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Created on 01. März 2015

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Gewerkschaftsticker

01. März 2015 "Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!", lautet das Motto des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum 1. Mai 2015. Mit diesem Slogan und zehn weiteren Plakatmotiven zeigen wir zum Tag der Arbeit, für welche Ziele sich die Gewerkschaften in Arbeitswelt und Gesellschaft stark machen. (DGB)

Deutschland braucht ein modernes Einwanderungsgesetz. "Der DGB fordert seit Jahren ein Einwanderungsgesetz, das diesen Namen auch verdient“, erklärte DGB-Vorstand Annelie Buntenbach anlässlich der Vorstellung des Migrationsberichts der Bundesregierung. Deutschland müsse unter anderem einen Rechtsanspruch auf Integrationskurse für Asylbewerber und EU-Bürger einführen sowie Maßnahmen gegen Ausbeutung und Lohnbetrug ergreifen. "Willkommenskultur zu leben, heißt auch Rassismus und Ausgrenzung klar entgegenzutreten", so Buntenbach. (DGB)

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Created on 01. März 2015

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Über 20.000 Metaller streikten im Norden

Warnstreiks der IG Metall am 19. Februar  Footos: pewe Kieler Arbeiterfotografen

01. März 2015 Mit Warnstreiks und Kundgebungen haben sich norddeutsche Metallarbeiter am 19. Februar für ihre Forderungen in der laufenden Tarifrunde stark gemacht. Dem Streikaufruf seien mehr als 20.000 Beschäftigte gefolgt, sagte der Sprecher der IG Metall Küste, Heiko Messerschmidt. Die IG Metall Küste verhandelt im Norden für rund 140.000 Beschäftigte in Bremen, dem nördlichen Niedersachsen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. 

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Created on 01. März 2015

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Amazon:

Auch in SH kein Tarifvertrag

01. März 2015 Wie die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di Nord) mitteilt, verweigert AMAZON auch in Schleswig-Holstein Beschäftigten Leistungen aus dem Einzelhandels-tarifvertrag. ver.di Nord hat die Amazon Instant video germany GmbH (ehemals Lovefilm Deutschland GmbH) mit Sitz in Elmshorn aufgefordert, Tarifverhandlungen für einen Aner-kennungstarifvertrag aufzunehmen. Dies wurde von der Unternehmensleitung aus München mit der Begründung abgelehnt, dass sie jegliche Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft ver.di ablehnen. „Dieses Vorgehen der Unternehmensleitung reiht sich ein in die Verweigerungshaltung an allen Amazon-Standorten in der Bundesrepublik. Dort kämpfen die Beschäftigten seit Monaten für einen Tarifvertrag nach den Bedingungen des Einzel- und Versandhandels. Unser Ziel es, einen Tarifvertrag nach den Bedingungen des Einzelhandels in Schleswig-Holstein für die Beschäftigten zu erreichen, und dafür werden wir kämpfen“, so Matthias Baumgart, Landesfachbereichsleiter Handel in ver.di Nord. Am Standort Elmshorn arbeiten rund 80 Beschäftigte. 

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Created on 13. Februar 2015

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Polen: Streiks im Bergbau

Polizei schiesst auf streikende Bergarbeiter im Süden Polens

Appell der Streikenden - Die Auseinandersetzungen um die Zechenschliessungen und die daraus folgenden Streiks und Proteste sowie die Regierungsversuche zur Repression werden immer heftiger: Martialische Polizeigroßaufgebote gehen immer brutaler vor und scheuen sich auch nicht zu schiessen. Nun, da ein Gericht den Streik der Bergarbeiter für „illegal“ erklärt hat – entgegen der demokratischen Grund-parole „Kein Streik ist illegal“ – werden dementsprechend noch weitergehende Befürchtungen laut. Der „Appell der polnischen Bergarbeiter: Schießt nicht auf Arbeiter! Missbraucht nicht staatliche Institutionen gegen Streikende!“ vom 12. Februar 2015 (pdf) ist von Bogusław Ziętek, dem Vorsitzenden des Freien Gewerkschaftsverbandes „August 80“ unterzeichnet und ruft zu Solidaritätsadressen (inklusive Link) europaweit auf

http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2015/02/appell_polenbergarbeiter.pdf

