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Skandalöse Asylverweigerung
Das Bundesamt für Migration und Flucht ist der Ansicht, dass Jesiden im Irak nichts zu befürchten haben. In Baden-Württemberg wurde einigen Frauen, die aus der Gefangenschaft des klerikal-faschistischen „Islamischen Staates“ befreit werden konnten, das Asyl verweigert. Nun sind sie latent von Abschiebung bedroht. Die ganze Verlogenheit dieser Asylverweigerung wird deutlich, wenn wir uns die Ereignisse der letzten Jahre vergegenwärtigen:
Der sogenannte IS erobert 2014 erhebliche Teile des Iraks und Syriens, meist von Kurden bewohnte Regionen. Die Jesiden sind eine sehr alte, nicht-islamische Religionsgemeinschaft, ihre Mitglieder meist Kurden. Die IS-Kämpfer kommen aus aller Welt, unter anderem auch mehrere Hundert aus Deutschland, ohne dass hiesige Behörden groß versucht hätten, sie an der Ausreise zu hindern. Es ist sogar der Fall eines freischaffenden Berliner Verfassungsschutzagenten bekannt, der einen jugendlichen Kämpfer für den IS anwarb. Diese IS-Faschisten aus aller Welt reisten oft über die Türkei in die Kriegsregion ein. Zudem wurde der IS über das NATO-Land Türkei mit Nachschub aller Art versorgt und konnte dort außerdem seine Raubgüter absetzen und seine Verwundeten wieder zusammenflicken lassen.
Der IS eroberte im Irak auch die von Jesiden bewohnte Stadt Shengal, richtet dort ein Massaker an und versklavt einige Tausend Frauen und Mädchen. Ermöglicht wurde das durch den kampflosen Rückzug der kurdischen Peshmergas Barazanis (Kurdische Autonomie-Regierung in Nordirak). Die Bundesregierung nutzte die IS-Verbrechen, um die Peschmergas auszurüsten, belohnt sie sozusagen für ihren Verrat.
Verteidigt wurden die Jesiden hingegen von Einheiten der PKK und der verbündeten Kurden der YPF aus Syrien, die Schlimmeres verhindern konnten, vielen Tausenden das Leben retteten, aber den hiesigen Behörden als Terroristen gelten. Das NATO-Land Türkei, das den IS im nicht ganz so Geheimen auch nach den Massakern weiter unterstützte, wird von der Bundesregierung mit einem Flüchtlingsdeal belohnt, der ihm einen Milliarden-Euro-Segen beschert. Im Gegenzug werden die syrischen, irakischen und anderen Flüchtlinge nun in der Türkei festgehalten. Und den Opfern dieser Politik soll nun auch noch das Recht auf Asyl, die Möglichkeit endlich ein wenig Ruhe und Sicherheit zu finden, verwehrt werden
. (wop)
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Selbstvergewisserung
Hundert Jahre jähren sich in diesem Jahr der Kieler Matrosenaufstand und die Novemberrevolution, der diese ausgelöst hat. Es ist durchaus erfreulich, dass dieses Jubiläum in unsere Stadt so viel Aufmerksamkeit findet. Denn die Erinnerung ist nicht nur eine Frage der Nostalgie sondern auch der Vergewisserung unserer selbst. Wollen wir ein Volk von Untertanen sein, wie es sich der preußische Militarismus versuchte heranzuziehen, ein Volk, das sich gegen andere aufhetzen und lustig singend in den Krieg treiben lässt? Oder wollen wir widerständiges Volk sein, dass sich nicht von den Admirälen in den sicheren Tod schicken, das lieber den Monarchen zum Teufel jagt und die Republik erkämpft?
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Aberwitzige Kohlepolitik
01. Oktober 2018 Ein Dürre-Sommer liegt hinter uns. In Schleswig-Holstein fiel er eher glimpflich aus, anders als in Skandinavien oder Mitteleuropa. Im südlichen Brandenburg und Teilen Sachsen-Anhalts galt noch Mitte September die höchste Waldbrandstufe. Schweden erlebte eine nie zuvor da gewesene Serie von Waldbränden, und auch südlich von Berlin brannte der Wald in einem Ausmaß, wie man es dort sehr lange nicht gesehen hatte. Noch in 50 Kilometern Entfernung beunruhigte der Rauch die Menschen und ließ die Telefone der Hauptstadtfeuerwehr heiß laufen. Hinzu kommen bundesweit Ernteschäden in dreistelliger Millionenhöhe.
