Sozialistische Zeitung für Kiel
--LinX vom 1. Juni 2012
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Auch in Kiel Aktionen
Unter dem Motto "Gegen das europaweite Spardiktat: Für internationale Solidarität und echte Demokratie - Auf nach Frankfurt" informierte und mobilisierte am 12.Mai der "Kieler Krisenratschlag" zu den Aktionen von "Blockupy Frankfurt". In dem Bündnis arbeiten u.a. Occupy, Attac, Avanti, DKP und Die Linke regelmäßig seit dem Oktober 2011 zusammen und haben eine Reihe von Demonstrationen, Aktionen und Informationsver-anstaltungen rund um das Thema "Finanzkrise" und Solidarität mit dem Occupy-Camp in Kiel durchgeführt. Am 12.5. wurde in der Kieler Einkaufsstrasse in Redebeiträgen, auf Infoständen, mit Livemusik, Straßentheater und einem Quiz zum Mitmachen über Ursachen und Auswirkungen der Finanzkrise sowie über die geplanten Aktionen in Frankfurt informiert.
(gst, text und foto)
Solidarität gegen Sozialkahlschlag
01.06.2012 Finanzkrise und kein Ende. Nach dem die Isländer bereits eine Regierung zum Teufel gejagt und Spanier, Griechen und Portugiesen bereits mit mehreren Generalstreiks auf das merkel'sche Schuldendiktat geantwortet haben, regt sich endlich auch in Deutschland ein wenig Widerstand. Am 12. Mai war internationaler Krisenaktionstag, an dem es auch hierzulande in verschiedenen Städten Aktionen gab. Darunter auch in Kiel
Breites antifaschistisches Bündnis in Neumünster:
Nazi-Aufmarsch verhindert !
Welches Europa wollen wir ?
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Rede auf Antinazi-Kundgebung in Neumünster:
"Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen"
01.06.2012 Gleich zweimal mussten Antifaschistinnen und Antifaschisten vor und nach dem 1. Mai gegen einen von den schleswig-holsteinischen Nazis als Wahlkampf-Höhepunkt der NPD geplanten faschistischen Aufmarsch in Neumünster mobilisieren. Es ist gelungen. Bemerkenswert ist das in wochenlanger Arbeit in Neumünster geschaffene gesellschaftliche Bündnis, dass es in dieser Breite in dieser Stadt noch nicht gegeben hat. Kern des Bündnisses waren, wie es im Zusammenhang mit dem 1. Mai nicht anders sein darf, gewerkschaftliche Kräfte, vor allem von ver.di und IG Metall.
Erklärung der DKP zum Ausgang der Landtagswahl:
Wohin geht die Reise?
01.06.2012 (..) Die Wahlbeteiligung lag bei 60,1 Prozent. An dieser Zahl wird deutlich, dass ein immer größer werdender Teil der Bevölkerung von Wahlen und vom Parlament für sich keine positiven Veränderungen in der Politik für ihre Interessen mehr sieht.
Erwartungen des DGB an die Landtag und neue Landesregierung:
Programm für faire Löhne
01.06.2012 Der DGB Nord hat nach der Landtagswahl „Eckpunkte für den Politikwechsel in Schleswig-Holstein“ vorgelegt. „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wollen kein Kaputtsparen des Landes. Die neue Landesregierung muss umsteuern und die Interessen der arbeitenden Menschen und ihrer Familien in das Zentrum des politischen Handelns stellen. Nötig ist jetzt eine Politik für Beschäftigung und Bildungsgerechtigkeit, für Energiewende, Gute Arbeit und faire Löhne, meint Uwe Polkaehn, Vorsitzender des DGB Bezirks Nord.
Miese Jobs und dämliche Späße
Eintrittspreise an der Hörn
01.06.2012 Wie die Ratsfraktion der Linkspartei in einer Pressemitteilung berichtet, sollen zu Kieler Woche an der Hörn Eintrittspreise erhoben werden. Die Fraktion kritisiert, das damit viele Menschen ausgeschlossen werden. Zweifellos ist das ein weiterer Höhepunkt der Kommerzialisierung und des Ausverkaufs des öffentlichen Raums, nach dem in den vergangenen Jahrzehnten immer mehr kostenlose Kulturangebote verschwunden sind, private Bühnen sich immer weiter ausbreiten und die traditionellen Stände politischer Initiativen und Umweltverbände von privaten Betreibern aus dem Schlossgarten vertrieben werden. Immer alles unter der Beteiligung der Grünen übrigens, die noch immer so tun, als seien sie ein Teil der Initiativen-Kultur.
Krankenschwestern und Metaller auf den Straßen
01.06.2012 IG Metall und ver.di riefen am 10. Mai in Kiel und anderen Orten Schleswig-Holsteins zu Warnstreiks und Demonstrationen auf. Beim Küstenaktionstag der IG Metall wurde auch in Kiel ein deutliches Zeichen gesetzt: über 3.000 Beschäftigte legten kurzfristig die Arbeit nieder und folgten damit dem zweiten Warnstreikaufruf der IG Metall. Sie bekräftigten damit ihre Forderung nach 6,5 Prozent mehr Geld, die unbefristete Übernahme der Ausgebildeten und mehr Mitbestimmung bei Leiharbeit.
Gewerkschaftsticker
01.06.2012 Israel hat am 3. Mai in Kiel sein viertes auf der HDW gebautes U-Boot in Empfang genommen. Zur Taufe, die unter strengen Sicherheitsvorkehrungen auf der Werft stattfand, war Prominenz aus dem israelischen Verteidigungsministerium und den Streitkräften, einschließlich des Marinechefs, angereist. Das Schiff soll nun in Übungen getestet, möglicherweise mit israelischer Technik nachgerüstet und voraussichtlich Mitte 2013 in Dienst gestellt werden.