Sozialistische Zeitung für Kiel

Aktuelle Ausgabe vom 01.Februar 2018

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33.000 Menschen demonstrierten am 20. Januar in Berlin nach Veranstalter Angaben für “Gutes Essen und eine bäuerliche Landwirtschaft - Für alle und weltweit”. (wop)

Inhaltsverzeichnis

Auch Grüne für Freiheitsentzug ohne Vergehen: „Abschiebeknäste einreißen!“

Kommentar: Berlins Komplizenschaft

Altersarmut nimmt zu: Kurswechsel gefordert

Mietobergrenze: Pleiten, Pech und Pannen

Tarifrunde Deutsche Post AG: Sechs Prozent mehr Lohn und Gehalt gefordert

Gewerkschaftsticker

NGG appelliert an Bundestagsabgeordnete: Umsteuern am Arbeitsmarkt

Bauchschmerzen mit der Koalition: Schleswig-Holsteinische SPD zerrissen

Auf der Wir-haben-es-satt-Demo am 20.01.in Berlin

BUND zur Anhörung im Landtag: Volksinitiative  „Schleswig-Holstein stoppt CETA“

Attac-Stellungnahme zur Volksinitiative: CETA bedeutet Paralleljustiz

Ökodorf in Kiel, eine EINLADUNG: Impulse und Gedankenexperimente

Ein Film von unten: Wer rettet Wen?

Eine kleine Nachrichten- und Twittersynopse: Das Allerletzte

Termine

 

Auch Grüne für Freiheitsentzug ohne Vergehen:

„Abschiebeknäste einreißen!“

No one is illegal

01. Februar 2018 Zu den Plänen für ein Abschiebegefängnis in Glückstadt erklärt Landessprecher der LINKEN Schleswig-Holstein, Lorenz Gösta Beutin, MdB: „Kurz vor Weihnachten zeigt die Jamaikakoalition in Schleswig-Holstein ihr wahres Gesicht. Sie plant einen Abschiebeknast in Schleswig-Holstein. Die Beifallsstürme der AfD dürften nicht lange auf sich warten lassen. Gerade die GRÜNEN müssen sich fragen lassen, warum sie diesen Weg mitgehen. DIE LINKE ist nunmehr die einzige Partei in Schleswig-Holstein, die sich konsequent gegen Abschiebeknäste einsetzt. Unsere Parole lautet weiter: Abschiebeknäste einreißen!“

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Kommentar:

Berlins Komplizenschaft

01. Februar 2018 Türkische Truppen haben am 19. Januar begonnen, den Nordwesten Syriens anzugreifen. Der dortige Kanton Afrin wird von der überwiegend kurdischen Bevölkerung selbstverwaltet und die stärkst Partei ist dort die PYD (Partei der Demokratischen Einheit), die mit der YPG und YPL über eigene Milizen verfügt, gegen das Militär des NATO-Mitglieds Türkei nun in den Krieg zieht. Seit etwa einem Jahr war das angekündigt. Angeblich geht es auch gegen den IS, aber den gibt es dort gar nicht. Dafür haben die kurdischen Milizen gesorgt. Weiter östlich haben sie zusammen mit arabischen Verbänden und unterstützt von der USA (und von einigen 100 Internationalisten aus Europa und Nordamerika) den IS fast vollständig aus Syrien vertrieben.

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Altersarmut nimmt zu:

Kurswechsel gefordert

01. Februar 2018 Kiel: 40 Prozent mehr  Bezieher von „Alters-Hartz-IV“ . Altersarmut auf dem Vormarsch: Die Zahl der Menschen, die in Kiel neben ihrer Rente auf Grundsicherung angewiesen sind, ist in den vergangenen zehn Jahren um 40 Prozent gestiegen. 4.829 Bezieher von „Alters-Hartz-IV“ zählte die Stadt zuletzt. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mit. Die NGG bezieht sich hierbei auf Angaben des Statistikamts Nord. NGG-Geschäftsführer Finn Petersen nennt die Zahlen einen „Weckruf“ und fordert einen Kurswechsel in der Rentenpolitik. 

