Sozialistische Zeitung für Kiel

 Ausgabe vom 01. August 2012

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Solidaritätsdemonstration mit den streikenden Mitarbeitern der Damp-Klinik  gegen die Kündigung durch den Helios-Konzern am 30. Juni 2012 in Kiel mit 3.500  TeilnehmerInnen . Foto: Wiebke Freudenberg

Occupy-Kiel

Räumungsaufforderung abgelehnt


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Am Montag den 16.07.2012 um 13.00 hat das Occupy Kiel Camp am Lorentzendamm die offizielle Räumungsaufforderung von Bürgermeister Todeskino, zum 01.09.2012 erhalten. Als Begründung wurde unter anderem die Nutzung der Grünfläche als Erholungsfläche für die Kieler/innen, eine mögliche Brandgefahr, aber auch die Nutzung der Platzes im Rahmen einer Abstellfläche der „Förde Sparkasse“ genannt.

Etappensieg

01.08. 2012 Und noch ein Kohlekraftwerk verhindert. Mitte Juli hat Südweststrom aus Tübingen, hinter dem zahlreiche süddeutsche Stadtwerke stehen, das Aus für seine Kohlepläne an der Elbe verkündet. Ursprünglich hatte man in Brunsbüttel schon 2009 mit dem Bau eines neuen Kohlekraftwerkes beginnen wollen, aber der Widerstand der örtlichen Bürgerinitiative und diverse Klagen von Umweltverbänden haben zu einer mehrjährigen Verzögerung gesorgt. Wie gewöhnlich wird nun versucht die Rolle der Proteste klein zu reden. Südweststrom begründete seine Entscheidung vor allem mit der fehlenden politischen Unterstützung durch die neue Landesregierung.
Occupy Kiel muss bleiben –

Aufruf zum friedlichen Widerstand
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Foto: Pewe R-Mediabase.com

01.08.2012 Der neue Kreisvorstand der LINKEN in Kiel ruft seine Mitglieder für den 1.9.2012 zur Teilnahme am "friedlichen Widerstand" an der vom grünen Bürgermeister Todeskino angekündigten Räumung des Kieler Occupy Camps auf.
Aufruf zum bundesweiten Aktionstag am 29. September 2012:

„Umfairteilen – Reichtum besteuern!“
 
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01.08.2012 Leere öffentliche Kassen treffen uns alle. Immer mehr Schulen und Universitäten sind in marodem Zustand. Bibliotheken und Schwimmbäder schließen. In der Alten- und Krankenpflege herrscht entwürdigender Spardruck. Die Zahl der Kitaplätze ist weiter viel zu gering und notwendige Investitionen in Energiewende und Nahverkehr bleiben aus. Die Finanznot der öffentlichen Haushalte trifft uns alle.
Helios/Damp:

Kämpfen lohnt sich! Kündigungen vorerst vom Tisch
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01.08.2012 Die Tarifeinigung sieht weiterhin folgende Vereinbarungen vor: Die Service-Beschäftigten behalten ihre bisherigen Entgelte auch bei einem Wechsel in die beiden neuen Helios-Servicegesellschaften. Für diejenigen, die dort keinen Arbeitsplatz finden (nach den Vorstellungen von Helios sind dies etwa 200 Beschäftigte), wird eine Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft eingerichtet. Betriebsbedingte Kündigungen sind in dieser Zeit ausgeschlossen. Für die Beschäftigten der Kliniken und Rehaeinrichtungen wurden eine Reihe von finanziellen Verbesserungen vereinbart. So wurden u.a. rückwirkend zum 1. Mai 2012 eine Gehaltserhöhung von 3,5 Prozent, zusätzlich 1,4 Prozent ab 1. Januar 2013. beschlossen.

Kiel:

Den Nazis die Tour vermasseln! NPD-Kundgebung aufgelöst.

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01.08. 2012 Am Montagmittag, 17.07.2012, haben 250 AntifaschtInnen in der Kieler Innenstadt gegen eine Kundgebung der NPD demonstriert. Die Redebeiträge der etwa zehn Anhänger der Nazi-Partei wurden – gesichert von einem großen Polizeiaufgebot – von lautstarken Unmutsäußerungen übertönt. Nach nur wenigen Minuten war die Aktion beendet. "Es wurde so unruhig und so gefährlich, dass wir die Kundgebung auflösen mussten", sagte der Leiter des Kieler Ordnungsamtes.
Möbel Kraft:

Gärten nicht kündigen!
 
01.08.2012 Die Ratsfraktion DIE LINKE kritisiert die begonnen Schätzungen der Kleingärten auf dem vermeintlichen Bauland von Möbel Kraft und fordert alle PächterInnen auf ihre Parzelle nicht zu kündigen!
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Kiel Pass:

Ohne Mobilität zu kurz gedacht

01.08.2012 Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt das optimierte Angebot des Kiel Passes, weist aber auf den Widerspruch hin, der sich durch einen fehlenden Sozialtarif im öffentlichen Nahverkehr ergibt.
Fahrpreiserhöhungen:

Quo vadis Mobilität?

