Sozialistische Zeitung für Kiel

Aktuelle Ausgabe vom 01. September 2018

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500 KielerInnen demonstrierten am 4. August 2018 für ein Ende des Flüchtlingssterbens im Mittelmeer.

Inhaltsverzeichnis:

Fähren statt Frontex! Seenotrettung statt Abschottung! Solidarity-City statt Rüstungsindustrie in Kiel!

­Kommentar:  Was soll sich da sammeln?

DGB: Kiel Region zum sicheren Hafen machen! 

Flüchtlingsrat: Hetzerische Debatte macht Opfer zu Tätern

Iltisbunker: Die „Umgestaltung“ des Wandgemäldes „Revolution und Krieg“ gerät ins Stocken

DGB-Aufruf zum Antikriegstag am 1.9.2018: Nie wieder Krieg! Abrüsten statt aufrüsten!

Bundesregierung setzte Interessen der Kohleindustrie um: Auf Kosten der Gesundheit

Streikrecht: Lockvogelangebot Streikbruch-Prämie

Gewerkschaften: Tarifabschluss für Redakteur*innen 

Gewerkschaftsticker

Eine kleine Nachrichten- und Twittersynopse: Das Allerletzte

Termine

Fähren statt Frontex!

Seenotrettung statt Abschottung!

Solidarity-City statt Rüstungsindustrie in Kiel!

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01. September 2018 Über 500 KielerInnen demonstrierten am 4. August 2018 für diese Forderungen und für ein Ende des Flüchtlingssterbens im Mittelmeer; initiiert vor allem vom „netzwerk antirassistische aktion [nara] kiel und dem „Runden Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel.“

Im Aufruf zur Demo hieß es u.a.: „Flucht ist kein Verbrechen! 68,5 Millionen Menschen sind weltweit aufgrund von Kriegen, Verfolgung, Folter und Armut auf der Flucht. Allein in den letzten Monaten starben mindestens 1400 Menschen auf der Flucht im Mittelmeer. (...) Doch anstatt Verantwortung zu übernehmen, wird seit über einem Monat jegliche zivile Seenotrettung komplett blockiert und die Helfer*innen kriminalisiert.

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­Kommentar

Was soll sich da sammeln?

01. September 2018 Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine wollen eine neue Sammlungsbewegung ins Leben rufen. Links soll sie sein, aber was sich da so sammelt, lässt doch gewisse Zweifel aufkommen. Der Grüne Ludger Vollmer ist zum Beispiel dabei. Irgendwann war der wohl mal auf dem linken Flügel der Grünen. Später war er dann als Staatssekretär unter Schröder und Fischer mitverantwortlich für die Kriege gegen Jugoslawien und Afghanistan. Und dann ist da noch Oskar Lafontaine, über dem auch so manche linke Illusion im Umlauf ist. In den 1980ern hat er die ersten sozialen Kürzungsrunden damit gerechtfertigt, man müsse innerhalb der Arbeiterklasse ein wenig umverteilen. „Sozialismus in einer Klasse“ hat er das genannt.

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DGB:

Kiel Region zum sicheren Hafen machen!

APPELL: Solidarity City beitreten

01. September 2018 DGB-Schreiben an Gemeindevertretungen und Ratsversammlung, Frank Hornschu, Vorsitzender des DGB Kiel Region:

„Immer mehr Städte widersprechen der europäischen Abschottungspolitik. Auch die Kiel Region sollte ein Ort für alle, auch ein Zufluchtsort für Geflüchtete sein – und ihre Rechte stärken.

Die Region sollte zum sicheren Hafen für Geflüchtete werden, die zukünftig keine Angst mehr haben müssen, auch nicht ohne rechtlichen Grund abgeschoben zu werden. Unsere Region hisst die humanitäre Flagge. Unsere Region tritt durch Beschlüsse in den Gemeindevertretungen und den Ratsversammlungen der Bewegung „Solidarity City“ bei und stellt sich damit gegen die nationale und kontinentale Abschottungspolitik. Die Gewerkschaften setzen sich für deutliches Signal zum unumstößlichen Gebot der Humanität und Zivilisiertheit ein: Menschen in Not zu helfen - ist unverhandelbar!

