Erfolgreicher Aktionstag in Kiel:
Die Zeit ist reif – UMfairTEILEN!
01.10.2012 Geschlossene Schwimmbäder, fehlende KITA-Plätze, unzureichend ausgestattete Schulen sowie ein mangelhafter Nahverkehr, sind nur einige Beispiele, die sehr klar verdeutlichen, dass der öffentlichen Hand das Geld für diese längst überfälligen Investitionen fehlt. Zugleich verfügt ein Prozent unserer Gesellschaft über 35 Prozent des Gesamtvermögens, also über 2,5 Billionen Euro. Dieses Geld muss endlich so umverteilt werden, dass davon alle Menschen profitieren können und das Gemeinwesen erhalten bleibt.
Hoffnungslose Bürgermeister
Kieler Occupy-Camp geräumt
Antikriegstag:
Friedensforum diskutiert über Rüstungsproduktion in Kiel
fotos: gst und r-mediabase
Stadtwerke verkaufen KielNET:
ver.di für den Erhalt der Arbeitsplätze
Altersarmut bekämpfen:
Schluss mit den Rentenkürzungen
01.10.2012 Ein Jahr vor den Bundestagswahlen haben CDU und SPD ihr Herz für verarmte RentnerInnen entdeckt. Nach dem Willen von v.d. Leyen sollen Geringverdiener, die lange gearbeitet haben und privat vorgesorgt haben, im Alter künftig auf einen Zuschuss aus der Rentenkasse und vom Staat hoffen können. Abenteuerlich sind allerdings die Berechnungen des Arbeitsministeriums die von einer Sozialversicherungspflicht von nur 35 Jahren ausgehen. Beide Vorschläge sind in den Parteien (CDU/CSU und SPD, siehe Kasten) umstritten und wahrscheinlich nicht mehrheitsfähig.
Krise in Griechenland
Versuchslabor des Neoliberalismus
Straßenbahner: „So geht es nicht weiter – Gewerkschaft der Straßenbahner“ Bei der Athener Metro und Straßenbahn sollen die Gehälter noch einmal um 12 Prozent gekürzt werden, nach dem es seit 2010 bereits Kürzungen um 38 Prozent gegeben hatte. (Fotos wop)
01.10.2012 In Griechenland wird seit Mitte September über das dritte Kürzungspaket der sogenannten Troika verhandelt. EU-Kommission, Europäische Zentral Bank (EZB) und Internationaler Währungsfonds verlangen von der Regierung Einschnitte in die öffentlichen Haushalte in von Höhe 11,5 Milliarden Euro. Im Gegenzug soll es weitere Kredite geben.
Wohnungsmarkt:
Die Rückkehr der Wohnungsnot in Schleswig-Holstein
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DIE LINKE.Kiel: Kiel will Vermögenssteuer
Ein Aufruf der Verzweifelung
Konzept gegen soziale Spaltung:
Bezahlbarer Wohnraum interessiert niemanden
01.10.2012 Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert die anderen im Rat vertretenen Parteien auf, sich endlich für die Mieterinnen und Mieter in Kiel stark zu machen. „Nur DIE LINKE interessiert sich offenbar ernsthaft für bezahlbares Wohnen in Kiel. Ein Beispiel: SPD, Grüne und SSW freuen sich aktuell über ein neues Vier-Sterne-Hotel am Bootshafen. Am 30.03. hatte die SPD noch per Presse verkündet, dass dort die Schaffung von Wohnraum denkbar wäre. Sollte diese Scheinheiligkeit eine Folge von mangelnder Kompetenz sein, so hoffen wir, dass man sich dankbar unserer aktuellen Vorlage anschließt“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Rudau.
Occupy geräumt:
Pyrrhussieg für den grünen Rambo
Apfelsaft statt Möbel Kraft
So., 14.10.12 von 11-18 Uhr Wegbeschreibung+Info: www.KielimWandel.de
Gewerkschaftsticker
KielNet Demo vor dem Rathaus: Fürsorgepflicht für Beschäftigte wahren.