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Entmilitarisierung der Kieler Woche
01. August 2018 Das internationale Segelereignis und Volksfest wurde auch in diesem Jahr durch massive Militärpräsenz von Flottenverbänden aus 15 Nationen als Werbeplattform für die Bundeswehr und die NATO missbraucht. Ein breites Bündnis aus linken und Friedenskräften (Attac Kiel, Buchladen Zapata, DGB Kiel, DGB Jugend SH, Die Linke Kiel, DKP Kiel, Lorenz Gösta Beutin-Bundestagsabgeordneter Die Linke, Interventionistische Linke Kiel, Jochen Büttner Hamburger Geschichts- und Kulturwerkstatt, Kieler Friedensforum, Kreisverband Bündnis 90 / Die Grünen, Kuhle Wampe Kiel, Arbeitsgemeinschaft pax-optima-rerum an der CAU, SDAJ Kiel, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/BdA-KV Kiel, MLPD) setzte am Samstag, den 16.6.2018 mit einer Demonstration auf dem Wasser und an Land mit ca. 100 Teilnehmenden und 5 Seglern vor der Kulisse des Marinehafens mit den gerade aus dem brandgefährlichen Manöver „Säbelhieb“ zurückgekehrten Kriegsschiffen ein Signal für den Frieden.
Die Redner erinnerten an die Revolution vor 100 Jahren, die das Ende des 1. Weltkriegs erkämpfte und forderten von der Stadt Kiel, in dieser Tradition zu handeln und bei zukünftigen Kieler Woche Veranstaltungen keine Kriegsschiffshow und Bundeswehrwerbung zuzulassen. Das Bündnis setzt sich für Rüstungskonversion und gegen Kriegsforschung an der Kieler Universität ein.Von unserer Landes- und Bundesregierung fordern wir: Keine Erhöhung des Rüstungsetats-Abrüsten statt aufrüsten - Die Ostsee muss ein Meer des Friedens sein!
Eva B., DKP Kiel
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Rassismus und Realitätsverlust
01. Juli 2018 Es ist schon atemberaubend, wie die CSU derzeit ihre Koalitionspartner vor sich her treibt und nicht nur die Regierung sondern sogar die jahrzehntealte Allianz mit der CDU in Frage stellt. Atemberaubend, wie wenig Protest und Gegenwind es dagegen in den deutschen Medien gibt. Die Linke – sowohl die Partei als auch die breiteren außerparlamentarischen Milieus – scheint paralysiert, vielleicht auch, weil der Vorgang so unfassbar ist und man sich fragen muss, was Seehofer und Söder eigentlich wollen. Tatsächlich die AfD beerben und die Union sprengen? Und dafür auch noch die EU weiter in die Krise hinein treiben? Letzteres freilich im Verbund mit faschistischen und rechtsbürgerlichen Kräften diversen anderen Ländern. Man kann die EU als Lohnabhängiger schlecht lieben, aber so lange sich keine wirkliche soziale, demokratische und pazifistische Gegenmacht formiert, ist die Entwicklung ziemlich beängstigend. Die Alternative zur realexistierenden EU wird nämlich dann einfach noch mehr Nationalismus und noch mehr Rassismus in einer üblen Mischung mit wirtschaftlichem Niedergang sein.
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Die Paten der Wohnungsnot
01.05.2018 Kiel hat – wie viele andere Städte inzwischen auch – ein Wohnungsproblem. Für weniger gut Betuchte wird es zunehmend schwierig, eine bezahlbare Wohnung zu finden, und wer eine hat, muss fürchten, dass sein Vermieter die Daumenschrauben immer weiter anzieht. Der im Juni 2017 in Kraft getretene Mietspiegel, berichtet der Mieterverein, weist einen erheblich beschleunigten Anstieg der Vergleichsmieten auf. Immerhin gilt seit Anfang April nun auch in Kiel die Kappungsgrenze, die die Steigerungen in laufenden Mietverhältnissen auf 15 Prozent in drei Jahren begrenzt. Auch das liegt noch immer deutlich über der Inflationsrate und vor allem deutlich über den meisten Tarifabschlüssen, von Renten, Kindergeld, BAföG und Hartz IV gar nicht zu reden. Mit anderen Worten: Auch mit der Kappungsgrenze reicht der Griff in unsere Taschen immer tiefer.