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Flüchtlingsrat:

Hetzerische Debatte macht Opfer zu Tätern

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01. September 2018 Dass es zu sozialen Reibungsverlusten und Problemlagen infolge systematischer Desintegration von zwangskasernierten Ausreisepflichtigen in der LUKA Boostedt kommen würde, war absehbar. Entsprechende Warnungen der Verbände, des Landesflüchtlingsbeauftragten und nicht zuletzt des Flüchtlingsrates wurden von Politik und zuständigen Landesverwaltungen allerdings in den Wind geschlagen.

„Unerträglich ist die aktuelle scheinheilige Naseweisheit kommunaler und Landespolitiker, wenn diese einmal mehr die Opfer ihrer verfehlten Politik für deren Konsequenzen verantwortlich machen“, beklagt Martin Link, Geschäftsführer vom Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein.

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Iltisbunker:

Die „Umgestaltung“ des Wandgemäldes „Revolution und Krieg“ gerät ins Stocken

01. September 2018 Noch ziert das Wandgemälde „Revolution und Krieg“ von Shahin Charmi den Iltisbunker in Gaarden. Nach den Plänen der Stadt Kiel sollte dort längst ein anderes – unverfänglicheres Bild – prangen. Doch der Prozess der „kulturellen Konterrevolution“ im 100. Jahr der Novemberrevolution gerät ins Stocken. Am 6. August verkündete die Stadt in einer Presseerklärung, dass das vorgesehene Konzept von Piotr Nathan „Auf einmal hatte ich einen Schuss in der Milchkanne“ nun noch einmal modifiziert werden soll.

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DGB-Aufruf zum Antikriegstag am 1.9.2018:

Nie wieder Krieg! Abrüsten statt aufrüsten!

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Antikriegs-Demo-Kiel-2014

01. September 2018 Aus dem Aufruf:

... Nichts zeigt deutlicher: Waffengewalt und militärisches Hochrüsten lösen keine Probleme. Eine neue Aufrüstungsspirale ist die falsche Antwort auf die veränderte Weltlage. Und doch sind die globalen Rüstungsausgaben mit über 1,7 Billionen US-Dollar so hoch wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Dieser Wahnsinn muss ein Ende haben.

Deshalb lehnen der DGB und seine Mitglieds­gewerkschaften das NATO-Ziel ab, die Rüstungs­ausgaben der Bündnispartner auf zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Für die Staaten Europas würde dies bedeuten, dass ihre Militäretats von 500 Milliarden Euro auf 800 Milliarden anwachsen. Auch Deutschland müsste seine Rüstungs­ausgaben annähernd verdoppeln.

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Bundesregierung setzte Interessen der Kohleindustrie um:

Auf Kosten der Gesundheit

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Auf dem Klimacamp im Rheinland wurde Mitte August im Herzen der Braunkohleregion über den weiteren Kampf gegen Tagebaue und Kohlekraftwerke beraten. Für den Verfassungsschutz, der gleichzeitig die Rassisten der AfD hofiert, waren das alles Linksradikale, die es schärfstens zu überwachen gilt. Die Polizei entblödete sich nicht, eine Gartenlaube der Aktivisten zu beschlagnahmen.

01. September 2018 Es könnte so einfach sein. Kohlekraftwerke sind in Deutschland nicht nur eine wichtige Quelle von Treibhausgasen, sie stoßen auch allerlei gesundheitsschädliche Substanzen aus. Jeweils gut 6000 Tonnen Stickoxide und Schwefeldioxid darf ein Großkraftwerk wie das vor wenigen Jahren in Hamburg Moorburg in Betrieb gegangene im Jahr in die Luft blasen, wenn es voll ausgelastet ist. Hinzu kommen über 600 Tonnen Feinstäube. Vervollständigt wird der legale Giftcocktail durch 4,8 Tonnen Blei, 1,1 Tonnen Cadmium, eine knappe Tonne Quecksilber und 0,8 Tonnen Arsen. Hinzu können noch zehn bis elf Tonnen Kohlendioxid kommen. Das alles, wohlgemerkt, in einem der modernsten Steinkohlekraftwerke Deutschlands. Noch schlechter ist das Verhältnis der Schadstoffe zur Energieausbeute in Braunkohlekraftwerken, weil die Braunkohle einen geringeren Brennwert hat. Bei all dem läge es eigentlich ziemlich nahe, zumindest die alten Braunkohlekraftwerke, die obendrein die Energie ihres Brennstoffes lediglich zu nicht viel mehr als einem Drittel ausnutzen, so schnell wie möglich stillzulegen.