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Created on 08. Februar 2015

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Griechenland nach der Wahl −

Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa

Der politische Erdrutsch in Griechenland ist eine Chance nicht nur für dieses krisengeschüttelte Land, sondern auch dafür, die Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU grundsätzlich zu überdenken und zu korrigieren. Wir unterstreichen erneut die von Seiten der Gewerkschaften in den zurückliegenden Jahren vielfach geäußerte Kritik: Die entscheidenden Bedingungen, unter denen die finanziellen Hilfen für Griechenland gewährt werden, hatten von Anfang an nicht die Bezeichnung »Reform« verdient. Die Milliarden, die nach Griechenland geflossen sind, wurden vor allem für die Stabilisierung des Finanzsektors verwendet. Gleichzeitig wurde das Land mit einer brutalen Kürzungspolitik in die tiefste Rezession und damit zugleich in die höchste Staatsverschuldung der gesamten EU getrieben. Die Folge ist eine soziale und humanitäre Krise ohne Beispiel in Europa: Ein Drittel der Bevölkerung lebt in Armut, soziale Absicherungen wurden massiv geschwächt, der Mindestlohn um 22% gesenkt, das Tarifvertragssystem und andere Schutzrechte für noch Beschäftigte demontiert, und ausgerechnet die unteren Einkommensgruppen wurden zusätzlich steuerlich belastet. Die Arbeitslosigkeit liegt jetzt bei 27%, unter Jugendlichen sogar bei 58%. Vielen Menschen fehlen ausreichende Mittel für Nahrung, Strom, Heizung und Wohnung. Ein großer Teil der Bevölkerung hat keine Krankenversicherung mehr und bekommt nur noch in Notfällen Zugang zu ärztlicher Versorgung. Das Wahlergebnis ist ein vernichtendes Urteil über diese verfehlte Politik.

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Created on 01. Februar 2015

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Metallstreik in der Türkei: Solidarität tut not!

Metallstreik in der Türkei "suspendiert" Streik verboten – türkische Metaller im Widerstand

Die Maßnahme der konservativen Regierung der Türkei, den Streik der Metallarbeiter aus Gründen der nationalen Sicherheit zu verbieten (zu suspendieren, wie es im geltenden Gesetz der damaligen Militärdiktatur heisst – für maximal 60 Tage) ruft den Widerstand der Metallarbeiter und der progressiven Gewerkschaften hervor – und internationale Solidarität ist mehr als angesagt. „Metalworkers’ strike banned in Turkey“ heisst die Meldung am 30. Januar 2015 bei IndustriAll, (die die Stellungnahme des Gewerkschaftsbundes DISK wiedergibt) worin die nun anstehende juristische Entscheidung im Zusammenhang mit dem Urteil zum ebenfalls von der Regierung zunächst verbotenen Streiks der Glasarbeiter im letzten Jahr gesehen wird, als das Gericht zugunsten der Regierung und gegen die Streikfreiheit entschied http://www.industriall-union.org/metalworkers-strike-banned-in-turkey

Siehe dazu auch weitere Berichte und Hintergründe in unserer Materialsammlung samt Solidaritätsaufruf http://www.labournet.de/?p=74022

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Created on 01. Februar 2015

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Für Mindestlohn:

Gewerkschaftsaktion am Kieler Bahnhof

01. Februar 2015 Am Kieler Hauptbahnhof gaben DGB-KollegInnen am 12. Januar 2015 an allen drei Ein- bzw. Ausgängen in der Zeit von 6.30 bis 8.00 Uhr den werktätigen Umsteigern noch ein wenig Lektüre mit auf den Arbeitsweg. Der handliche achtseitige Flyer informiert über den am 1. Januar in Kraft getretenen Mindestlohn (8,50 Euro brutto pro Stunde) und bietet zudem Beratung und Unterstützung für alle an, denen die Minimalvergütung von ihren Arbeitgebern verweigert wird. Bei dieser Aktion handelte es sich um den Auftakt einer bundesweiten Informationskampagne des DGB, die zeitgleich an rund 270 stark frequentierten Pendlerbahnhöfen im gesamten Bundesgebiet durchgeführt wurde. 