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Mietobergrenze:

Pleiten, Pech und Pannen

01. Februar 2018 Auf der Januar-Sitzung der Ratsversammlung wurde die neue Fassung der Mietobergrenzen beschlossen. Dazu erklärt Ratsherr Stefan Rudau: „Die Anpassung der Mietobergrenzen entwickelt sich langsam zu einer unendlichen Geschichte des Scheiterns. Die Aneinanderreihung von Problemen, Pannen und Fehlern der Verwaltung in dieser Sache ist schon beachtlich!“

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Tarifrunde Deutsche Post AG:

Sechs Prozent mehr Lohn und Gehalt gefordert

Poststreik 2015

01. Februar 2018 Beschäftigte sollen Tariferhöhung auch in Freizeit umwandeln können. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert für die rund 130.000 Tarifbeschäftigten und Auszubildenden der Deutschen Post AG eine lineare Erhöhung der Entgelte und Vergütungen von sechs Prozent bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Das hat die zuständige Tarifkommission heute (Mittwoch,10.1.) in Berlin beschlossen. „Die Deutsche Post AG steht wirtschaftlich blendend da. Jetzt ist es an der Zeit, diesen Erfolg mit den Beschäftigten zu teilen“, sagte die stellvertretende ver.di-Vorsitzende und Verhandlungsführerin Andrea Kocsis. Überdies fordert die Gewerkschaft, eine tarifvertragliche Wahlmöglichkeit zu schaffen, wonach der einzelne Beschäftigte einen Teil der zu vereinbarenden Entgelterhöhung in freie Zeit umwandeln kann.

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Gewerkschaftsticker

01. Februar2018 Bewertung der Sondierungsergebnisse. Nach einer ersten Analyse der Sondierungsergebnisse kommen der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und seine Mitgliedsgewerkschaften zu der Einschätzung: Im Vergleich zu den Jamaika-Verhandlungen enthält dieses Ergebnis weit mehr Substanz für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Dazu gehören die Stabilisierung der Rente, die Wiederherstellung der Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung, die Stärkung von Bildung und die Verbesserung der Pflege. Auch die Vorschläge für ein solidarisches und soziales Europa sind ein wichtiger Schritt. Im Rahmen von Koalitionsverhandlungen muss es bei erkennbaren Schwachpunkten Verbesserungen geben, um die Herausforderungen der digitalen Transformation zu gestalten. Das betrifft insbesondere eine stärkere Akzentuierung von Zukunftsinvestitionen mit einer soliden Finanzierung, und die Förderung von sicherer Arbeit und Tarifbindung. (DGB)

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NGG appelliert an Bundestagsabgeordnete:

Umsteuern am Arbeitsmarkt

01. Februar 2018 Für die rund 121.000 Beschäftigten in Kiel hängt viel davon ab, wie die politischen Weichen in Berlin gestellt werden: Wie viel ist künftig in der Lohntüte? Wird Arbeiten in der Nacht oder am Wochenende zur Normalität? Was passiert mit der Rente? Mit Blick auf eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) jetzt eine „Arbeits- und Sozial-Agenda“ gefordert. Die NGG Schleswig-Holstein Nord richtet einen eindringlichen Appell an die heimischen Bundestagsabgeordneten: „Es muss klar sein, dass die Interessen der Beschäftigten nicht unter die Räder kommen.“ 

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Bauchschmerzen mit der Koalition:

Schleswig-Holsteinische SPD zerrissen

 

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01. Februar 2018 Nach der Bundestagswahl-Klatsche hatte der Landes- und Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner getwitter: „Opposition und Absage an große Koalition ohne jede Hintertür! Basta! Glaubwürdigkeit der SPD auf dem Spiel!“ Noch am 20. November erklärte er im ZDF-Morgenmagazin: „Wenn wir uns am Wahltag entschieden haben, wir machen keine GroKo, dann gilt das auch noch zwei Monate später.“ 

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Auf der Wir-haben-es-satt-Demo am 20.01.in Berlin

33.000 Menschen demonstrierten am 20. Januar in Berlin nach Veranstalter Angaben für “Gutes Essen und eine bäuerliche Landwirtschaft - Für alle und weltweit”. Hier  einige Bilder von der Demonstration. (wop)

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Der Protest gegen Pestizide im Allgemeinen und Glyphosat im besonderen spielte auf der Wir-haben-es-satt-Demo am 20.1. in Berlin eine große Rolle. Der Bundesagrarminister war der bestgehasste Politiker. Erst kurz vor der Demo hatte er in der EU ohne Absprache mit dem Umweltministerium grünes Licht für den weiteren Einsatz des Giftes gegeben.