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Streikrecht:

Lockvogelangebot Streikbruch-Prämie

01. September 2018 Lockvogelangebote werden im Handel als Irreführungsangebot bezeichnet. Sie können als wettbewerbswidrig gemäß § 5 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb eingestuft werden.

Es stellt sich die Frage, ob der Richterspruch zur Streikbruch-Prämie nach dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb anders lauten würde. Jetzt heißt es in dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 14.8.2018: „Ein bestreikter Arbeitgeber ist grundsätzlich berechtigt, zum Streik aufgerufene Arbeitnehmer durch Zusage einer Prämie (Streikbruchprämie) von einer Streikbeteiligung abzuhalten.“

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Gewerkschaften:

Tarifabschluss für Redakteur*innen

01.09.2018 In der Tarifrunde der Redakteur*innen in Tageszeitungen hat es am 2. Juli 2018 einen Abschluss gegeben. Die Gehälter der Zeitungsjournalist*innen erhöhen sich zum 1. Mai 2018 um 1,9 Prozent, zum 1. Mai 2019 noch einmal um 2,4 Prozent. Des weiteren gibt es im August 2018 eine Einmalzahlung von 500 Euro und zum März 2020 noch einmal 600 Euro. Die Laufzeit geht über mehr als 2 ½ Jahre.

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Gewerkschaftsticker

01. September 2018 Wo beim Kindergeld tatsächlich Handlungsbedarf besteht. In der vergangenen Woche wurde hitzig über zu Unrecht bezogenes Kindergeld von Menschen mit ausländischer Staatsbürgerschaft debattiert. Statt ausländerfeindliche Vorurteile zu nähren muss es endlich mehr soziale Gerechtigkeit für Familien mit Kindern geben, fordert der DGB-klartext. Dazu gehört auch die Abschaffung des Kinderfreibetrags. (DGB)

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Eine kleine Nachrichten- und Twittersynopse:

Das Allerletzte

01. September 2018 Der Angriff auf den DGB ist ein Angriff auf uns alle! (hg)

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23.07.2018 / HANAU - Unter den Augen von Zeugen haben zwei mutmaßliche Anhänger der AfD am Freitag, 20. Juli, in Hanau-Steinheim einen Gewerkschafter angegriffen und so lange gewürgt, bis dieser bewusstlos zusammenbrach. (Osthessen News)

Ein Gespenst geht um in Deutschland, die „Bewegung Aufstehen“.

Bei dem „Historiker“ Michael Wolffsohn klingen alle Alarmglocken wenn er Bewegung höre. „Die Nazis legten seinerzeit auch Wert darauf, keine herkömmliche Partei zu sein, sondern ‚Bewegung‘. Wissen das Wagenknecht und ihre Mitplus Nachläufer nicht? , fragt sich Herr Wolffsohn. „Da sich Frau Wagenknecht als Sozialistin bezeichnet, bewirkt das phrasenhafte Mischmasch des Internetauftritts auch ohne Gedankenkrücken wohl nicht zufällig Gedankenbrücken zum Begriff „National-Sozialismus“ oder gar Nationalsozialismus. Davon hatten Deutschland und die Welt genug. Selbst ohne Krieg und Holocaust nie wieder das! Michael Wolffsohn in der BILD, zitiert vom Bildblog. (hg, NDS)

Was für eine hirnverbrannte Logik. Haben oder hatten etwa auch die Umweltbewegung, die Schwulenbewegung, die Frauenbewegung oder gar die Arbeiterbewegung Nähe zu den Nazis, Herr Wolffsohn? (hg)

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Termine

Sa., 01.09., 19 Uhr, Legienstraße 22, Emma-Sorgenfrei-Forum, Gewerkschaftshaus

         „… wollen ein für allemal die Möglichkeit eines solchen Massenmordens aus der Welt schaffen!“ Vortrag: Die Novemberrevolution und die Entwicklung des Friedensgedankens.

         Vortrag und Diskussion.