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Seehofers Brandbeschleuniger
01. April 2018 Der neue Bundesinnenminister Horst Seehofer kann das zündel einfach nicht lassen. Offenbar wähnte er sich noch im bayerischen Bierzelt bei der heimischen CSU, als er zum Amtsantritt in Berlin verkündete, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Was ist das überhaupt eine Frage, was zu Deutschland, wer zu Deutschland gehöre? Und wer bestimmt darüber? Etwa die Bundesregierung? Hatten wir das nicht schon mal, als Demokraten und Kommunisten, Sozialdemokraten und Juden zu Hunderttausenden ausgebürgert wurden? Das Grundgesetz verbietet aus gutem Grund – dies seinerzeit eine Lehre aus dem deutschen Faschismus – die Ausbürgerung per Dekret, und gesetzlich darf sie nur entzogen werden sofern dadurch keine Staatenlosigkeit entsteht.
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Beschämendes Schweigen
Auf der Kieler Solidaritätsdemo für Afrin am 10.3.
Foto: Pewe, R Media Base
Horst Seehofer hat seinen Amtsantritt als neuer Bundesinnenminister für eine Provokation der besonderen Art genutzt. Der Islam gehöre nicht zu Deutschland verkündete er. Das ist auch deshalb besonders perfide, da Seehofer damit einerseits Moslems einmal mehr zum Feindbild macht und der in rechten und rechtsextremen Kreisen weit verbreiteten Stimmung Vorschub leistet, die bewusst immer wieder fanatische Terroristen mit gewöhnlichen Gläubigen in einen Topf wirft. Ganz so als wäre ein katholischer bayrischer Kirchgänger ohne weiteres für die von der kroatisch-katholischen Ustascha begangenen Massaker an Serben und Juden während des zweiten Weltkriegs oder die zahlreichen Verbrechen und Meuchelmorde der katholischen Falange während und nach dem spanischen Bürgerkrieg verantwortlich.
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Null-Tarif im Nahverkehr!
01. März 2018 Der Geist ist aus der Flasche. Eigentlich war es nur eine kleine, nicht besonders ernst gemeinte Anregung in einem Brief der Bundesregierung an die EU-Kommission, aber plötzlich spricht alles vom Null-Tarif im Nahverkehr. Der ist seit Jahrzehnten überfällig, nicht zuletzt, um die Benachteiligung all jener abzumildern, die nicht Auto fahren können, sei es aus Alters- oder Gesundheitsgründen, sei es aufgrund zu geringen Einkommens. Aber verbunden mit einem deutlichen Ausbau des Liniennetzes könnte der kostenlose ÖPNV auch dazu beitragen, die Städte lebenswerter zu machen. Weniger Autoverkehr würde eine besser Luft und mehr Platz für die Menschen bedeuten.
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Berlins Komplizenschaft
01. Februar 2018 Türkische Truppen haben am 19. Januar begonnen, den Nordwesten Syriens anzugreifen. Der dortige Kanton Afrin wird von der überwiegend kurdischen Bevölkerung selbstverwaltet und die stärkst Partei ist dort die PYD (Partei der Demokratischen Einheit), die mit der YPG und YPL über eigene Milizen verfügt, gegen das Militär des NATO-Mitglieds Türkei nun in den Krieg zieht. Seit etwa einem Jahr war das angekündigt. Angeblich geht es auch gegen den IS, aber den gibt es dort gar nicht. Dafür haben die kurdischen Milizen gesorgt. Weiter östlich haben sie zusammen mit arabischen Verbänden und unterstützt von der USA (und von einigen 100 Internationalisten aus Europa und Nordamerika) den IS fast vollständig aus Syrien vertrieben.
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Stadthaushalt mit Schatten
01. Januar 2018 Wie auch im letzten Jahr wurde der neue Finanzhaushalt der Stadt Kiel für 2018 mit rosigen Worten beschrieben. Es werde jedes Jahr besser und das Haushaltsloch sei geschrumpft. Ca. 1 Milliarde Euro Ausgaben stehen an und weitere Kredite in der Höhe von 47,7 Mio. werden aufgenommen, um die nötigsten Investitionen zu tätigen. Regelmäßig wird von der Politik verdrängt, dass die Stadt eigentlich finanziell am Ende ist. Tatsächlich erreicht die Gesamtverschuldung der Stadt im nächsten Jahr 1.053 Mio. Euro. Dazu gehören nicht nur langfristigen Kredite von 487 Mio., sondern jedes Jahr ein bedrohlich höherer Betrag an kurzfristigen Krediten, sogenannten Kassenkrediten, die mittlerweile bei 231 Mio. Euro liegen, damit die Stadt ihre Verantwortung weiter wahrnehmen kann.