Die Ratsfraktion Die Linke solidarisiert sich mit den Beschäftigten von KielNET.
01.10.2012 „Die Stadt als indirekte Miteigentümerin hat in der derzeit ungewissen Zukunft der Mitarbeiter von KielNET eine besondere Fürsorgepflicht gegenüber den Beschäftigten. Anstatt wie heute in der Ratsversammlung diskutiert, mit öffentlichen Geldern Arbeitsplätze bei Unternehmen zu subventionieren, gilt es die zu erhalten, die am Markt funktionieren“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Rudau.Kurden demonstrieren in Kiel: Eine Minderheit schreit nach Anerkennung
Die Ratsfraktion Die Linke heißt den kurdischen "Friedensbus" in Kiel
herzlich willkommen.
Rekorddefizit im Haushalt:
Eine eigenständige Entschuldung ist gescheitert
01.10.2012 Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht im neuerlichen Rekorddefizit die Möglichkeiten der Verwaltung erschöpft. „Kiel kann sich nicht selbst entschulden. Wer damit Sparmaßnahmen begründen will, lügt den Menschen etwas vor. Besonders Personaleinsparungen sind nichts weiter als ein blendendes Leuchtfeuer. Sicher ist das der größte Topf im Haushalt, aber zugleich ist die Arbeitsbelastung bereits jetzt sehr hoch. Die Krankenstände bei der Stadt Kiel haben besorgnis-erregende Höchststände erreicht. Der Gesamtpersonalrat spricht von einer unhaltbaren Dauerbelastung“, so der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende und Mitglied der Haushaltsstrukturkommission Stefan Rudau.
Mo., 1.10., 19 Uhr, Pumpe, Haßstr. 22
BI umweltfreundliche Energieversorgung und BI gegen Atomkraft Kiel
Mi., 3.10., bundesweiter Aktionstag
1 Tag Deutsche Einheit = 365 Tage soziale Spaltung. Für 10 Euro gesetzlicher Mindestlohn (lohnsteuerfrei) und
500 Euro Hartz-IV-Eckregelsatz
www.die-soziale-bewegung.de
Sa., 6.10., 11 Uhr, Museumshafen Kiel
Anker auf Regatta
Mi., 10.10., 19 Uhr, Pumpe, Galerie
Attac – Organisatorisches Plenum
So., 14.10., 11-18 Uhr, Prüner Schlag
Apfelsaft statt Möbelkraft – Fest im Garten auf dem Prüner Schlag
Info: www.kielimwandel.de
http://www.facebook.com/events/366344246781278/?ref=ts
Mo., 22.10., 19 Uhr, Pumpe, Haßstr. 22
Bündnis Kielwasser - Wasser, Energie, Netze und Service rekommunalisieren
Mi., 24.10., 19 Uhr, Pumpe, Galerie
Attac-Plenum: Wasser + Ernährung – Film und Diskussion
Sa., 27.10., 11-14 Uhr Asmus-Bremer-Platz
Apfelbörse – Kiel im Wandel
Treffen des Kieler Occupy-Camps:
So., 14.10. Occupy-Vernetzungstreffen in Düsseldorf „Wo stehen wir nach einem Jahr, wo wollen wir hin?“ „Occupy Kiel“ kommt auch!
Sa., 20/21.10. Inhaltliche Diskussionen „Blockupy“/Ideen für Blockupy 2013 in Frankfurt
http://blockupy-frankfurt.org/
So., 18 Uhr öffentliches Plenum
am Lorentzendamm, beim Kleinen Kiel,
bei Regen und schlechtem Wetter im Cafe der Pumpe
Mi. Aktionstreffen
im Garten, Parzelle 555
Weitere Termine unter:
www.kiel-alternativ.de