1. Mai Kampftag der internationalen Arbeiterklasse

1Mai

Sozialistische Zeitung für Kiel

Aktuelle Ausgabe 01. April 2018

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In Kiel fand am 10. März 2018 die Demonstration eines breiten Bündnisses „Solidarität mit Afrin" statt. Es war mindestens die sechste Demo in Folge und es kamen ca. 1500 TeilnehmerInnen trotz Dauerregen.  Die Demo startete in Gaarden, einem historischen Arbeiterviertel, wo viele türkische Mitbürger wohnen. Weil die Stadt gewaltsame Auseinandersetzungen mit faschistischen Türken fürchtete, wurde die Demoroute zunächst verboten, jetzt aber vom Verwaltungsgericht in Schleswig erlaubt. Die Demo wurde von massivem Polizeiaufgebot und Wasserwerfer begleitet und es fanden auf den Zuwegen Personenkontrollen statt. Wie nicht anders erwartet, gab es keine gewaltsamen Auseinandersetzungen. 

Inhaltsverzeichnis:

DGB zu Mieten in Kiel: Prekär hohe Belastungen

Kommentar: Seehofers Brandbeschleuniger

Koordinierungskreis von Attac Deutschland: Gegen den Überfall auf Afrin.

Kommentar: Beschämendes Schweigen

Solidarität mit Afrin: Keine Position zu beziehen ist Zynismus pur

Flughafen Holtenau: Wohnen für viele oder fliegen für wenige

Wem gehört die Stadt? Wahlprüfsteine zur Kommunalwahl

Gewerkschaftsticker

Internationaler Frauentag: Erinnerung an die Anfänge der proletarischen Frauenbewegung

Veranstaltung: Essbare Stadt

Mit Tempo in die Privatisierung: Autobahnen, Schulen, Rente - und was noch?

Lesung mit Rolf Becker: Von Kiel bis Leningrad - Erinnerungen eines revolutionären Matrosen

Gemeinschaftskraftwerk auf dem Ostufer: Kiels Ausstieg aus der Kohle verzögert sich

Eine kleine Nachrichten - und Twittersynopse: Das Allerletzte

Termine

DGB zur Mieten in Kiel:

Prekär hohe Belastung durch Mieten

01. April 2018 Rund 40 Prozent der Haushalte in Kiel müssen mehr als 30 Prozent ihres Nettoeinkommens und knapp 17 Prozent der Haushalte in Kiel müssen gar mehr als 40 Prozent ihres Nettoeinkommens ausgeben, um ihre Miete (bruttokalt) zu bezahlen. Das entspricht rund 100.000 Haushalten, in denen etwa 145.000 Menschen leben. Etwa 40.000 Haushalte in Kiel haben nach Abzug der Mietzahlung nur noch ein Resteinkommen, das unterhalb der Hartz-IV-Regelsätze liegt. 

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Kommentar:

Seehofers Brandbeschleuniger

01. April 2018 Der neue Bundesinnenminister Horst Seehofer kann das zündel einfach nicht lassen. Offenbar wähnte er sich noch im bayerischen Bierzelt bei der heimischen CSU, als er zum Amtsantritt in Berlin verkündete, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Was ist das überhaupt eine Frage, was zu Deutschland, wer zu Deutschland gehöre? Und wer bestimmt darüber? Etwa die Bundesregierung? Hatten wir das nicht schon mal, als Demokraten und Kommunisten, Sozialdemokraten und Juden zu Hunderttausenden ausgebürgert wurden? Das Grundgesetz verbietet aus gutem Grund – dies seinerzeit eine Lehre aus dem deutschen Faschismus – die Ausbürgerung per Dekret, und gesetzlich darf sie nur entzogen werden sofern dadurch keine Staatenlosigkeit entsteht. 

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Koordinierungskreises von Attac Deutschland:

Gegen den Überfall auf Afrin

 

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Auf der Kieler Solidaritätsdemo für Afrin am 10.3.2018 Foto: Pewe, R Media Base

01. April 2018 Seit dem 20. Januar 2018 greift das türkische Militär das Gebiet Afrin in Rojava/Nordsyrien an, das in der Mehrheit von Kurd_innen und von Geflüchteten aus anderen Teilen Syriens bewohnt wird.  Syrien braucht Frieden und Demokratie. Mit ihren Angriffen eskaliert die türkische Regierung unter Recep Tayyip Erdogan den Krieg in Syrien. Attac Deutschland verurteilt den türkischen Überfall auf syrisches Gebiet als klaren Völkerrechtsbruch und fordert den sofortigen Rückzug der türkischen Armee und ihrer Verbündeten.