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Created on 01. Februar 2015

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Gewerkschaftsticker

01. Februar 2015 Die IG Metall und ihre Mitglieder engagieren sich für Demokratie, Freiheit und Toleranz. Ausgrenzung und Fremdenhass haben bei uns keinen Platz. Metaller zeigen auf Kundgebungen und bei Demonstrationen Gesicht und beziehen Position - gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Auch an der Küste gibt es in den nächsten Wochen viele Aktionen gegen Rassismus, die die IG Metall unterstützt. (IG Metall Küste)

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Created on 01. Februar 2015

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Deutsche Post:

Lohnabsenkungen von bis zu 20 Prozent für befristet Beschäftigte geplant

01. Februar 2015 Die Ankündigung der Deutschen Post AG, einen Teil der bislang zum Haustarif befristet angestellten Beschäftigten in deutlich niedriger tarifierte neu gegründete Firmen abzuschieben, kritisiert ver.di als „sozialpolitischen Skandal ersten Ranges“. Der Post gehe es wirtschaftlich prächtig, so die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Andrea Kocsis. Anleger und Investoren würden mit äußerst positiven Prognosen gelockt, die schwächsten Beschäftigten sollen dafür zahlen. „Die Ankündigung der Post, angeblich 10.000 neue Arbeitsplätze schaffen zu wollen, ist ein klarer Fall von Tarif- und Mitbestimmungsflucht und eine Aushöhlung bestehender Verträge“, sagt Kocsis.

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Created on 29. Januar 2015

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IG Metall Tarifrunde 2015

Die IG Metall fordert für die Beschäftigten der Metall-und Elektroindustrie 5,5 Prozent mehr Geld bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Außerdem will die IG Metall die Tarifverträge zur Qualifizierung um eine Bildungsteilzeit ergänzen und eine neue Altersteilzeit tariflich vereinbaren. Für die KollegInnen sind Warnstreiks, aufgrund des mickrigen Angebotes von 2,2 Prozent plus nix , unvermeidlich. (hg)

Bild: IG Metall

29.01.2015 Ι Warnstreikauftakt Bezirk Baden Württemberg

Die Unfriedenspflicht hat begonnen!

29.01.2015 Ι Warnstreikauftrakt Bezirk Bayern

Starker Warnstreikauftakt um Null Uhr

29.01.2015 Ι

 Warnstreikauftakt Bezirk Küste

Rund 1400 Beschäftigte seit Null Uhr im Warnstreik 

29.01.2015 Ι Warnstreikauftakt Nordrhein-Westfalen

Über 3000 Beschäftigte der Nachtschichten legen Arbeit nieder

29.01.2015 Ι Warnstreikauftakt Bezirk Mitte

1500 Metallerinnen und Metaller vor dem Tor 

http://www.igmetall.de/tarifticker-15214.htm

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Created on 28. Januar 2015

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In Kiel demonstrierten mehr als 11.000 Menschen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

Bilder: C. Pieper

Alle Erwartungen übertraf die Anti-Rassismusdemonstration in Kiel. Das Kieler Bündnis, das sich auch direkt gegen Pegida richtet, hatte sich nach den Terroranschlägen von Paris auf Initiative des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) gebildet. Ihm gehören u.a. Parteien, Kirchen und die Türkische Gemeinde an. Der DGB-Vorsitzende der Region Kiel, Frank Hornschu, betonte während der Demonstration: "Die Kiel-Region ist und bleibt weltoffen."

