiträge. „Die Arbeitgeber müssen endlich wieder in die Pflicht genommen werden und ihren Anteil an den Kosten übernehmen“, erklärte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach.(DGB)

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Tatort Arbeitsplatz

After Work Infos 2015

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir laden alle interessierten Kollegen und Kolleginnen zu einem After Work Info ein: „Befristetet Arbeitsverhältnisse“

Was genau ist ein befristetes Arbeitsverhältnis? Welche Arten von befristeten Verträgen gibt es? Was sagt die aktuelle Rechtsprechung? Worauf muss ich achten und wie kann ich mich schützen?

Referent: Johannes Dörband, Rechtssekretär bei ver.di Dienstag, 10. November 2015, 18.00 Uhr (bis ca. 19.30 Uhr)

Kieler Gewerkschaftshaus GARBESAAL, Legienstr. 22 Wir bitten um verbindliche Anmeldung: Telefon: 0431/51952-100

e-mail: bz.kiel-ploen@verdi.de Die Veranstaltung ist kostenfrei. 

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(Keine!) Angst vor der Cloud

Impulsvortrag zum Thema - „Cloud Computing, Social Business und Software as a Service”

Fragen für Einsteiger, Erfahrungsaustausch für Fortgeschrittene, größerer Überblick für Profis. So wird aus dem „wolkigem” Thema – eine Faktensammlung und Handlungsanleitung  für den Alltag.

Referenten: Holger Ahrens, SocialMedia-Berater und Marcus Hampel, Changemanager

Moderation: Uwe Stahl, Mediengestalter & Drucker, Sprecher der Freien in Kiel

Dienstag, 17. November 2015, 19.00 Uhr Garbesaal, Gewerkschaftshaus, Legienstr. 22 Veranstalter: ver.di-Selbstständige

Wir bitten um verbindliche Anmeldung:

Telefon: 0431/51952-100

e-mail: bz.kiel-ploen@verdi.de

Die Veranstaltung ist kostenfrei.

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Olympia 2024:

Dabei sein ist alles – koste es was es wolle

Wie beim Möbel-Kraft Bürgerentscheid: Einseitige Meinungsmache der Stadt Kiel für die Olympia-Beteiligung vor dem Bürgerbescheid.

01. November 2015 Die Austragung der Olympischen Segelwettbewerbe 2024 wird die Landeshauptstadt Kiel circa 30 bis 40 Millionen Euro kosten. Das ist das Ergebnis der gemeinsam mit der Freien und Hansestadt Hamburg durchgeführten Kostenermittlung. Die Kieler Ratsversammlung hat auf ihrer Sitzung am 15. Oktober 2015 diesen Ausgabeposten abgenickt (gegen die Stimmen der LINKEN). Für Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer steht fest: „Olympia ist für Kiel und die ganze Region eine Riesenchance. Die Kostenschätzung, die wir jetzt vorlegen, ist seriös und realistisch.“

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Hempels-Karikatur:

Gedankenlosigkeit oder bewusste Provokation?

01. November 2015 Es ist mal wieder passiert. Alle paar Monate überkommt es mich. Ich kaufe einem der netten Straßenzeitungsverkäufer sein Blättchen ab, um ihm eine Freude zu machen. Danach ärgere ich mich regelmäßig über den strunz-braven Inhalt, der uns oft genug neoliberales Gedankengut näher bringen will. Manchmal auch gemischt mit einer Prise Rassismus, wie die Oktoberausgabe des „Hempels“. Diese schoss sozusagen den Vogel ab.

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Erfolg für Katzheide JA! – wachsam bleiben!