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Kommentar:

Beschämendes Schweigen

Afrin 01 10.3. Kiel

Foto: Pewe R Media Base

01. April 2018 Horst Seehofer hat seinen Amtsantritt als neuer Bundesinnenminister für eine Provokation der besonderen Art genutzt. (Siehe auch die erste Seite dieser LinX.) Der Islam gehöre nicht zu Deutschland verkündete er. Das ist auch deshalb besonders perfide, da Seehofer damit einerseits Moslems einmal mehr zum Feindbild macht und der in rechten und rechtsextremen Kreisen weit verbreiteten Stimmung Vorschub leistet, die bewusst immer wieder fanatische Terroristen mit gewöhnlichen Gläubigen in einen Topf wirft. Ganz so als wäre ein katholischer bayrischer Kirchgänger ohne weiteres für die von der kroatisch-katholischen Ustascha begangenen Massaker an Serben und Juden während des zweiten Weltkriegs oder die zahlreichen Verbrechen und Meuchelmorde der katholischen Falange während und nach dem spanischen Bürgerkrieg verantwortlich.

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Solidarität mit Afrin:

Keine Position zu beziehen ist Zynismus pur

Afrin 04 10.3. Kiel

Auf der Kieler Solidaritätsdemo für Afrin am 10.3.2018 Foto: Pewe R Media Base

01. April 2018 In Kiel fand am 10. März 2018 Solidraitätsdemonstration für den kurdischen Kanton Afrin im Nordwesten Syriens statt. 1500 Menschen beteiligten sich. Das breite Demobündnis verfolgt folgende Ziele:
•    Gegen die türkischen Angriffe auf Afrîn – zusammen für Demokratie und Frieden in Rojava!
•    Keine deutsche Unterstützung und keine Waffen für das autoritäre Erdogan-Regime!
•    Solidarität mit der Bevölkerung Afrîns und ihren Verteidigungskräften – Bijî Berxwedana Afrinê

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Flughafen Holtenau: Wohnen für viele  oder fliegen für wenige

Bürgerentscheid über Flughafen Holtenau am 6.Mai

01. April 2018 Am 15. März ging es in der Kieler Ratsversammlung noch mal heiß her in Sachen städtischer Wohnungspolitik – hier am Beispiel der Auseinandersetzung um das Areal des Flughafens Holtenau. Dabei waren die Pro- und Kontra-Kernargumente nicht neu, wurden aber noch einmal leidenschaftlich vorgestellt. 

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Wem gehört die Stadt?

Wahlprüfsteine  zur Kommunalwahl

•    Für ausreichend sozialen Wohnungsbau und bezahlbare Mieten!
•    Kommunale Wohnungsbaugesellschaft statt Investorenschutz!
•    Echte Bürgerbeteiligung und Mitspracherechte bei der Stadtgestaltung!
•    Keine Klotzarchitektur nach Investorenlust!
•    Statt Investorenbaurecht - Bürger-Mitspracherechte im Rat!
•    Rettet unsere Natur! - Keine Bebauung ohne Grünflächenplanung!
•    Gewerbegebiete ohne Naturzerstörung!
•    Industriebrachen nutzen statt weitere Umweltzerstörung - Neues Gewerbegebiet Boelkestraße Nord stoppen - den Flughafen für Gewerbe und Wohnungsbau nutzen!

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Gewerkschaftsticker

01. April 2018 Equal Pay Day - Bundesregierung muss endlich handeln. Anlässlich des Equal Pay Day am 18. März erhöht der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) den Druck auf Politik und Wirtschaft. Noch immer bekommen Frauen in Deutschland durchschnittlich 21 Prozent weniger Einkommen als Männer. Bei einer DGB-Aktion am Brandenburger Tor sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann am Freitag in Berlin: „Noch immer klafft eine riesige Lohnlücke zwischen den Geschlechtern. Das ist im 21. Jahrhundert und in einem der reichsten Länder der Welt ein Skandal. Die neue Bundesregierung muss endlich handeln. Um im Betrieb das Prinzip „gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit“ durchzusetzen,  gilt es das Entgelttransparenzgesetz zu verbessern. In dieses Gesetz gehören klare Vorgaben, die Unternehmen verbindlich verpflichten zu prüfen, ob es bei ihnen eine Entgeltlücke gibt. Vergangenes Jahr haben die Arbeitgeber solche verbindlichen Regeln verhindert – jetzt müssen sie kommen! Ganz oben auf die politische Agenda der neuen Regierung gehört auch der Rechtsanspruch auf Rückkehr aus Teilzeit bzw. auf befristete Teilzeit, der inzwischen zum zweiten Mal im Koalitionsvertrag steht. (DGB)