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Billiges Grünland?
01. Dezember 2017 Während es an vielen Stellen in Kiel ungenutzte Flächen gibt, wie z.B. auf dem Flughafengelände, auf dem ehemaligen MFG5-Gelände, in den Industriebrachen in Friedrichsort bei Caterpillar, bei der Lindenau-Werft oder z.B. auf dem Marinearsenal in Ellerbek werden immer mehr Grünflächen zerstört und für gewerbliche Nutzung erschlossen. Dazu übernehmen die Städte und Gemeinden hohe Erschließungskosten. So muss die Gemeinde Altenholz z.B. 5 Mio. Euro Erschließungskosten für ein Nettobauland von 7,5 ha zahlen, auch wenn sie dann von Bund und Land noch zusätzlich ca. 2,5 Mio. Fördergelder erhält. Die Gewerbetreibenden bekommen das Bauland zu einem äußerst günstigen Preis, der je nach Lage zwischen 50-70 Euro pro Quadratmeter beträgt.
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Unbelehrbare Atomkrieger
01. November 2017 Das ist doch zur Abwechslung mal ein würdiger Preisträger. Nach dem das vom norwegischen Parlament eingesetzte Komitee den Friedensnobelpreis mit seinen Entscheidungen in den vergangenen Jahren arg in Misskredit gebracht hat, nun in diesem Jahre mal eine Organisation, die den Preis wirklich verdient hatte: die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, ICAN. Eine zweite Adelung der Kampagne folgte der Verkündung der Entscheidung auf dem Fuße. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte die Bemühungen zur Abschaffung der Atomwaffen als „unrealistisch“.
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Die Zukunftsverweigerer
01. Oktober 2017 Das Wahlergebnis war wenig überraschend aber überaus deprimierend. Eine Partei, die Aufrüstung fordert, Wohnungsnot meint mit der Förderung von Eigentumswohnungen bekämpfen zu können, gegen Besteuerung reicher Erben und Vermögender ist, die Atomkraftwerke länger laufen lassen und die Energiewende abwürgen will, Frauen lieber am Herd sieht und kaum verhohlen zu Gewalt und Mord gegen Flüchtlinge und Einwanderer aufruft, bekommt über 13 Prozent der Stimmen. Und der Main-Stream-Journalismus hört nicht auf, diesen braunen Verein als Partei der kleinen Leute darzustellen.
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Städtischer Gewerbewahn
01. September 2017 Ein neues Gewerbegebiet „Boelckestraße Nord“ im Norden Kiels hat die Stadt Kiel auf den Weg gebracht. Die 9,1 ha große Fläche befindet sich direkt gegenüber der Einfahrt zum Flughafengelände. Es ist eine typisch schleswig-holsteinische Knicklandschaft mit landwirtschaftlichen Nutzflächen, Grünlandflächen und alten Knicks, sowie alten Eichen mit gesetzlichem Biotopschutz.
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Hysterie zur rechten Zeit...
01. August 2017 Noch ist Sommerpause, aber die Wahlkämpfer hocken schon in den Startlöchern. Jetzt bloß nicht über Hart IV sprechen. Nicht über die wachsende Armut im Land, über die schwelende EU-Krise und die von Schäuble verordnete Verelendung Südeuropas. Nicht über die Waffenlieferungen in den Nahen Osten. Nicht über hier stationierte Atomwaffen und Berlins Nichtbeachtung für die Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot. Nicht über die deutschen Bürger, die in den Knästen des NATO-Partners Türkei sitzen. Eingekerkert von jener Regierung, die von Deutschland und der EU viel Geld dafür bekommt, dass sie Flüchtlinge nicht weiter ziehen lässt. Nicht über das Bündnis mit jener Regierung sprechen, die dieses Geld unter anderem dafür verwendet, den ihr genehmen Teil der Flüchtlinge in den von Erdogans jüngstem Bürgerkrieg entvölkerten Städten anzusiedeln.
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