01. November 2015 Trotz des Versprechens von SPD-Ratsherr Torsten Stagars („jetzt und zukünftig wird es dort eine Schwimmmöglichkeit geben“) hinterließ die Entscheidung der Ratsversammlung vom 15.10.2015 unter dem Strich mehr Fragen als Antworten. Denn der von SPD, Grünen und SSW eingebrachte Antrag vermeidet Antworten zum künftigen Konzept eines „Schwimmbades Katzheide“. So wird die Verwaltung beauftragt, zunächst die notwendigen Reparaturarbeiten bis zum Start der Badesaison 2016 vorzunehmen. Eine Kostenschätzung soll dann klar machen, welche Arbeiten „darüber hinaus erforderlich“ sind, um einen „Weiterbetrieb verantwortbar zu realisieren“. Zudem sieht der Beschluss eine Prüfung vor, „wie ein Betriebs- und Betreibermodell ausgestaltet werden kann, um den langfristigen Betrieb sicherzustellen.“

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TERMINE

So., 01.11., 14 Uhr, Treffen:

       Gewerkschaftshaus, Legienstraße 22

       Revolution in Kiel: 2-stündiger Rundgang auf den Spuren der Ereignisse am 3.11.1918 – „Feuer aus den Kesseln“ oder „Wie macht man eine Revolution?“

       Geo step by step e. V. Kosten: 8 Eur Erw., 4 Eur ermäßigt

Di., 03.11., 19 Uhr, Gruppenraum 2, Pumpe

       BI umweltfreundliche Energieversorgung

Di., 03.11., 19 Uhr, Ratssaal, Rathaus, Kiel

       Veranstaltung zum Matrosenaufstand

Mi. 4.11., 18.00 Uhr, Legienstr. 22,

       Legienhof, Lichtsaal

       „Meinungsmache…“ mit Albrecht Müller

       attac, ver.di, IGM und DGB

Fr., 06.11., 19 Uhr, Pumpe, Galerie

       „Demokratische Krise der EU und die Perspektiven“ mit Prof. Andreas Fisahn, Attac-Veranstaltung

So., 08.11., 10.30 Uhr,

       Treffen Eingang Eichhofstraße

       Kranzniederlegung an der Ruhestätte der Opfer der Revolution auf dem Kieler Eichhoffriedhof

       Veranstalter: KP Kreis Kiel und SDAJ Kiel

Mo., 09.11., 11.30 Uhr, Goethestr./Ecke Humboldtstraße, Kiel

       Gedenkfeier an der ehemaligen Synagoge. Im Anschluss findet um ca. 12.30 Uhr eine kostenlose Stadtrundfahrt mit Eckhard Colmorgen vom Arbeitskreis zur Erforschung des Nationalsozialismus in Schleswig-Holstein zu der Thematik ,,Kiel im Nationalsozialismus“ statt. Treffpunkt ist die Haltestelle „Kunsthochschule“ am Knooper Weg.

Di., 10.11., 18 Uhr, Garbesaal, Gewerkschaftshaus, Legienstr. 22

       Tatort Arbeitsplatz – Befristete Arbeitsverhältnisse

       Referent: Johannes Dörband

       Veranstalter: ver.di Kiel/Plön

Mi., 11.11., 19 Uhr, Galerie, Pumpe

       Attac-Plenum

So., 15.11., 11.30 Uhr, Zuweg Rendsburger Landstr./Höhe Achterwehrer Str.

       Kranzniederlegung an der Dokumentations- und Gedenkstätte „Arbeitserziehungslager Nordmark“

Di., 17.11., 19.00 Uhr, Garbesaal,

       Gewerkschaftshaus, Legienstr. 22

       Keine Angst vor der Cloud ?

       Veranstalter: ver.di-Selbstständige/Kiel

So., 22.11., 18 Uhr

Redaktionsschluss LinX

Mi. 25.11., 18.00 Uhr, Legienstr. 22,

       Legienhof, Lichtsaal

       „Meinungsfreiheit und Demokratie“ - Was können wir tun?

       attac, ver.di, IGM und DGB

Sa., 28.11., 14.30 Uhr, DGB-Haus,

       Neumünster, Carlstraße

       Die neue deutsche Weltpolitik.

       mit Jörg Krönauer Veranstalter: ZAA-Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung Schleswig-Holstein