In Flensburg waren vor einer Woche 2.500 Menschen "für ein buntes Flensburg" zusammengekommen. Seit Beginn der Pegida-Demonstrationen hat sich nach Recherchen von Report Mainz die Gewalt gegen Flüchtlinge, MigrantInnen und auf ihre Unterkünfte mehr als verdoppelt. Die Übergriffe nahmen um 130 Prozent zu und reichen dem Bericht zufolge von Hakenkreuzschmiereien an Flüchtlingsunterkünften bis hin zu brutalen Angriffe auf Ausländerinnen. 

(hg)

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Created on 12. Januar 2015

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Gewerkschaftsaktion zum Mindestlohn am Kieler Bahnhof

Am Kieler Hauptbahnhof gaben DGB-KollegInnen am 12. Januar an allen drei Ein- bzw. Ausgängen in der Zeit von 6:30 bis 8:00 Uhr den werktätigen Umsteigern noch ein wenig Lektüre mit auf den Arbeitsweg. Der handliche achtseitige Flyer informiert über den am 1. Januar in Kraft getretenen Mindestlohn (8,50 Euro brutto pro Stunde) und bietet zudem Beratung und Unterstützung für alle an, denen die Minimalvergütung von ihren Arbeitgebern verweigert wird. Bei dieser Aktion handelte es sich um den Auftakt einer bundesweiten Informationskampagne des DGB, die zeitgleich an rund 270 stark frequentierten Pendlerbahnhöfen im gesamten Bundesgebiet durchgeführt wurde.

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Created on 30. Dezember 2014

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Gewerkschaftsticker

01. Januar 2015 Kahlschlagpläne bei den Kieler Nachrichten. ver.di hat die am 26. November bekannt gewordenen Pläne eines massiven Stellenbaus bei den Kieler Nachrichten - 30 % allein im Redaktionsbereich - kritisiert: „Das ist Kahlschlag ohne publizistische und wirtschaftliche Perspektive“, sagt ver.di-Fachbereichsleiter Martin Dieckmann. „Auch wenn die lokale Geschäftsführung die Maßnahmen verkündet - deutlich spürbar ist die Handschrift des Madsack-Konzerns“, kritisierte Dieckmann. Der Madsack-Konzern besitzt 49 % der Gesellschafteranteile an den Kieler Nachrichten. (ver.di Bezirk Kiel Plön)

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Created on 22. Dezember 2014

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Aktion Pflegekammer

Aufruf zur Kundgebung 21.1.2015 Kiel

Am 21. Januar 2015 haben wir die voraussichtlich letzte Gelegenheit, die Einführung einer Pflegekammer zu stoppen.

·         Wir sagen Nein zu einer „Zwangsverkammerung“.

·         Wir sagen Nein zu einer mehrjährigen Datenspeicherung von Informationen der Pflegebeschäftigten ohne demokratische Kontrolle!

·         Wir sagen Nein zur neuen Gerichtsbarkeit zu Ungunsten der Pflege!

·         Wir sagen Nein zu einer Pflegekammer ohne transparente Strukturen!

·         Wir sagen Nein zu einer Pflegekammer, die unsere gewerkschaftliche Durchsetzungskraft schwächen soll im Kampf um bessere Löhne

          und Tarifverträge!

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Created on 20. Dezember 2014

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Schleswig-Holstein:

Medienkonzern Madsack im Vormarsch

20.12.2014: Ende November hatte die Geschäftsführung der Kieler Nachrichten eine Weihnachtsüberraschung für ihre „lieben Mitarbeiter“ parat. Diesen wurde mitgeteilt, dass im Rahmen eines redaktionellen Umbaus mehr als 40 Stellen in der Redaktion wegfallen würden. Darüber hinaus seien weitere Stellen im Verlagsbereich ebenfalls gefährdet. Betriebsbedingte Kündigungen seien dabei nicht ausgeschlossen.