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Die Wir-haben-es-satt-Demo am 20.1 in Berlin war u.a. auch internationalistisch. Hier hat ein Teilnehmer die Fahne der brasilianischen Landlosenbewegung MST dabei. Verschiedene französische Rednerinnen und Redner wiesen außerdem auf ganz ähnliche Kämpfe in ihrem Land hin. Auf einer Veranstaltung am Vorabend berichteten Landarbeiterinnen aus Andalusien über die dortige Arbeitsbedingungen der afrikanischen Migranten, die das Gemüse für den hiesigen Markt produzieren.

BUND zur Anhörung im Landtag:

Volksinitiative  „Schleswig-Holstein stoppt CETA“

 

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Auf der Wir-haben-es-satt-Demo am 20.01.in Berlin

01. Februar 2018 Vielen Dank für die Möglichkeit der schriftlichen Stellungnahme im Rahmen der Anhörung zur Volksinitiative „Schleswig-Holstein stoppt CETA“.  Der Landesverband Schleswig-Holstein des BUND unterstützt die Volksinitiative Schleswig-Holstein von Beginn an. Im Mai 2017 hat das Bündnis über 20.000 Unterschriften eingereicht um zu bewirken, dass Schleswig Holstein im Bundesrat gegen CETA stimmt und das Abkommen spätestens im Bundesrat gestoppt wird.

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Attac-Stellungnahme zur Volksinitiative:

CETA bedeutet Paralleljustiz

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Auf der Wir-haben-es-satt-Demo am 20.01.in Berlin

01.Februar 2018 Vielen Dank für Möglichkeit der schriftlichen Stellungnahme im Rahmen der Anhörung zur Volksinitiative „Schleswig-Holstein stoppt CETA“. CETA steht für das Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Kanada, das »Comprehensive Economic and Trade Agreement«. Seit 2009 wurde der Vertrag unter strenger Geheimhaltung verhandelt. Das Verfahren zur Ratifizierung hat mit der Zustimmung durch den Rat der EU-Handelsminister und durch das Europäische Parlament begonnen; damit ist auch die vorläufige Anwendung beschlossen. Im nächsten Schritt soll CETA durch die Parlamente der einzelnen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Erst danach tritt der Vertrag in vollem Umfang in Kraft.

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Ökodorf in Kiel, eine EINLADUNG:

Impulse und Gedankenexperimente

01. Februar 2018 An sechs Abenden sollen Menschen zusammen kommen, die sich durch den Arbeitstitel „Ökodorf in Kiel und umzu“ angesprochen fühlen. Ich bin neu hier in Kiel – und würde es gut finden, wenn ich hier in ein „Ökodorf“ ziehen könnte. Soweit ich es bislang sehe, gibt es diese Möglichkeit aktuell nicht – bleibt also nichts anderes zu tun, als etwas Passendes zu schaffen.

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Ein Film von unten:

Wer rettet Wen?

01. Februar 2018 Die Krise als Geschäftsmodell auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit. Seit acht Jahren werden Banken und Länder gerettet. Politiker schaffen immer neue Rettungsfonds, während mitten in Europa Menschen wieder für Hungerlöhne arbeiten. Es wird gerettet, nur keine Rettung ist in Sicht. Retten wir die Griechen, Spanier, Italiener? 

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Eine kleine Nachrichten- und Twittersynopse:

Das Allerletzte

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Jusos, was nun?