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Internationaler Frauentag:

Erinnerung an die Anfänge der proletarischen Frauenbewegung

Helene Grnig

Helene Grünig

01. April 2018 Auf einen Stadtteilrundgang durch Gaarden erinnerte der Umweltbildungsverein "Geo step by step" am 8. März am Beispiel von Helene Grünig (1871-1965) an Kieler Frauen im Ersten Weltkrieg und nach der Novemberrevolution. Eva Börnig und Sabine Maus, beide Urenkelinnen von Helene Grünig, zeichneten eindrucksvoll das Bild des proletarischen Lebens ihrer Urgroßmutter, die seit den 90er Jahren des 19.Jahrhunderts mit ihrer Familie in Gaarden lebte.

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Veranstaltung: Essbare Stadt

01. April 2018 Essbare Stadt nennen sich eine Reihe von Projekten für die Nutzung urbanen Raums zum Anbau von Lebensmitteln. Die Lebensmittel können dabei sowohl pflanzlichen als auch tierischen Ursprungs sein. Da die Anbauflächen anders als auf dem Land meist sehr begrenzt sind, umfassen die Aktivitäten im Rahmen der Essbaren Stadt vielfach auch vertikale Elemente wie die Nutzung von Balkonen, Wänden oder Dachflächen. Der Platzmangel macht es notwendig, die Flächen mehrfach genutzt zu bewirtschaften.

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Mit Tempo in die Privatisierung:

Autobahnen, Schulen,  Rente – und was noch?

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01. April 2018 Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat haben 2016/2017 bei Autobahnverwaltung und Schulbau die Grundlagen dafür gelegt, dass es künftig zu noch mehr Privatisierungen und Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) kommen dürfte. Die ursprünglichen Pläne der Bundesregierung gingen dabei noch viel weiter. Für Versicherungen, Banken und Investmentfonds gibt es nun neue Anlagemöglichkeiten. Und die Politik kann selbstverordnete Verschuldungsregeln umgehen. Die Bürgerinnen und Bürger aber haben aufgrund intrans- parenter und undemokratischer Entscheidungsprozesse das Nachsehen. Und die Steuerzahlenden müssen für Extrarenditen der Investoren aufkommen. Der Vortrag beleuchtet die Hintergründe dieser Politik: Was haben ÖPP und Privatisierung mit Schuldenbremse und Teilprivatisierung der Altersvorsorge in Deutschland zu tun? – Der Vortrag basiert auf einem Buch des Referenten. 

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Lesung mit Rolf Becker:

Von Kiel bis Leningrad - Erinnerungen eines revolutionären Matrosen

01. April 2018 05.04.2018, 18:00 bis 19:30 im Kieler Gewerkschaftshaus Lichtsaal, Restaurant Legienhof, Legienstraße. "Von Kiel bis Leningrad - Erinnerungen eines revolutionären Matrosen", dies ist der Titel des Buches von Andreas Hansen in Zusammenarbeit mit Dieter Nelles, aus dem Rolf Becker, Schauspieler, Synchronsprecher und ver.di-Mitglied, zu 100 Jahre Novemberrevolution von 1918 im Kieler Gewerkschaftshaus lesen wird.Im Buch geht es um die Memoiren des Gewerkschaftsaktivisten, Marinesoldat, kommunistischen Revolutionärs und Widerstandskämpfers gegen den Nationalsozialismus Hermann Knüfken (geboren 9. Februar 1893 in Düsseldorf; † 8. Februar 1976 in Brighton).