Extern!! kommunisten.de (DKP)

http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=5323&Itemid=90

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Created on 19. Dezember 2014

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Es geht ein tiefer Riss durch den DGB

19.12.2014: Zwei Überschriften der Mainzer Allgemeinen im Dezember zeigen, wo die Reise mit dem Nahles-Gesetz hingehen soll: „Arbeitgeber dringen auf Tarifeinheitsgesetz“ und „Koalition will Tarifkämpfe eindämmen – Blick nach Karlsruhe“. Zugleich zeigt die zweite Überschrift, von wo viele den Stopp erwarten, sei der von den Unternehmern befürchtet oder von Gewerkschaftern erhofft. Die Ex-Juso-Vorsitzende sagte im ZDFMorgenmagazin: „Wir haben keinen Eingriff in das Streikrecht vorgesehen“. Das erinnert an frühere Blümsche Wortklauberei.

Extern !!  kommunisten.de (DKP)

http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=5320&Itemid=69

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Created on 03. Dezember 2014

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IG Metall Küste übergibt Forderungen für Tarifrunde 2015 an Arbeitgeber

Kiel „Unsere Forderungen sind klar: 5,5 Prozent mehr Geld, eine bessere Regelung zur Altersteilzeit sowie mehr Zeit und Geld für Weiterbildung“, sagte Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste, bei der Übergabe der Forderungen in Kiel. „Jetzt liegt es an den Arbeitgebern: Wir hoffen, dass sie die Weihnachtszeit nutzen, um Antworten auf die Forderungen der Beschäftigten zu finden. Nur Nein zu sagen, reicht nicht aus.“ (IG Metall)

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Created on 03. Dezember 2014

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GEW präsentiert Gutachten zur Besoldung der Lehrerinnen und Lehrer

Gleiche Besoldung für gleichwertige Arbeit

Kiel - Schleswig-Holstein braucht eine Neuregelung der Besoldung für seine Lehrerinnen und Lehrer. Das geht aus einem Gutachten des Kieler Rechtsanwalts Jörg Junge, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, hervor, das dieser im Auftrag der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) vorgelegt hat.

Extern !! GEW Schleswig-Holstein

http://www.gew-sh.de/themen/besoldung/gleiche-besoldung-fuer-gleichwertige-arbeit

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Created on 02. Dezember 2014

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Landes SPD holt zum tarifpolitischen Tiefschlag aus:

Verhandlungen nach Gutsherrenart

01. Dezember 2014 Nach einer inakzeptablen Verhandlungsart und einer deutlichen Verärgerung über das Verhandlungsgebaren der SPD in Schleswig-Holstein hat die Tarifkommission der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di Nord) nun das Scheitern der Verhandlungen erklärt. „Es muss schon faustdick kommen, wenn eine Tarifkommission nach der zweiten Verhandlungsrunde das Scheitern von Tarifverhandlungen erklärt“, so der ver.di-Verhandlungsführer, Dieter Altmann. In der völlig normalen Tarifrunde hat die SPD urplötzlich einen Tarifabschluss an eine signifikante Veränderung der Eingruppierungsbedingungen ihrer Angestellten geknüpft. Das ist vor dem Hintergrund einiger Eingruppierungsklagen, bei denen ver.di Nord die Mitglieder im Recht sieht und prozessual unterstützt, ein mehr als unseriöses Vorhaben, da gerade die Eingruppierungen der klagenden Mitarbeiter betroffen sind. 

„Wir waren bei den Gesprächen eigentlich recht weit. 2,5 % Gehaltserhöhung, mindestens aber 90 Euro, wäre ein moderater Tarifabschluss für das Jahr 2015 gewesen. Das war auch schon fast verabredet, als die SPD mit dem unseriösen Angebot um die Ecke kam“, so Altmann weiter. Unter dem Strich müssen nun die ver.di-Mitglieder in der SPD entscheiden, wie sie ihre Arbeitnehmerrechte ihrem sozialdemokratischen Arbeitgeber feil bieten. Deshalb wird ver.di Nord nun zu einer Mitgliederversammlung einladen, auf der dann das weitere Vorgehen beraten wird. Der SPD-Landesverband Schleswig-Holstein hat 20 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zwi Auszubildende und einen Geschäftsführer. Der Vergütungstarifvertragwurde zum 31.12.2014 gekündigt.