01. Februar 2018 SeeheimerParteiDeutschland. Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten. Albert Einstein

Franz Münteferings Chuzpe ist bewundernswert. Er ist in seinen Funktionen als Minister, Vizekanzler, Fraktionsvorsitzender und Parteivorsitzender der SPD neben Gerhard Schröder wesentlich verantwortlich für den Absturz dieser Partei von 40,9 % im Jahre 1998 auf 20,5 % im Jahre 2017. Jetzt tritt er mit einem Beitrag im Berliner Tagesspiegel auf, um den zum Sonderparteitag eilenden Genossinnen und Genossen ins Stammbuch zu schreiben, mit der Ablehnung des Verhandlungsergebnisses der Sondierungsgespräche würden sie „den Einstieg zum Abstieg in die Bedeutungslosigkeit der Sozialdemokraten“ einläuten. (19.01.2018 Albrecht Müller. NachdenkSeiten)

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CETA stoppen

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01.Februar 2018 Nach Redakrionsschluss, am 25.1., hat der Landtag über die Volksinitiative Schleswig-Holstein stoppt CETA abgestimmt. In einer Pressemitteilung von ATTAC heißt es dazu unter anderem: “Mit dieser Initiative fordern weit über 20 000 Bürger den Landtag auf, das Freihandels- und Investitionsschutzabkommen mit Kanada im Bundesrat abzulehnen. Dieses Abkommen ist von der EU bisher nur in Teilen vorläufig in Kraft gesetzt worden. Endgültig kann das gesamte Abkommen nur mit Zustimmung aller EU-Mitgliedstaaten in Kraft treten. In Deutschland müssen dazu sowohl der Bundesrat als auch der Bundestag zustimmen. (...)  die Volksinitiative ein klares „Nein“ des Landes Schleswig-Holstein bei der Abstimmung im Bundesrat. (...) Lehnt der Landtag die Volksinitiative ab, wird das Bündnis darüber beraten, ein Volksbegehren und im Anschluss daran einen Volksentscheid über CETA zu beantragen.” (Siehe auch die Stellungnahmen von ATAC und BUND zur CETA-Anhörung im Landtag Mitte Januar)

Termine

Mi., 07.2., 19.30 Uhr, Rathaus Kiel, Ratssaal: Gemeinsame Ortsbeiratssondersitzung von Mitte und Hassee zum Thema Stickoxide am Theodor-Heuss-Ring und mögl. Sperrung nach Klage der Deutschen Umwelthilfe

Sa., 10.2., 11.57 Uhr, Fliegerhorst Jagel-Schleswig: Mahnwachen vor dem Drohnen-Fliegerhorst Jagel. Im Anschluss wird in der Pizzeria „Sole Mio“, Bundesstraße 77 in Jagel der Film "National Bird" über den Drohnenkrieg der USA gezeigt.

Di., 13.2., 19.00 Uhr, Pumpe, Gruppenraum 2: Saatguttauschbörse, www.kielimwandel.de

Mi., 14.02., 19 Uhr, Pumpe: Attac-Plenum

Mi., 14.02., 20 Uhr, Hansa 48, Film: „Wer rettet wen?“ www.Griechenlandsolikiel.de

Fr., 16.02., 18 Uhr Glückslokal, Alte Mu: Transition-Treffen – Kiel im Wandel, www.kielimwandel.de

So., 18.02., 18 Uhr, Produktion LinX

Di., 20.02., 18.30 Uhr, Kino in der Pumpe, Haßstr. 22: Film „Deadly Dust“

Mi., 21.02., 18.30 Uhr, Kino in der Pumpe: Film „Deadly Dust“ mit anschließender Diskussion mit Frieder Wagner. Veranstaltung von Attac-Kiel, IPPNW, Kieler BI gegen Atomanlagen

Do., 22.02., 19 Uhr, Pumpe, Saal:  Vom Experiment zum Regelfall – Baugruppen als Modelle der Stadtentwicklung. Referent: Karsten Wagner, Leitung Projektentwicklung und Baumanagement der Lawaetz-Stiftung, Veranstaltungsreihe Kieler Perspektiven der Stadtbaurätin

Di., 27.02., 19 Uhr, Pumpe: Treffen der Solidarische Landwirtschaft Schinkeler-Höfe

Mi., 28. 02., 19 Uhr, Pumpe: Attac-Plenum, www.attac-kiel.de

Sa., 03.03., 11 Uhr, Lübeck: Attac-Regionalkonferenz

Jeden Sonntag, bis 01.07., Flandernbunker, Kiellinie 249: Ausstellung: Der Erste Weltkrieg, Teil VIII: Von der Rüstungsschmiede zur Revolution. Kiel im Ersten Weltkrieg. Veranstalter: Mahnmal Kilian e.V., www.mahnmalkilian.de