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Gemeinschaftskraftwerk auf dem Ostufer:

Kiels Ausstieg aus der Kohle verzögert sich

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Die Baustelle in Dietrichsdorf. ( Bild: Stadtwerke Kiel)

01. April 2018 Nun ist es sozusagen amtlich. Ende Februar haben die Eigner des Gemeinschaftskraftwerks auf dem Ostufer in Dietrichsdorf – die Stadtwerke Kiel und Uniper (ehemals E.on), die jeweils 50 Prozent halten – die Verlängerung des Betriebs um ein weiteres Jahr vertraglich fixiert. Das Kraftwerk soll nunmehr am 31. März 2019 stillgelegt werden. Dann wird die betagte Anlage fast 49 Betriebsjahre auf dem Buckel haben. Die Verlängerung sei nötig geworden, weil es beim Ersatzbau Verzögerungen gebe, heißt es bei Uniper. Für die 323 Megawatt (MW) elektrischer Leistung wäre das sicherlich kein Problem angesichts der inzwischen beachtlichen Überkapazitäten im deutschen Netz. Anders sieht es allerdings bei der Fernwärme aus, für die nicht so einfach Ersatz zu beschaffen ist.

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Eine kleine Nachrichten- und Twittersynopse:

Das Allerletzte

01. April 2018 Gescheiterter Ausflug in die Finanzwelt. Stolz verkündete Olaf Scholz dass der Verkauf von Teilen der HSH Nordbank an zwei Finanzinvestoren ein „gutes Verhandlungsergebnis“ war und damit die „existenzielle Krise“ der Nordländer abgewendet sei. Diese Aussage ist leider nur der fromme Wunsch eines Bürgermeisters, der seine Qualifikation für das Amt des Finanzministers unterstreichen will. Mit der Realität hat dies nichts zu tun. Verkauft wurde nicht die HSH Nordbank, sondern nur ein von den Käufern ausgesuchter Teil der Bank. Die gesamten faulen Kredite verbleiben beim Staat und somit beim Steuerzahler. Bereits jetzt wird mit Folgekosten in Höhe bis zu 20 Mrd. Euro für Schleswig-Holstein und Hamburg gerechnet. Wohin ist das ganze Geld eigentlich verschwunden? Für die Politik war es „nur“ ein Ausflug der beiden Länder in die Finanzwelt. SPD und CDU Politiker saßen, wahrscheinlich völlig überfordert, im Aufsichtsrat. Übernimmt eigentlich jemand die politische Verantwortung? Dumme Frage ?! (nd,hg)

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Termine

Täglich, 19 Uhr, Hauptbahnhof Kiel, Kundgebung Solidarität mit Afrin

Di., 10.04., 19.00 Uhr, Gruppenraum 1, Pumpe, Haßstr. 22, Bündnistreffen Volksinitiative Wasser, www.vi-wasser.de

Mi., 11.04., 19 Uhr, Pumpe, Haßstr. 22, Attac-Plenum, www.attac-kiel.de

Sa. 21.04., 10-18 Uhr, Alte Mu - Lorentzendamm 6-8, Essbare Stadt - diverse Infos zum Thema, u.a. Infostände und Filme zur Solidarischen Landwirtschaft Schinkeler Höfe, ein Beispiel zukunftsfähigen Wirtschaftens

So., 22.04., 12 Uhr, Brokdorf am AKW, Protest- und Kulturmeile, AKW Brokdorf sofort stilllegen!

Di. 24.04., 19 Uhr, Die Pumpe, Haßstraße 22, Infoveranstaltung zur Solidarischen Landwirtschaft Schinkeler Höfe - es sind noch Plätze für das neue Wirtschaftsjahr ab Juli 2018 frei.

Mi., 25.04.2018, 19.00 Uhr, Legienhof, Lichtsaal, Legienstr. 22, Mit Tempo in die Privatisierung mit Patrick Schreiner. Veranstalter: Attac-Kiel, ver.di Kiel-Plön

Mi., 25.4.-Do., 26.4. Kiel, Bahnhofsvorplatz Aktion, Pressekonferenz: OMNIBUS für Direkte Demokratie + Volksinitiative Wasser

Fr., 27.4. Eckernförde, Rathausmarkt Aktion OMNIBUS + Volksinitiative Wasser

Sa., 28.4. Eckernförde, Hafen, Aktion OMNIBUS + Volksinitiative Wasser

So., 30.4. Rendsburg, Schiffbrückenplatz, Aktion OMNIBUS + Volksinitiative Wasser

Jeden Sonntag, bis 01.07., Flandernbunker, Kiellinie 249, Ausstellung: Der Erste Weltkrieg, Teil VIII: Von der Rüstungsschmiede zur Revolution. Kiel im Ersten Weltkrieg. Veranstalter: Mahnmal Kilian e.V., www.mahnmalkilian.de