(ver.di-Presserklärung 20.11.14)

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Created on 02. Dezember 2014

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ver.di FB11 verurteilt Angriff auf Gewerkschaftsrechte:

Solidarität mit Lokführern und anderen Eisenbahnern

01. Dezember 2014 Der ver.di Nord Fachbereich 11, der den gesamten Verkehrsbereich in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern umfasst, hat auf seiner Fachbereichskonferenz mit rund 50 Delegierten und Gästen aus Häfen, Schifffahrt, Luft-, Straßenpersonen- und Schienenverkehr aus Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern die Angriffe auf die Streikenden bei der Bahn und die dramatischen Veränderungen zu Lasten des Lübecker Hafens stark kritisiert. In einem Initiativantrag sicherten die Vertreter aus den Verkehrsbetrieben der beiden nördlichen Bundesländer den Streikenden bei der Bahn ihre Solidarität zu. Die Konferenz verurteilte die persönlichen Angriffe gegen Gewerkschaftsvertreter scharf. Ebenso wurde die Einmischung der Politik in laufende Tarifverhandlungen kritisiert. In diesem Zusammenhang wurde auch dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Tarifeinheit als ein verfassungswidriger Angriff auf die Koalitionsfreiheit und Versuch der Aushöhlung des Streikrechtes eine deutliche Absage erteilt. (Aus verdi-Presseerklärung 10.11.14)

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Created on 02. Dezember 2014

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Gewerkschaftsticker

01. Dezember 2014 Der DGB-Vorsitzende zum Tarifeinheitsgesetz. Tarifeinheit hohes Gut, Gesetzentwurf muss nachgebessert werden Die Frist für die Stellungnahmen der Verbände zum Referentenentwurf des Tarifeinheitsgesetzes ist heute abgelaufen. Das hat der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann, zum Anlass für eine erste öffentliche Bewertung genommen: „Der DGB begrüßt den Kerngedanken des Gesetzes, wonach über das Mehrheitsprinzip der Grundsatz 'Ein Betrieb, ein Tarifvertrag' gestärkt wird. Die Tarifeinheit ist und bleibt für den DGB ein hohes Gut. Alle acht Gewerkschaften des DGB sind sich einig, dass der vorliegende Entwurf selbst keinen direkten Eingriff ins Streikrecht enthält. (DGB)

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Created on 02. Dezember 2014

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Caterpillar:

Jeder fünfte muss gehen

01. Dezember 2014  Seit Mitte November steht fest: Mehr als 230 der 1.100 Kieler Mitarbeiter des Schiffsmotorenherstellers Caterpillar müssen gehen. Darüber wurden die Betroffenen bei einer Betriebsversammlung informiert. Das Unternehmen will die Motorenproduktion von Kiel nach Rostock und Asien verlagern. Ende nächsten Jahres soll der Umzug abgeschlossen sein. Die Abteilungen Vertrieb, Einkauf und Konstruktion bleiben in Kiel. Nach Angaben der IG Metall erhalten die betroffenen Mitarbeiter eine Abfindung. 100 von ihnen hätten zudem die Möglichkeit, in eine Transfergesellschaft zu wechseln. Außerdem gebe es Altersteilzeitregelungen, so die Gewerkschaft. 60 Mitarbeiter hätten bereits Auflösungsverträge unterschrieben.