         Referent: Nikolaus Brauns, Berlin

         Veranstalter: DGB Kiel Region/Kieler Friedensforum

So., 02.09., 11.30 Uhr, Flandernbunker

         Führung durch den Flandernbunker zur Kieler Kriegsgeschichte und die Ausstellung „Urkatastrophe - der Erste Weltkrieg und Kiel“ mit Dr. Jens Rönnau. Flandernbunker, Kiellinie 246, Kiel, Eintritt mit Führung 6,- € / 4,- €  

So., 02. 09., 13.00 Uhr, Flandernbunker, Kiellinie 246, Kiel

         Eröffnung der Ausstellung „FLUCHT - Ein Armenier in Kiel“. Der armenische Künstler Andranik Baghdasaryan zeigt seine Werke von der Vertreibung der Armenier 1916 bis zu seiner Situation als Asylsuchender heute. Einführung: Dr. Mechthild Klingenburg Vogel (IPPNW - Ärztinnen und Ärzte gegen Atomkrieg und in sozialer Verantwortung). Eintritt 4,-€ / 3,- €

Mi., 12.09., 20 Uhr, Kino Hansa48, Hansastr. 48, Kiel

         „Levsos - The Beautiful Prison“ Dokumentarfilm (55 Min.) und Diskussion mit Laura Heinig. Griechenland-Solikomitee

Mi. 12.09., 19 Uhr, Haßstr. 22, PUMPE, Galerie

         Organisatorisches Attac-Plenum, www.attac-kiel.de

Do., 13.09., 17 Uhr, Treffpunkt Dänische Straße/Ecke Burgstraße, Kiel

         Stadtrundgang: „Es ist vollbracht – fort ist die alte Macht“

         An ausgewählten Schauplätzen der Kieler Ereignisse geht es um die Frage: Die Arbeiter- und Soldatenräte hatten die Macht – aber wie ging es weiter?

         Umweltbildungsverein Geo step by step e.V. - www.geostepbystep.de

Fr. 14.09./Sa. 15.09., 20 Uhr, KulturForum, Andreas-Gayk-Str. 31

         „Revolution?!“ Szenische Collage im aus Zeitzeugenberichten, Pressemitteilungen, Tagebüchern und Briefen, sowie Bildprojektionen und Toncollagen über die Aufstände 1918/19 in Hamburg und Kiel. Hamburger Theater Axensprung

So., 16.09., 15 Uhr, MS Stadt Kiel,

         Am Wall 65

         Historische Hafenrundfahrt „100 Jahre Krieg und Frieden auf der Förde – aus der Sicht der kleinen Leute“ (Förderkreis Schauspiel und Sprache g.e.V.), www.kulturdampfer.de

So., 16.09., 11.30 Uhr bis 18 Uhr, Flandernbunker, Bunkerinsel, Kiellinie 246, Kiel

         Café International“ Vom Krieg der Völker zur Völkerverständigung - Ein buntes Fest mit Weltmusik, Sintiswing und Bühne frei, Mitmachaktionen für Klein und Groß, Essen und Trinken für Menschen aller Kulturen und Nationen auf der Bunkerinsel. Jeder bringt Essen und Trinken mit und teil es mit anderen.

Mo., 17.09., 19.00 Uhr, Flandernbunker, Kiellinie 246, Kiel

         „Jahrhundertzeugen“ - Lesung und Gespräch mit Tim Pröse, Berlin. 18 Portraits gegen das Vergessen, u.a. Berthold Beitz, Emilie Schindler, Franz J. Müller, Widerstandskämpfer, KZ-Überlebende

Fr., 21.09., 20 Uhr, Subrosa,

         Elisabethstraße 25

         Bernd Langer stellt sein Buch „Revolution 1918“ vor.

Fr., 21.09., 18 Uhr, Glückslokal, Alte Mu, Lorentzendamm 6-8

         Transition-Town-Treffen

Sa., 22.09., 17 Uhr, Alte Meierei,

         Hornheimerweg 2

         Das Fire and Flames Festival

         „Rockin‘ like it’s 1918“

Di., 25.09., 19 Uhr, Pumpe, Gruppenraum 2

         Treffen und Infos der Solidarischen Landwirtschaft Schinkeler Höfe

         www.schinkeler-hoefe.de

Do., 27.09., 18 Uhr, Gewerkschaftshaus, Lichtsaal

         „Karl Artelt und Lothar Popp – die Stunde der Kieler Revolutionäre“.

         Szenische Lesung mit Begleitung durch Ernst-Busch-Chor. Veranstalter: Klaus Kuhl, RLS, DGB/ver.di

Fr., 28.09., 19 Uhr, Stadtgalerie,