01.08.2012 Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht in den neuerlichen Steigerungen der Preise für den öffentlichen Nahverkehr ihre von SPD, Grünen, CDU und FDP abgelehnte Forderung nach einem Mobilitätsticket bestätigt.
Husum:

Militärkritisches Camp vor Kaserne mit Veranstaltungsprogramm

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01.08.2012 Am Wochenende vom 9.-12. August 2012 wird zum dritten Mal ein Camp vor den Toren der Husumer Fliegerhorstkaserne (Julius-Leber-Kaserne, Matthias-Claudius-Str. 135, Husum, Red.) errichtet: Jugendliche aus Husum und von anderswo zelten, richten Workshops aus und diskutieren eine Gesellschaft ohne Militär.

Rostok-Lichtenhagen 1992:

Ein Zeitzeugenbericht zum 20. Jahrestag des Pogroms

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Fotos: www.umbruch-bildarchiv.de

01.08. 2012 Beim Erzählen über das Pogrom von Lichtenhagen oder beim Zeigen des Films „The Truth lies in Rostock“ kommt oft die Frage auf, wie die Stimmung damals in der Stadt gewesen wäre, ob man habe merken können, dass sich was zusammenbrauen würde, ob das damals wirklich so krass war mit den Nazis in Rostock, ob Rostock eine Nazi-Hochburg gewesen sei.

Gewerkschaftsticker

01.08. 2012 Am 19.7. 2012 haben die Regierungs- und ihre Blockparteien die "Hilfe" für Spaniens Banken beschlossen. Nur die Linke hat geschlossen gegen die Gesetzesvorlage gestimmt. In Spanien gingen hunderttausende KollegInnen auf die Straße. Auf Plakaten konnte man u.a. lesen "Sie schützen die Banken und rauben das Volk aus". (hg)
Sozialabbau:

Heißer Herbst in Dänemark?

01.08.2012 Die Mitte-Links-Regierung will Steuerreform mit Rechten beschließen und plant massive Kürzungen bei sozial Schwachen. Neue "Reformen" sind angekündigt. Dadurch gewinnt die linke Einheitsliste 1.400 Mitglieder.
Solingen/MVV:

Vorzeitiger Rückkauf der SWS-Anteile nicht um jeden Preis – und nur unter Vorbehalt!

01.08.2012 Derzeit laufen Verhandlungen zur Auflösung der bestehenden und angeblich rechtsgültigen Verträge mit der MVV Energie AG. Die MVV wird natürlich einen überhöhten Preis für den vorzeitigen Rückkauf fordern. Ohne die im Raum stehende Summe zu kennen, gehen wir davon aus, dass sie nicht gerechtfertigt sein kann.
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TERMINE

1.-5.08., Mainz Attac-Sommerakademie, www.attac.de

Mo., 6.08., 19 Uhr, Pumpe, Haßstr. 22 Gemeinsames Treffen: BI umweltfreundliche Energieversorgung und BI gegen Atomkraft Kiel

Mi., 8.08., 19 Uhr, Pumpe, Galerie Attac - Organisatorisches Plenum

Do., 9.08., 19 Uhr, Pumpe, Haßstr. 22, Kiel Landesweites Treffen des Bündnisses  "Gerecht geht anders - SH“

9.-12.08., Julius-Leber-Kaserne, Matthias-Claudius-Str. 135, Husum Militärkritisches Camp vor der Fliegerhorstkaserne Husum Veranstaltungsprogramm siehe unter www.militarismus-jetzt-stoppen.de.vu


Sa., 11.08., 10-18 Uhr, Pumpe, Kiel Regionaltreffen Nord der Anti-Atom-Bewegung

Mi., 22.08., 19 Uhr, Pumpe, Galerie Attac-Plenum: Die Eurokrise – Eine Analyse und Lösungsvorschläge aus der Sicht von Prof. Dr. H. Flassbeck

Fr., 24.08., 16 Uhr, Occupy-Camp, Lorentzendamm - Thema: bedingungsloses Grundeinkommen, mit Ralph Boes

Fr., 24.08., 19 Uhr, Räucherei, Preetzer Str. 35, Kiel-Gaarden Hingehört statt weggeschaut! - Nord trifft Ost - Kulturabend mit Stellmäcke Band aus Sachsen, Colibri und Kunst in Arbeit aus Kiel - Eintritt:10 €/ermäßigt 5 €

Sa., 25.08., 14 Uhr, Rostock, S-Bahnhof Lütten Klein Demonstration 20 Jahre nach dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen

So., 26.08., 14 Uhr, Gewerkschaftshaus Kiel, Legienstr. 22, Kiel (Garbesaal). Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Medien bei ver.di

Mo., 27.08., 19 Uhr, Pumpe, Haßstr. 22 Bündnis Kielwasser - Wasser, Netze und Service rekommunalisieren

Sa., 1.09., Lorentzendamm  Kieler Occupy Camp-Räumung  verhindern!

Treffen des Kieler Occupy-Camps
(Kleinen Kiel, Lorenzendamm): http://occupykiel.blogspot.com
Sonntags 18:00 Uhr - öffentliches Plenum/Forum
Montags 19:00 Uhr Büro AG Treffen
Freitag 17:00 Uhr Lesekreis