(Presseerklärung IGM)

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Created on 17. November 2014

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Erklärung des ver.di Bezirksvorstandes Kiel-Plön

Einem Aufmarsch des rassistischen Bündnisses „Hooligans gegen Salafisten“, in dem sich auch Faschisten aus dem gesamten Bundesgebiet betätigen, haben sich am 15. November in Hannover auf verschiedenen Plätzen der Stadt etwa 6000 Menschen entgegengestellt. Die Hannoveraner DemokratInnen und Anti-faschistInnen wurden dabei durch Menschen aus anderen Städten unterstützt – ein Beispiel notwendiger Solidarität im Widerstand gegen Rassismus und Faschismus. Eine Solidarität, wie wir sie in Kiel bei ähnlichen Gelegenheiten immer wieder erlebt und wie sie Kielerinnen und Kieler, darunter stets zahlreiche Mitglieder unserer Gewerkschaft und anderer DGBGewerkschaften, den Menschen in anderen Städten gewährt haben und weiterhin bekunden werden.

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Created on 01. November 2014

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Pressemitteilung des DGB:

DGB verurteilt Überfall auf Landesverband der Sinti und Roma: Vorurteile abbauen

01. November 2014 Mit Fassungslosigkeit und Entsetzen reagiert der Deutsche Gewerkschaftsbund auf den gewaltsamen Übergriff auf die Landesgeschäftsstelle der Sinti und Roma in Kiel. DGB Regionsgeschäftsführer Frank Hornschu verurteilt den Angriff aufs Schärfste und bekräftigt die Solidarität des DGB mit den Opfern des Überfalls: „Auch wenn es bisher noch keine eindeutigen Hinweise auf einen fremdenfeindlichen Hintergrund des Anschlags gibt, so müssen wir ihn als ernste Warnung und Aufruf zur erhöhten Wachsamkeit begreifen.“ Eine erst jüngst veröffentlichte Forsa-Umfrage verdeutlicht nach Auffassung Frank Hornschus die Brisanz des Übergriffs in der Kieler Landeshauptstadt.

Die Studie „ Zwischen Gleichgültigkeit und Ablehnung – Bevölkerungseinstellungen gegenüber Sinti und Roma“ kommt zu dem erschreckenden Ergebnis, dass es in unserer Gesellschaft immer noch einen weit verbreiteten und hohen Grad an Ablehnung und Vorurteilen gegenüber den Sinti und Roma gibt. Die Menschen wissen anscheinend wenig bis gar nichts über sie. „Das zeigt mir, dass in Bezug auf diese Bevölkerungsgruppe noch viel Integrationsarbeit zu leisten ist. Was wir dringend brauchen, sind mehr öffentliche Kampagnen, die für das Thema Ausgrenzung sensibilisieren und über Sinti und Roma informieren , um tiefsitzende Vorurteile abbauen zu helfen. Was wir jetzt ganz sicher nicht brauchen, ist Gleichgültigkeit und einen schnellen Übergang zur Tagesordnung“, so Frank Hornschu. 

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Created on 01. November 2014

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DGB:

Armuts-Risiko von Kindern in Kiel nimmt wieder zu

01. November 2014 Mehr als 8.000 Kinder unter 15 Jahren leben in Kiel in Armut, so stellt es das Netzwerk gegen Kinderarmut in Kiel fest: „Ende 2013 leben in Kiel 28,7%, d.h. fast jedes dritte Kind unter 15 Jahren von Sozialgeld. Hinzu kommen zahlreiche Kinder aus Familien, die mit prekären Arbeitsbedingungen, Wohngeldbezügen, gesundheitlichen und psychischen Problemen oder anderen Belastungssituationen konfrontiert sind. Damit ist Kiel eine Stadt mit einer überdurchschnittlichen hohen Kinderarmut (Bundesrepublik durchschnittlich: 15,2%)“ (1). Arbeitslosigkeit belastet Eltern - und damit auch die Kinder .

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Created on 01. November 2014

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Lokführerstreik:

Was will die GDL?

01. November 2014 Lokführerstreik droht Deutschland ins Chaos zu stürzen. Gewerkschaft läuft Amok“, so titelte am 18.10. eine bundesweit verbreitete Zeitung über den Streik der Lokführer. Doch es ist nicht die  BLÖD-Zeitung, die diese Schlagzeile lieferte sondern die „seriöse“ Frankfurter Allgemeine (FAZ). Sie sieht in dem Streikaktionen eine nationale „Bedrohung“ und fordert als Konsequenz des unbotmäßigen Verhaltens von Lokführern und Bahn-Begleitpersonal, dass „das Streikrecht einer Eingrenzung bedarf, die sich an den Aufgaben und den Auswirkungen auf die Allgemeinheit orientiert.“ Ähnliches hat Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) im Sinn: Sie kündigte an, Anfang November ein Gesetz zur Tarifeinheit vorzulegen, damit künftig Arbeitskämpfe wie die der GDL (Gewerkschaft der Lokführer) und von Cockpit (Gewerkschaft der Piloten und Flugingenieure) verhindert werden können.

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Created on 01. November 2014

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Gewerkschaftsticker

01. November 2014 ver.di lehnt jeden gesetzlichen Eingriff ins Streikrecht ab“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske. Er reagierte damit auf Vorstöße von Arbeitgebern und CDU-Wirtschaftsrat, die sich für gesetzlich verpflichtende Schlichtungsverfahren im Bereich der Daseinsvorsorge ausgesprochen hatten. „Eine solche Zwangs-schlichtung darf es nicht geben. Schlichtungsverfahren müssen im Rahmen der Tarifautonomie den Tarifvertragsparteien überlassen bleiben“, betonte Bsirske. ver.di werde sich gegen alle Versuche von Arbeitgebern und arbeitgebernahen Juristen wehren, das Arbeitskampfrecht einzuschränken und insbesondere für die Bereiche der Daseinsvorsorge Eingriffe ins Streikrecht durchsetzen zu wollen. „Ein Zwei-Klassen-Arbeitsrecht in Deutschland lehnen wir ab“, so der ver.di-Vorsitzende. (ver.di)

Hände weg vom Streikrecht. Nicht nur Arbeitgeber und arbeitgebernahe Juristen fordern gesetzliche Eingriffe in das Streikrecht. Auch die SPD macht mal wieder die Drecksarbeit für die Arbeitgeber, indem sie ein Gesetz zur betrieblichen Tarifeinheit vorbereitet. Nahles will weiterhin, verfassungswidrig, den Einfluss kleiner Gewerkschaften begrenzen bzw. verbieten. (hg)

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Created on 18. Oktober 2014

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„Lokführerstreik droht Deutschland ins Chaos zu stürzen. Gewerkschaft

läuft Amok“

Dies titelte am 18.10. eine bundesweit verbreitete Zeitung über den Streik der Lokführer. Doch es ist nicht die BLÖD-Zeitung, die diese Schlagzeile liefert sondern die „seriöse“ Frankfurter Allgemeine (FAZ) und sieht in dem Streikaktionen eine nationale „Bedrohung“. Als Konsequenz des unbotmäßigen Verhaltens von Lokführern und Bahn-Begleitpersonal wird gefordert, dass „das Streikrecht einer Eingrenzung bedarf, die sich an den Aufgaben und den Auswirkungen auf die Allgemeinheit orientiert.“ Ähnliches hat Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) im Sinn: Sie kündigte an, Anfang November ein Gesetz zur Tarifeinheit vorzulegen, damit künftig Arbeitskämpfe wie die der GDL (Gewerkschaft der Lokführer) und von Cockpit (Gewerkschaft der Piloten und Flugingenieure) verhindert werden können. Unterstützt wird dies Vorhaben auch von Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD). Er habe das Gefühl, „dass das Augenmaß verloren geht“. Wenn die Konkurrenz zwischen Gewerkschaften für derart weitgehende Streikaufrufe genutzt werde, sei das „kontraproduktiv“. Das Bundesarbeitsministerium müsse grundsätzlich eine Regelung finden, die im Arbeitskampf dem Mehrheitsprinzip Geltung verschaffe.

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